November 16, 2020
Von Anika - Anarchismus In Karlsruhe
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Laut der Internetseite https://erstermaika.wordpress.com/ fanden rund um den 1. Mai 2020 in Karlsruhe unterschiedliche Aktionen statt, ein “antiakpitalistisches BĂŒndnis Karlsruhe” habe das “Heft des handelns” in die eigenen HĂ€nde genommen. Der DGB meldete keine Demonstration im Stadtgebiet an. In Ettlingen fand eine kleinen DGB Kundegebung statt. Laut BNN beteiligten sich etwa 30 Menschen. In der Karlsruher Innenstadt fanden sich etwa 300 Menschen ein welche die “Corona-Regeln” in Frage stellten, angemeldet wurde die “Grundrechte Demonstration” von dem FDP Mitglied Moritz Klammler. Auf dem Marktplatz fanden sich laut BNN etwa 50 AnhĂ€nger*innen der MLPD ein. Anscheinend war es den Marx-Lenin AnhĂ€nger*innen nicht erlaubt am antikapitalisitschen Protest am Friedrichsplatz teilzunehmen.
Im Stadtgebiet verteilt gab es diverse Bannerdrops anarchistischer Menschen mit radikalen Forderungen.

Der 1. Mai als Kampftag der Abeiter*innenklasse ruft immer wieder alte Geister auf die Straße, egal welchen Alters fordern sie einen Klassenkampf, welchen sie in Zeiten einer maximal ausdifferenzierten SphĂ€re lohnabhĂ€ngig BeschĂ€ftiger, Kleinst- und ScheinselbststĂ€ndiger, Arbeitsloser und Menschen ohne jegliche Rechte, nicht weiter erklĂ€ren können und wollen. Der Eindimensionale Kampf der “WerktĂ€tigen”, großteils handelt es sich wohl um Student*innen, welche sich da der IdentiĂ€t der/des “Arbeiters” nah machen, erzeugt immer mehr ein Bild, welches an autoritĂ€re und wenig progressive, kommunistische Strömungen erinnert. Trotz Dauerregen, so das BĂŒndnis, wehten die roten Fahnen. Auch Hammer und Sichel blitzte hier und da von der Anti-Corona Maske oder dem ein oder anderen Graffiti im Stadtgebiet. Der Moderator lobte die disziplinierte Einhaltung der Hygieneregeln. Die gehaltenen RedebeitrĂ€ge forderten einmal, die Menschen aus sogenannten “Hot-Spots” von den griechischen Inseln zu holen, ein anderes Mal sollten PflegekrĂ€fte Lohn anstatt Applaus erhalten, in einem weiteren Wortbeitrag wollte das Klimakollektiv weder die Umwelt noch die ArbeitsplĂ€tze zu Grunde gehen sehen. Ein Überbau, welcher die angefĂŒhrten sozialen KĂ€mpfe zusammenfĂŒhrt, oder deren Zusammenhang erklĂ€rt, fehlte leider vollstĂ€ndig. Der Kapitalismus soll das Virus sein, so prangt es an einer Wand, welche in Vorbereitung auf den 1. Mai besprĂŒht wurde. In wie fern sich mit dieser “Erkentnis” eine “Internationale SolidaritĂ€t” hochhalten und aufbauen lĂ€sst, bleibt ersteinmal unbeantwortet. Insgesamt scheinen die meisten beteiligten Grupppen vor allem das skandalisieren wenig skandaltrĂ€chtiger Politiken vor zu haben. Der FlĂŒchtlingshotspot Moria ist ein Skandal, die Bezahlung der PflegekrĂ€fte ist ein Skandal, die Privatisierung ist ein Skandal. Kommunismus ist dann die Lösung. Ein inter- und kein antinationaler Kommunismus wohlgemerkt.

Doch es ist eben nicht wie beschrieben, denn: Moria ist kein Skandal, Moria ist ein Konzept. Nationalstaaten wie Deutschland, welche sich in einem Wirtschaftsraum wie der EU organisiseren, möchten eben nicht, dass jede/r dahergelaufene die staatliche Infrastruktur nutzen oder an ihr teilhaben kann.
Die Bezahlung von Care-Arbeiter*innen ist nicht seit Corona schlecht, sie ist seit Ewigkeiten miserabel. Wer fĂŒr seine Behandlung zahlen kann, bekommt davon wenig mit. Dann gilt das Prinzip Chefarztbehandlung. Wer nur mit mĂŒden Behandlungsscheinen der gesetzlichen kommt, der/die lernt schnell, wie marode die Versorgung stellenweise geworden ist. Erzieher*innen, Sozialarbeiter*innen, PflegekrĂ€fte, ihre Stellung in der Gesellschaft hat sich in den letzten Jahren kaum verbessert. In der nationalstaatlich organisierten deutschen Leistungsgesellschaft sind Kranke, Arme oder EmpfĂ€nger*innen von Sozial-, Kinder- und Jugendhilfe, fĂŒr die Meisten immer noch soziale Fehler, schaden am Körper des Volkes, Kostenfaktoren.
Die Liberalisierung aller GeschĂ€ftsbereiche und die Strategie der konkurrenzbasierten Wirtschaftsweise fĂŒhrten und fĂŒhren tĂ€glich dazu, dass GemeinschaftsgĂŒter privatisiert werden. Schon 2006 veröffentlichte ein BĂŒndnis aus mehreren antifaschistschen Gruppen einen Reader unter dem Motto: “They gone privatize the air!” (1) – Schon damals war bekannt und gut analysiert, wohin die Privatisierungspolitik einer Rot-grĂŒnen Bundesregierung Schröder fĂŒhren wird. Es ist kein Skandal, dass heute Menschenleben in KrankenhĂ€usern kĂŒhl gegengerechnet werden. Es ist auch kein Zufall, es ist konkurrenzbasiertes Wirtschaften. Es ist Kapitalismus.

Laut dem selbsternannten antikapitalistischen BĂŒndnis Karlsruhe, sind “Die Profiteure dieses Systems sind nur einige Wenige, die sich auf dem RĂŒcken der meisten Menschen ein schönes Leben machen.” – Mit dieser kurzen und wenig antikapitalistischen Parole wollen die Veranstalter*innen ĂŒberleiten zu den Forderungen, welche in der Zukunft liegen sollen.
Auf einer Bildgleichen Veranstaltung der RevolutionĂ€ren Aktion Stuttgart (RAS) welche sich an der selben #nichtaufunseremrĂŒcken Kampagne beteiligt, ist eine der Forderungen und Zielsetzungen gegen Ende des Berichts auf dem Gruppenblog: _ “Auch wenn wir noch sehr viel vor uns haben: Die Orientierung an den relevanten Kampffeldern in der Klasse, die sich gerade entwickeln, und ein klares Auftreten als KommunistInnen schaffen wichtige Voraussetzungen dafĂŒr eine schlagkrĂ€ftige revolutionĂ€re Bewegung aufzubauen, das hat uns der 1. Mai 2020 in Stuttgart – wenn auch nur im Kleinen – vor Augen gefĂŒhrt.”_

Es geht in der Kampagne also um Klassenkampf und das klare auftreten als Kommunist*innen, die Luxemburgische Losung: „Freiheit nur fĂŒr die AnhĂ€nger der Regierung, nur fĂŒr Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit des anders Denkenden. Nicht wegen des Fanatismus der »Gerechtigkeit«, sondern weil all das Belehrende, Heilsame und Reinigende der politischen Freiheit an diesem Wesen hĂ€ngt und seine Wirkung versagt, wenn die »Freiheit« zum Privilegium wird.“ (2) LĂ€sst sich aus der “Zukunftsvision” der Stuttgarter RevolutionĂ€re nur noch sehr bedingt herauslesen.

Wichtige Forderungen nach dem Abbau hierarchischer Konkurrenzsysteme sowohl in der Wirtschaft, als auch zwischen Menschen, in sozialen Systemen und gegenĂŒber der Umwelt, bleiben (leider) aus. Die Fokusierung auf eine “Gruppe” von Managern, Bossen oder sonst wie benannten Ausbeutern basiert auf einem notwendig falschen Bewusstsein kapitalisitischer SachzwĂ€nge. Es erscheint ausweglos einzugestehen, dass die Auflösung kapitalistischer Logiken mit autoritĂ€ren Ersatzorganisationen nicht zu machen ist. Es bleibt der lange Weg des gemeinschaftlichen ErkĂ€mpfens freiheitlicher (Lebens)rĂ€ume. Denn Freiheit kann nur von Freiheit kommen. Das “klare auftreten als KommunistInnen” wird dem Aufbau einer freien Gesellschaft der Vielen im Wege stehen.
In den letzten Jahren hat sich die (radikale)Linke vielen TeilbereichskĂ€mpfen verschrieben, welche aus heutiger Sicht als identitĂ€tspolitische Projekte gesehen werden können. Mal anwaltlich, mal solidarisch wurde fĂŒr die Rechte von UnterdrĂŒckten und Minderheiten gekĂ€mpft. Vielerorts unter BerĂŒcksichtigung ihrer Perspektiven, selten unter Einbeziehung ihrer vielfĂ€ltigen Stimmen. Die Organisierung in “Kommunisitschen” Gruppen, die auftreten, als seien sie eine politische Macht, immer auf der Suche nach VerbĂŒndeten aus der nicht nĂ€her definierten (angeblich eigenen) “Klasse”, mit all dem dazugehörigen identitĂ€tsstiftenden Habitus, schlĂ€gt in die selbe Kerbe wie andere identiĂ€tspolitische Projekte der vergangenen Jahre. “Doch es kann die Befreiung der Arbeiterklasse nur die Sache der Arbeiter sein” (3) Von SelbstermĂ€chtigungsstrategien und Befreiung der UnterdrĂŒckten und Beherrschten durch kollektives Handeln, kein Wort.

Auf der Karlsruher Kundegebung wurde unter anderem gefordert eine Gesellschaft aufzubauen, in welcher die gute Gesundheit aller im Fokus steht. Ein interessanter Gedanke. In der politischen Umsetzung jedoch erstmal anzuzweifeln. Gerade jetzt erheben die Nationalstaaten vieler Ortens den Anspruch, sich im Sinne bio-politischer Herrschaftsstrategien, vor allem um die Gesundheit aller zu scheren. Geschieht Gesundheitsschutz am Volk, egal, ob es demokratisch, sozialistisch oder kommunistisch-autoritĂ€r regiert wird, als Verordnung oder Gesetz, ist es immer ein Akt autoritĂ€rer Bevormundung. Ohne die Auflösung des HerrschaftsverhĂ€ltnisses, bleibt auch bio-politische “Gesundheitspolitik” eine Herrschaftsstrategie. Die Gesundheit steht im Fokus, das Ziel ist die Beherrschung der BĂŒrger*innen und ihrer Körper.

Es ist löblich und erfreulich, dass sich Menschen auch am 1. Mai 2020, wĂ€hrend der Corona Pandemie, auf den Karlsruher Straßen versammelt haben. Es wurden einige wichtige Forderungen öffentlich zum Ausdruck gebracht. Es wurde zudem sichtbar, dass sich zunehmend vor allem junge (radikale)Linke in Karlsruhe hingezogen fĂŒhlen und beinflussen lassen von KrĂ€ften, die glauben den Weg in die Freiheit der Vielen selbst bereits gut zu kennen. Es bleibt zu hoffen, dass es gelingt, zu einer pluralistischen, radikalen Auseinandersetzung, welche das gemeinsame Ziel einer von Konkurenz, Zwang und Kapital befreiten Gesellschaft im Blick behĂ€lt, zurĂŒck zu kehren. Der Glaube, es könne auch eine AbkĂŒrzung geben, wenn Mensch sich auf ein Gesellschaftskonzept, in diesem Falle den Kommunismus einigt, und nur noch diesen im Blick hat, wird sich als falsch erweisen. Denn noch einmal: Freiheit kann nur aus Freiheit kommen!

FĂŒr eine pluralsitische Auseinandersetzung der Vielen, fĂŒr die soziale Revolution und eine Gesellschaft frei von Herrschaft!
FĂŒr eine anarchistische Bewegung, die den weg aus der eigenen Suppe sucht und den Weg zu den Menschen und ihren Betroffenheiten (zurĂŒck) findet.
FĂŒr die gemeinsame Überwindung von UnterdrĂŒckung, Herrschaft und Zwang!

Gegen jede autoritÀre Bestrebung!

(1) https://archive.org/details/alb_they_gonna_privatize_the_a ir_2008/

(2) https://beruhmte-zitate.de/zitate/2002133-rosa-luxemburg-freiheit-nur-fur-die-anhanger-der-regierung-nur-f/

(3) Ton, Steine, Scherben

         



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Quelle: Anika.noblogs.org