November 13, 2020
Von Indymedia
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Antifa

– Aufruf zu bundesweiten und dezentralen Aktionen gegen die AfD vor dem Bundesparteitag in Kalkar – Am 28. November wird die rassistische, antisemitische, antidemokratische frauenfeindliche AfD ihren Bundesparteitag in Kalkar abhalten.

In den letzten Jahren erleben wir in Deutschland einen Rechtsruck, fĂŒr den die AfD und ihr rechtsextremer FlĂŒgel symbolisch sind. Es hilft kein halbherziges, staatliches Überwachen des FlĂŒgels, da dieser bereits seit Langem die Inhalte der AfD dominiert. Der Bundesparteitag im November ist dabei ein zentraler Termin, der zur bundesweiten Vernetzung und Festigung der rechte Inhalte dient. Wir verzichten an dieser Stelle auf eine ausfĂŒhrliche ErklĂ€rung und Analyse. Es gibt bereits aus verschiedenen Spektren Analysen und Einordnungen, was die Rolle dieser Partei mit faschistischem Potenzial ist. Der diesjĂ€hrige Ort des Parteitages ist das Kernwasserwunderland in Kalkar. Das abgelegene und von der Öffentlichkeit isolierbare GelĂ€nde wurde zum Einen gewĂ€hlt, da die AfD auf Grund zahlreicher gut arbeitender Antifa Strukturen bundesweit kaum noch öffentliche RĂ€umlichkeiten fĂŒr ihre Treffen findet. Der Ort wurde zum Anderen auch gewĂ€hlt, da er so lĂ€ndlich ist, dass ein Gegenprotest aufgrund der nicht vorhandenen öffentlichen Verkehrsanbindung stark erschwert wird. WĂ€hrend die Corona-Infektionszahlen aktuell bundesweit steigen, werden erprobte Blockadekonzepte zunehmend unvorstellbar und unverantwortlich. Wir unterstĂŒtzen den Gegenprotest vor Ort, schĂ€tzen es aber als unrealistisch ein den Parteitag verhindern zu können. Daher mĂŒssen wir auch auf dezentrale Aktionen zurĂŒckgreifen. Als AntifaschistInnen im Ruhrgebiet rufen wir alle dazu auf eigenstĂ€ndige dezentrale und kreative Aktionen an den Tagen vor dem AfD Bundesparteitag gegen die AfD zu organisieren. In der aktuellen Krisensituation beobachten wir, wie organisierte Rechte aktiver werden. Unter dem Deckmantel der Corona-Leugner gehen organisierte Nazis, ReichsbĂŒrger und AfDler gemeinsam auf die Straße. Staat und Polizei akzeptieren dies nicht nur, sie geben den Faschisten FreirĂ€ume und ermöglichen dadurch eine Radikalisierung der Rechten. Parallel dazu werden linke Projekte kriminalisiert, AktivistInnen Ziel staatlicher Repression und durch unverhĂ€ltnismĂ€ĂŸige HĂ€rte, wie Festnahmen und Untersuchungshaft, wird versucht Einzelne zu isolieren und einzuschĂŒchtern. Dagegen mĂŒssen wir uns wehren! Wir mĂŒssen als AntifaschstInnen entschlossen gegen den zunehmenden Rechtsruck aufstellen. Und auch wenn wir die AfD in der aktuellen Lage nicht davon abhalten können ihre Inhalte intern zu diskutieren, mĂŒssen wir in der Krise handlungsfĂ€hig bleiben und uns an die aktuellen UmstĂ€nde anpassen. Das bedeutet folgendes: organisiert die antifaschistische Praxis in euren StĂ€dten zu diesem Anlass. Bildet Bezugs- und Aktionsgruppen. Wir können es uns nicht leiten die Straßenpraxis einzustellen. Wir rufen daher alle AntifaschistInnen dazu auf, in den Tagen vor dem Bundesparteitag der AfD Aktionen in der eigenen Stadt zu organisieren. Lasst uns die AfD in ihrer Arbeit stören. Lasst uns die rechte Hegemonie brechen. Lasst uns unsere Inhalte auf die Straße bringen. Lasst uns die antifaschistische Aktion aufbauen! Einige AntifaschistInnen aus dem Ruhrgebiet

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Quelle: De.indymedia.org