Dezember 17, 2021
Von Emrawi
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Am 18. Dezember, dem Internationalen Tag der Migrant*innen, findet der internationale #AbolishFrontex-Aktionstag statt. Auch in Wien nehmen zahlreiche Gruppen teil und rufen dazu auf, sich der AbolishFrontex-Bewegung anzuschließen.

AbolishFrontex ist mehr als nur ein Slogan – es ist ein dezentral und autonom organisiertes Netzwerk mit vielen konkreten Zielen: Das erste lautet: Frontex abschaffen!

Was aber ist Frontex?

Frontex ist die sogenannte Grenzschutzagentur der EuropĂ€ischen Union und ein Hauptakteur zur Durchsetzung des EU-Grenzregimes. Sie ist durch ihre Operationen, ihre Beteiligung an Abschiebungen, ihre Zusammenarbeit mit DrittlĂ€ndern und ihre Rolle bei der StĂ€rkung der EU-Grenzen fĂŒr systematische Menschenrechtsverletzungen verantwortlich.

Gefordert wird durch #AbolishFrontex also nicht etwa die Reformierung oder Verbesserung von Frontex, sondern ihre Abschaffung an sich und damit verbunden ein Ende des EU-Grenzregimes!

Die aktuelle Situation an der polnisch-belarussischen Grenze ist einer der vielen SchauplĂ€tze, an denen die menschenverachtende EU-Grenzpolitik Leben kostet. “Mehr als 44.764 Menschen sind bei dem Versuch, die Festung Europa zu erreichen, gestorben. In Tripolis protestieren fast 3.000 GeflĂŒchtete vor dem UNHCR-Hauptquartier, nachdem Anfang Oktober 5.000 Menschen in Massenhaft genommen wurden und sechs Menschen ums Leben kamen. Tausende von Menschen sitzen derzeit an der polnisch-weißrussischen Grenze fest, wo sie Gewalt ausgesetzt sind nach Weißrussland zurĂŒckgedrĂ€ngt werden. Journalist*innen und Menschenrechtsaktivist*innen werden aus dem Grenzgebiet ferngehalten, das zu einer militarisierten Zone geworden ist, ĂŒber die der Ausnahmezustand verhĂ€ngt wurde.” *

Parallel dazu finanzieren europĂ€ische Staaten das seit Jahren immer umfassendere und rasantere AufrĂŒsten von Frontex und sind auch anderorts aktiv an Menschenrechtsverletzungen beteiligt.

Ein Auszug aus der europÀischen Politik:

- Polen, Litauen und Lettland bauen Grenzmauern

- Frontex kooperiert weiterhin mit der sogenannten libyschen KĂŒstenwache

- Nicht-EU LĂ€nder werden unter Druck gesetzt, FlĂŒge nach Belarus einzustellen

- Frontex baut seine paramilitĂ€rische Grenzpolizei, bestehend aus 10.000 Beamt*innen, auf

- Frontex schließt einen Vertrag mit dem österreichischen Waffenhersteller Glock

- Ă–sterreich entsendet Grenzbeamt*innen, die in anderen EU-LĂ€ndern und innerhalb Österreichs an illegalen Pushbacks beteiligt sind

GrĂŒnde gibt es also genug! Es ist höchste Zeit, diese EU-finanzierte Institution samt ihrer menschenfeindlichen Praxis endlich abzuschaffen!

Wir fordern:

- AbolishFrontex!

- Sichere Fluchtrouten!

- Bewegungsfreiheit fĂŒr alle!

Wie kannst du mitmachen?

- Komm zur Kundgebung am 18.12.!

- Platz der Menschenrechte

Von 13:00-18:00 Uhr wird es ein Filmscreening, RedebeitrĂ€ge und weitere Activities zum mitmachen geben. Genaue Infos zum Programm folgen in KĂŒrze – Stay tuned!

+ Um fĂŒr das gesundheitliche Wohlbefinden aller Anwesenden zu sorgen, wie gewohnt natĂŒrlich mit Maske und am besten PCR-getestet.

- Du kannst aber auch schon davor aktiv werden:

Ob Schilder im Fenster, Straßenkreide im Park oder Banner im Apfelbaum – entfalte dein aktivistisch-kreatives Potenzial bis zum 18.12. und setze dein Zeichen fĂŒr #AbolishFrontex!

Ihr habt ein Foto davon? Wir freuen uns ĂŒber Zusendungen via Facebook, Instagram oder an wien@seebruecke.com!

Take Ation: ⚠ <html>https://abolishfrontex.org/blog/2021/11/16/take-action-on-18-december-international-migrants-day-to-abolish-frontex/?fbclid=IwAR034XKqMnT72HulpoQk3DJLAmfmIfRB29puUQOiToM7cGqj5o6dxWQdvzU</html>

Programm:

- RedebeitrĂ€ge: u.a.: Afrique Europe Interact, SOS BalkanbrĂŒcke, Afghan Woman Combinat, SeebrĂŒcke Wien, Anti-RepressionsbĂŒro,…

- Film: 16:15: “Europa kannst Du mich sehen?”

- Siebdruckwerkstatt

Weitere Infos: Miniserie zu Frontex unter: Facebook

Mehr Infos: https://fb.me/e/1YJeedeiy”>Facebook]




Quelle: Emrawi.org