Juni 30, 2021
Von InfoRiot
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Potsdam – Potsdams Bildungsbeigeordnete Noosha Aubel (parteilos) hat die AfD-Fraktion in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung von geplanten regelmĂ€ĂŸigen Treffen ihres Dezernats mit den anderen Fraktionen ausgeschlossen. Das geht aus einem Schreiben Aubels an die Stadtverordneten hervor.

In der Mail vom Freitag schlug Aubel vor, regelmĂ€ĂŸig in â€žĂŒberfraktioneller Runde“ ĂŒber die Themen ihres GeschĂ€ftsbereichs Bildung, Kultur, Jugend und Sport zu sprechen. Dazu sollten ein- bis zweimal im Quartal alle Fraktionen eingeladen werden – mit Ausnahme der AfD. Der Vorsitzende der AfD-Stadtfraktion und stellvertretende Kreisvorsitzende Chaled-Uwe Said forderte daraufhin in einer Mail an Aubel AufklĂ€rung. Sie solle dazu Stellung beziehen, dass man solche Treffen unter Ausschluss der AfD plane.

Auf PNN-Anfrage, warum sie die AfD explizit nicht zu den Treffen einlade, antwortete Aubel: „Ich habe den Fraktionen, mit denen ich in den vergangenen zwei Jahren intensiv und gemeinsam viele Herausforderungen in Potsdam bearbeitet habe, ein Forum jenseits der rechtlich verankerten Gremien angeboten, um sich austauschen.“ 

„Polemische und teils menschenfeindliche Ă„ußerungen“

Doch bei der AfD „habe ich bisher kein ernsthaftes BemĂŒhen erkennen können, sich ernsthaft und inhaltlich mit Sachthemen in dieser Stadt auseinanderzusetzen“. Aufgrund ihrer „polemischen und teils menschenfeindlichen Äußerungen“ in den AusschĂŒssen oder in der Stadtverordnetenversammlung sehe sie die AfD nicht als Partner bei der BewĂ€ltigung der Herausforderungen der Zukunft fĂŒr Potsdam, so die Beigeordnete weiter.

NatĂŒrlich wĂŒrden die Rechte der AfD, wie sie in der GeschĂ€ftsordnung der SVV und der Kommunalverfassung des Landes verankert seien, gewahrt, teilte Aubel mit. Ein Jour Fixe, in dem Probleme und mögliche Lösungen diskutiert werden, gehöre jedoch nicht dazu.

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Der sehr große GeschĂ€ftsbereich 2 der Stadtverwaltung, fĂŒr den Aubel verantwortlich ist, umfasst die Bereiche Bildung, Kultur, Jugend und Sport. Zuletzt hatte es viel Hin und Her zum Schulentwicklungsplan gegeben, die Stadtverordneten mussten zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Aubel wurde vorgeworfen, nicht genĂŒgend das GesprĂ€ch mit Fraktionen und rot-grĂŒn-roter Rathauskooperation gesucht zu haben. 




Quelle: Inforiot.de