Dezember 17, 2021
Von End Of Road
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kopiert aus der taz

2005 starb der aus Sierra Leone geflĂŒchtete Laye-Alama CondĂ© infolge eines Brechmitteleinsatzes im Bremer Polizeigewahrsam. Ein Denkmal wird kommen.

Der Tod von Laye-Alama CondĂ© ist fast 16 Jahre her, doch erst vor einem Jahr stimmte die Bremische BĂŒrgerschaft dafĂŒr, ein Mahnmal fĂŒr CondĂ© und die anderen Opfer von Brechmittelfolter zu schaffen. SPD, GrĂŒne und Linke hatten das Vorhaben bereits in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten. SelbstverstĂ€ndlich ist das noch immer nicht – auch in Bremen hatte der Fall zunĂ€chst nur die UnfĂ€higkeit offenbart, Fehler einzugestehen.

Der aus Sierra Leone geflĂŒchtete Laye-Alama CondĂ© wurde Ende Dezember 2004 verdĂ€chtigt, mit Drogen zu dealen. In Polizeigewahrsam fesselte man ihn und flĂ¶ĂŸte ihm ĂŒber eine Nasensonde zwangsweise Brechmittel ein, dazu jede Menge Wasser. Die Prozedur ging sogar weiter, als CondĂ© schon einige verschluckte Drogen erbrochen und das Bewusstsein verloren hatte. Er fiel ins Koma und starb Anfang Januar 2005 – er ertrank, sagten die Ärzte. 2006 verurteilte der EuropĂ€ische Gerichtshof fĂŒr Menschenrechte diese Praxis als Verstoß gegen das Folterverbot.

Ein Prozess gegen den verantwortlichen Arzt endete zweimal mit Freispruch, zweimal wurde dieser vom Bundesgerichtshof kassiert. Die dritte Auflage wurde 2013 eingestellt. Im letzten Verfahren hatte der langjĂ€hrige Bremer BĂŒrgermeister Henning Scherf ausgesagt, die Praxis sei „strafrechtlicher und beweissichernder Alltag“ gewesen. Zudem habe er nichts von möglichen Problemen beim Einsatz von Brechmitteln gewusst. FĂŒr letztere Aussage zeigte ihn die Initiative im Gedenken an Laye-Alama CondĂ© an – das Verfahren wurde eingestellt.

Scherf hatte als Justizsenator 1992 die rechtliche Grundlage fĂŒr die Brechmittelpraxis geschaffen; als CondĂ© starb, war er schon BĂŒrgermeister. Vier Jahre nach seiner Aussage vor Gericht zeigte er dann doch Reue: Anfang 2017 sagte er: „Ich fĂŒhle mich schuldig, dass ich den Tod dieses Menschen möglich gemacht oder zumindest dieses Verfahren gerechtfertigt habe.“

Der PolizeiprÀsident arbeitet den Fall auf

Auch bei der Bremer Polizei tat sich schließlich was: Lutz MĂŒller, der von 2012 bis 2021 PolizeiprĂ€sident war, entschuldigte sich 2014 fĂŒr seine Institution und stieß eine Aufarbeitung an. Er hĂ€ngte zudem ein Portrait von CondĂ© in sein BĂŒro. „So wurde bei jeder Besprechung, bei DienstjubilĂ€en und Verabschiedungen oft ĂŒber CondĂ© gesprochen“, sagte er im Sommer im Interview mit der taz. „Es war nicht einfach, in der Polizei ĂŒber den Brechmitteleinsatz zu sprechen. Aber ich war es leid, am Jahrestag seines Todes zu der Kundgebung zu gehen, auf der wir als Rassisten und Mörder beschimpft wurden.“

Der grĂ¶ĂŸte Druck auf dem Weg zum Denkmal kam wohl aus der Zivilbevölkerung, die beharrlich eben jene Kundgebungen organisierte. „Der Initiative und Einzelpersonen haben wir das zu verdanken, die sind da 16 Jahre lang drangeblieben“, sagt Kai Wargalla, kulturpolitische Sprecherin der GrĂŒnen-Fraktion.

Nur die CDU im Stadtteilbeirat Bremen-Mitte ist nicht sonderlich begeistert von den PlĂ€nen: Im Juni stimmte sie gegen den Standort fĂŒr das Mahnmal; ein CDUler sagte laut Weser Kurier, dass ein „Denkmal fĂŒr einen Drogendealer“ unnötig polarisiere und Misstrauen gegenĂŒber Polizei und Justiz schĂŒre. „Von dem Framing rĂŒcken die leider nicht ab“, sagt Wargalla.

Der Ort fĂŒr das Mahnmal steht seitdem: Es soll neben dem Gerhard-Marcks-Haus in der Innenstadt aufgestellt werden, in Sichtweite einer großen Polizeiwache. Seit dem BĂŒrgerschaftsbeschluss haben sich der Landesbeirat fĂŒr Kunst im öffentlichem Raum, die Initiative und auch der Stadtteilbeirat mehrmals getroffen, sagt Wargalla; dabei sei man von Wis­sen­schaft­le­r*in­nen und KĂŒnst­le­r*in­nen beraten worden. „Es wird ja jetzt nicht einfach gebaut. Wir wollen, dass das Projekt von der Gesellschaft getragen wird.“

Man habe sich inzwischen entschieden, nicht nur das Denkmal selbst öffentlich auszuschreiben, sondern auch die Auswahlkommission. „Schon in diesem Schritt wollen wir Beteiligung schaffen von Menschen, die Expertise haben, die wir gar nicht mitbringen und ein VerstĂ€ndnis, das wir aus unserer privilegierten Perspektive gar nicht haben können.“ Anfang nĂ€chsten Jahres solle die Auswahl fĂŒr die Kommission starten. Bis das Kunstwerk steht, dauere es sicherlich noch ein Jahr.




Quelle: Endofroad.blackblogs.org