Januar 20, 2022
Von InfoRiot
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Abends in Potsdam

Abends in Potsdam

Foto: dpa/Soeren Stache

Auch in Potsdam gilt nun seit Mittwoch eine nĂ€chtliche AusgangsbeschrĂ€nkung fĂŒr Ungeimpfte. In Brandenburg tritt diese Ausgangssperre in Landkreisen und kreisfreien StĂ€dten in Kraft, sobald die Inzidenz dort an drei aufeinanderfolgenden Tagen den Wert 750 ĂŒberschreitet und im gesamten Bundesland mehr als zehn Prozent der Betten auf den Intensivstationen mit Corona-Patienten belegt sind. In Potsdam war das am 15., 16. und 17. Januar der Fall. Die Stadtverwaltung verkĂŒndete die nun seit 18. Januar von 22 bis 6 Uhr geltende Ausgangsperre fĂŒr Ungeimpfte in einer Sonderausgabe ihres Amtsblatts.

Auch die Landkreise Havelland, Oder-Spree und Teltow-FlĂ€ming erfĂŒllen die Kriterien fĂŒr die Ausgangssperre. Weitere Landkreise werden bei steigenden Zahlen folgen. Oberhavel hat den Wert 750 am Mittwoch den ersten Tag ĂŒberschritten. In Potsdam liegt die Sieben-Tage-Inzidenz jetzt mit 1113 am höchsten. FĂŒr die Ausgangssperre gibt es eine Reihe von Ausnahmeregelungen. Nicht zu Hause bleiben mĂŒssen Ungeimpfte nach 22 Uhr beispielsweise, wenn sie JĂ€ger sind und sich an Wildschweine heranpirschen sollen, um die Afrikanische Schweinepest zu bekĂ€mpfen. Die Teilnahme an angemeldeten Versammlungen und an nicht verbotenen Veranstaltungen ist ebenfalls zulĂ€ssig. Auch bei Gefahr fĂŒr Leib und Leben, bei einem Sterbefall in der Familie und zur Begleitung von schwer kranken Kindern dĂŒrfen Ungeimpfte das Haus verlassen – vor allem aber, wenn sie Nachtschicht haben.

Und hier zeigt sich nach EinschĂ€tzung des linken BĂŒndnisses Patient*innen gegen die kapitalistische Leidkultur die AbstrusitĂ€t einiger Maßnahmen zur EindĂ€mmung der Pandemie. Das BĂŒndnis hat sich gegrĂŒndet, um gegen die sozial ungerechte Verteilung der Lasten der Coronakrise zu protestieren. Es will denen einen Stimme geben, die berechtigte Kritik an den Corona-Maßnahmen Ă€ußern wollen, ohne sich dabei Seite an Seite mit Neonazis auf der Straße wiederzufinden. Zuletzt organisierte das BĂŒndnis Kundgebungen gegen die Corona-Mahnwachen der AfD vor dem Landtag.

In einer ErklĂ€rung von Dienstagabend fordern die Patient*innen gegen die kapitalistische Leidkultur einen wirksamen Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie der Kinder und wenden sich gegen »sinnlose und repressive Symbolpolitik«. Sie beziehen sich auf die Ausnahme von der Ausgangssperre fĂŒr BeschĂ€ftigte, die zur Arbeitsstelle mĂŒssen. »In dieser Regelung wird die ganze AbsurditĂ€t deutlich, die seit zwei Jahren die staatlichen Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie prĂ€gt«, heißt es in der ErklĂ€rung. »Diese Maßnahmen haben offensichtlich nicht das Ziel, so schnell und so effektiv wie möglich die Pandemie zu beenden, das Leben möglichst vieler Menschen zu schĂŒtzen und dabei negative soziale und psychische Folgen der PandemiebekĂ€mpfung möglichst gut abzufedern.« Stattdessen stehe im Mittelpunkt der Grundsatz »The show must go on!« (Die Show muss weitergehen!).

»Die kapitalistische Verwertung von Arbeitskraft soll ungehindert weitergehen, Produktion und Vertrieb ungestört bleiben. Deswegen wird die Durchseuchung von Kindern und Jugendlichen in Kauf genommen – damit die Eltern weiter arbeiten gehen können. Deswegen mĂŒssen Menschen auf dem Weg zur Arbeit und an ihren ArbeitsplĂ€tzen gegen die wichtigsten Schutzmaßnahmen verstoßen: Abstand halten und regelmĂ€ĂŸig lĂŒften.« Was an tatsĂ€chlicher PandemiebekĂ€mpfung nicht stattfinde, werde kompensiert durch Gesten wie die Ausgangssperre. »Als ob die ungeimpfte Person, die um 23 Uhr ĂŒber den leeren Alten Markt geht, ihren Hund ausfĂŒhrt oder um 5 Uhr durch die Ravensberge joggt, ein Infektionsrisiko darstellen wĂŒrde.« Gesteigert werde die AbsurditĂ€t noch dadurch, dass Infizierte im Gesundheitswesen und in Bereichen der kritischen Infrastruktur schneller wieder aus der QuarantĂ€ne entlassen werden. Um zu arbeiten.




Quelle: Inforiot.de