April 23, 2021
Von Wildcat
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aus: Wildcat 107, FrĂŒhjahr 2021

Aufgrund der LÀnge des Textes folgen wir der schlechten angelsÀchsischen Tradition und stellen ein abstract voraus:

Die Streikwelle von 2010 und die KĂ€mpfe gegen Fabrikschließungen liegen lange zurĂŒck. FĂŒr die letzten Jahre verzeichnet das China Labour Bulletin einen deutlichen RĂŒckgang von ArbeiterkĂ€mpfen, mit einem Tiefpunkt 2020. Zwar gab es Proteste von Bauarbeitern, Paketboten, Essensausfahrern und auch wieder einige gegen Fabrikschließungen, aber im VerhĂ€ltnis zu den stark gesunkenen Einkommen, Entlassungen, verbreiteten LohnrĂŒckstĂ€nden und der HĂ€rte und IrrationalitĂ€t der Lockdowns blieben die Proteste sehr bescheiden. Die KPCh konnte politisch Corona geschickt nutzen, die massive Kritik am ersten Lockdown ist inzwischen verstummt. Weit verbreitet ist eine grundsĂ€tzliche UnterstĂŒtzung und Verteidigung von Regierung und AutoritĂ€tspersonen gegen Kritik. Selbst viele links und kritisch Auftretende gehen letztlich davon aus, dass der Staat oder die staatlichen Vertreter es doch eigentlich gut meinen. Es wĂ€re aber vollkommen falsch, autoritĂ€re Strukturen mit »GehirnwĂ€sche« oder ostasiatischen Besonderheiten wie Konfuzianismus zu erklĂ€ren.

Warum hat die chinesische Regierung das Chaos unter Trump nicht fĂŒr BĂŒndnispolitik und die Steigerung des eigenen internationalen Ansehens genutzt? Warum hat sie mit der Einverleibung Hongkongs, dem Ausbau der Zwangsarbeits- und Umerziehungslager in Xinjiang, Grenzschließung, Nationalismus, GrenzscharmĂŒtzel mit Indien, Handelskrieg mit Australien, Kidnapping und Rambodiplomatie… eher das Gegenteil bewirkt? In der Wildcat 104 hatten wir die Bereitschaft zur Eskalation mit einer Blockade im Inneren erklĂ€rt, wo wachsender Wohlstand und fortdauernde Herrschaft der KPCh nicht mehr parallel liefen. Die Streiks der 2000er Jahre hatten gezeigt, dass zunehmende Industrialisierung auch zu wachsender Arbeitermacht fĂŒhren kann. Die meist »Fordismus« genannte Phase der Entwicklung kapitalistischer IndustrielĂ€nder schaffte es, den Klassenkampf durch wachsenden Privatkonsum und gewerkschaftliche Rechte zum Motor der Entwicklung zu machen – bis der Arbeiterkampf 1969 ff. die kapitalistische Akkumulation in die Krise stĂŒrzte. Die KPCh hat sowohl diesen Zusammenhang als auch den Untergang der Sowjetunion studiert und ist entschlossen, diesem Schicksal zu entgehen. Deshalb schaltete das System – wie in China ĂŒblich in der Form des Fraktionenkampfs – mit dem Machtantritt des Â»ĂŒberragenden FĂŒhrers« Xi Jinping auf autoritĂ€re Herrschaftssicherung um. Die staatliche Wirtschaftspolitik versucht seither, die Wirtschaft anzuschieben, ohne dass das frei verfĂŒgbare Einkommen der Arbeiterklasse wĂ€chst. Das spitzt die soziale Ungleichheit zu und verfestigt die »große soziale Spaltung«. China gerĂ€t in die »Mittlere Einkommensfalle«, gerade weil KlassenkĂ€mpfe als verĂ€ndernde Kraft erfolgreich unterdrĂŒckt werden. China wird die Weltwirtschaft nicht aus der Krise ziehen – eher im Gegenteil.

Aktuell scheint die KPCh fest im Sattel, aber die Zeit lĂ€uft gegen sie. Gerade deswegen heizt sie Nationalismus und außenpolitisches Abenteurertum an.

Wie ist dann internationale SolidaritĂ€t möglich? Wie kann sie die aktuelle Phase ĂŒberdauern, ohne sich auf die Seite eines der großen geopolitischen Kontrahenten zu stellen, und stattdessen an der Perspektive unten gegen oben festhalten? Um Antworten zu finden, muss die internationale Linke ihre Brille mit den antiimperialistischen und kulturalistischen GlĂ€sern abnehmen und den Blick auf die chinesische Klassengesellschaft schĂ€rfen…

ć†…ć· — Neijuan setzt sich zusammen aus den Zeichen fĂŒr »Innen« und »Rolle« oder »rollen« und wird als »nach Innenkehrung« verstanden. Man kann es als »Einkehrung« oder »Involution« ĂŒbersetzen. Es meint Stagnation oder Stillstand durch Reibungsverlust oder einen Prozess, der Teilnehmer bindet, ohne dass sie davon profitieren. Involution bedeutet auch das Gegenteil von Evolution.

Neijuan ist gerade Mode, so wie Zang-Kultur vor ein paar Jahren, oder zur Zeit (Hunshui)Moyu (»im TrĂŒben fischen«). UrsprĂŒnglich benutzt, um einen sich selbst verstĂ€rkenden Prozess in Agrargesellschaften zu beschreiben, der diese am Fortschritt hindert, ist »Neijuan« heute zum KĂŒrzel geworden, mit dem chinesische Stadtbewohner die Übel ihres modernen Lebens bezeichnen, das GefĂŒhl vom rasenden auf der Stelle Treten in einer hyperkonkurrenten Gesellschaft. Hoher Konkurrenzdruck bei niedrigen Erfolgsaussichten, sei es bei der AbiturprĂŒfung, auf dem Heiratsmarkt, auf dem Arbeitsmarkt oder beim Überstundenschieben. Alle haben Angst, den letzten Bus zu verpassen – und wissen doch, dass er bereits abgefahren ist.

Johannes Agnoli bezeichnete mit Involution die »RĂŒckbildung demokratischer Staaten, Parteien, Theorien in vor- oder antidemokratische Formen«.

Wer richtig viel zu Neijuan lesen will – bitte:

Wang Qianni, Ge Shifan: How One Obscure Word Captures Urban China’s Unhappiness. (4.11.2020)

Meine eigene Situation

Die Coronakrise hat auch fĂŒr mich in SĂŒdchina WidersprĂŒche sichtbar gemacht, Fragen aufgeworfen und Konflikte aufbrechen lassen. Seit dem Wuhan-Lockdown im Januar 2020 musste ich wiederholt meine politische Perspektive auf meine Umwelt ĂŒberdenken. Das schließt viele Emotionen ein, die ich schwer aus einer sachlichen Betrachtung heraushalten kann. Daher will ich mit meinen Beobachtungen beginnen. Sie erheben keinen Anspruch auf AllgemeingĂŒltigkeit.

Am Anfang verglichen meine hiesigen Freunde Covid-19 mit der SARS Epidemie 2003, die in China und Hongkong eine Fallsterblichkeitsrate von fast zehn Prozent hatte. Die anfĂ€ngliche Vertuschung, die allgemeine Ungewissheit und fehlende Informationen taten ihr Übriges. Wie die meisten hier war ich sehr verĂ€ngstigt und traute mich kaum aus dem Haus. In den ersten Wochen wurde online viel und lebhaft Dissens und Kritik an KPCh und Regierung ausgetauscht. Das stimmte mich bei allem optimistisch, dass die LĂŒgen und krassen Lockdown-Maßnahmen nicht stumm hingenommen werden. Aber je mehr die Epidemie zur weltweiten Pandemie wurde, umso weniger und leiser wurde die Kritik. Das beruhte nicht nur auf Zensur und dem relativen Erfolg bei der SeuchenbekĂ€mpfung im Land, sondern auch auf der großen Verbreitung von Verschwörungsideologien, wonach wahlweise die US-Armee, Italien, Indien oder TiefkĂŒhlfleisch der Ursprung des Corona-Virus seien.

Ich bin nicht wegen eines lukrativen Expat-Jobs mit ĂŒppiger Auslandszulage nach China gegangen, auch nicht im Rahmen akademischer Studien oder einer Unikarriere. Ich bin auf eigene Faust hier, hatte Geld gespart, um zunĂ€chst nicht arbeiten zu mĂŒssen und Zeit zum Chinesischlernen zu haben, wollte Leben, Gesellschaft und ArbeitsrealitĂ€t in China kennen lernen. Der Aufstieg Chinas zur Werkbank der Welt stellt eine der einflussreichsten VerĂ€nderungen der letzten Jahrzehnte dar, das wollte ich mir aus der NĂ€he angucken und Kontakte knĂŒpfen.

Zu Beginn war nicht nur viel Zeit aufs Lernen von Schriftzeichen anzuwenden, sondern auch auf das Erkennen und Ablegen unbewusster Vorurteile. Mein Leitgedanke dabei war, dass unterschiedliche Sitten und Kultur im Vergleich zu denen, die ich als Kind erlernt hatte, nicht aus irgendeiner Andersartigkeit entspringen sondern Folge der geografischen Distanz und des daraus resultierenden relativ geringen gesellschaftlichen Austauschs sind.

Anders als die im Westen verbreitete Vorstellung von den passiven, duldsamen chinesischen Arbeitern, die vor allem Opfer seien, standen fĂŒr mich die im Vergleich zu Europa hohe Rate an Konflikten und wilden Streiks, Unangepasstheit und der Alltagsanarchismus im Vordergrund. Das Bild vom »iSlave« in der Foxconn-Fabrik fand ich zwar damals schon etwas zu nah am Opferstatus, habe aber auch bei symbolischen Protesten vor BĂŒros internationaler Konzerne, die von mieser und gefĂ€hrlicher Ausbeutung in China profitieren, mitgemacht. Internationale SolidaritĂ€t mit chinesischen Arbeitern und ihren KĂ€mpfen schien mir selbstverstĂ€ndlich – auch ohne dass ich mit ihnen darĂŒber gesprochen hatte. Bereits damals war es fĂŒr einen AuslĂ€nder fast unmöglich, wĂ€hrend eines Streiks mit chinesischen Arbeitern zu reden. Inzwischen haben Repression, Epidemie und AuslĂ€nderfeindlichkeit meine Kontaktmöglichkeiten mit Arbeitern noch weiter reduziert. Vor ein, zwei Jahren konnte ich noch regelmĂ€ĂŸig Labour NGOs besuchen, einmal pro Woche in einem Arbeiterviertel Englisch unterrichten und viel leichter auf der Straße mit LKW-Fahrern oder Lagerarbeitern ins GesprĂ€ch kommen.

Damals habe ich mich gefragt, wie internationale SolidaritĂ€t aussehen kann, hielt es aber fĂŒr selbstverstĂ€ndlich, dass sie richtig, wichtig und erwĂŒnscht sei. In den vergangenen Jahren musste ich einsehen, dass das viel schwieriger ist – man stĂ¶ĂŸt meistens zuerst auf die Falschen; und die Hoffnungen und WĂŒnsche, die man auf die anderen projiziert, sind oft der Eintritt in einen Irrgarten. Seit den Begegnungen mit Nationalismus, AuslĂ€nderfeindlichkeit und dem Ausbleiben von Kritik und Widerstand kommen mir grundsĂ€tzliche Zweifel, in welcher Form und mit wem Versuche von internationaler SolidaritĂ€t ĂŒberhaupt möglich und produktiv sind.

Mein Arbeitsplatz: kollektive Blockade durch Konkurrenz

Seit einigen Jahren arbeite ich in einem internationalen IT-Unternehmen. Gut ist an dem Job, dass es anders als in fast allen chinesischen IT-Firmen nur selten Überstunden gibt. Meine Kolleginnen und Kollegen sind (bis auf einen Franzosen in einer anderen Stadt) alle Chinesen. Sie zĂ€hlen zur stĂ€dtischen Mittelschicht, jedoch viele ohne örtlichen Hukou (siehe unten). Ich habe keine besondere Rolle als AuslĂ€nder, mein Arbeitsvertrag und meine Aufgabenbereiche entsprechen denen meiner chinesischen Kollegen. Es gibt keine Sprachbarriere, weil im Grunde alles auf Chinesisch besprochen wird, was ich inzwischen einigermaßen fließend spreche.

FĂŒr mich ist befremdlich, dass ich nicht die leiseste Regung von Solidarisierung unter Kollegen finden kann. Alle tanzen nach der Pfeife des Chefs, niemand Ă€ußert Kritik oder gar Ablehnung, bei Arbeitsbesprechungen gibt es keinerlei Diskussion. Widerstand drĂŒckt sich höchstens stumm aus, man macht langsamer, wenn es der Chef nicht sieht. Aber jede nur fĂŒr sich, vereinzelt und ohne solidarisches Augenzwinkern. Auch in informellen GesprĂ€chen wird – zumindest mir gegenĂŒber – fast nie eine kritische Haltung auch nur angedeutet, und auf ironische Bemerkungen hin erhalte ich kaum Reaktion.

Diskussion, Meinungsbekundungen und Abwehr sehe ich hingegen regelmĂ€ĂŸig bei Teamleitern und Managern. Kommt der Chef mit Modernisierungsprogrammen, wird gebummelt und gemauert, die Programme werden verwĂ€ssert und ErklĂ€rungen vorgebracht, warum diese ungeeignet seien, Verantwortung wird weitergeschoben. Diese Mechanismen sind sehr ausgeprĂ€gt. Mein französischer Kollege sagt, er habe einen solchen, so wörtlich »Kindergarten« in 15 Jahren in keinem anderen Land erlebt. Mit dieser (durchaus erfolgreichen) Abwehr von Modernisierung – sogar fĂŒr VerĂ€nderungen, die ihren eigenen Arbeitsstress verringern könnten! – verteidigen Teamleiter und untere Manager ihre PfrĂŒnde und ihre Befehlsgewalt, oft mit einer guten Portion Arroganz und gerne auch gegeneinander. Wissen wird monopolisiert, um die eigene Stellung zu erhöhen. Das bildet fĂŒr den Abteilungsleiter eine fast undurchdringliche Mauer.

Leider scheinen sich die Kollegen, die unten stehen, nur sehr wenig zuzutrauen und Ă€ußern fast nie Bedenken oder EinwĂ€nde. Sie sind indifferent gegenĂŒber Fragen der Arbeitsorganisation. Es erscheint jedes Mal wie ein Gnadenakt, wenn man mal eine wichtige Information bekommt, oder sogar zwei, drei Tage Urlaub genehmigt werden!

Management wie im Schulunterricht

In den letzten zwei Monaten haben zwei TodesfĂ€lle im Zusammenhang mit Überarbeitung und Überstunden beim OnlinehĂ€ndler Pindoudou die Debatte um 9961 und (unbezahlte) Überstunden wieder aufleben lassen. Auf meine Frage »wieso gibt es so wenig kollektive Gegenwehr? wo doch alle ĂŒber krass viele Überstunden klagen!« hat eine Freundin geantwortet, das liege am fehlenden Vertrauen. Sie selber hat in den letzten Jahren in fĂŒnf verschiedenen Klitschen als (Grafik-)Designerin gearbeitet und es nirgends lĂ€nger als ein Jahr ausgehalten. Überall seien die Chefs darauf bedacht, dass die Angestellten einander misstrauen. Sobald sie sich mit einer BĂŒrokollegin anfreundete und gut zusammenarbeiten konnte, wurden die Chefs misstrauisch und setzten sie möglichst weit auseinander. »Wie in der Schule!« FĂŒr den Chef ist Kontrolle wichtiger als ProduktivitĂ€t. Denn unter Kontrollverlust leidet seine AutoritĂ€t, niedrige ProduktivitĂ€t der Angestellten hingegen fĂŒhrt zu Überstunden und niedrigen Löhnen fĂŒr diese, nicht fĂŒr den Chef.

Eine andere Bekannte, deren Freundin bei Pindoudou gearbeitet hatte, erklĂ€rte die Bereitschaft, 300 und mehr Stunden im Monat zu arbeiten, mit den hohen EinstiegsgehĂ€ltern bei Pindoudou. Junge Uniabsolventen verbinden damit die Hoffnung auf Ansparen und Wohnungskauf und versuchen, das ein paar Jahre durchzuhalten. Die meisten hauen nach ein, zwei oder drei Jahren wieder ab. Das Misstrauen unter Kollegen sei groß und alle befĂŒrchten sverpfiffen zu werden, wenn sie vorschlagen, gemeinsam Überstunden abzulehnen. Meine Frage traf auch bei anderen auf VerstĂ€ndnis – und wurde zugleich als Indiz des Außenstehenden gesehen, denn innerhalb der MĂŒhle denkt offenbar gar niemand daran, die Überstunden als Team zu verweigern.

Gegen individuelle Bummelei setzen Schulen wie Fabriken und BĂŒros mittlerweile allerhand Überwachungstechnik wie Gesichtserkennung, Sitzkissen mit Sensoren u.Ă€. ein, um automatisch »Fehlverhalten« wie TagtrĂ€umen, auf dem Tisch ausruhen, oder um wenige Sekunden zu lange ToilettengĂ€nge zu erfassen und durch LohnabzĂŒge zu bestrafen.2 Damit wird ein Verhalten trainiert, das auf Vermeidung (von Fehlern, Kritik und Strafen) ausgerichtet ist. Alle halten still, aber es tritt auch niemand aktiv mit neuen Ideen und Lösungen hervor. WissenslĂŒcken und kleine Fehler bei anderen aufzuzeigen, ist hier ĂŒber die mir gewohnten Maße hinaus mit Markierung von Überlegenheit und AutoritĂ€t verbunden – und leider unter MĂ€nnern Ă€ußerst verbreitet.

Solange die Chefs auf langen Arbeitstagen bestehen, werden die Kollegen weiter bummeln und Modernisierungen bremsen. Stellen einzelne Chefs das Pochen auf lange Arbeitstage und harte Deadlines ein, dann fĂŒhlen sich alle erstmal ermutigt, erst recht langsam zu machen. Unter diesen Bedingungen kann ich mir ebenso schwer vorstellen, dass die Chefs signifikante ProduktivitĂ€tssteigerungen durchdrĂŒcken, wie dass die Kollegen gemeinsam die VerkĂŒrzung der langen Arbeitstage erzwingen. Wie sollte sich das Team kollektiv der Tatsache bewusst werden, dass der Chef von uns abhĂ€ngt und wir im Grunde schon alles Wissen haben, um den Auftrag umzusetzen, und deshalb auch Einfluss auf die Arbeitsorganisation und die Terminsetzung nehmen können?

Diese Beispiele spielen alle unter gut ausgebildeten BĂŒroangestellten. Noch vor zwei Jahren hatte ich die Hoffnung, dass die 996-Beschwerden hier zu einem Umdenken bei der Arbeitskultur beitragen, weil die IT-ler ja einen Hebel haben, den sie einsetzen können. Aber der Hebel ist nicht ihre technische Ausbildung oder ihr Platz in der Produktionskettte, der Hebel kann nur in der SolidaritĂ€t liegen, indem sie es gemeinsam tun; allein sind sie genauso austauschbar wie ein Arbeiter am Fließband. Aber wĂ€hrend letztere ne ganze Reihe Streiks hingekriegt haben, kriegen erstere da ĂŒberhaupt nix hin!

Rassismus im Alltag

Meine eigenen Begegnungen mit Rassismus kann ich gar nicht mehr zĂ€hlen. Mehrfach wurde mir als AuslĂ€nder der Zugang zu Wohngegenden und Verkehrsmitteln verweigert, ich wurde belehrt, AuslĂ€nder könnten nicht verantwortlich mit der Pandemie umgehen, wĂ€ren unvernĂŒnftig und trĂŒgen keine Masken, mir wurden Hotelreservierungen in letzter Minute gestrichen, ich wurde angeschrieen und bedroht, mir wurde ins Gesicht gesagt, dass einreisende AuslĂ€nder im Gegensatz zu heimkehrenden Chinesen das Virus einschleppen wĂŒrden usw. Die mir als weißem EuropĂ€er entgegengebrachte besondere Aufmerksamkeit kann im nĂ€chsten Moment in Ablehnung und Diskriminierung umschlagen. Dieselbe Person, die eben noch mein Chinesisch gelobt hat, kann – beispielsweise weil sie als Pförtner »AutoritĂ€t und Verantwortung« hat – racial profiling anwenden und mit abstrusen Ausreden »den AuslĂ€nder« vertreiben. Racial profiling ist in den Augen der ĂŒbergroßen Mehrheit eine SelbstverstĂ€ndlichkeit und wird z.B. von Alibaba in Gesichtserkennungssoftware eingebaut. Rassistische Darstellungen im Fernsehen sind NormalitĂ€t.

Freunde haben einen kleinen Bericht von mir ĂŒber rassistische Diskriminierung auf Chinesisch online publiziert, der in meinem engen Bekanntenkreis Beachtung und Zustimmung fand. Außerhalb dieses engen Kreises stoße ich entweder auf Leugnung (ich wĂŒrde da etwas missverstehen), oder Whataboutismus (in anderen LĂ€ndern gĂ€be es auch Rassismus), oder mir wird erklĂ€rt, dass Chinesen zueinander noch viel schlimmer seien als gegenĂŒber AuslĂ€ndern. TatsĂ€chlich ist Diskriminierung gegenĂŒber Chinesen mit etwas dunklerer Hautfarbe oder aus Ă€rmeren Landesteilen weit verbreitet. Bauarbeitern z.B. sieht man von weitem an ihrer untersetzten Statur und den von der Sonne verbrannten Körpern die Arbeit auf dem Bau und die Herkunft aus armen und von MangelernĂ€hrung geplagten Landesteilen an. Sie errichten die abermillionenschweren Wohn- und BĂŒrotĂŒrme – und verdienen nicht viel mehr als den Mindestlohn. Ihre Arbeitstrupps sind in Containerbaracken kaserniert und haben keine BerĂŒhrungspunkte mit der stĂ€dtischen Gesellschaft. Sie haben lange Arbeitstage und kaum freie Tage, waschen ihre WĂ€sche von Hand in Bottichen vorm Wohncontainer, und ich habe noch nie jemanden auf dem Bau mit Sicherheitsschuhen oder einen Schweißer mit Schweißbrille gesehen. Selbst wĂ€hrend der Pandemie, als Hotels leerstanden, zahlte man ihnen nicht einmal die billigsten Hotelzimmer.

Im Vergleich zur Stigmatisierung und Ausgrenzung der Bauarbeiter sind meine eigenen Begegnungen mit Fremdenfeindlichkeit fast unbedeutende Lappalien.

Alle drei typischen Abwehrhaltungen zeigen die fehlende Auseinandersetzung mit Rassismus und die Abwesenheit von universalistischen Werten. In den USA und anderswo gehen Menschen gegen Rassismus auf die Straße. In China drehten »linke« Studierende im April 2020 einen Dokumentarfilm ĂŒber die Vertreibung der Afrikaner in Guangzhou durch Vermieter und Behörden, der sinngemĂ€ĂŸ damit endet, Nicht-Chinesen sollten Kultur und Sprache in China besser verstehen lernen!3

Drei alltÀgliche Beobachtungen

1) Auch 2017 waren informelle FilmvorfĂŒhrungen und -diskussionen in CafĂ©s moderiert, aber offen und mit entspannten Moderatoren ohne besonderes Sendungsbewusstsein. Heute treten die Moderatoren wie autoritĂ€re Dorfschullehrer auf, wenn sie mit lĂ€cherlicher Hybris einen Film »erklĂ€ren«, von dem sie nicht mehr als alle anderen Anwesenden wissen. Sie halten moralisierende VortrĂ€ge und lassen keine freie Diskussion zu, sondern kommentieren jeden Wortbeitrag. Der zunehmende Autoritarismus macht auch vor kleinen, quasi privaten und »linken« Kreisen nicht halt.

2) Im Dezember zwangen uniformierte Beamte FahrgĂ€ste am Hauptbahnhof und in der U-Bahn systematisch und ohne jegliche ErklĂ€rung zum Installieren einer Handy-App »gegen Online-Betrug«. Mit einer solchen Spionageapp auf dem Handy lassen sich Einblicke in das Leben der Nutzer gewinnen, die vergleichbar mit einem zehnstĂŒndigen Polizeiverhör sind. Wir haben keine Proteste oder Empörung beobachten können.

3) Eine Bekannte mit Uniabschluss, die einige Zeit in einer Umwelt-NGO gearbeitet hatte, wurde ungewollt schwanger und entschied sich fĂŒr Kind und Heirat. Seitdem lebt sie bei den Schwiegereltern in einer Stadt mit ca. einer Million Einwohnern und hat bereits ein zweites Kind. Ihr Mann arbeitet etwa eine Autostunde entfernt und besucht sie nur alle ein oder zwei Wochen. Sie kann nicht zu ihm ziehen, weil er noch eine achtjĂ€hrige Schwester hat, deren Erziehungsarbeit weitgehend ihr ĂŒbertragen wurde. Beim Kochen ruft die AchtjĂ€hrige ihre aushĂ€usige Mutter an, damit diese der Schwiegertochter telefonisch minutiöse Anweisungen zum Garen und WĂŒrzen gibt. Die Ehe dient noch immer der Aneignung von weiblicher Arbeitskraft. Durch Heirat wird die Frau Teil der Familie des Mannes und dem Kommando der Schwiegermutter unterstellt.

Die gesellschaftliche Hierarchie in Betrieben, Verwaltung und Verwandschaftsbeziehungen basiert noch stark auf dem SenioritĂ€tsprinzip, das mit Meritokratie, Wissensmonopol und allerlei Ehrungen verblĂŒmt wird. Ältere messen ihre Macht und Stellung daran, wie vielen anderen sie Befehle geben können. Unter welchen Bedingungen entscheiden sich die jungen Hochqualifizierten, sich gegen die Hierarchie zu stellen? Und wann fĂŒgen sie sich?

Wie funktioniert Propaganda

Daneben entfaltet die staatliche Propaganda ihre Wirkung. Die KPCh propagiert im Grunde chinesischen Exzeptionalismus: Sozialismus chinesischer PrĂ€gung, chinesische Kultur, Medizin, Geschichte, chinesisches Essen, chinesische Rechtsstaatlichkeit usw. Alles schmilzt auf die Formel zusammen, dass China besonders sei. Deshalb könnten Nicht-Chinesen nicht ĂŒber China urteilen und nicht-chinesische Werte können nicht auf China angewandt werden (andere LĂ€nder sollen aber sehr wohl »von China lernen«!). Imperalismus, den alle linken und rechten Maoisten und Nationalisten ablehnen, wird als der Imperialismus der Weißen definiert; egal wie China in Zentralasien, Afrika oder anderswo auftritt, es kann per se nicht imperialistisch sein.

Der Vorwurf der Doppelmoral an den Westen ist richtig; aber er wird vor dem Hintergrund absurd, dass die KPCh universalistische Werte als »westlich« ablehnt, denn somit gibt es ihr zufolge ja gar keine einheitliche Moral.4 Die zwölf Kernwerte des chinesischen Sozialismus der Xi-Ära schließen Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit (Rule of Law, aber ohne Gewaltenteilung, also eher Rule by Law) ein. Viele glauben, dass China demokratisch sei. Das mag als Entwaffnung fĂŒr Demokratiepropaganda aus dem Ausland hilfreich sein, ist aber leicht angreifbar, weil China hierbei auf den Werten des Westens aufbaut – und China als Demokratie klingt in den Ohren von Nicht-Chinesen wie ein Witz: In meiner Chinesischklasse haben vor vier Jahren alle gelacht, als die Lehrerin das behauptete.

Der grĂ¶ĂŸte Propagandaerfolg der KPCh liegt nicht darin, historische Ereignisse wie Kulturrevolution und Tiananmenmassaker aus dem kollektiven GedĂ€chtnis zu »löschen«, sondern darin, dass auch den meisten jungen Menschen die Neugierde abhanden gekommen ist. Auch diejenigen mit Zugang zu VPNs verspĂŒren kaum Neugier herauszufinden, was ihnen eigentlich vorenthalten wird. Eine aktuelle Studie im Fachjournal Political Behaviour erklĂ€rt sehr gut den dahinter stehenden sozialen Mechanismus: Man weiß zwar, dass alles zensiert und propagandistisch aufbereitet ist und glaubt selber das dumme Zeug nicht; aber die Einzelnen denken, dass ihre Mitmenschen es glauben. Propaganda funktioniert deshalb, weil der oder die Einzelne dann selbst den Mund hĂ€lt, um nicht in die Schusslinie zu geraten – und damit wiederum dem anderen suggeriert, die Propaganda zu glauben.5

Die Kosten der Machterhaltung

Die Volksrepublik China ist als »Kryptokratie« beschrieben worden. Denn die HauptentscheidungstrĂ€ger und deren interne Konflikte bleiben im Dunkeln. Ein Kreis von extrem mĂ€chtigen und reichen Oligarchenfamilien, oft wie Xi Jinping »Prinzlinge« (Nachkommen der alten Garde), hĂ€lt die ZĂŒgel in der Hand. Sie stĂŒtzen ihre Macht auf das MilitĂ€r (Xis wichtigster Titel ist Vorsitzender der MilitĂ€rkommission), auf die Partei- und StaatsbĂŒrokratie, die OrganisationsbĂŒros und Sicherheitsapparate, die Staatsbetriebe, die Kommunistische Jugendliga (Machtpol von Hu Jintao) und die informellen Machtzentren wie die Shanghai Gang (Machtpol von Jiang Zemin). Alle großen und viele mittlere Privatunternehmen hĂ€ngen direkt oder indirekt im Beziehungsgeflecht der Machtelite in Partei, Staat, Banken und Staatsbetrieben.

Anfang November stoppte das Regime in letzter Minute den Börsengang von Ant Financial, dem Banking-Arm von Alibaba. Ant ist mit der Vermittlung von Konsumentenkrediten zur weltweit grĂ¶ĂŸten Geldbank aufgestiegen, ohne einer Bankregulierung zu unterliegen. Weil solche online Kredite mittlerweile ca. 20 Prozent des BIP ausmachen, muss das Risiko durch schĂ€rfere Regulierung eingedĂ€mmt und Tech-Unternehmen an die kĂŒrzere Leine genommen werden. Im weiteren Verlauf stellte sich heraus, dass vom Börsengang auch Xi Jinpings Kontrahenten im Machtapparat profitiert hĂ€tten – auch Wirtschaftspolitik dient nach wie vor dem Fraktionskampf, bzw. umgekehrt.

Staat und staatliche Verwaltung sind aber kein monolithischer Block. Die höheren Stellen geben die Richtung vor, die unteren mĂŒssen Konkretisierung und Implementierung liefern und verfĂŒgen dabei ĂŒber relativ viel Entscheidungs- und Auslegungsspielraum. Sie werden anhand von KPIs (Key Performance Indicator) wie z.B. dem BIP-Wachstum evaluiert. Deshalb bevorzugen Lokal- und ProvinzfĂŒrsten tendenziell die kurzfristige Erreichung vordefinierter KPIs und vernachlĂ€ssigen nachhaltige aber weniger spektakulĂ€re Entwicklungen.

Ein Großteil der Steuern fließt zur Zentralregierung, den Lokalregierungen fehlen die Einnahmequellen. Sie privatisieren kommunales Land und verschulden sich bei Schattenbanken, damit sie Geld in die lokale Wirtschaft pumpen können, um so die ihnen vorgegebenen Zielvorgaben zu erreichen. Dabei sehen sie oft ĂŒber von der Zentralregierung vorgegebene Umweltauflagen hinweg. Die Mindestlöhne hingegen werden lokal von Stadtverwaltungen festgelegt


Im Bildungswesen und den Berufsschulen funktioniert es Ă€hnlich: Die Zentralregierung will das Ausbildungsniveau der Arbeiter heben, stellt den Lokalregierungen aber keine ausreichenden Mittel fĂŒr die Berufsschulen zur VerfĂŒgung. Letztere fĂ€lschen Berichte ĂŒber Schulen, lagern an private TrĂ€ger aus, was zu miserablem Unterricht fĂŒhrt – und verleihen die SchĂŒler im dritten Ausbildungsjahr an Foxconn oder andere Betriebe!

Die Zentralregierung steuert die Gesellschaft oft mit Kampagnen wie unter Mao (»Lasst 100 Blumen blĂŒhen«, »Der Große Sprung nach vorn« usw.). Zu Beginn der Pandemie wurde das ganze Land und jedes Dorf zum Lockdown aufgerufen. Solche Kampagnen sind effektiv (die Zielvorgaben werden erreicht), aber sehr ineffizient (großer Ressourcenverschleiß). Eine nationale Kampagne zur Anhebung der Löhne, Senkung der Arbeitszeiten, Verbesserung der Arbeitsbedingungen gab es ĂŒbrigens noch nie.

Die Partei

Am 1. Juli 2021 feiert die KPChina offiziell ihr hundertjĂ€hriges Bestehen. Ihre Vertreter sitzen ĂŒberall, in jeder Pore der Gesellschaft. Jeder Staatsbetrieb und alle großen und viele kleine private – einschließlich auslĂ€ndischer – Betriebe haben Komitees oder Vertreter der Parteigewerkschaft. Jede Uni, jede Schule hat Komitees und fĂŒr jeden SchĂŒler gibt es einen politischen Aufpasser, der fĂŒr die Ahndung von unangepasstem Verhalten verantwortlich ist. Alle StraßenzĂŒge und Wohnkomplexe sind Teil eines Rasters und fĂŒr jedes Raster gibt es einen ZustĂ€ndigen, der an die ParteibĂŒrokratie berichtet.

Die meisten einfachen Mitglieder treten der Partei wahrscheinlich aus Familientradition, Karrierebewusstsein oder auf Einladung bei, die den besten SchĂŒlern und Studenten angeboten werden. Sie gehören in ihrem jeweiligen Umfeld eher zu den bessergestellten, patriotischeren und konservativeren Menschen ohne deswegen aber notwendig Nationalisten zu sein. Seit einigen Jahren werden Parteimitglieder sowie BeschĂ€ftigte in Regierung und Staatsbetrieben genötigt, mittels der App Xue Xi, Qiangguo (Studiere Xi, stĂ€rke das Land) tĂ€glich Propagandafilme zu gucken und kleine PrĂŒfungsaufgaben zu lösen. Seit Neuestem mĂŒssen auch normale Studierende z.B. im Bereich Krankenpflege tĂ€glich eine Viertelstunde lang Xis Reden ĂŒber die App anhören.

Zieht China wieder mal die Weltwirtschaft aus der Krise?

Mit mehr als zwei Prozent Wachstum ist China die einzige große Volkswirtschaft, die 2020 nicht geschrumpft ist. Das Wirtschaftswachstum ist allerdings schöngerechnet; dahinter verbergen sich Schulden und unproduktive Großprojekte. Auch ist die Coronalage nicht so klar, wie offiziell behauptet wird. Auf Neuinfektionen wird meist mit Massentests und lokalen Lockdowns reagiert, die wie Anfang Januar 2021 in Hebei Ausgangssperren fĂŒr 22 Millionen Menschen wie im Vorjahr in Wuhan einschließen können. Und die aktuellen Einreiseverbote fĂŒr die meisten AuslĂ€nder – und auch fĂŒr viele Chinesen! – zeigen, dass lĂ€ngst nicht alles wieder normal ist. Die Verschleppung der epidemiologischen Ursachenforschung durch die WHO lĂ€sst vermuten, dass noch vieles im Argen liegt.

Laut einer am 24. Februar 2021 im BMJ veröffentlichten Studie lag die Übersterblichkeit in Wuhan zwischen Ende Januar und dem 12. Februar bei ca. 5000 Toten. Das legt den Schluss nahe, dass das Infektionsgeschehen in Wuhan deutlich frĂŒher und deutlich massiver als offiziell angegeben verlief. Aus der Übersterblichkeit ergeben sich etwa 100 – 250 000 Infektionen, die vor dem Lockdown am 23. Januar stattgefunden haben mĂŒssen. Die Situation in den lokalen KrankenhĂ€usern dĂŒrfte also bereits Anfang/Mitte Januar dramatisch gewesen sein. Und trotz des relativen Erfolgs der danach einsetzenden Maßnahmen darf man im RĂŒckblick nicht die HĂ€rte und WillkĂŒr der Lockdowns vergessen.6

Chinas Konjunkturprogramm in der Corona­krise ist klein im Vergleich zu dem anderer IndustrielĂ€nder und dem in der Krise 2008/9. Wachstum gab es insbesondere in der Bauindustrie und bei den Exporten. AuslĂ€ndische Eisenerzexporteure profitieren vom Bauboom, und deutsche »Premiumautobauer« haben ihre Freude daran, dass der Konsum von Luxus um schĂ€tzungsweise fast 50 Prozent gegenĂŒber dem Vorjahr gestiegen ist. In China leben mittlerweile mehr US-Dollar MilliardĂ€re als in den USA und Indien zusammen. Aber der Privatkonsum fiel um ca. fĂŒnf Prozent. Der Einbruch der privaten Kaufkraft und insbesondere der gestiegene AußenhandelsĂŒberschuss lassen vermuten, dass China diesmal nicht wieder als Motor globaler Nachfrage hervortritt, sondern sich im Gegenteil den eigenen Aufschwung aus dem Ausland finanzieren lĂ€sst. Denn dieser ist durch Schulden erkauft: Die Gesamtverschuldung stieg um ca. 25 Prozent des BIP rasant an und liegt nun je nach Kalkulation bei 279 oder 335 Prozent des BIP. Die Privatverschuldung ist im Jahr 2020 von 55 auf 62 Prozent des BIP bzw. auf extrem hohe 150 Prozent des verfĂŒgbaren Jahreseinkommens angewachsen. Und die wirtschaftliche Erholung hat die gewaltigen sozialen und ökonomischen Ungleichheiten noch weiter verschĂ€rft. Die große Mehrheit der Wanderarbeiter und auch viele stĂ€dtischen BeschĂ€ftigten haben ein oder mehr Monatseinkommen verloren aufgrund von Lockdowns, ausgefallenen Überstunden und Streichung von Zulagen.

Zweifel am tatsÀchlichen Wachstum

Nach offiziellen Prognosen wird das BIP pro Kopf in China in etwa drei Jahren 13 000 USD erreichen; und in acht bis zehn Jahren soll es nominell grĂ¶ĂŸer sein als das der USA.

Im Hinblick darauf war die Aussage des Premierministers Li Keqiang im Mai ein Schlag ins Kontor, der zufolge 600 Millionen Chinesen von 1000 RMB (ca. 125 Euro) oder weniger im Monat leben. Das löste auch unter meinen Kollegen eine rege Debatte aus, viele wollten nicht glauben, dass China so arm ist. Caixin hat die Aussage von Li anhand von Untersuchungen der Peking Normal UniversitĂ€t und des nationalen Statistikamtes bestĂ€tigt. Demnach lebten Ende 2019 600 Millionen von einem monatlichen verfĂŒgbaren Einkommen von 1090 RMB oder weniger. Laut Caixin leben die Ă€rmsten Haushalte typischerweise auf dem Land, haben durchschnittlich ein minderjĂ€hriges Kind und ein ĂŒber 60-jĂ€hriges Mitglied. Das im Median verfĂŒgbare pro-Kopf-Einkommen lag bei 1300 RMB (165 Euro). Chinas »Mittelklasse« (definiert als pro-Kopf-Einkommen ĂŒber 2000 RMB = 252 Euro), besteht somit aus 250 Millionen und nicht wie offiziell behauptet aus 400 Millionen Menschen.

Wenn man auf der Grundlage dieser Zahlen die fĂŒr den Privatkonsum jĂ€hrlich zur VerfĂŒgung stehende Gesamtsumme abzuschĂ€tzen versucht und diese ins VerhĂ€ltnis zum offiziellen BIP von 2019 setzt, ergibt sich ein Anteil des Privatkonsums am BIP von 22-28 Prozent. Das wĂ€re nicht nur historisch einzigartig, es ist wahrscheinlich schlichtweg unmöglich (offiziell sind es etwa 38 Prozent). Anders gesagt, lĂ€sst sich aus der Aussage von Li abschĂ€tzen, dass das wirkliche BIP nur ca. 65-80 Prozent der offiziellen Zahl von 99 Billionen RMB betragen kann. Ein Vergleich mit Zahlen zum Einkommen und Einkommensungleichheit von Piketty fĂŒhrt zu einem Ă€hnlichen Ergebnis bedenkt man die hohe Sparquote und den Zinsdienst. Zweifel an der tatsĂ€chlichen Höhe des BIP sind nicht neu, und Schönrechnen seitens der Provinzregierungen bekannt. Meine Berechnung dient nur als vorsichtige AbschĂ€tzung, aber wenn das Wachstum der letzten zehn Jahre produktiv gewesen wĂ€re, dann mĂŒssten die Einkommen deutlich höher liegen als Li sie angibt. Wenn seine Zahlen aber stimmen, ist auch die Schuldenlast als Prozentanteil des BIP viel höher als oben angegeben.

Michael Pettis weist darauf hin, dass das chinesische BIP als Eingabemaß zu verstehen ist, mit dem bestimmt wird, wieviel WirtschaftsaktivitĂ€t Provinzregierungen generieren sollen. Die KPCh legt Wachstumsziele fest. Der grĂ¶ĂŸte Teil des BIP wird entsprechend ihrer Interessen in Infrastruktur, Propaganda u.a. geleitet. Diese öffentliche Infrastruktur wurde großteils fĂŒr das BIP-Wachstum gebaut und hat einen eingeschrĂ€nkten Nutzen (leere BrĂŒcken, unausgelastete Schnellzugstrecken…). Wachstums wird mit schuldenfinanzierten Prestigeprojekten generiert, die den gesellschaftlichen Reichtum defacto kaum erhöhen. Das tatsĂ€chliche jĂ€hrliche Wachstum vermutet Pettis bei ca. zwei bis drei Prozent.

Die Einkommenszahlen von Li bedeuten nicht nur, dass 600 Millionen Chinesen von weniger als 125 Euro im Monat leben, sondern auch, dass ein betrĂ€chtlicher Teil des Wirtschaftswachstums der letzten zehn Jahre nicht stattgefunden hat. Daraus ergibt sich auch, dass das kĂŒnftige Wachstum entsprechend niedriger sein wird und sich aufgrund von Alterung der Bevölkerung, Verschuldung etc. noch weiter verlangsamen wird. Die SchimĂ€re vom rasanten Wachstum könnte dann nicht mehr lange aufrechterhalten werden, und ein Überholen der USA wĂ€re nur möglich, wenn die US-Wirtschaft zusammenbricht (worauf die chinesische Propaganda auch immer wieder anspielt). In anderen Worten, die Zeit lĂ€uft gegen Beijing.7

Die große Spaltung

Die soziale Ungleichheit hat politische GrĂŒnde. In der Mao-Ära hat die KPCh die wachsende Arbeiterklasse in privilegierte StaatsbeschĂ€ftigte und PrekĂ€re gespalten. Als Ende der 90er Jahre ca. 50 Millionen aus den Staatsbetrieben entlassen wurden, war an den KĂŒsten bereits eine neue, lokale Schicht von privilegierten HauseigentĂŒmern und Bossen entstanden. Denn in den 1990er Jahren war die grĂ¶ĂŸte Privatisierung aller Zeiten gelaufen: die des chinesischen Wohnungsmarkts.

Soziale Gruppen lassen sich in China in Bezug auf ihre NĂ€he bzw. Distanz zu den Machtzentren beschreiben. Der Zugang zu gesellschaftlichen Ressourcen und Macht hĂ€ngt von Beziehungen (Parteikader), lokalen Privilegien (Hukou, Wohneigentum) und der NĂ€he zu den reichen Metropolen ab. StĂ€dte werden offiziell in Grade von 1 bis 4 je nach GrĂ¶ĂŸe, Wirtschaftsleistung und politischer Bedeutung aufgeteilt, Beijing, Shanghai, Shenzhen und Guangzhou sind StĂ€dte 1. Grades, andere ProvinzhauptstĂ€dte zĂ€hlen zum 2. Grad, wichtige weitere StĂ€dte zum 3. Grad usw..8 Macht und Reichtum sind in StĂ€dten 1. und 2. Grades konzentriert, hier sitzt die Oberschicht (Staatselite, MilliardĂ€re) und eine mit IndustrielĂ€ndern vergleichbare reiche Schicht von VerwaltungsfunktionĂ€ren, Immobilienbesitzern, Unternehmern, Managern
 Aber auch Professoren, Ärzte, Lehrer, (unkĂŒndbare) BeschĂ€ftigte in Staatsbetrieben, sowie die lokale Arbeiterklasse sind hier jeweils besser gestellt als in anderen StĂ€dten. StĂ€dte 4. Grades und darunter sind Peripherie; StĂ€dte 3. Grades können teilweise zur ersten, teilweise zur zweiten Gruppe gezĂ€hlt werden. Auch hier gibt es eine lokale Ober- und Mittelschicht, die Immobilien oder Unternehmen besitzen und die ArbeitskrĂ€fte zu Niedriglöhnen ausbeuten.

In den vier Jahrzehnten seit der »Öffnung« ist die Arbeiterklasse enorm gewachsen. Hunderte Millionen WanderarbeiterInnen kamen vom Land oder aus abgehĂ€ngten StĂ€dten in die Industriemetropolen an der KĂŒste. Heute machen sie 40 Prozent der ErwerbstĂ€tigen aus. Erst sie haben Mandarin-Chinesisch in alle Landesteile getragen und zur universellen Verkehrssprache gemacht (wĂ€hrend lokale Eliten z.B. in Guangdong weiterhin an ihrem Dialekt Kantonesisch als Distinktionsmerkmal festhalten). Und nur sie haben ein materielles Interesse daran, das Hukou-System mit seinen lokalen Privilegien zu zerschlagen, das ihnen und ihren Kindern den Zugang zum öffentlichen Gesundheits- und Bildungssystem am Arbeitsort verwehrt und egalitĂ€ren (gleicher Lohn) und universalistischen (gleicher Zugang zu Recht) Werten diametral entgegen steht.

Der Mehrheit der Wanderarbeiter wird gar kein Arbeitsvertrag ausgehĂ€ndigt. Wo es ArbeitsvertrĂ€ge gibt, sind sie oft ungĂŒltig oder im Streitfall kaum durchsetzbar. Dein Arbeitsvertrag ist nichts wert ohne die Gunst des Chefs, dein Mietvertrag ebenso wenig. Es gibt keine allgemein gĂŒltigen Normen und Gesetze, auf die man sich anstatt auf lokales Vitamin-B berufen könnte.

Aufgrund dieser vielfachen Spaltungen ist es gar nicht so leicht, die chinesische Industriearbeiterklasse zumindest soziologisch zu beschreiben; hier nur ein paar Stichpunkte, damit das Bild klar wird.

Junge ArbeiterInnen fangen im Perlflussdelta in einfachen Fabriken mit 3000 RMB an (knapp 400€), das geht dann rauf auf 4-5000 oder sogar 6000. Autoarbeiter in der hochmodernen BMW-Fabrik in Shenyang verdienen auch nur 4500, weil Rust Belt. (Zum Vergleich: Sozialarbeiter mit Bachelor kriegen im Perlflussdelta EinstiegsgehĂ€lter von mitunter nur 4-5000; Programmierer mit Bachelor wurden 2017 in einer deutschen IT-Klitsche ebenfalls fĂŒr 4500 eingestellt.) Spitzenlöhne zahlt VW in Foshan, dort verdient man ca. 7000 am Band, Techniker sogar 10 000 – Einstellungsvoraussetzung ist aber Fachhochschulabschluss und stĂ€dtischer Hukou! Und trotzdem schlafen die allermeisten VW-ArbeiterInnen zu zweit im Zimmer und können sich keine Wohnung vor Ort kaufen und ihre Familie nachholen. Erfahrene Textilarbeiter können im Jiangtse- oder Perlflussdelta bis zu 5000-8000 machen (in den letzten Jahren wurden mehrere Betriebe nach Kambodscha und Vietnam verlagert, wo die Löhne niedriger sind). Die Löhne in den Staatsunternehmen sind teils besser, man kann auch nicht so leicht entlassen werden. Aber man kommt nur ĂŒber Beziehungen rein und muss zig MonatsgehĂ€lter Schmiergeld fĂŒr die Anstellung zahlen. Im Landesinneren sind die Löhne niedriger.

Fabrikarbeit ist noch immer geprĂ€gt durch lange Arbeitstage, autoritĂ€res Regime mit allerlei Strafen und das Hukou-System, das den ArbeiterInnen verunmöglicht, mit ihrer Familie in der NĂ€he der Arbeit zu wohnen. Keiner dieser drei Punkte wurde verbessert. Die Foxconn-Arbeiter, die ich ĂŒber die Englischklassen kennengelernt habe, machten alles Mögliche, um aus der Fabrik wegzukommen: neben Englischlernen (um in Marketing oder Verkauf zu arbeiten) auch den FĂŒhrerschein (Taxifahrer), oder sie versuchten, bei Immobilienmaklern unterzukommen.

In den alten Staatsbetrieben waren bzw. sind diese drei Punkte besser. Aber hier waren sie ja vollkommen daran gescheitert, die ProduktivitĂ€t zu steigern. Die neuen, privatkapitalistischen Fabriken an den KĂŒsten waren die Antwort darauf.

Seit etlichen Jahren wachsen die Löhne der Wanderarbeiter deutlich langsamer als die in formellen und insbesondere in (hoch-)qualifizierten Berufen. Die Löhne von angelernten Dienstleistungsjobs wie Kellner, Kassierer und Reinigungskraft halten kaum mit der Inflation Schritt und sind nach meinen Beobachtungen seit Corona gesunken. Auch regionale Ungleichheiten nehmen weiter zu; ein Durchschnittseinkommen in Shanghai entspricht dem zehn- bis zwölffachen des Durchschnittseinkommens in den armen Landesteilen.

Um auf meine Firma zurĂŒckzukommen: Hier fangen Leute mit Bachelor in technischen FĂ€chern mit 5-6000 an. In den KnochenmĂŒhlen bei Pindoudou oder Huawei könnten sie EinstiegsgehĂ€lter ĂŒber 10 000 kriegen. Meine Kollegen kaufen sich nach der Heirat am Stadtrand eine Wohnung mit 30 Prozent Anzahlung, der Rest als Kredit, den sie ĂŒber 30 Jahre abbezahlen. Bei 4,8% Zinsen geht bei vielen das Gehalt eines Ehepartners fĂŒr die Hypothekenzahlungen drauf


Auch solche Fachhochschul- bzw. Uniabsolventen gehören zur migrantischen Arbeitskraft. Im Unterschied zu Arbeitern haben sie die Hoffnung, am Stadtrand eine Wohnung und damit den Hukou zu erwerben. Diese Hoffnung hĂ€lt sich hartnĂ€ckig, weil es Millionen geschafft haben. DafĂŒr arbeiten sie 996. Aber die Chancen sind in den letzten zehn Jahren geschrumpft. Besonders bei diesen LohnabhĂ€ngigen mit hoher formaler Ausbildung und der Hoffnung, in die Mittelschicht aufzusteigen, scheint Xi‘s Kampagne von Nationalismus und Überhöhung der eigenen Errungenschaften zu fruchten.

Die demografische Krise

Giovanni Arrighi hatte 2008 seinen Glauben an Chinas fortgesetztes Wirtschaftswachstum damit begrĂŒndet, dass die Bevölkerung ĂŒber einen hohen Bildungsstand und gute Gesundheit verfĂŒge. Heute gilt beides nicht mehr. Unter den middle income countries ist China das Land mit der niedrigsten Bildung (nur knapp ĂŒber 30 Prozent der Arbeitsbevölkerung haben einen sekundĂ€ren Schulabschluss); es hat ein relativ hohes Medianalter (abgesehen von Thailand und Kuba haben unter den middle income countries nur ehemalige OstblocklĂ€nder ein höheres); mehr als 70 Prozent der Kinder sind kurzsichtig, mehr als 50 Prozent der Erwachsenen ĂŒbergewichtig; ĂŒber 15 Prozent aller Paare sind unfruchtbar. Gerade veröffentlichten Statistiken zufolge ist die Geburtenzahl 2020 im Vergleich zu 2019 um 15 Prozent auf ca. 12,5 Millionen zurĂŒckgegangen. In der Generation der Eltern dieser Neugeborenen lag die Geburtenzahl fast doppelt so hoch (zwischen 1985 und 2000 wurden jĂ€hrlich durchschnittlich 21,7 Millionen Kinder geboren, in der Großelterngeneration waren es 24,8 Millionen). Die Gesellschaft altert rapide; die demografische Krise beschleunigt sich.

In den 90er und 2000er Jahren hatten sich die boomenden Fabriken MĂ€nner und insbesondere Frauen um die 20, die in die IndustriestĂ€dte strömten, noch aussuchen können. In den Jahren nach dem WHO-Beitritt Anfang der 2000er Jahre kamen jĂ€hrlich ca. 25 Millionen junge Menschen auf den Arbeitsmarkt, nur etwa eine Million besaß einen Uni- oder Fachhochschulabschluss.

Diese WanderarbeiterInnen gingen davon aus, nach fĂŒnf oder zehn Jahren Fabrikarbeit heim aufs Land zu gehen und dort einen Laden, ein Restaurant oder einen kleinen Betrieb aufzumachen. Viele, wenn nicht die meisten dieser Unternehmungen endeten im Bankrott und sie mussten in die Industriemetropolen zurĂŒck zum Malochen. Inzwischen sind sie aber zu alt fĂŒr die harten Jobs, die nie daraufhin ausgelegt waren, dass man sie ein Leben lang machen kann. Auch die Aussichten auf einen eigenen kleinen Laden schwinden, denn Großunternehmen drĂ€ngen ins KioskgeschĂ€ft und haben fast alle Kioske und viele Restaurants in Franchise-Unternehmen verwandelt. Viele Konflikte entzĂŒnden sich an den enttĂ€uschten Erwartungen in Bezug auf die vermeintliche zeitliche Befristetheit der Maloche und an deren gesundheitlichen Folgen!

Parallel dazu versiegt der Zufluss von jungen WanderarbeiterInnen. 2010 waren noch ca. 21 Millionen gekommen, davon 2,5 Millionen mit Uni- oder Fachhochschulabschluss. Dieses Jahr kommen noch 15 Millionen junge Menschen neu auf den Arbeitsmarkt, darunter neun Millionen mit Uni- oder Fachhochschulabschluss – und viele der anderen 6 Millionen machen lieber schlecht bezahlte Dienstleistungsjobs, als in die Fabriken zu gehen! Innerhalb von 20 Jahren ist das VerhĂ€ltnis von Arbeitern zu Weißkragen grob gerechnet von 24:1 auf 2:3 gefallen; dabei ĂŒberstieg bereits 2011 das Angebot an frischen Akademikern die Nachfrage um 15 Prozent!

Die einzige Altersgruppe der aktiven Erwerbsbevölkerung, die in den nĂ€chsten 20 Jahren noch wĂ€chst, sind die ĂŒber 50JĂ€hrigen. Die vielen hundert Millionen freigesetzten ArbeitskrĂ€fte sind noch da; aber sie sind Ă€lter geworden. Die Altersgrenze fĂŒr Einstellungen in vielen Fabriken wurde inzwischen auf 40 Jahre angehoben, aber es hat keine qualitative VerĂ€nderung der Arbeitsprozesse gegeben, die ihnen ein Arbeiten bis zur Rente ermöglichen wĂŒrde. Alternden Arbeitern droht Armut, daran Ă€ndert auch der laute Jubel ĂŒber das »Ende der absoluten Armut« nichts (definiert als Jahreseinkommen von weniger als 4000 RMB = 519 Euro pro Person, bzw. 1,42 Euro am Tag; die Weltbank setzt die Grenze fĂŒr extreme Armut bei 1,59 Euro pro Tag und fĂŒr Armut in upper middle income countries wie China bei 4,60 Euro an). Immer mehr verlĂ€uft die ArmutsbekĂ€mpfung als Almosenzahlungen, weil entsprechend besser bezahlte Jobs fehlen.

Übrigens hatte die KPCh 2000 schon einmal den Sieg ĂŒber absolute Armut gefeiert.9

Nationalismus statt Egalitarismus

Seit 2012 ist Xi Jinping GeneralsekretĂ€r der KPCh und Vorsitzender der Zentralen MilitĂ€rkommission, seit 2013 auch StaatsprĂ€sident. Mit seinem Machtantritt begann die dritte Phase der Volksrepublik China (die erste war unter Mao Zedong, die zweite von Deng Xiaoping bis Hu Jintao). Xi‘s »Kampf gegen die Korruption« beseitigte alle Gegner im Apparat (eineinhalb Millionen ParteifunktionĂ€re landeten im Knast).10 Statt auf ökonomisches Wohlergehen wie Deng und Hu Jintao setzt Xi auf Autoritarismus und Nationalismus. 2015 trat er eine Welle der Repression los, zuerst gegen Feministinnen, dann MenschenrechtsanwĂ€lte, dann Labour NGOs. Offensives Auftreten – zuletzt der glorreiche Sieg ĂŒber das Corona-Virus – soll StĂ€rke vermitteln. China rĂŒstet militĂ€risch auf und mischt sich z.B. massiv in die Innenpolitik afrikanischer LĂ€nder ein.

Gleichzeitig schottet sich China gegen »auslĂ€ndische EinflĂŒsse« ab, obwohl es vom VWL-Standpunkt aus eher mehr als weniger Austausch mit dem Ausland brĂ€uche; etwa fĂŒr die Weiterentwicklung der Exportindustrie, fĂŒr das industrial upgrading und allgemein fĂŒr Arbeitsoptimierung und Sprachkompetenzen. Auch jenseits von SchlĂŒsselindustrien wie Mikroprozessoren wird sich der RĂŒckgang internationaler Kooperation negativ auf ProduktivitĂ€tssteigerungen auswirken. Auf meiner Arbeit, in meiner rein chinesischen Abteilung von Softwareentwicklern hĂ€ngt die Arbeitsweise und -organisation »westlichen« Firmen um ca. 15 Jahre hinterher, in Softwareprojekten, die aus Europa gemanaget werden, ist das weniger krass. Der Preis, den Chinas Wirtschaftsentwicklung fĂŒr die Eskalation und zunehmende Abschottung zahlt, ist nicht gering!

Die Wirtschaftspolitik (neuerdings »Modell der zwei KreislĂ€ufe« genannt) fördert unternehmerische AktivitĂ€ten unter Umgehung der egalisierenden Tendenzen eines wachsenden frei verfĂŒgbaren Lohnanteils. Wohnungsbau und verwandte Branchen machen ca. ein Viertel des BIP aus. Sie schaffen Nachfrage, Jobs und bereichern einige; aber sie halten die Klassenspaltung aufrecht und die ausgezahlte Lohnmasse – und damit Macht ĂŒber das eigene Leben – niedrig. Die Mittel reichen vom Zwangssparen bis zum Bausparen und von der staatlichen Investitionspolitik bis zur Zwangsumsiedlung.

Zwangssparen: Es gibt keine rechtlich garantierten AnsprĂŒche auf Sozialleistungen, finanzielle EntschĂ€digungen u.Ă€. Die Leute hĂ€ngen von der Gunst lokaler Behörden ab. Das zwingt sie zum Sparen fĂŒr schlechte Zeiten und das fĂŒhrt zu einer extrem hohen Sparquote. Was auf die hohe Kante gelegt wird, fließt nicht in den Konsum (daran scheitern alle Versuche, den Binnenmarkt auszuweiten).

Bausparen: Sozialversicherungspflichtige BeschĂ€ftigte haben einen »Wohnungsfond«. Wenn der Arbeitgeber genug eingezahlt hat, kann man billige Kredite fĂŒr Wohnungserwerb beantragen. Einige Arbeitgeber zahlen ihren Angestellten mehr in den Wohnungsfond als in die LohntĂŒte und sparen so Steuern; Angestellte nehmen es gern und empfinden es sogar als Lohnerhöhung, weil der Löwenanteil des Einkommens ohnehin in den Wohnungskauf geht.

Die meisten staatlichen Investitionen fließen in die reichen StĂ€dte und verschĂ€rfen die Ungleichheit zwischen Metropolen und Peripherie. Sie fördern die Überausbeutung billiger Arbeitskraft auf dem Bau (fĂŒr leerstehende Wohnungen!) und haben eine gewaltige Immobilienblase aufgepumpt: Aktuell machen alle Immobilienwerte in der Summe mehr als das Vierfache des BIP aus – Japans Immobilien machten auf dem Höhepunkt der Blase das 2,7-fache aus! Wenn ein Immobilienunternehmen ein neues Innovationszentrum oder einen BĂŒrokomplex fĂŒr IT-Unternehmen hochzieht, dann werden nicht nur fĂŒr die ersten drei Jahre die Mieten von der Lokalregierung ĂŒbernommen, sondern auch jede/r Angestellte z.B. mit 3000 RMB im Monat subventioniert (bei einem Mindestlohn von unter 2500 RMB). Hunderte Millarden Euro werden so fĂŒr eine Spekulationsblase und Subventionserschleichung in Bereichen wie E-Autos und Mikroprozessoren, fĂŒr BĂŒrojobs in mittelmĂ€ĂŸiger R&D usw. in die Metropolen transferiert – und erhöhen dort die Wohn- und Lebenskosten.

Zwangsumsiedlung: Im Rahmen der sogenannten »BekĂ€mpfung der extremen Armut« wurden allein in der Provinz Shandong 2,4 Mio. Menschen oder 2,4 Prozent der Bevölkerung zwangsumgesiedelt. Das neue Dorf wird dort, wo es der Lokalregierung passt, als Reihenhaussiedlung hochgezogen. Nach Fertigstellung oder sogar davor werden die Leute aus ihren HĂ€usern geworfen und das alte Dorf dem Erdboden gleichgemacht. Freiwillig wĂ€ren viele nicht in die neuen HĂ€user gezogen, weil sie keine Verbesserung darstellen (z.B. viel zu weit vom Ackerland entfernt sind). Auch hier wurde auf dem Papier Armut bekĂ€mpft und Reichtum geschaffen, aber ohne egalisierende Teilnahme der Bewohner. HĂ€tten sie selbst entscheiden dĂŒrfen, dann hĂ€tte die »Modernisierung der Dörfer« ganz andere ZugestĂ€ndnisse der Regierung erfordert.

So erzeugt der Staat wirtschaftliche AktivitĂ€t und Wachstum, wĂ€hrend der tatsĂ€chlich frei verfĂŒgbare Anteil der ArbeiterInnen am BIP, also der Lohn in der LohntĂŒte, stagniert oder sogar sinkt und ihre persönliche AbhĂ€ngigkeit von Hypotheken, staatlichen Almosen, Jobs, HauseigentĂŒmerversammlung und -verwaltung steigt. Nicht nur der staatliche Autoritarismus sondern auch das ökonomische Modell haben die fehlende Rechtssicherheit zur Grundlage. Und wĂ€hrend junge Chinesen stolz und optimistisch in Bezug auf die Zukunft der Nation sind, blicken sie mit großer Besorgnis auf ihre eigene wirtschaftliche Zukunft.

»Patrioten regieren Hongkong«

Seit EinfĂŒhrung des nationalen Sicherheitsgesetzes am 1. Juli 2020 wird Hongkong sukzessive in eine chinesische Stadt wie jede andere auch verwandelt. Seit Februar 2021 wird an Hongkonger Schulen »patriotisch erzogen«: Ab Kindergarten und Grundschule sollen die Kinder lernen, dass Abspaltung und Einflussnahme aus dem Ausland Verbrechen gegen die nationale Sicherheit sind und dass das Singen von Liedern mit politischem Inhalt verboten ist. Am 4. MĂ€rz 2021 endete »Ein Land, zwei Systeme«.

Und wĂ€hrend Beijing stets behauptet, das Auslieferungsgesetz von 2019 und das nationale Sicherheitsgesetz seien rechtsstaatliche Maßnahmen, bemĂŒht man sich nicht im Geringsten, diesen Schein aufrechtzuerhalten: Die ersten Hongkonger, denen seit EinfĂŒhrung der Gesetze in Festland China der Prozess gemacht wird (wegen versuchter Flucht nach Taiwan), stehen ohne Anwalt da, weil ihrem eigentlichen Anwalt gerade die Lizenz entzogen wurde.

Unter Repression und Pandemie hat sich die Protestbewegung in Hongkong radikalisiert (anders als zu Beginn fordert nun ein nicht unbetrĂ€chtlicher Teil die Abspaltung von China) und ist weitgehend zum Erliegen gekommen. Viele Leute planen, die Stadt zu verlassen, auch unter meinen Freunden und Genossinnen. Sie haben in der Vergangenheit soziale Bewegungen gegen Privatisierung, Gentrifizierung, prekĂ€re Löhne, kurz gegen den extrem liberalisierten Kapitalismus Hongkonger PrĂ€gung organisiert. Die Situation in Hongkong hat sich seit letztem Jahr so radikal geĂ€ndert, dass sie Xinjiang nun als Indiz dafĂŒr sehen, wie schlimm es noch kommen kann.

Xinjiang

Mittlerweile hĂ€ufen sich die Zeugenberichte, Quellen und geleakte Dokumente ĂŒber die Lager in Xinjiang, in denen schĂ€tzungsweise eine Million Menschen gefangengehalten werden. Die Repression reicht vom Ersetzen der uigurischen Sprache durch Mandarin-Chinesisch, ĂŒber die Verhinderung von Moscheebesuchen und allgegenwĂ€rtiger Überwachung, bis hin zu Inhaftierung, Zwangsarbeit, Reduzierung von uigurischen Geburten und Folter.

In China leben 10 Millionen Uiguren, das sind nur ca. 0,7 Prozent der Gesamtbevölkerung. In Xinjiang stellen sie nur 45 Prozent der Bevölkerung. Viele sind als Wanderarbeiter in den Osten Chinas gegangen. Sie sind nicht nur Bauarbeiter, sondern spielen eine wichtige Rolle in der Gastronomie in allen chinesischen StĂ€dten. Wanderarbeiter, die gerne nach Xinjiang zurĂŒckkehren wĂŒrden, ĂŒberlegen sich das heute zweimal, weil sie wenig Chancen haben, wieder von dort weggelassen zu werden. Auch Han-Chinesen, die die Regierung Jahrzehnte lang gezielt in Xinjiang angesiedelt hat, verlassen die Provinz.

FrĂŒher waren die KP-Kader in Xinjiang Uiguren; im Rahmen der Industrialisierungspolitik wurden sie in den 80er Jahren durch Han-Chinesen ersetzt. Gegen diese Ansiedlung von Han-Chinesen in Xinjiang kam es zu terroristischen Aktionen. Das hat die chinesische Regierung alarmiert, die immer hart gegen separatistische Bestrebungen vorgegangen ist. Nach 9/11 herrschte Angst vor einem zweiten Tschetschenien in Xinjiang.

Seit etwa vier Jahren verschĂ€rft dort die Regierung die Repression. Ein Grund dafĂŒr ist, dass hier die Seidenstraße durchgeht. Es ist aber sicherlich kein Zufall, dass das synchron zur gesamten innenpolitischen Entwicklung unter Xi Jinping verlĂ€uft. Xinjiang ist gewissermaßen Modell und TestgelĂ€nde, die dortigen Lager gelten nicht nur den Uiguren. (Im Übrigen sind in ihnen auch Han-Chinesen interniert.) Propagandistisch werden die Arbeitslager als Weiterbildung, Umerziehung, TerrorismusbekĂ€mpfung oder im Stile des Kolonialismus als AufklĂ€rung unzivilisierter Völker dargestellt.

China ist der weltgrĂ¶ĂŸte Erzeuger von Tomaten; sie kommen hauptsĂ€chlich aus Xinjiang, oft in Form von Tomatenmark. Ebenso werden dort 80 Prozent der chinesischen Baumwolle angebaut. Aber obwohl einzelne Betriebe sicherlich davon profitieren, ist das Lagersystem nicht aus einer ökonomischen RationalitĂ€t erklĂ€rbar. Seine Sicherheitskosten sind massiv.

Als einziger auslĂ€ndischer Autobauer betreibt VW eine Fabrik in Xinjiang; auch diese wohl eher keine produktive Investition, sondern eine Geste des guten Willens von VW gegenĂŒber der KCPh. Das Werk ist fĂŒr 50 000 Autos im Jahr ausgelegt, hat aber nie auch nur halb so viele produziert (zum Vergleich: das VW-Werk in Foshan, SĂŒdchina, hat pro Fließband eine KapazitĂ€t von 300 000 Fahrzeugen im Jahr). Auf Nachfragen behauptete der VW-Chef Diess, er habe nie von Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang gehört, dazu könne er nichts sagen.

Die NATO-Staaten und Russland ließen China lange Zeit freie Hand in Xinjiang – der »Kampf gegen den islamistischen Terror« ist schließlich ein gemeinsames Anliegen (natĂŒrlich mit vielen Abstufungen, siehe Syrien!). Inzwischen benutzt man aber die Lager als Mittel in der Auseinandersetzung mit China; Mitte Januar verhĂ€ngten die USA ein Importverbot fĂŒr Baumwolle und Tomaten aus Xinjiang. Den propagandistischen Vorwurf des »Völkermords« sollten wir kritisieren, den Indizien nach geht es um UnterdrĂŒckung, nicht Auslöschung, und auch Han-Chinesen zĂ€hlen zu den Opfern. Das Vorgehen des Westens als Propaganda zu durchschauen, kann aber nicht heißen, im Gegenzug die Existenz der Lager zu leugnen!

Innenpolitisch bedeuten sie eine Auseinandersetzung, die das Regime nicht mit einem Sieg beenden kann – es sei denn, es fĂŒhrt die Repression fĂŒr die nĂ€chsten 50 Jahre fort, bis kaum noch Uiguren leben. Denn wĂŒrden Internierung und Überwachung morgen beendet, wĂŒrden die LĂŒgen der KPCh fĂŒr alle offenkundig und sicherlich wĂŒrden sich nicht wenige am Sicherheitsapparat rĂ€chen. In der chinesischen Gesellschaft gibt es darĂŒber keine öffentliche Diskussion und keinen Widerspruch. Ein Taxifahrer, der uns von seinen Aufenthalten in Xinjiang und den dortigen Polizeikontrollen im Ton eines Urlaubsberichts erzĂ€hlte, fand nichts Problematisches daran, dass Uiguren nicht zu dritt auf die Straße gehen dĂŒrfen: das mĂŒsse man so mit denen machen, weil die sich stĂ€ndig trĂ€fen und immer mit Bekannten zusammen seien.

Mit Xi an der Macht ist eine Kehrtwende in Xinjiang fast unmöglich. Solange ist aber auch keine RĂŒcknahme autoritĂ€rer WillkĂŒr oder Rechtssicherheit im ĂŒbrigen Land möglich, zu leicht ließe sich diese fĂŒr EntschĂ€digungsforderungen fĂŒr Internierung und Folter nutzen. Die drakonischen Maßnahmen in Hongkong und insbesondere in Xinjiang legen die KPCh auf eine Einbahnstraße fest, in der sich das Land nur in Richtung Autoritarismus bewegen kann. Und wie wir oben gesehen haben gibt es ohne StĂ€rkung der Rechtssicherheit auch keine effektive Erhöhung des Konsumanteils und der Geburtenrate. LagerwillkĂŒr, Armut, niedrige Löhne und demografische Krise hĂ€ngen zusammen und bedingen sich gegenseitig.11

Steckt China in der Mistecktddle Income Trap?

Bis zur globalen Krise wurden die BRIC-Staaten (Brasilien-Russland-Indien-China; spĂ€ter auch SĂŒdafrika: BRICS) als die großen Gewinner der Globalisierung dargestellt. Danach drehte sich die Perspektive um. 2008 prĂ€gten Gill und Kharas den Begriff der »Middle Income Trap«. Von den 101 LĂ€ndern, die 1960 als ‘middle-income’ definiert worden waren, hatten es bis 2008 nur 14 geschafft, ‘high-income’ zu werden (darunter Irland, sĂŒdeuropĂ€ische LĂ€nder, sowie SĂŒdkorea, Taiwan und Singapur). Die These von der Mittleren Einkommensfalle behauptet, die Industrialisierung in SchwellenlĂ€ndern kĂ€me in eine Phase, wo bestimmte Branchen aufgrund gestiegener Löhne abwandern (in China ist das zum Beispiel die Textilindustrie), es ihnen aber (noch) nicht gelingt, andere Industrien anzuziehen, um so den weiter entwickelten IndustrielĂ€ndern Konkurrenz zu machen. Dieser Prozess kann nicht eindimensional als »technologische Entwicklung« verstanden werden. Die VWL beschreibt ihn als Übergang vom »quantitativen« zum »qualitativen« Wachstum, Marxisten wĂŒrden es als Übergang von der absoluten zur relativen Mehrwertproduktion fassen. Dabei spielen »externe Faktoren« eine bedeutende Rolle: in den 30er Jahren des vorigen Jahrhunderts war das der Klassenkampf; im »Kalten Krieg« wurden etliche Frontstaaten von der NATO aufgepĂ€ppelt
 Seit dem Volcker-Schock 1979 hat es nur noch (der ehemalige Frontstaat) SĂŒdkorea geschafft, zum »high income«-Land zu werden. Allein 1987 gab es dort mehr als 3000 Streiks und 25 bis 30 Prozent Lohnerhöhungen. Wichtiger als die Zahlen: diese KĂ€mpfe haben die militĂ€rische Arbeitsdisziplin in den Fabriken aufgebrochen! In der Zeit danach wurde das riesige China zum »externen Faktor«, der mit Dumpingpreisen kleineren LĂ€ndern diese Möglichkeit der Entwicklung verbaute. Im Gefolge der globalen Krise 2008/9 ist nun eine Diskussion aufgekommen, ob China selber in dieser Falle steckt.12

In den Jahren des zweistelligen Wachstums war es fĂŒr Unternehmer in China sehr einfach: Sie konnten weltweite AbsatzmĂ€rkte mit Billigprodukten fluten, die sinkenden Löhne in den IndustrielĂ€ndern schufen dafĂŒr die Nachfrage. Und die Kombination von lĂ€ndlichen ArbeitskrĂ€ften, Maschineneinsatz und VerlĂ€ngerung der Arbeitszeit garantierte ausreichende Profite.

Unter Hu Jintao gab es durchaus BemĂŒhungen, den Lohn- und Konsumanteil zu erhöhen; es war die Rede davon, Industriegewerkschaften nach deutschem Vorbild einzufĂŒhren.

Die Auswirkungen der globalen Krise 2008 ff. versuchte man mit massiven staatlichen Investitionsprogrammen aufzufangen, und noch nach dem Hondastreik 2010 wurde in Guangdong kurz mit Betriebsgewerkschaften experimentiert.

Aber der Übergang zum »qualitativen Wachstum« hĂ€tte tiefgreifende VerĂ€nderungen erfordert – oder sogar hervorgerufen. Die Löhne mĂŒssten nicht nur stĂ€rker als das BIP sondern auch stĂ€rker als die Unternehmensgewinne steigen. Zur Senkung der Sparquote mĂŒssten die soziale Absicherung und das Arbeitsrecht umgekrempelt und durchgesetzt werden (sowie das Mietrecht und anderes). Das alles in einer globalen Krisensituation, in der die hohen Wachstumsraten der letzten beiden Jahrzehnte nicht mehr möglich waren. Und dann noch vor dem Hintergrund scharfer KlassenkĂ€mpfe im Innern…

Als Xi 2012 Hu ablöste, wurden die Experimentierfreudigen bald in Rente geschickt. Der Lohn- und der Konsumanteil am BIP waren zwischen 2010 und dem Wirtschaftseinbruch 2015/6 u.a. als Folge der Streikbewegung gestiegen, Xi konnte den Wirtschaftseinbruch jedoch zur Konsolidierung seiner Macht nutzen und verschĂ€rfte die Repression. Seitdem ist der Lohn- und Konsumanteil wieder rĂŒcklĂ€ufig.

Letztlich vertiefte man eine Konstellation, die Basis des chinesischen Wirtschaftswunders war: steigende Löhne bei sinkender Lohnquote (also der Anteil von Löhnen und Lohnersatzleistungen am BIP; die Lohnquote kann man als Maß fĂŒr die Arbeitermacht nehmen). Sie war von 51,4 Prozent 1995 auf 43,7 Prozent 2008 gefallen. In den letzten Jahren fiel sie weiter auf etwa 40 Prozent. Und wie oben bereits dargestellt, sinken inzwischen auch die Reallöhne der unteren Teile der Arbeiterklasse. Der Zug ist abgefahren, stĂ€rkere Autonomie fĂŒr Betriebsgewerkschaften oder gar unabhĂ€ngige Gewerkschaften sind gegenwĂ€rtig unvorstellbar.13

Laut Asiatischer Entwicklungsbank sind drei Dinge wesentlich, um der Mittleren Einkommensfalle zu entkommen: Effektivierung der Arbeitsprozesse, neue MĂ€rkte, um das Exportwachstum aufrechtzuerhalten und Steigerung der Binnennachfrage. Der jĂŒngste Neuaufguss der Wirtschaftspolitik als »Wirtschaft der zwei KreislĂ€ufe« steigert die Binnennachfrage allerdings weiterhin durch eine gefĂ€hrliche Mischung aus Verschuldung und Immobilienblase; nach wie vor fließen viele staatliche Gelder in Infrastrukturprojekte von zweifelhaftem Nutzen. Und wir haben rausgearbeitet, dass diese staatliche Wirtschaftspolitik die Entwicklung des Binnenmarkts durch Lohnsteigerungen/Massenkonsum sogar verbaut.

Stadt – Land

Chinas grĂ¶ĂŸter Konkurrenzvorteil in der Phase schnellen Wachstums blockiert die von allen BeraterInnen geforderte »qualitative Entwicklung«.

Das Hukou-System ist dem Bantustan-System im Apartheids-SĂŒdafrika Ă€hnlich: Arbeiter wurden dorthin geholt, wo man sie brauchte, wĂ€hrend ihre Familien und Kinder dort bleiben mussten, wo Reproduktion und Lebenshaltung billig waren. Das hat ein enormes Stadt-Land-GefĂ€lle bei den Löhnen geschaffen und aufrechterhalten. Mit dem Hukou-System hat der Staat den Unternehmen eine billige Arbeitskraft garantiert; deshalb konnten diese sich Investitionen zur qualitativen Verbesserung der Arbeitsprozesse sparen. Der niedrige Grad formaler Bildung der Ă€lteren Arbeiter ist mehr Folge denn Ursache dieser ökonomischen Entwicklung. SĂŒdafrika ist ĂŒbrigens eines der bekanntesten Beispiele fĂŒr LĂ€nder in der »middle income« Falle! Das Hukou-System wurde jĂŒngst lediglich in den kleineren GroßstĂ€dten mit wenig Industrie und Jobs gelockert; die 22 StĂ€dte ersten und zweiten Grades haben den Zuzug sogar noch erschwert.

»Sobald der Pool gĂŒnstiger ArbeitskrĂ€fte vom Land erschöpft ist 
 sind andere Eigenschaften gefragt. Von diesem Moment an mĂŒssen effizientere Produktionsverfahren angewandt, hochwertigere GĂŒter produziert und die eigene Forschung und Entwicklung vorangetrieben werden, um die nĂ€chste Entwicklungsstufe zu meistern« schrieb die Wirtschaftspublizistin und ehemalige China-Korrespondentin Elisabeth Tester in einer China-Spezialausgabe des Schweizer Monat (Elisabeth Tester »Middle Income Trap« Oktober 2018). Aber sie tĂ€uscht sich! Wenn der Pool gĂŒnstiger ArbeitskrĂ€fte bereits erschöpft ist – und man nicht viele Millionen auslĂ€ndische ArbeitskrĂ€fte ins Land holen will – ist es bereits zu spĂ€t!

China ist den RatschlĂ€gen zur Vermeidung der Middle Income Trap gefolgt (Bildung, Forschung, Infrastruktur
). Aber formale Bildung schafft noch keine passenden Jobs; Spitzenforschung und Raketen zum Mars sorgen nicht dafĂŒr, dass die industrielle Massenproduktion effektiviert wird.

Die technische Aufholjagd bei Telekommunikation, Elektroautos, HochgeschwindigkeitszĂŒgen, Computerchips, Luft- und Raumfahrt, Quantencomputer usw. funktioniert als Importsubstitution, aber weniger zur Erschließung neuer MĂ€rkte. China kann auch gar nicht hoffen, dass der Rest der Welt weiter wachsende Exporte ohne ImportzuwĂ€chse aufzunehmen bereit ist. Auch die Roboterisierung erweist sich als schwieriger als im Industrieplan Made in China 2025 anvisiert.14 Die Total Factor Productivity, ein Maß, mit dem die VWL wachsende ProduktivitĂ€t zu bestimmen versucht, wuchs vor 2010 jĂ€hrlich um vier Prozent, danach um ca. zwei Prozent und zuletzt laut Weltbank nur noch um 0,7 Prozent. Ferner wuchert die Kontrolltechnologie und das GeschĂ€ft mit Sicherheitsdiensten, die null gesellschaftlichen Nutzen abwerfen.

China scheitert an dem, was die VWL »Effektivierung der Arbeitsprozesse« nennt. Es fehlt an der ProduktivitĂ€t der Industriearbeiterklasse. Die hunderttausenden jungen Arbeiterinnen, die bei Foxconn und anderswo sehr profitabel eine TechnologielĂŒcke ausgefĂŒllt haben, haben sich dabei die Augen runiert, aber keine Qualifizierungen erworben, »um die nĂ€chste Entwicklungsstufe zu meistern«. Chinas Fabriken sind im autoritĂ€ren »vor-gewerkschaftlichen Fordismus« (Gambino) hĂ€ngen geblieben – und werden deshalb auch von jungen Proleten gemieden.

China steckt in der »middle income« Falle. Im Gegensatz zu SĂŒdkorea haben bisher die Herrschaftsstrukturen die ArbeiterkĂ€mpfe politisch besiegen können, ohne sich dabei selber verĂ€ndern zu mĂŒssen. AutoritĂ€ten wurden nicht beseitigt, die Arbeitsbedingungen nicht verbessert – deshalb stagniert die ProduktivitĂ€t! Die Mechanismen des Machterhalts blockieren die inneren WidersprĂŒche um den Preis des Auf-der-Stelle-Tretens. Die Ökonomieprofessorin Eva Paus beschreibt die Situation der LĂ€nder in der Mittleren Einkommensfalle als ‘Red Queen Effect’: wie die Rote Königin in Alice hinter den Spiegeln mĂŒssen solche Gesellschaften immer schneller rennen – nur um am selben Platz zu bleiben und nicht abzurutschen. Das Stichwort »Neijuan« erfasst die Situation somit recht treffend!15

Schlaglöcher in der Seidenstraße

Neben »Made in China 2025« war auch die Seidenstraße ein Versuch, der Middle Income Trap zu entkommen, aber auch sie dĂŒmpelt dahin…. Etliche afrikanische LĂ€nder haben die Zahlungen an China ausgesetzt oder werben um Schuldenerlass. Die Kreditvergabe rund um das Mammutprojekt ist seit 2016 von ca. 75 Mrd. Dollar kontinuierlich auf einen Tiefstand von 4 Mrd. Dollar 2020 gesunken. Das hĂ€ngt an mangelnder Wirtschaftlichkeit, Corona-ReisebeschrĂ€nkungen und politischen Spannungen; vielerorts lassen die versprochenen chinesischen Großinvestitionen weiter auf sich warten. Berichte ĂŒber Arbeitsbedingungen in chinesischen Betrieben in Serbien u.a.m. beschĂ€digen den Ruf weiter. Viele Projekte der Seidenstraße werden fortgefĂŒhrt, aber die geweckten hohen Erwartungen nicht erfĂŒllen.

Die Seidenstraße ist kein win-win fĂŒr alle Beteiligten, wie es die Rosaluxemburg-Stiftung halluziniert. Sie ist auch keine teuflische Strategie Chinas, die LĂ€nder gezielt in die Schuldenfalle zu locken. Pettis sieht in den Schuldenproblemen vieler Projekte banale AnfĂ€ngerfehler, wie sie bei ausgreifenden MĂ€chten vorkommen.16

KriegsgebÀrden

Bis vor wenigen Jahren war das USA-Bild in China, trotz Antiamerikanismus, ĂŒberwiegend positiv. In Bezug auf privaten Wohlstand, Konsum, Rechtssicherheit und Geschlechtergleichstellung stellten die westlichen IndustrielĂ€nder einen Zielzustand dar. Der vielfache Wunsch nach einem Auslandsstudium in den USA, das SchwĂ€rmen fĂŒr Hollywood und diverse US-Marken waren Ausdruck, der Brain drain in die USA Folge davon. Dem gingen jahrzehntelange BemĂŒhungen des Westens voraus, mit KulturgĂŒtern, NGOs, Sport u.Ă€. die innenpolitische Entwicklung in China zu beeinflussen. Und nicht erst seit Xi wird die chinesische Gesellschaft Schritt fĂŒr Schritt gegen diese EinflĂŒsse abgedichtet. Neben Kultur und »auslĂ€ndischen Agenten« (NGOs) geht es dabei auch um richtige Agenten: 2010 wurden mehrere SpionagefĂ€lle aufgedeckt. Öffentlich wurden sie als KorruptionsfĂ€lle dargestellt, um das peinliche EingestĂ€ndnis zu vermeiden, dass die CIA etliche Einflussagenten in Partei und MilitĂ€r hatte, denen sogar die Schmiergelder fĂŒr Beförderungen bezahlt worden waren.

HĂ€tte Xi nicht mit der fortgesetzten Antikorruptionskampagne, der MachtĂŒbernahme in Hongkong, VerschĂ€rfung von Zensur und Überwachung, VisumsbeschrĂ€nkungen, Kontrolle von NGOs und ganz allgemein mit Ausweitung der Repression eingegriffen, wĂ€re die kulturelle und ideologische Macht der Partei heute stark aufgeweicht (und der Staat von Spionen durchsetzt).

Im Zuge des Handelskriegs mit Trump konnte der Brain Drain chinesischer Studis Richtung USA lediglich verlangsamt werden. Erst die Pandemie hat die Trendwende gebracht: ca. 700 000 Chinesen sind im Jahr 2020 aus dem Ausland zurĂŒckgekehrt. Die hohen Infektions- und Todeszahlen insbesondere in den USA sind eine Gelegenheit fĂŒr die chinesische Propaganda, das eigene System als ĂŒberlegen darzustellen: »Der Osten steigt auf, der Westen steigt ab.« Und das wird von ganz vielen geglaubt und weitergetragen. Selbst ein paar Bauern, die mich in ihrem Dorf zum Essen einluden, erklĂ€rten mir auf die Frage nach meiner Herkunft hin, dass Deutschland (gegenĂŒber China) gut sei, aber neben den USA und England mittlerweile auch Frankreich nicht mehr, und dass in China das Leben an erster Stelle komme. Zhongguo hen niu, China ist super, wie mein Kollege sagt.

Auch wenn es weiterhin so aussieht, als gehe es vor allem um die Ablenkung/Mobilisierung der eigenen Bevölkerung: China rĂŒstet krĂ€ftig auf. Beim Volkskongress im MĂ€rz rief Xi die Armee zur »Kampfbereitschaft« auf (woraufhin US-MilitĂ€rs vor einem Überfall Chinas auf Taiwan warnten). Mit tausend den Globus umspannenden StĂŒtzpunkten werden die USA noch lange Zeit militĂ€risch ĂŒberlegen sein. Aber China nimmt aktiv am RĂŒstungswettlauf teil, von der Zahl der Kriegsschiffe und Bruttoregistertonnen ist seine Kriegsflotte die grĂ¶ĂŸte der Welt und soll in nĂ€chster Zukunft noch von 300 auf ca. 425 Schiffe einschließlich 90 U-Booten und mindestens sechs FlugzeugtrĂ€gern ausgebaut werden. Das blamiert die Hoffnung von Arrighi und anderen, aus Chinas Geschichte könne man ableiten, dass es notwendig ein friedfertiger Hegemon werde.

Hoch die 
 ?

Zahlreiche Linke und Liberale in westlichen LĂ€ndern entwickeln aus der Ablehnung eines neuen Kalten Krieges eine große Sehnsucht nach guten Neuigkeiten aus China. In ein paar kleine Streiks wird dann die RĂŒckkehr des Klassenkampfs reingelesen, in Xi‘s Propaganda-Versprechen von CO2-NeutralitĂ€t wird die Rettung des Planeten hineinfantasiert. (Nebenbei: wer wĂŒrde denn im Polizei- und Zensurstaat ĂŒberprĂŒfen können, ob das Versprechen tatsĂ€chlich erfĂŒllt wurde? siehe die Behinderungen der WHO bei ihrer Suche nach dem Ursprung des Virus!) Der Linken im Westen sollte klar sein, dass es organisierte Gruppen, Zeitschriften, öffentliche Debatten und Treffen nur dort geben kann, wo man die eigene Ablehnung der öffentlichen Ordnung zumindest halbwegs frei ausdrĂŒcken darf. Eine Linke in dieser Form gibt es in China nicht. Hier kommt frau schon in die Psychiatrie, wenn sie ein Poster von Xi mit Tinte verziert.17

Auch aus diesen GrĂŒnden ist der wohlklingende Aufruf »gegen einen neuen Kalten Krieg« von AntikriegsbĂŒndnissen und chinesischen Nationalisten in den USA und anderswo (ein Beispiel: nocoldwar.org) leider unwirklich und naiv; auch Prominente des staatlichen Propagandafernsehens haben ihn unterzeichnet – aber niemand von ihnen wĂŒrde je Militarismus und Nationalismus in China kritisieren. Auch die Webseite Qiao Collective ist ein solcher falscher Hase, auf Englisch gegen Krieg, aber in China wĂŒrden sie nie gegen das SĂ€belrasseln der KPCh demonstrieren. Sie sind offen patriotisch, rechtfertigen Polizeigewalt in Hongkong und das Massaker auf dem Tiananmenplatz, leugnen die Lager in Xinjiang
, warum werden sie ĂŒberhaupt als Linke angesehen? Viele chinesische Nationalisten bedienen sich linker, internationalistischer oder Neoliberalismus-kritischer Floskeln, vertreten aber Autoritarismus. Sie benutzen »Sinophobie« als Kampfbegriff, um jede Kritik an China als Rassismus zu brandmarken – wĂ€hrend sie gerade ein Regime verteidigen, das eben nicht auf universalistische Werte und eine grundsĂ€tzliche Ablehnung von Rassismus gegen jedwede Gruppe setzt.

Im September 2020 behauptete ein maoistisches Onlinemagazin, das sich an Arbeiter richtet, in einem Artikel ĂŒber Corona, in China habe es keine Covid-AusbrĂŒche in Fabriken gegeben, aber in den USA, Deutschland, Frankreich, Spanien, Italien usw. »Kapitalisten geht es nur um Profit, das Leben der Arbeiter ist ihnen egal.« Dabei kam es auch in chinesischen Fabriken zu Covid-Infektionen. Was kapitalismuskritisch klingt, kippt leicht in nationalistische Propaganda um. Wer fĂŒr solche Leute Texte ĂŒber die Epidemie in Europa ĂŒbersetzt oder Soliproteste im Ausland organisiert, muss damit rechnen, fĂŒr die Propagierung von Nationalismus eingespannt zu werden.

Ich kenne jedoch viele ChinesInnen, die sich ĂŒberhaupt nicht abschotten wollen und sich im Gegenteil gemeinsam dagegen wehren. Mit ihnen können wir nur zusammen kĂ€mpfen, wenn wir Nationalismus und Autoritarismus kritisieren und dem (pseudo-)linken Phrasendreschen nicht auf den Leim gehen.

Dazu sind drei Dinge nötig: 1) die antiimperialistische Brille absetzen: Nationalismus und Ausbeutung kritisieren; 2) die Fokussierung auf die Mittelschicht ablegen; 3) kulturelle PhÀnomene im gesellschaftlichen Zusammenhang bewerten.

1) Die kapitalismuskritische Linke außerhalb von China muss endlich verstehen, dass die KPCh keine bessere Alternative zum liberalen Kapitalismus zu bieten hat. Aus Sicht eines LohnabhĂ€ngigen ist China lĂ€ngst kapitalistisch – verbunden mit einem hohen Maß an Repression und autoritĂ€rer WillkĂŒr!

Die KĂ€mpfe der Arbeiterklasse in SĂŒdkorea wurden in den 90er Jahren mit Demokratisierung und Gewerkschaften politisch ausgebremst, haben sich aber »ökonomisch ausgezahlt«. Die Arbeiterklasse in China wurde mit Zensur, WillkĂŒr und Gewalt gestoppt; sie wurde politisch und ökonomisch marginalisiert.

Können unter den heutigen Bedingungen massive materielle Verbesserungen erkĂ€mpft werden – in deren Gefolge dann auch so was wie ein Rechtsstaat entsteht? Oder muss erst der Teufelskreis von Zensur, Propaganda und WillkĂŒr aufgebrochen werden, damit wieder gemeinsame KĂ€mpfe möglich werden? Hier in China sind beide Ebenen gerade massiv ineinander verzahnt. Wer das nicht versteht, wird sich nur weiter blamieren, wie die Zeitschrift Konkret, die Hongkonger PolizeiknĂŒppel gegen die »Pegida von Asien« feierte.

Die Werkbank der Welt wird von chinesischen Bossen kontrolliert. Von den niedrigen Löhnen und langen Arbeitstagen profitiert in erster Linie die herrschende Klasse in China, und der Gegendruck muss von Chinesen vor Ort kommen. Dies wird sehr hĂ€ufig missverstanden, wenn z.B. gesagt wird, chinesische Arbeiter zahlten den Preis fĂŒr die globale Nachfrage nach Masken. – Ihre geschundenen Körper zahlen fĂŒr lange Arbeitstage, hohes Tempo und schlechte Bedingungen, aber nicht fĂŒr die lokale oder globale Nachfrage! Als LohnabhĂ€ngige leiden wir unterm Zwang zu arbeiten und unter den Arbeitsbedingungen, aber nicht darunter, dass uns jemand Lohn fĂŒr unsere Arbeitskraft anbietet.18

2) Wenn reiche Mittelschichts-HauseigentĂŒmer gegen Reformen am Immobilienmarkt protestieren, ist das auch interessant, kann man sich alles angucken
 Aber man muss keine besondere Ausschau danach halten und erst recht nicht sich um SolidaritĂ€t mit Leuten bemĂŒhen, die wahrscheinlich treffend als BMW- oder Porsche-Fahrer mit StandesdĂŒnkel beschrieben werden können. Die gehobene Mittelschicht in China, die mittlerweile westliche Lebensstandards hat, kommt fĂŒr uns wohl nicht einmal als BĂŒndnispartner in Betracht! (Sie sind da ĂŒbrigens ganz materialistisch: westliche Demokratien wĂŒrden ihnen keinerlei Vorteile bringen.)

Aus der Mittelschicht stammen auch etliche »Helden« der Bewegung. Die KPCh lobt seit jeher »Helden der Arbeit« oder »Helden im Kampf gegen die Pandemie« aus und ihre Macht geht soweit, dass sie sogar die »Helden der Opposition« bestimmen kann. Das geht so: Wichtige Aktivisten in NGOs oder anderen gesellschaftskritischen Kreisen werden verhaftet, um an ihnen ein Exempel zu statuieren; die (oftmals linksmaoistischen) UnterstĂŒtzer organisieren dann eine Soli-Kampagne fĂŒr die Inhaftierten und feiern diese als Vorbilder und Helden. Das macht die BeitrĂ€ge aller anderen »Nicht-Helden« unsichtbar und verschĂ€rft Hierarchien. Wir brauchen nicht einzelne Helden, sondern breite und egalitĂ€re SolidaritĂ€t!

3) In einem Protest von Chinesen sehen auslĂ€ndische Demokraten oft den Anfang von fundamentalem Aufbegehren gegen das »Unrechts-Regime«, wĂ€hrend es den Teilnehmern tatsĂ€chlich um die RĂŒckerstattung von SchulgebĂŒhren oder Lohnzahlungen geht. Das basiert auf dem MissverstĂ€ndnis, die Menschen in der Diktatur wĂŒrden permanent unter der Diktatur als solcher leiden (auf solchen »wohlmeinenden« Paternalismus stoßen auch Freunde aus Festlandchina, wenn sie – durchaus mit Neugierde – nach Hongkong oder Taiwan reisen und dann als gehirngewaschen oder ahnungslos bevormundet werden). ZunĂ€chst einmal leiden Menschen in China wie ĂŒberall sonst unter niedrigen Löhnen, teuren Mieten, Ă€tzenden Chefs, Sexismus u.a. Aus ihrer Sicht geht es daher erstmal um höhere Löhne, soziale Absicherung, gĂŒnstigere Wohnung, Abwehr von WillkĂŒr
 um konkrete Probleme und Verbesserungen und nicht um abstrakte Prinzipien und politische Freiheiten, und bisher auch nicht um die Revolution.

Westler, die davon enttĂ€uscht sind, haben sich in den letzten Jahren auf chinesische Subkulturen geworfen. Sie ĂŒbersehen dabei oft den starken individualistischen Charakter, der geradezu die andere Seite der Medaille ist. Man nimmt die Ausdehnung des Arbeitstages hin und rĂ€cht sich mit »Fischen im TrĂŒben«, (Hunshui)Moyu, Arbeitsbummeln.19 Das sind Formen individueller Abschottung (eben Neijuan!).

Eine grĂ¶ĂŸere Bedeutung haben soziale VerĂ€nderungen durch die Frauen. Wie in vielen LĂ€ndern findet auch in China eine stille Geschlechterrevolution statt. Frauen stecken den grĂ¶ĂŸeren Teil der UniabschlĂŒsse ein, bleiben aber weiterhin in Industrie und Gesellschaft stark unterreprĂ€sentiert. In einer typischen Schule haben die Lehrer einen BA von einer mittelmĂ€ĂŸigen bis untermittelmĂ€ĂŸigen Uni, die Lehrerinnen kommen von Top Unis und viele mit MA. Bei mir auf Arbeit ist das Ă€hnlich.

Derweil ist die Frauenerwerbsquote seit den 90ern von 75 auf 60 Prozent gefallen. Auch fĂŒr Frauen mit Kindern hat keine adĂ€quate Entwicklung von ArbeitsplĂ€tzen und des Erziehungssystems stattgefunden, die es ihnen erlaubt, Lohnarbeit und Kindererziehung zu verbinden. Erziehungs- und Haushaltsaufgaben sind zwischen Frauen und MĂ€nnern keineswegs gleich verteilt. Immer mehr junge Frauen bleiben lieber Single oder unverheiratet, als ihre Autonomie fĂŒr eine wenig erquickliche Ehe und Familie aufzugeben (und das in einer Situation von großem Frauenmangel!). Irgendwann hĂ€lt das patriarchale Bollwerk diesem Wandel nicht mehr stand. FĂŒr die meisten MĂ€nner sind die traditionellen Rollenanforderungen schon jetzt nicht mehr erfĂŒllbar. Die aktuell grassierende sexualisierte Gewalt gegen Frauen in Familien, auf Arbeit und sogar in gesellschaftskritischen Zirkeln sehe ich auch als Reflex auf diese Entwicklung.

ResĂŒmee

In der Wildcat 103 bin ich noch von einer Konvergenz der Gesellschaften im Westen und in China ausgegangen und habe das an der Privatisierung von Bildung, wachsender Ungleichheit, Wohnungsverteuerung u.Ă€. festgemacht. Es werden sich weiterhin viele auch neue, Ă€hnliche gesellschaftliche PhĂ€nomene in China und im »Westen« finden lassen, aber angesichts der Politisierung der Wirtschaft, der Abschottung der Gesellschaft und der UnterdrĂŒckung von egalisierenden und universalistischen gesellschaftlichen KrĂ€ften möchte ich die grundsĂ€tzliche Frage aufwerfen, ob »Konvergenz« oder »Angleichung der Systeme« noch ein sinnvoller Blickwinkel auf die derzeitige gesellschaftliche Entwicklung in China ist?

Im Dezember wurden auf der Zentralen Wirtschaftskonferenz die »fĂŒnf fundamentalen Aufgaben« verabschiedet und beschlossen, dass fĂŒr 2021 Sicherheit PrioritĂ€t vor Entwicklung genießt – kein Indikator fĂŒr eine Lockerung.20 Ob die Olympischen Winterspiele in Beijing im FrĂŒhjahr 2022 tatsĂ€chlich wie geplant stattfinden, wird sich zeigen. Mal sehen, wieviel internationale Öffentlichkeit China dann ins Land lĂ€sst; oder die Abschottung der Gesellschaft und damit einhergehend Chauvinismus, Nationalismus und Rassismus werden sogar noch weiter verschĂ€rft. Vielleicht tun sich auch mit Abklingen der Pandemie wieder neue Gelegenheiten auf, aber im Moment bleibt es schwierig.

Weder eine abrupte ErschĂŒtterung der Finanzen noch der politischen Ordnung erscheinen unter Xi wahrscheinlich, naheliegend ist die fortgesetzte Repression und Militarisierung um den Preis der Stagnation. Xi und die KPCh erscheinen ĂŒbermĂ€chtig, das verbreitet ein GefĂŒhl von lĂ€hmender Ohnmacht.

WĂ€hrend die politischen VerhĂ€ltnisse stabil scheinen, hat sich die Arbeiterklasse stark verĂ€ndert, im Schnitt ist sie gealtert, die Jungen meiden die Fabriken, sind örtlich mobiler, haben die Schrecken von Hunger nicht am eigenen Leib erfahren, viele haben deutlich lĂ€nger die SchulbĂ€nke gedrĂŒckt und langweilen sich auf der Arbeit; die Paket- und Essensauslieferer, die Bauarbeiter 
 werden auch in Zukunft gegen LohnrĂŒckstĂ€nde protestieren – auch wenn solche Konflikte lokal bleiben.

Die WidersprĂŒche sind so klaffend, die Ungleichheit so schreiend und die junge Generation denkt so pessimistisch ĂŒber ihre eigene Zukunft und ihren Platz in der Gesellschaft, dass sich die Frage stellt, wie lange die politische StabilitĂ€t noch durch ĂŒbermĂ€ĂŸigen Ressourcenverbrauch und die Blockierung von VerĂ€nderungen aufrechterhalten werden kann.

English version




Quelle: Wildcat-www.de