Mai 18, 2022
Von FAU Muenster
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Ein kleiner Betrieb in einem kleinen Ort im MĂŒnsterland. Der Arbeitsvertrag wird mĂŒndlich geschlossen. Teilzeit, 11€ pro Stunde, Arbeit in der Werkstatt. Im ersten Monat lĂ€uft’s wie geplant, im zweiten gibt’s einige Probleme. Nach kurzer Krankschreibung erscheint der Genosse wieder zur Arbeit. Dann heißt es: „Wir strukturieren um. Du brauchst nĂ€chste Woche nicht kommen“, oder so Ă€hnlich. In der nĂ€chsten Woche ist der Grund ein anderer. In der darauffolgenden Woche gibt es ein GesprĂ€ch, dass als KĂŒndigungsabsicht interpretiert werden kann (eine KĂŒndigung an sich ist nur schriftlich wirksam).

Schriftlich gibt es aber gar nichts, auch nicht nach Aufforderung: Kein Arbeitsvertrag, keine Lohnabrechnung, keine Sozialversicherungsmeldung und auch keine KĂŒndigung. Ghosting? Geht schlecht, wenn man einen Laden im Dorf hat. Aber knapp 1000€ Lohn werden gut drei Monate nach Beginn der BeschĂ€ftigung gutgeschrieben. Wie sich diese Summe wohl berechnet? Selbst fĂŒr die gearbeiteten Stunden wĂ€re es zu wenig. Dann kommt noch die AbmeldungsbestĂ€tigung von der Krankenversicherung. Sollte das dann alles sein?

Wir haben nachgerechnet: Ein Restanspruch aus den gearbeiteten Stunden, etwas Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, und 20 Std./Woche angesetzt fĂŒr den Annahmeverzugslohn (geĂ€nderter §12,1 Teilzeit- und Befristungsgesetz!). Bis zum anzunehmenden Ende der ordentlichen KĂŒndigungsfrist von vier Wochen zu Mitte oder Ende des Monats – bescheidenerweise schon ab dem Datum des genannten GesprĂ€chs gerechnet – kommen gut 1100€ netto zusammen. Mit einschlĂ€gigen Paragraphen und gewerkschaftlichem Briefkopf versehen senden wir unser Forderungsschreiben. Kurze Frist gesetzt, Klage angedroht.

Antwort vom Betrieb: Wir wĂ€ren im Irrtum, der Verzicht auf diese AnsprĂŒche sei schon geklĂ€rt. Wir informieren, dass Verzicht nicht die Absicht unseres Genossen war. Eine schriftliche KĂŒndigung kommt nun, datiert auf den 15. des Vormonats zum 28. desselben. Hmmm, KĂŒndigungsfrist, da war doch was? Unser Genosse möchte sich aber nicht vor Gericht darĂŒber streiten, sondern schnell Geld.

Unser Genosse wĂŒrde auf den Rest verzichten, wenn unverzĂŒglich bis zu diesem 28. gezahlt wĂŒrde – vier Wochen Annahmeverzugslohn und ein kleiner Nachschlag aus dem Vormonat. Nochmal kurze Frist gesetzt.

Antwort eines der GeschĂ€ftsfĂŒhrer: Er kenne sich mit rechtlichen Dingen nicht aus, fĂŒhle sich aber ausgenutzt und außerdem habe der BeschĂ€ftigte im Januar auch Schichten verpasst. Das klingt glaubwĂŒrdig. Wir bringen zum Ausdruck, dass wir unsere Forderungen unabhĂ€ngig davon verfolgen, und dass die Frist noch lĂ€uft.

Nun geht’s schnell. Ein Anwalt der Gegenseite hat ein Dokument aufgesetzt, das unser Genosse gegenzeichnen soll. Die zuletzt geforderten 860€ landen auch fast sofort auf dem Konto. Fazit: Sicher wĂ€re auch mehr zu holen gewesen – aber schnelles Geld ist fĂŒr die Nerven des Genossen auch einfach besser.

Ein etwas skurriler Einzelfall? Bestimmt – einer von unzĂ€hligen, landauf-landab





Quelle: Muenster.fau.org