Dezember 2, 2020
Von InfoRiot
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Die Brandenburger Polizei bereitet nach Angaben des Innenministeriums fĂŒr das kommende Jahr den Einsatz von Bodycams und Elektroschockern vor. Die Körperkameras sollen bei EinsĂ€tzen zur Eigensicherung der Beamten und zur Dokumentation des Geschehens verwendet werden, sagte der zustĂ€ndige Referent des Ministeriums, Jan MĂŒller, am Mittwoch im Innenausschuss des Landtags. ZunĂ€chst sollen die Kameras in der Polizeiinspektion Potsdam und spĂ€ter auch in Oberhavel, in der Stadt Cottbus und im Landkreis Spree-Neiße erprobt werden.

Die “Taser” genannten Elektroschocker seien bereits bei den SpezialeinsatzkrĂ€ften verwendet worden, sagte MĂŒller weiter. Im kommenden Jahr sollen sie auch bei anderen Polizeidienststellen getestet werden. Mit den Tasern sollten Zwangsmaßnahmen aus der Distanz ermöglicht werden, erlĂ€uterte MĂŒller. “Das minimiert einerseits das Verletzungsrisiko der Beamten, aber auch das Verletzungsrisiko des GegenĂŒbers.” Nach einem Probelauf im Landkreis Elbe-Elster, bei der Bereitschaftspolizei-Hundertschaft in Cottbus und bei der berittenen Bereitschaftspolizei solle ĂŒber die weitere AusrĂŒstung der Polizisten in Brandenburg entschieden werden.

Den Einsatz von Bodycams beschloss der Brandenburger Landtag mit dem neuen Polizeigesetz im April 2019. Damals erklĂ€re das Innenministerium, die EinfĂŒhrung diene “neben der Dokumentation des Einsatzgeschehens vor allem auch der Eigensicherung und Deeskalation. In Wohnungen ist ihr Einsatz hingegen ausgeschlossen.”

Die Brandenburger Polizei versicherte die Aufnahmen der Kameras wĂŒrden ausschließlich auf eigenen Rechnern des Landes oder der eigenen Behörde gesichert. Zuvor war bekannt geworden, dass die Bundespolizei wegen fehlender RechnerkapazitĂ€ten ihre Bodycam-Aufnahmen auf Servern des US-Unternehmens Amazon in Frankfurt am Main speichern lĂ€sst. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hatte die Bundespolizei aufgrund massiver Datenschutzbedenken dafĂŒr kritisiert. Nach seiner EinschĂ€tzung könne ein Zugriff von US-Behörden auf die Daten nicht ausgeschlossen werden.

Sendung: Antenne Brandenburg, 2.12.2020, 15:30 Uhr




Quelle: Inforiot.de