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Wir möchten an dieser Stelle einen Brief veröffentlichen, der uns bereits in der vergangenen Woche erreichte. Soweit wir wissen, wurde der „Offene Brief“ von Gefangenen aus der JVA Zeithain direkt an die Justizministerin, den MinisterprĂ€sidenten sowie einzelne Landtagsabgeordnete verschickt.

Der Brief beschreibt eine Vielzahl von MissstĂ€nden in der JVA. So wird mitunter berichtet, dass die Hygienestandards von dem Großteil der Bediensteten nicht eingehalten wĂŒrden. Kaum ein*e Bedienstete*r wĂŒrde eine Maske tragen, das Hygienekonzept sei nicht erfĂŒllt und Beschwerden seitens der Gefangenenmitverantwortung darĂŒber an die Anstaltsleitung wĂŒrden nicht ernst genommen und konstruktive VerbesserungsvorschlĂ€ge einfach abgetan werden. Zudem wĂŒrden durch den Pressesprecher der JVA medial Unwahrheiten verbreitet werden. Dies alles sei schwer nachvollziehbar, seien die Rechte und Angebote der Gefangenen aufgrund der Pandemie schon massiv eingeschrĂ€nkt. Auch hier beklagen die Gefangenen zu Recht fehlende angemessene Alternativen, insbesondere um soziale Kontakte aufrecht erhalten zu können. Telefonate seien beispielsweise aufgrund der ĂŒberteuerten Preise durch den Monopolisten Telio und der viel zu geringen VergĂŒtung nicht ausreichend, um ausreichend Kontakt zu Angehörigen halten zu können. Auch die Möglichkeit der Videotelefonie ersetze keine direkten Besuche.

Kritisiert werden auch vollzugliche Angelegenheiten, wie einer unzureichenden Entlassungsvorbereitung und einer teilweisen intransparenten Vollzugsplanung. Untermauert wurden jene Punkte mit Beispielen, die eine Resozialisierung offensichtlich eher verhindern als begĂŒnstigen.

Zudem fehle es an einem sachgerechten Umgang mit Kritik seitens der Anstaltsleitung, die anscheinend weder von Gefangenen noch von Bediensteten erwĂŒnscht sei sowie einer fehlenden UnterstĂŒtzung seitens zustĂ€ndiger Aufsichtsbehörden. Vielmehr mĂŒssten sich Kritiker*innen um mögliche Repressionen sorgen.

In den letzten Wochen haben uns bundesweit zunehmend Nachrichten erreicht, die beschriebene MissstĂ€nde bestĂ€tigen. Explizit die Angst und Sorge sich mit dem Corona-Virus zu infizieren, durch das Nichteinhalten der Hygienestandards durch Bedienstete sowie GefĂŒhle der Ohnmacht und Hilflosigkeit, durch fehlende Ansprechpersonen und das Abtun seitens der Anstaltsleitung und anderer Beteiligter, wurden uns immer wieder ĂŒber Briefe von Gefangenen, Mails durch Angehörige und UnterstĂŒtzer*innen mitgeteilt.

Wir unterstĂŒtzen die Forderungen vollumfĂ€nglich und danken den mutigen Stimmen aus der JVA Zeithain und den Helfer*innen, die es ermöglicht haben, dass dieser Brief da liegt, wo er auch unserer Meinung nach hingehört: auf den Schreibtisch der Justizministerin!

Offener Brief JVA Zeithain 06.12.2020 

Die von den einzelnen AutorInnen veröffentlichten BeitrĂ€ge geben nicht die Meinung der gesamten GG/BO und ihrer Soligruppen wieder. Die GG/BO und ihre Soligruppen machen sich die Ansichten der AutorInnen nur insoweit zu eigen oder teilen diese, als dies ausdrĂŒcklich bei dem jeweiligen Text kenntlich gemacht ist.




Quelle: Ggbo.de