MĂ€rz 21, 2021
Von InfoRiot
332 ansichten



INFORIOT In Frankfurt (Oder) kam die Brandenburger AfD zu einem Parteitag zusammen. Die Teilnehmenden wurden an der Zufahrt zum GelĂ€nde lautstark von einem breiten antifaschistischen BĂŒdnnis empfangen.

Antifaschistischer Protest laut und sichtbar gegen die Brandenburger AfD in Frankfurt (Oder)

Am ver­gan­genen Sam­stag kam die Bran­den­burg­er AfD in Frank­furt (Oder) zu einem Parteitag zusam­men, um ihre Kandidat_innen fĂŒr die kom­mende Bun­destagswahl zu bes­tim­men. Die Teil­nehmenden wur­den an der Zufahrt zum OlympiastĂŒtzpunkt, wo der Parteitag in der Bran­den­burghalle stat­tfand, von einem bre­it­en antifaschis­tis­chen BĂŒnd­nis „begrĂŒĂŸt“.

Ohne Nazis lĂ€sst sich ein­fach schön­er leben.

Nach langem Hin und her wegen des zunĂ€chst nicht aus­re­ichen­den Hyge­niekonzepts kon­nte der Parteitag des stark vom ange­blich aufgelösten „FlĂŒgel“ bee­in­flussten Lan­desver­bands nun doch in Frank­furt (Oder) stat­tfind­en. UrsprĂŒnglich wollte der aus­tra­gende AfD-Stadtver­band um den Bun­de­spolizis­ten Wilke Möller eine Genehmi­gung fĂŒr 700 Delegierte durch­set­zen, scheit­erte aber an der Stadtver­wal­tung, die nur 500 genehmigte, was vom Ver­wal­tungs­gericht spĂ€ter bestĂ€tigt wurde. FĂŒr die unter hohem Polizeiaufge­bot geschĂŒtzte Parteiver­samm­lung hĂ€t­ten sich die Ver­ant­wortlichen juris­tis­che Auseinan­der­set­zun­gen auch sparen kön­nen. Am Ende waren nicht ein­mal 300 Men­schen in der Halle.

Die antifaschis­tis­chen Kundge­bung war von weit­em gut sicht­bar auf einen HĂŒgel positioniert.

Direkt an der Zufahrt zum Sport­gelĂ€nde an der Kiel­er Straße kamen rund 250 Antifaschist_innen zusam­men, um gegen den Parteitag der extrem recht­en Partei zu demon­stri­eren. Aufgerufen hat­te das Frank­furter BĂŒnd­nis „Kein Ort fĂŒr Nazis“, welch­es von zahlre­ichen Ini­tia­tiv­en und Parteien aus ganz Bran­den­burg unter­stĂŒtzt wurde. Auch das Berlin­er BĂŒnd­nis „Kein Raum der AfD“, die das Woch­enende zuvor gegen den Berlin­er AfD-Parteitag im havel­lĂ€ndis­chen Paaren am Glien demon­stri­erten, mobil­isierten an die Oder. In mehreren Rede­beitrÀ­gen wurde auf die GefĂ€hrlichkeit der Partei im Land hingewiesen. Mit regelmĂ€ĂŸi­gen Anfra­gen zu linken und alter­na­tiv­en Pro­jek­ten im Land­tag ver­sucht die unter dem Recht­sex­tremen Christoph Berndt gelei­t­ende Frak­tion diese unter Druck zu set­zen und ihre Finanzierung in Frage zu stellen. Aber auch auf lokaler Ebene ver­sucht die extrem rechte Partei ihre Strate­gie umzuset­zen. In Frank­furt geri­et so der Vere­in Utopia unter Druck. Ein­er der Stich­wort­fĂŒhrer des Prinzips der RĂŒck­gewin­nung kul­tureller Hege­monie ist der Neon­azi Andreas Kalb­itz. Der ehe­ma­lige Frak­tionsvor­sitzende ist nach wie vor der Teil der Frak­tion im Land­tag und es gibt kaum Anschein, dass sich seine ehe­ma­li­gen Parteikam­er­aden von ihm dis­tanzieren wollen. Das frĂŒhere HDJ-Mit­glied Kalb­itz hat­te vor kurzem sog­ar ver­sucht sich als Direk­tkan­di­dat in SĂŒd­bran­den­burg auf­stellen zu lassen.

Der beste Platz fĂŒr die AfD ist ganz weit unter der Erde.

GewĂ€hlt wurde er dieses Woch­enende nicht, dafĂŒr aber der Ehren­vor­sitzende Alexan­der Gauland. Eine deut­liche Mehrheit der Anwe­senden wollte ihn auf Lis­ten­platz 1 sehen. Der Höcke-Ver­traute wolle es noch ein­mal wis­sen und auch der nĂ€ch­sten Bun­destags­frak­tion ange­hören. Ver­hin­dern wolle er damit wahrschein­lich einen zu großen Ein­fluss des nur wenig radikaleren recht­skon­ser­v­a­tiv­en FlĂŒgels um Jörg Meuthen, der als Gaulands Wider­sach­er gilt.

Vere­inzelt traut­en sich AfD-AnhĂ€nger_in­nen zu Fuß an die Kundge­bung. Lange blieben sie da aber nicht.

Die Bran­den­burg­er AfD tagte nach 2017 nun zum zweit­en Mal in der Bran­den­burghalle. Da die AfD im Stadt­par­la­ment sitzt, ste­hen ihr öffentliche RĂ€ume zu. Der Wider­stand dage­gen wird fast auss­chließlich von parteiun­ab­hĂ€ngi­gen Ini­tia­tiv­en gefĂŒhrt, die in der Ver­gan­gen­heit auch auf ver­fas­sungs­feindliche Äußerun­gen lokaler AfD-Akteur_in­nen hingewiesen haben. Inzwis­chen soll es Über­legun­gen in der Parteizen­trale der Recht­sna­tionalen geben, ihren nĂ€ch­sten Bun­desparteitag in Frank­furt (Oder) stat­tfind­en zu lassen.
Wenn es dazu kom­men sollte, wird es auch dage­gen zu ver­schiede­nen Protesten kom­men, ist sich ein Sprech­er von „Kein Ort fĂŒr Nazis“ gegenĂŒber Infori­ot sich­er. Der Aus­tra­gung­sort musste im Übri­gen noch bis kurz vor Ein­tr­e­f­fen der ersten AfD-Mit­glieder gere­inigt wer­den. Der Ein­gangs­bere­ich war zwei Tage zuvor großflĂ€chig mit Anti-AfD-Parolen ver­schön­ert worden.






Quelle: Inforiot.de