November 16, 2020
Von Indymedia
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Diese Parole ist in der heutigen Zeit aktueller denn je. Bereits seit Jahren verĂŒben militante Neonazis AnschlĂ€ge in SĂŒdneukölln und bedrohen Menschen, die sich gegen Nazis engagieren mit dem Tod. GeschĂŒtzt werden sie dabei von Handlangern in Polizei und Verfassungsschutz. FĂŒr diese Vernetzungen gibt es zahlreiche Beispiele und Beweise: So geriet im August Oberstaatsanwalt Matthias Fenner unter Druck, da er sich in der Vernehmung einer der HauptverdĂ€chtigen der Terrorserie und ehemaligen AfD-Politikers Tilo Paulenz selbst als AfD-WĂ€hler und Gleichgesinnter zu erkennen gab. WĂ€hrend die sogenannte Soko Rex seit Jahren keine Erfolge, dafĂŒr aber umso mehr dubiose Pannen, bei den Ermittlungen gegen die Neonazi-TĂ€ter produziert – erscheinen Tag fĂŒr Tag neue Berichte ĂŒber Cops, die in Whatsapp-Nachrichten ungehindert ihren Rassismus und ihre Menschenverachtung ausleben können. Dies spiegelt sich natĂŒrlich auch in deren Verhalten in der Öffentlichkeit und auf Demonstrationen wieder. RegelmĂ€ĂŸig werden linke Demonstrationen hart angegangen oder drangsaliert, wĂ€hrend rechte Querdenken-Demos hofiert oder sich gar mit Sympathie der eingesetzten Cops die Straße nehmen können.
Dies ist kein Apell fĂŒr eine gerechtere Polizei im Sinne der Extremismustheorie oder Whataboutism. Es ist logisch, dass Rechte gegen Linke vorgehen und sie das in einer hierachischen Machtposition, wie es Cops nun mal sind, offensiv ausnutzen. Trotzdem ist es wichtig diesen Zustand zu benennen und sich nicht damit abzufinden.
Die Demonstration „Fight Back – Rechten Terror bekĂ€mpfen“ findet mit gutem Grund an dem Wochenende statt, an dem in der Vergangenheit die traditionelle Silvio-Meier-Gedenkdemo durch Friedrichshain zog. Gerade in den letzten Jahren dieser Demonstration gab es am Ablauf vermehrt berechtigte Kritik. BemĂ€ngelt wurde eine tradierte Folklore- Veranstaltung zu sein, die zwar auf der einen Seite Jahr fĂŒr Jahr tausende Teilnehmer*innen zieht, auf der anderen Seite, blieben aber die Inhalte und auch die Ziele der Demonstration auf der Strecke. Viele Teilnehmende berauschten sich beim Start an dem riesigen Feuerwerk- und Pyroensemble – ebenso klassisch waren dann spĂ€ter die ersten Betrunkenen und eine gehörige Prise VerbalradikalitĂ€t. Letztere wirkte besonders peinlich, wenn gegen am selben Tag stattgefundene Nazi-Veranstaltungen lediglich ein Bruchteil der abendlichen Teilnehmer*innen protestierte.
Über diese Demonstration Menschen außerhalb der „Szene“ zu erreichen, gelang nicht wirklich.
Der Schritt die Demonstration 2015 nach Berlin- Marzahn zu tragen, also dahin wo es mit Hinblick auf eine gefestigte Neonaziszene und die rechten Anti-Asyl-Proteste wirklich im wahrsten Sinne des Wortes „brennt“, war ein sinnvoller und wichtiger Schritt, wurde jedoch nur von wesentlich weniger Teilnehmenden mitgetragen.
Nachdem die Demonstration letztes Jahr gar nicht mehr stattfand, von der unsĂ€glichen „Antifa heißt Liebe“- Demonstration der Bergpartei möchten wir an dieser Stelle nicht reden, begrĂŒĂŸen wir den Schritt der Demonstration eine andere Stoßrichtung zu geben und mit ihr durch den SĂŒden Neuköllns zu ziehen. Hier kam es in den letzten Jahren zu vermehrten Angriffen und AnschlĂ€gen durch Neonazis und auch die omniprĂ€senten Verflechtungen zwischen Polizei und Neonazis treten in diesem Bezirk Berlins nochmal besonders hervor. Auch wollen wir auf der Demonstration Burak BektaƟ und Luke Holland gedenken, die beide durch rassistische Gewalt ermordet wurden.

Deshalb rufen wir dazu auf, am 21. November mit uns nach SĂŒdneukölln zu kommen und die beteiligten Initiativen und aktiven Menschen vor Ort mit dieser Demonstration weiter zu unterstĂŒtzen. Gemeinsam mit ihnen möchten wir zeigen, dass ein vereinter Kampf gegen Neonazis wichtig und möglich ist. „Kampf gegen Neonazis“ bedeutet dabei nicht immer gleich ihnen eine Faust zu drĂŒcken, sondern auch rechten Aussagen oder Alltagsrassismus konsequent die Stirn zu bieten.
Wichtig ist, dass wir mehr werden, uns organisieren und Staat und Cops keinen Millimeter ĂŒber den Weg trauen.

Wir mĂŒssen gegen das Nazi-Problem in Neukölln selbst aktiv werden! Deswegen wollen wir am 21. November in SĂŒdneukölln demonstrieren: FĂŒr ein Neukölln frei von Nazis. FĂŒr ein Neukölln, in dem sich jeder Mensch, egal welcher Hautfarbe, sicher fĂŒhlen kann!

Die Demonstration findet am Todestag des von Neonazis ermordeten Silvio Meiers statt – in Gedenken an alle Opfer rechter Gewalt weltweit!

Schließt euch der Demonstration an und organisiert eigene Aktionen!

Silvio Meier Mahnwache // Samstag, 21.11.2020 / 16 Uhr
Silvio-Meier-Straße Ecke Frankfurter Allee

Demonstration “Fight Back – Rechten Terror bekĂ€mpfen!” // Samstag, 21.11.2020 / 18 Uhr
Gedenkort fĂŒr Burak BektaƟ (Station Britz SĂŒd – U7)

Vortreffpunkte und gemeinsame Anreisen:

1) Anreise von der Silvio Meier Mahnwache
21. November / 16:00 Uhr / Silvio-Meier-Straße Ecke Frankfurter Allee

2) Anreise aus Neukölln mit der U-Bahn
21. November / 17:15 Uhr / S-Bahnhof Neukölln

3) Anreise aus Neukölln mit dem Fahrrad
21. November / 17:30 Uhr / S-Bahnhof Neukölln auf dem Real Parkplatz




Quelle: De.indymedia.org