November 18, 2020
Von Anarchist Black Cross Dresden
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Kundgebung am 20.11.2020 um 16 Uhr am Hammerweg
17 Uhr am Lager Bremer Straße
Kommt mit RÀdern, Rollis, fahrbaren UntersÀtzen!

Die KnĂ€ste mĂŒssen weg! Auch in Deutschland wird der soziale Friede abgesichert mit GefĂ€ngnismauern hinter denen Menschen weg gesperrt werden. Sie dienen nicht dem Schutz vor gefĂ€hrlichen StraftĂ€ter*innen. Das Strafrecht, die Gerichte, die Polizei, die Staatsanwaltschaften, die KnĂ€ste sichern Ausbeutung und UnterdrĂŒckung. Sie dienen nicht der „Resozialisierung“: außerhalb der Gesellschaft werden Menschen nicht zu gesellschaftlichem Handeln erzogen. KnĂ€ste stigmatisieren, verletzen, erniedrigen und entmenschlichen.

Anstatt auf menschenwĂŒrdige Alternativen zu setzen, bauen die sĂ€chsische und thĂŒringische Landesregierung einen neuen JVA – Großkomplex in Zwickau um KapazitĂ€ten fĂŒr noch mehr Verurteilungen zu schaffen. WofĂŒr es die braucht? Soziale Verwerfungen durch die Corona-Pandemie oder kapitalistische Krisen rufen Widerstand hervor. Sie fĂŒhren zu Armut. Sie sorgen dafĂŒr, dass noch mehr Menschen von der ErfĂŒllung ihrer BedĂŒrfnisse abgeschnitten werden.

Die Coronakrise trifft Inhaftierte besonders hart. Sie sind abgeschnitten von frei wĂ€hlbarer Gesundheitsversorgung, können sich nicht selbst mit guten Lebensmitteln versorgen, werden auf engem Raum gehalten und leiden oft an psychischen Problemen. All das macht sie besonders anfĂ€llig fĂŒr das Virus.

Gegen die Kriminalisierung setzen wir unsere SolidaritÀt!

FĂŒr eine Einstellung aller Verfahren gegen soziale Bewegungen!

FĂŒr das Ende aller GefĂ€ngnisse!

Doch nicht nur KnĂ€ste sind ein Ort der unmenschlichen Behandlung und Entrechtung. Solche Orte sind auch die zahlreichen Lager fĂŒr GeflĂŒchtete, sowohl innerhalb der EuropĂ€ischen Union, als auch an ihren Außengrenzen. Sie kriminalisieren die Bewegungsfreiheit aller Menschen, die mit vollem Recht vor Umweltzerstörung, Armut und Kriegen fliehen. Sie suchen Frieden, Freiheit und GlĂŒck in der EuropĂ€ischen Union. Sie suchen das Versprechen der Demokratie. Doch statt anzuerkennen, dass die weltweiten VerwĂŒstungen Ursache europĂ€ischer Herrschaft ĂŒber den Planeten sind, lehnt die EU diese Verantwortung ab! Statt Reparationen und Gleichberechtigung bekommen Staaten in Afrika, Asien und SĂŒdamerika Freihandelsabkommen, Waffenlieferungen und Strukturanpassungsprogramme.

Wer es nun nach Europa schafft, wird in Lagern jahrelang hin und her geschoben. Die GeflĂŒchteten leben in einer schier endlosen Warteschleife, ohne Kontrolle ĂŒber ihr Schicksal, ohne die Möglichkeit zu entscheiden.

Das Grundrecht auf Asyl wurde bereits vor vielen Jahren aufgekĂŒndigt. Seit dem Sommer der Migration wurden immer mehr Schritte unternommen, um von einer Aufnahme zur Abschiebepolitik zu gelangen. Immer grĂ¶ĂŸere Lager, kombiniert mit Abschiebehaftanstalten zur schnellen Abfertigung schotten die GeflĂŒchteten von der Gesellschaft ab. Sie verhindern ein Ankommen, sie verhindern UnterstĂŒtzung und SolidaritĂ€t. Selbst die demokratisch verbrieften Rechte auf eine angemessene rechtliche Verteidigung werden hier beschrĂ€nkt!

Was fĂŒr GefĂ€ngnisse in der Coronakrise gilt, gilt fĂŒr Lager ganz genauso. Menschen leben auf engem Raum, ohne freien Zugang zu medizinischer Versorgung. Die QuarantĂ€nisierung ganzer Lagerkomplexe ist umso zynischer. Die Menschen werden ihrem Schicksal, der wahrscheinlichen Ansteckung mit dem Coronavirus ĂŒberlassen. Wer GlĂŒck hat, möge ĂŒberleben. Eine Maßnahme die seit Beginn der Pandemie schon mehrfach gegen GeflĂŒchtete und arme Menschen zum Einsatz kam.

Schluss damit! Die Lager mĂŒssen aufgelöst werden. In der ganzen Dresdner Innenstadt stehen zahlreiche Neubauten leer, die ideal geeignet wĂ€ren fĂŒr eine sichere Unterbringung GeflĂŒchteter.

FĂŒr die sofortige Schließung aller Lager!

Bewegungsfreiheit fĂŒr Alle!




Quelle: Abcdd.org