Dezember 28, 2021
Von InfoRiot
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Potsdam – Die Zeit zwischen den Jahren ist normalerweise der Besinnlichkeit und Ruhe gewidmet. Davon war Montagabend in der Potsdamer Innenstadt wenig zu spĂŒren: Im Gebiet zwischen Filmmuseum und Rathaus fanden zwei ProtestzĂŒge von Gegnern der Corona-Maßnahmen und einer allgemeinen Impfpflicht statt, wogegen wiederum linke Gruppen mit UnterstĂŒtzung des parteiĂŒbergreifenden BĂŒndnisses „Potsdam bekennt Farbe“ ab 16.30 Uhr lautstark bei vier verschiedenen Kundgebungen demonstrierten.

Auf Seiten der Gegner der Corona-Maßnahmen, die unter anderem mehrfach “Widerstand! Widerstand!” riefen, waren bei Temperaturen knapp unter null Grad bis zu 300 Menschen unterwegs. Bei den Gegendemonstranten waren es augenscheinlich etwas mehr. Bis auf einige Rangeleien und gegenseitige SchmĂ€hungen blieb es bis 19 Uhr weitgehend friedlich.

Die Corona-Verharmloser hatten auch Kinder dabei

Allerdings war die gegenseitige Aversion beider Lager deutlich spĂŒrbar. So wurde es gegen 17.45 Uhr an der Ecke Brandenburger / Friedrich-Ebert-Straße ziemlich laut, als Demonstranten eines sogenannten Anti-Corona-Spaziergangs direkt auf Demonstrierende aus der linken Szene trafen. „Haut ab, haut ab“, „Wir impfen euch alle“, und „Nazis raus“-Rufe waren zu hören. Zwischen einzelnen Teilnehmern gab es Rangeleien und wechselseitige Beleidigungen. Die Gegner der Corona-Maßnahmen trugen zu dem Zeitpunkt vielfach keine Maske, die laut EindĂ€mmungsverordnung aber aktuell Pflicht bei Demonstrationen ist. Einige Anti-Corona-Teilnehmer hatten auch kleinere Kinder dabei, was fĂŒr weitere Emotionen sorgte. Dutzende Polizisten gingen schließlich dazwischen. Hierzu teilte die Behörde am spĂ€ten Abend mit, gegen den noch unbekannten Veranstalter des unangemeldeten Anti-Corona-Aufzugs sei eine Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz aufgenommen worden.

Zwei Gegnerinnen der Corona-Maßnahmen protestierten auch ohne die vorgeschriebenen Masken auf dem Potsdamer Bassinplatz.Foto: Andreas Klaer

Viele Teilnehmer des von etwa 150 Menschen besuchten Spaziergangs gingen danach zu einer weiteren Kundgebung am Bassinplatz, die sich speziell gegen eine mögliche Impfpflicht in Deutschland richtete. Anders als bei dem Spaziergang trat dort mit dem Potsdamer Sven Hausdorf auch ein offizieller Organisator auf, der die Teilnehmer mehrfach auf die Maskenpflicht aufmerksam machte. Zwischendurch stand deswegen auch der vorzeitige Abbruch des Protests im Raum – allerdings konnte dieser am Schluss bis zu 300 Menschen starke Zug ab 19 Uhr unter anderem durch das HollĂ€ndische Viertel, die Hebbel- und die Behlertstraße zum Rathaus ziehen, die meisten trugen dann Maske. Gegen diesen Zug gab es nur noch vereinzelte Proteste.

Zeitweise war die Brandenburger Straße an dieser Stelle von der Polizei gesperrt, um beide Lager getrennt zu halten.Foto: Andreas Klaer

Schon vergangenen Montag waren zu Protesten gegen Corona-Regeln und Impfungen einige hundert Menschen durch die Innenstadt gezogen, damals weitgehend unbehelligt. Danach hatten die Linken, die Fraktion Die Andere und weitere mehr sichtbares Engagement gegen solche AufzĂŒge in Potsdam gefordert. In den Tagen zuvor hatte OberbĂŒrgermeister Mike Schubert (SPD) hingegen auf zumeist symbolische Aktionen gegen die Corona-Proteste gesetzt – wegen des Infektionsschutzes angesichts der hochansteckenden Omikron-Variante. Er selbst weilte am gestrigen Montag im Weihnachtsurlaub, allerdings hatte er als Vorsitzender des „Potsdam bekennt Farbe“-BĂŒndnisses die offizielle UnterstĂŒtzung der Proteste bekundet. Aus der Kommunal- und Landespolitik waren etwa die frĂŒhere Linken-Gesundheitsministerin Anita Tack, die Linken-Landesvorsitzende Anja Mayer und die SPD-Stadtfraktionschefin Sarah Zalfen vor Ort zu sehen. Mayer sagte, die grĂ¶ĂŸte Corona-Versammlung finde derzeit an den vielen Impfstellen im Land statt. Tack sagte, gerade wegen der UnterstĂŒtzung der Corona-Proteste durch rechte Gruppe mĂŒsse man dagegen Gesicht zeigen. Die Bildungsbeigeordnete Noosha Aubel (parteilos) twitterte, es sei wichtig, dass sich die Stadtgesellschaft coronakonform gegen Demos stelle, die „unsere Freiheit, Demokratie und Gesundheit gefĂ€hrden“.

Kundgebungen gegen die Impfgegner-Proteste – hier am Bassinplatz.Foto: Andreas Klaer

Unter anderem rief das Netzwerk “Stadt fĂŒr alle” zu Protesten

Weitere UnterstĂŒtzer der Gegendemos waren etwa das Netzwerk „Stadt fĂŒr alle“, die WĂ€hlergruppe Die Andere, die Jusos, der Treffpunkt Freizeit oder die Initiative „Patient*innen gegen kapitalistische Leidkultur“. AusdrĂŒcklich hatte man im Vorfeld auch auf die Maskenpflicht hingewiesen, möglichst solle man „in Kleingruppen“ agieren. Man dĂŒrfe „egoistischen Schwurbler:innen“ nicht wieder die Straße ĂŒberlassen, hieß es in Aufrufen – auch mit Verweis auf erfolgreiche Anti-Rechts-Demonstrationen in Potsdam in den vergangenen Jahren.

Bei den Corona-Protestlern reagierte man im Vorfeld der Demonstration in den einschlĂ€gigen Telegram- Chatgruppen mit UnverstĂ€ndnis auf den angekĂŒndigten Gegenprotest. Es gebe doch deutschlandweit solche Aktionen und keinerlei Argumente fĂŒr Impfpflichten, hieß es. In „Verhaltensregeln fĂŒr SpaziergĂ€nge“, die in den Telegram-Chats geteilt wurden, hieß es zudem, man solle möglichst keinen Personalausweis mit sich fĂŒhren und sich nicht gegenĂŒber der Polizei Ă€ußern.

Eine Teilnehmerin, die ihren Namen nicht in der Zeitung lesen wollte, sagte den PNN, die Pandemie sei von langer Hand geplant und vorbereitet worden. Sie demonstriere gegen alle Maßnahmen und fĂŒhle sich zu Unrecht als Nazi verunglimpft. Bekanntlich versuchen aber gerade die AfD und rechtsextreme Gruppierungen wie „Der Dritte Weg“, in Brandenburg die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen fĂŒr sich zu vereinnahmen. Die Teilnehmerin sagte auch, dass sie es wenig verstĂ€ndlich finde, dass nun linke Gruppen zur Impfung aufrufen – und somit großen Pharmaunternehmen in die Hand spielten.

Die Corona-Protestler waren von Polizei und Ordnungsamt im Vorfeld gewarnt worden, dass bei den Demos wie Masken getragen werden mĂŒssten, sonst wĂŒrden Bußgelder fĂ€llig. Diese könnten auch nachtrĂ€glich anhand von polizeilichen Videoaufnahmen eingefordert werden. Darauf wies die Polizei auch am Montagabend erneut in einer Mitteilung mit: die Auswertung des Filmmaterials erfolge in den nĂ€chsten Tagen. Potsdams Polizeichef Christian Hylla erklĂ€rte weiter: „Ich bin froh, dass die Vielzahl der Versammlungen ĂŒberwiegend friedlich abgelaufen sind und trotzdem jede Meinung Gehör in der Öffentlichkeit gefunden hat. Es ist aber auch wieder zu resĂŒmieren, dass einige sich nicht an die gĂŒltige EindĂ€mmungsverordnung gehalten haben.” 

Weitere Aktionen von Corona-Verharmlosern geplant

FĂŒr Donnerstag sind deutschlandweit so genannte „JahresabschlussspaziergĂ€nge“ der Anti-Corona-Bewegung angekĂŒndigt, auch wieder in Potsdam. Hier soll es außerdem am nĂ€chsten Montag weitere Aktionen geben.




Quelle: Inforiot.de