Januar 6, 2021
Von InfoRiot
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05.01.21 | 16:12 Uhr

Ruhestörung, Feuerwerk und ein angegriffener Polizist: Eine ausgeartete Party bei einer Cottbuser AfD-Stadtverordneten Ende 2020 hat auch parteiintern fĂŒr Kritik gesorgt. Nun ist sie nicht mehr Mitglied der Fraktion. Doch ihre RĂŒckkehr ist nicht ausgeschlossen.

Die illegale Party der Cottbuser AfD-Stadtverordneten Monique Buder kurz nach Weihnachten hat Folgen. Die Politikerin ist aus der Cottbuser AfD-Fraktion ausgeschlossen worden, sagte am Dienstag Fraktionschef Georg Simonek dem rbb – und bestĂ€tigte damit einen Bericht der “Lausitzer Rundschau”[Bezahlinhalt], die zuerst berichtet hatten.

Das VertrauensverhĂ€ltnis sei im Moment stark belastet, erklĂ€rte Simonek und verweist darauf, dass Buders Feierlichkeit der “bestehenden EindĂ€mmungsverordung des Landes widersprochen hat”. Die Stadtverordneten wĂŒrden eine besondere Verantwortung fĂŒr das Ansehen der Stadt tragen, sagte der Fraktionschef der “Lausitzer Rundschau”. Solche Verfehlungen seien nicht zu tolerieren.

Mann greift Polizisten an

Die Polizei war am 27. Dezember gegen 1:30 Uhr wegen Ruhestörung und ZĂŒnden eines Feuerwerks zur Wohnung von Monique Buder ausgerĂŒckt. Dort waren laut Polizei neun Personen zugegen – mehr als laut Corona-Verordnung erlaubt. Die Wohnungsinhaberin habe sich gegenĂŒber den Beamten aggressiv verhalten und die IdentitĂ€tsfeststellung abgelehnt.

DarĂŒber hinaus habe einer der GĂ€ste einen Polizeibeamten angegriffen, sich auf ihn gekniet und gewĂŒrgt, hieß es nach dem Vorfall im Polizeibericht. Buder und der Angreifer waren daraufhin mehrere Stunden in Polizeigewahrsam.

Ihren jetzigen Ausschluss aus der Cottbuser AfD-Fraktion habe Buder nach Angaben der “Lausitzer Rundschau” zur Kenntnis genommen. Sie sei aber verletzt vom Vorgehen ihrer Partei. Buder wolle weiterhin als Einzelabgeordnete im Stadtparlament bleiben. Von ursprĂŒnglich elf Sitzen hat die AfD-Fraktion in Cottbus nun noch vier.

Fraktionschef Simonek schließt gegenĂŒber dem rbb eine RĂŒckkehr Buders in die Fraktion nicht generell aus. “Im Prinzip wĂŒrde ich das nie ausschließen. Das muss natĂŒrlich von beiden Seiten gewollt werden.” Zum jetzigen Zeitpunkt sei das VerhĂ€ltnis aber aus seiner Sicht so belastet, dass eine RĂŒckkehr aktuell kein Thema sei.

Vorfall auch Thema im Innenausschuss

Der Vorfall fĂŒhrte auch außerhalb von Cottbus parteiintern zu Kritik. Der Vorsitzende der AfD Spree-Neiße, Steffen Kubitzki, verurteilte den Angriff auf den Beamten und wies jeden Versuch, den Vorfall mit seiner Partei in Verbindung zu bringen, zurĂŒck. Auch der Brandenburger AfD-Fraktionschef Christoph Berndt hatte die VorfĂ€lle scharf kritisiert. “Insbesondere lehnen wir jede Gewalt gegen Polizisten ab”, betonte er.

Im Moment laufen noch die Ermittlungen der Polizei zu dem Vorfall. Das hat der rbb am Dienstag von einem Sprecher der Staatsanwaltschaft Cottbus erfahren. Die wird den Fall bearbeiten, sobald die Ermittlungen abgeschlossen sind. Zuletzt war die Rede davon, dass das in dieser Woche passieren soll.

Die illegale Party wird am 13. Januar Thema im Innenausschuss des Landtags sein. Dann will auch der AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Freiherr von LĂŒtzow eine Stellungnahme abgeben. Er war nach eigenen Angaben bei der Party an der TĂŒr der Wohnung, um zu gratulieren. Von LĂŒtzow bekam nach eigener Darstellung von dem Vorfall mit dem Polizisten nichts mit.




Quelle: Inforiot.de