Januar 6, 2022
Von End Of Road
128 ansichten


kopiert aus der taz

VorwĂŒrfe gegen Bremer Polizei

Bremer Po­li­zis­t:in­nen werfen ihrer Behörde Rassismus vor. Doch Ermittlungen könnten schwierig werden: Die Angst vor den Kol­le­g:in­nen ist groß.

Polizeistreife auf dem Bremer Marktplatz

Die Bremer Polizei sieht sich deutschlandweit in einer Vorreiterrolle, wenn es um Antidiskriminierung geht. Seit fast 15 Jahren gibt es einen Integrationsbeauftragten, seit Anfang 2021 zudem eine Referentin fĂŒr Vielfalt und Antidiskriminierung. Sie soll ein Konzept entwickeln, wie SensibilitĂ€t fĂŒr diese Themen bei der Bremer Polizei gefördert werden kann. Trotz dieser BemĂŒhungen wird der Behörde Rassismus vorgeworfen – und das nicht von Menschen, die der Polizei ohnehin kritisch gegenĂŒberstehen, sondern von Po­li­zis­t:in­nen selbst.

Einer von ihnen ist JĂŒrgen G. Er will anonym bleiben und schĂ€tzt, dass 20 bis 30 Prozent seiner Kol­le­g:in­nen rassistische Einstellungen haben und Racial Profling betreiben, also Menschen nur aufgrund ihrer Hautfarbe kontrollieren. Solche Kontrollen sind verboten. In Bremen können kontrollierte Personen sich aber eine Quittung ausstellen lassen, auf der angegeben wird, durch was sie den Verdacht auf sich gezogen haben.

JĂŒrgen G. sagt, dass einzelne Kol­le­g:in­nen auch noch weiter gehen. „Die gehen dann los und sagen: ‚Wir checken heute mal ein paar N****r ab.‘ Wenn die bei einem Einsatz bei einer deutschen Familie sind, dann lĂ€uft alles normal. Wenn sie aber bei einer Familie sind, die farbig ist oder einen Migrationshintergrund hat, dann verhalten die sich anders. Dann wird eine Widerstandshandlung provoziert. Dann wird dem Familienvater zum Beispiel ins Ohr geflĂŒstert: ‚Ich ficke deine Frau.‘ Wenn der dann aggressiv wird, wird entsprechend hart eingegriffen.“

Es sind Aussagen, die sich nicht ĂŒberprĂŒfen lassen. Doch bundesweit werden immer wieder Ă€hnliche VorwĂŒrfe laut. Wie viele Po­li­zis­t:in­nen rassistische Einstellungen haben und welche Folgen das im Dienst hat, dazu gibt es in Deutschland kaum wissenschaftliche Forschung. Eine bundesweite „Rassismus-Studie“ bei der Polizei gibt es nicht.

Forscher: Verhaltsweisen werden „kulturalisiert“

In Bremen zeigte man sich offen fĂŒr eine solche Untersuchung. Doch der damalige Bundesinnenminister, Horst Seehofer (CSU), lehnte diese ab. „Es wird keine Studie geben, die sich mit Unterstellungen und VorwĂŒrfen gegen die Polizei beschĂ€ftigt“, erklĂ€rte Seehofer. Denn die ĂŒberwĂ€ltigende Mehrheit seiner Be­am­t:in­nen stehe auf dem Boden des Grundgesetzes. Geht es also nur um EinzelfĂ€lle?

JĂŒrgen G. ist anderer Meinung. Er sieht ein strukturelles Problem beim Thema Rassismus in seiner Behörde. Viele seiner Kol­le­g:in­nen wĂŒrden einen „tollen Job“ machen. Er will sie nicht alle pauschal verurteilen. Er hat aber festgestellt, dass es eine problematische Polizeikultur gibt: „Man fĂ€ngt an, Menschen in Schubladen zu stecken.“ Es gebe Polizist:innen, die Menschen je nach Herkunft bestimmte Eigenschaften zusprechen.

Dies hat auch der Wissenschaftler Frank MĂŒller beobachtet. Er arbeitet als Ethnologe an der UniversitĂ€t Bremen. Zwischen 2014 und 2018 hat er im Rahmen eines Forschungsprojekts Bremer Po­li­zis­t:in­nen immer wieder auf Streife begleitet. Offener Rassismus sei ihm dabei nicht begegnet, sagt er. Seine Forschung habe aber gezeigt, dass sich bei der Polizei Stereotype bilden wĂŒrden. Verhaltensweisen von bestimmten Bevölkerungsgruppen wĂŒrden „kulturalisiert“.

„Da sagt man dann, die Polen machen dies und das oder die Russen dieses und jenes“, erklĂ€rt MĂŒller. „Und da wird dann eben ein Sprechen und ein Denkmuster bedient, die dann in bestimmten konkreten Situationen problematisch werden können.“

Beabsichtigte Eskalation

MĂŒller sei auch aufgefallen, dass Bremer Po­li­zis­t:in­nen bestimmte EinsĂ€tze eskalieren lassen. Die Polizei sei nicht immer neutral, sagt er. Solche Situationen trĂ€ten in der Regel bei jungen MĂ€nnern aus einem schwierigen sozialen Milieu auf, „die in unserer Stadt sehr hĂ€ufig Migrationshintergrund, teilweise dann eben auch keinen deutschen Pass haben“.

Die Be­am­t:in­nen hĂ€tten ein GespĂŒr dafĂŒr, wie sie Situationen eskalieren lassen können, sagt MĂŒller. „Sie sind durch ihre Berufserfahrung durchaus in der Lage, Situationen zu steuern. Und in der ein oder anderen Situation ist mir klar geworden: Sie steuern es jetzt gerade in eine Richtung, wo es zur Eskalation kommt.“ Laut MĂŒller seien dies aber Provokationen von beiden Seiten. Er habe bei seinen Beobachtungen auch einen fehlenden Respekt gegenĂŒber der Polizei wahrgenommen. „Aber umgekehrt gibt es eben auch Situationen, in denen das zurĂŒckgespielt wird“, so MĂŒller.

Polizist JĂŒrgen G. kennt weitere rassistische VorfĂ€lle bei der Polizei in Bremen. Einer davon sei in der Behörde ein offenes Geheimnis. Eine Gruppe von Po­li­zei­an­wĂ€r­te­r:in­nen habe vor einiger Zeit beim Laufen das Lied „10 kleine N****lein“ gesungen. Reaktionen von Seiten der Aus­bil­de­r:in­nen habe es daraufhin nicht gegeben.

Die Bremer Innenbehörde kennt den Vorfall, der sich bei der Bereitschaftspolizei abgespielt haben soll. Es gebe Ermittlungen – allerdings zunĂ€chst ohne ein Ergebnis. Denn trotz eines Aufrufs hĂ€tten sich keine Zeu­g:in­nen gemeldet.

Auch andere Po­li­zis­t:in­nen erheben anonym VorwĂŒrfe

JĂŒrgen G. ist nicht der einzige Polizist im Bundesland Bremen, der seiner Behörde Rassismus vorwirft. Das belegen interne Unterlagen der Polizei schon im Jahr 2018. Darin schildert ein PolizeianwĂ€rter, der als Person mit Migrationshintergrund beschrieben wird, einen Vorfall wĂ€hrend seiner Ausbildung in Bremen. Er sei bei einer Verkehrskontrolle dafĂŒr verantwortlich gewesen, die Fahrzeuge auszuwĂ€hlen. Der Praxisanleiter sei vor Beginn der Kontrolle zu ihm gekommen und habe ihm die Anweisung gegeben: „Du hĂ€ltst jetzt genau die an, die so aussehen wie du!“

Laut der Bremer Innenbehörde ist der beschuldigte Ausbilder bekannt. Die Staatsanwaltschaft habe jedoch festgestellt, dass seine Bemerkung keine Straftat sei. Auch disziplinarrechtlich sei das Verfahren eingestellt worden. Der Mann gelte in der Polizei Bremen als rehabilitiert.

Der PolizeianwĂ€rter soll laut den internen Unterlagen gesagt haben, dass Alltagsrassismus in der Polizei sein stĂ€ndiger Begleiter sei. Insbesondere der Sprachgebrauch sei voller Rassismus und der Polizei unwĂŒrdig. Oft werde ĂŒber „Kanaken, Ölaugen, SĂŒdlĂ€nder und Arschhochbeter“ gesprochen und gewitzelt. Dies bestĂ€tigen zwei weitere Beamte, deren anonyme Beschwerden in den Polizei-Papieren dokumentiert sind. Sie berichten, dass nach EinsĂ€tzen SprĂŒche gefallen seien wie: „Die N***r gehen mir auf den Zeiger.“

Ein anderer Bremer PolizeianwĂ€rter erhebt in der polizeiinternen Kommunikation zudem den Vorwurf, dass in Bremen Racial Profiling betrieben werde. Er habe wĂ€hrend seines Praktikums bei Kontrollen oft erlebt, dass das Kriterium fĂŒr eine Kontrolle nur das Aussehen der Person gewesen sei.

Die Bremer Polizei ermittelt selbst

Mit den VorwĂŒrfen ihrer Mit­ar­bei­te­r:in­nen konfrontiert, antwortet die Pressestelle der Bremer Polizei: „Die Polizei Bremen wendet sich gegen jede Form von Diskriminierung. Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind sensibilisiert und interagieren im SelbstverstĂ€ndnis einer bĂŒrgernahen Polizei unvoreingenommen mit den BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern.“

Sollte es dennoch VerdachtsfĂ€lle von diskriminierendem Verhalten eingesetzter Po­li­zis­t:in­nen geben, dann mĂŒssten Hin­weis­ge­be­r:in­nen nicht anonym bleiben. DafĂŒr gebe es mehrere Anlaufstellen. Solche Beschwerden und Anzeigen wĂŒrden bei der Polizei objektiv geprĂŒft und die notwendigen Schritte eingeleitet. In Bremen wĂŒrden strafrechtliche Ermittlungen gegen Be­am­t:in­nen im Dienst unabhĂ€ngig von der eigenen Behörde gefĂŒhrt. Denn fĂŒr solche Verfahren ist die Dienststelle „Interne Ermittlungen“ zustĂ€ndig. Diese ist nicht der Polizei, sondern dem Innensenator unterstellt.

Zudem wĂŒrden auch disziplinarrechtliche Ermittlungen angewandt, wenn Fehlverhalten unterhalb der strafrechtlichen Grenze liege. Weiter will sich die Polizei Bremen nicht zu den konkreten VorwĂŒrfen Ă€ußern und verweist auf die laufenden Ermittlungen.

Die Untersuchungen dĂŒrften schwierig werden. Alle Bremer Polizist:innen, die polizeiintern Kritik Ă€ußern, wollen gegenĂŒber ihrem Arbeitgeber anonym bleiben. Auch JĂŒrgen G. hat seine Erlebnisse und VorwĂŒrfe nie gemeldet. Zu groß ist die Angst vor Konsequenzen – vonseiten seiner Arbeitskolleg:innen.

„Wenn das rauskommen wĂŒrde, dann wĂŒrde ich als Nestbeschmutzer gelten. Dann könnte ich mich bei keiner Dienstgruppe mehr sehen lassen“, sagt er. „Die PolizeifĂŒhrung wird sicher sagen: Warum kommt der damit nicht zu uns? Aber auch dann wĂŒrde ich im Kollegenkreis als linke Zecke, N****rfreund oder AuslĂ€nderversteher abgestempelt. Am Ende wĂŒrde auch nix passieren.“

Es gebe viele Kolleginnen, die von Rassismus betroffen seien und dies nicht melden wĂŒrden. JĂŒrgen G. sagt: „Der Fisch stinkt vom Kopf. Wenn die das Problem nicht beim Namen nennen, dann wird sich da nie etwas Ă€ndern.“

Quelle: taz.de




Quelle: Endofroad.blackblogs.org