Januar 6, 2021
Von Indymedia
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Als wĂ€re das noch nicht genug gewesen, rollt seit letztem Jahr auch eine Repressionswelle, wie wir sie schon lange nicht mehr gesehen haben. Die Repressionsbehörden ermitteln bundesweit in mehreren 129er-Verfahren wegen Bildung angeblich krimineller Vereinigungungen gegen Menschen, die sich gegen steigende Mieten und rechte Gewalt eingesetzt haben sollen. Beides ist mehr als notwendig, wie zum einen die Skandale um rechte Umtriebe in Polizei und Bundeswehr und die AktivitĂ€ten der Rechten auf Schwurbler-Demos gezeigt haben und zum anderen wird uns zunehmend der Raum eng gemacht, in denen wir ein selbstbestimmtes Leben leben können. Dass das Methode hat, haben die RĂ€umungen von Syndikat und der Liebig34 gezeigt. DafĂŒr wurden ganze Kieze in einen Ausnahmezustand versetzt und mit einer Polizeiarmada durchgesetzt. Aber nicht nur da: Auch im Hambi und im Danni zeigten die Repressionsbehörden mit massiver Gewalt, was passiert, wenn sich Menschen dafĂŒr einsetzen, dass auf unserem Planeten ein lebenswertes Klima herrscht.

Die Repressionsbehörden wollen ein Klima der Angst schaffen. Angst davor, auf Demos zu gehen, die eigene Meinung zu sagen, einzufordern mitzureden, sich zusammenzutun, wenn es darum geht, wie das gute Leben fĂŒr alle aussehen könnte. Wie verschiedene Demos letztes Jahr gezeigt haben, auf denen Teilnehmende in Massen eingefahren wurden, sollen wir es einfach lassen. Nicht mehr laut und unbequem sein, nicht mehr aufstehen, wenn Faschomobs durch die Straßen ziehen, Nachbar*innen zwangsgerĂ€umt werden, Krieg gefĂŒhrt wird, immer mehr Soldat*innen in der Mitte der Gesellschaft Stellung beziehen oder unsere Umwelt zerstört wird.

Die Drohung, mit der sie uns Angst machen, sind heftige Verfahren, an deren Ende hohe Geldstrafen oder sogar Knast steht. Dass das keine leeren Drohungen sind, haben uns die Repressionsbehörden auch letztes Jahr deutlich gemacht. Einige sind zu hohen Haftstrafen verurteilt worden, mehrere sitzen in U-Haft. Sich wieder mehr mit den möglichen Konsequenzen unseres Handelns auseinanderzusetzen ist auch etwas, das wir letztes Jahr gelernt haben. Wir wissen schon lange, dass das System Knast als Kind schon scheiße war. KnĂ€ste waren schon immer dafĂŒr da, abzuschrecken, das Rad der Herrschaft am Laufen zu halten und nicht dafĂŒr, eine Gesellschaft fĂŒr alle zu ermöglichen. Deshalb ist eine Gesellschaft, die KnĂ€ste baut, nicht die unsrige.

Seit Dezember lĂ€uft auch ein erstes Teilverfahren, in dem fĂŒnf Menschen in Hamburg vor Gericht stehen, von dem insgesamt ĂŒber 80 Menschen betroffen sind. Ihnen wird nicht mehr vorgeworfen, als an einer Demo wĂ€hrend des G20 in Hamburg teilgenommen zu haben. Die Demo wurde von der Polizei am Rondenbarg brutal zerschlagen. DafĂŒr droht ihnen Knast. Eine Verurteilung wĂŒrde aber noch viel mehr bedeuten: Wenn wir auf eine Demo gehen und sagen, was uns nicht passt, zeigen, dass es auch anders geht, dann mĂŒssen wir damit rechnen, dafĂŒr krĂ€ftig auf die MĂŒtze zu kriegen.

Aber das werden wir nicht zulassen. Unsere SolidaritÀt ist stÀrker als ihre Repression. Keine*r wird allein gelassen, denn getroffen hat es einzelne, gemeint sind wir alle. Unser gemeinschaftlicher Widerstand wird weitergehen!

Deshalb laden wir euch ein, zur Kundgebung zu kommen. Wir wollen zurĂŒckblicken auf die RepressionsfĂ€lle des letzten Jahres und zeigen, dass niemensch allein gelassen wird. Außerdem wollen wir nach vorne blicken, zeigen, dass mit uns zu rechnen ist, dass wir Ideen haben, wie das gute Leben fĂŒr alle aussehen könnte, dass wir nicht zurĂŒckschrecken, auch wenn das Klima rauer wird.

Lasst uns bei der Kundgebung bei viel Musik und warmen GetrĂ€nken zusammenkommen und uns kennenlernen. Und auch feiern, dass dieses Jahr ein besseres wird. Eine Gemeinschaft auf Augenhöhe ist das beste Mittel, um gemeinschaftlichen Widerstand gegen ihre Repression zu leisten und mit der Pandemie umzugehen. Deshalb wollen wir auf der Kundgebung aufeinander aufpassen, Mund-Nase-Schutz tragen und Abstand halten. Aber nicht voneinander, sondern fĂŒreinander*!*

Kommt vorbei und macht was draus:

Samstag, 09.01.21, 14 Uhr am Rondell am Marianneplatz in Kreuzberg




Quelle: De.indymedia.org