November 28, 2021
Von Indymedia
178 ansichten


Vom 01. – 03. Dezember 2021 findet die Innenministerkonferenz in Stuttgart (BaWĂŒ) statt.
In diesem Zeitraum treffen sich die Innenminister aller BundeslÀnder mit Gefolgschaft.

Unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen werden die Minister ĂŒber die weitere HochrĂŒstung diskutieren. Das Treffen wird abgeschottet von all denen statt finden, die sie mit ihrer Repression ĂŒberziehen.

Doch dieses Treffen soll nicht ohne Widerspruch stattfinden. Am Freitag ist um 17 Uhr eine Demonstration geplant. Da die Ordnungsmichel in ihrem Sicherheitstrakt von Demonstrationen vor Ort nichts mitbekommen werden, möchten wir den Protest ĂŒberall dort hin tragen, wo Repression wirkt.
In allen BundeslÀndern wurden in den letzten Jahren die Polizeigesetze immer weiter verschÀrft und Freiheitsrechte immer mehr eingeschrÀnkt. Die Befugnisse von Polizei und Geheimdiensten sukzessive ausgebaut. Ettliche FreirÀume wurden gerÀumt oder sind akut von RÀumung bedroht. UnzÀhlige Aktivisti mit Repression konfrontiert.
Die Festung Europa wird durch den Bau von ZĂ€unen und Mauern weiter voran getrieben.
Aber es ist ihnen nie genug. Die HochrĂŒstung des angeblichen Sicherheitsapparats wird weiter gehen.

Wir rufen daher zu dezentralen Aktionen gegen die Innenministerkonferenz auf.
Zeigt eure Wut ĂŒberall dort wo Repression wirkt und der Repressionsapparat sichtbar ist.
Jede*r auf seine und ihre Weise!

Feuer und Flamme der Repression!

webadresse: 

Lizenz des Artikels und aller eingebetteten Medien: 




Quelle: De.indymedia.org