MĂ€rz 12, 2021
Von Anarchist Black Cross Berlin
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ĂŒbernommen von Death in Custody

Als „Death in Custody„-BĂŒndnis rufen wir zusammen mit der Kampagne „Gemeinschaftlicher Widerstand„ zur Demonstration am 19.03 in Moabit auf. Die Demo findet im Rahmen der Aktionswoche zum 15.03 (Tag gegen Polizeigewalt) und 18.03 (Tag der politischen Gefangenen) statt. Seit 1990 sind in Deutschland mindestens 180 Illegalisierte, GeflĂŒchtete und BPoCs in Gewahrsam oder in Anwesenheit von Polizist:Innen gestorben, teils auch erschossen und ermordet worden. Alleine fĂŒr das Jahr 2020 sind bis jetzt schon 12 FĂ€lle bekannt. Nicht in diesen Zahlen enthalten sind die tödlichen Folgen von Abschiebungen, die Beteiligung deutscher Polizist:Innen bei Push-Backs an den Außengrenzen der EU, sowie eine anzunehmende hohe Dunkelziffer. Viele FĂ€lle werden von der Polizei und Justiz als „Suizid„ und „Notwehr„ abgestempelt, auch wenn Indizien oder Beweise das widerlegen.

So auch bei Ferhat Mayouf, welcher am 23 Juli 2020 durch einem Zellenbrand in der JVA Moabit verstarb. Auch hier gibt es klare Augenzeugenberichte und Hinweise, die der offiziellen Version widersprechen. Als „Death in Custody„-BĂŒndnis fordern wir die lĂŒckenlose AufklĂ€rung aller TodesfĂ€lle. Polizei, Justiz und alle beteiligten Behörden und Einzelperson mĂŒssen zur Verantwortung gezogen werden. Wir fordern außerdem das Aufstellen effektiver Schutzmechanismen, damit das Töten und Sterben aufhört, denn jede Person ist eine zu viel. Wir sind jedoch nicht die ersten oder einzigen mit diesen Forderungen. 2005 wurde Oury Jalloh in Dessau von Polizisten ermordet. Auch seine Zelle brannte. Dass nach 16 Jahren sein Name nicht in Vergessenheit geraten ist, liegt an der kontinuierlichen und beharrlichen Arbeit und am Engagement der gleichnamigen Initiative. Ohne sie wĂ€re der Mord medial als Suizid durchgegangen und in Vergessenheit geraten. Trotzdem wurde bis jetzt nur der Dienstgruppenleiter von damals verurteilt und das auch nur wegen fahrlĂ€ssiger Tötung.

Weder Polizei, noch Justiz scheinen ein mehrheitliches Interesse daran zu haben, gegen Polizeigewalt und deren Folgen etwas zu unternehmen.

Dies ist auch nicht verwunderlich, denn der Staat ist vielmehr Teil des Problems, nicht Teil der Lösung. Dass so viele Faschist:Innen, Nazis und Rassist:Innen, wie z.B. der sogenannte „NSU 2.0„ oder all die Beamt:Innen aus unzĂ€hligen rechten Chatgruppen, sich bei der Polizei wohl und unantastbar fĂŒhlen ist auch kein Zufall. Aber selbst ohne Nazis bliebe der Polizeiapparat in seiner jetzigen Form tödlich. Fehlverhalten wird vertuscht und das Gewaltmonopol, inklusive seiner Funktion, nicht in Frage gestellt. Polizeigewalt ist kein Einzelfall, sondern hat System. Wir brauchen ein Bruch mit dem jetzigen System, sollten wir ernsthaft rassistische Polizeigewalt beenden wollen. Daher dĂŒrfen wir uns mit bloßen Forderungen und Bitten nicht begnĂŒgen. Wir brauchen kontinuierlichen und stetigen Druck von allen Seiten und wir mĂŒssen echte Alternativen schaffen, welche auf Selbstorganisation und nicht auf UnterdrĂŒckung basieren. Gerade jene, welche an vorderester Stelle die KĂ€mpfe um Emanzipation austragen, sehen sich dann umgehend Repression ausgesetzt. Exemplarisch hierfĂŒr ist der brutale Angriff der Polizei am 07.01.2012 auf eine Demonstration der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh. Transparente mit der Aufschrift „Oury Jalloh – Das war Mord!“ hielt die Polizei fĂŒr strafbar. Sie griff die  Demonstration an und verletzte mehrere Personen schwer. Auch die Selbstorganisation von GeflĂŒchteten, ob langjĂ€hrige wie beim O-Platz, oder auch spontan, wie in Lager um Abschiebungen zu verhindern, wurden und werden vom Staat jahrelang auf verschiedenen Ebenen rigoros bekĂ€mpft. Auch bei der Black Lives Matter Demo in Berlin 2020, wurden junge Schwarze und migrantische Jugendliche am Alexanderplatz von der Polizei blutig zusammengeschlagen. Daraus schließen wir, dass der Staat sich gegen all jene wehrt, die versuchen den inakzeptablen Status Quo zu beenden. Wir mĂŒssen als emanzipatorische linke Bewegung zusammenhalten. Gegen die staatlichen Repressionen. Gegen Diffamierungen. Gegen die Spaltungsversuche durch Gerichte und Presse in vermeintlich „gefĂ€hrliche“ und „gute“ Demonstrant:Innen und Aktivist:Innen. Lassen wir uns nicht von Staat gegeneinander ausspielen! Lasst uns vereint gegen Polizeigewalt und gegen Rassismus kĂ€mpfen und dabei auch solidarisch denen beistehen, welche von Repressionen und rassistischer Polizeigewalt betroffen sind. Ein Angriff auf eine:n, ist ein Angriff auf alle! Kommt daher zur Demo am 19.03.2021 um 17:30 Uhr U-Turmstraße [U9 / Buslinien 101, 123, 187, 245, M27]Route: U Turmstraße → Turmstraße → Beusselstraße → Wiclefstraße → Waldstraße → Waldenserstraße → Oldenburger Straße → Wiclefstraße → Bremer Straße → Birkenstraße → LĂŒbecker Straße → Turmstraße → Rathenower Straße → Alt Moabit → Endkundgebung vorm Knast Lasst uns auch in Pandemie-Zeiten zusammen solidarisch und verantwortungsvoll demonstrieren! Achtet dafĂŒr bitte auf euch und andere, tragt Mund-Nasen-Schutz und haltet Abstand zueinander. Mehr Infos dazu:Auf unserem Blog: https://deathincustody.noblogs.org




Quelle: Abc-berlin.net