Januar 11, 2022
Von InfoRiot
255 ansichten

Brandenburg spielt nach EinschĂ€tzung des Verfassungsschutzes fĂŒr den Rechtsextremismus eine spezielle Rolle. Das Bundesland verfĂŒge mit dem Verdachtsfall AfD ĂŒber einen vergleichsweise großen Landesverband, sagte Verfassungsschutzchef Jörg MĂŒller dem „Evangelischen Pressedienst“ in Potsdam: „Er hat somit Gewicht in der Bundespartei.“ Ebenso habe der sogenannte FlĂŒgel bis zu seiner von der Partei erklĂ€rten Auflösung in Brandenburg erheblichen Einfluss gehabt.


„Was den Rechtsextremismus in Brandenburg samt VerdachtsfĂ€llen sehr stark und beispielhaft prĂ€gt, ist die BĂŒndelung verschiedener Akteure“, sagte MĂŒller. Diese wĂŒrden „praktisch in der Auffahrt der AfD den vorpolitischen Raum beackern“. Dazu gehöre der „Compact“-Verlag, der Verein „Zukunft Heimat“ sowie die „IdentitĂ€re Bewegung Deutschland“. Ebenso bestĂŒnden Verbindungen ĂŒber die Landesgrenze hinweg zum „Institut fĂŒr Staatspolitik“, zu „Ein Prozent“ und zu Pegida.

___STEADY_PAYWALL___

„Diese Dichte ist woanders nicht auffindbar.“

„Da wird ein großer Handlungskomplex aus extremistischen Bestrebungen und VerdachtsfĂ€llen gebildet“, sagte MĂŒller: „Diese Dichte ist woanders nicht auffindbar.“ Den brandenburgischen Rechtsextremismus kennzeichne zudem die bundesweit höchste Zahl extremistischer Musikbands im VerhĂ€ltnis zur Bevölkerung.

Auch bei den hĂ€ufig nicht angemeldeten Versammlungen von Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen trĂ€ten AfD, „Zukunft Heimat“ und neuerdings die Partei „Der Dritte Weg“ in Erscheinung, sagte MĂŒller. Die Mehrheit der Demonstranten sei jedoch nicht extremistisch. „Ich wĂŒrde mir wĂŒnschen, die Menschen wĂŒrden im Vorfeld etwas kritischer prĂŒfen, wer die Veranstalter sind“, betonte der Verfassungsschutzchef: „Denn Extremisten benutzen hier nur das Thema Corona und missbrauchen damit die Menschen.“

Rechtsextremismus weiter die grĂ¶ĂŸte Herausforderung

Ihr Ziel sei, ihre Ideologie zu verbreiten, sagte MĂŒller. Der Schwerpunkt liege dabei eher im SĂŒden Brandenburgs. Mit den Demonstrationen der Neonazipartei „Der Dritte Weg“ sei auch der Nord-Westen hinzugekommen. Bei den sogenannten SpaziergĂ€ngen sei die Lage noch unĂŒbersichtlich.

Der Rechtsextremismus bleibe im Vergleich zu anderen antidemokratischen Bestrebungen weiter die grĂ¶ĂŸte Herausforderung, betonte MĂŒller: „In Brandenburg gilt unser Hauptaugenmerk schon immer dem Rechtsextremismus in all seinen Formen.“ Es sei erkennbar, „dass die Szene weiterhin bemĂŒht ist, sich ins tagespolitische Protestgeschehen einzuklinken. Und zwar massiv.“ „Querdenker“-Strukturen gebe es in Brandenburg jedoch nicht, sagte MĂŒller. „Bei uns verrichtet die AfD deren GeschĂ€ft.“ (epd/mig)



Aktuell




Quelle: Inforiot.de