August 25, 2021
Von Autonomie Magazin
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1915 veröffentlichte Karl Liebknecht ein Flugblatt unter dem Titel “Der Hauptfeind steht im eigenen Land”. Diese Parole ist aktueller denn je.

War schon die gesamte Zeit nach dem 2. Weltkrieg geprĂ€gt vom sogenannten Kalten Krieg und einem fanatischen Antikommunismus der westlichen, kapitalistischen LĂ€nder, gegen alle die sich ihrer Systemlogik entzogen, so hat sich die Lage nach dem Ende des großen Gegenspielers, der Sowjetunion, keinesfalls zum Besseren gewendet. Im Gegenteil: mit dem Sieg im WettrĂŒsten gegen die Sowjetunion wurde das Einflussgebiet der NATO, entgegen vorherigen Zusagen, durch die Imperialisten in einem beispiellosen Rollback konsequent nach Osten ausgeweitet. Heute steht die NATO an den Grenzen Russlands und stellt fĂŒr dieses eine reale Bedrohung dar.

In der Folgezeit begannen sie unter fadenscheinigsten BegrĂŒndungen zusĂ€tzlich permanent kleinere, ihnen militĂ€risch maßlos unterlegene LĂ€nder zu destabilisieren oder zu besetzen, deren Regierungen oder Staatschefs ihnen nicht genehm waren (Politik des regime change). Dabei mussten auch einstige VerbĂŒndete dran glauben, wie Saddam Hussein oder Muammar al-Qaddhafi (Letzterem haben die Imperialisten seinen Widerstand gegen ihre Politik nie verziehen, auch wenn er sich in spĂ€teren Jahren weniger widerspenstig zeigte). Nach einer Reihe von eher mĂ€ĂŸig erfolgreichen Regime-Change-Aktionen, die meist nur zum Kollaps jeglicher staatlichen Ordnung der jeweiligen LĂ€nder gefĂŒhrt haben, in denen es aber nicht gelungen ist dem Westen zugeneigte Regierungen zu installieren, haben die Imperialisten lediglich eine Reihe von failed states hinterlassen, deren Bevölkerungen in Chaos und BĂŒrgerkrieg versinken. Wenn man nicht mutmaßt, dass Zerstörung allein ihr Ziel war (und das ist nicht auszuschließen), dann ist ihre Politik politisch wie militĂ€risch gescheitert. Trotzt milliardenteurer KriegseinsĂ€tze mussten sie sich letztlich ĂŒberall geschlagen zurĂŒckziehen. 20 Jahre Krieg in Afghanistan gehen mit einem Abzug der Imperialistentruppen ohne bedeutende Erfolge zu Ende. Das Land fĂ€llt erneut an die Taliban zurĂŒck. Selbiges zeichnet sich in Mali ab. Somalia, Irak und Libyen stehen ohne funktionierende staatliche Ordnung da. In Syrien wurde der regime change nicht erreicht.

Folge ihrer unverantwortlichen Politik sind unzĂ€hlige Tote und VerstĂŒmmelte, vor allem unter der Zivilbevölkerung und ca. 80-100 Millionen Menschen auf der Flucht, vor Krieg, Hunger und Umweltzerstörung.

Aber anders als fĂŒr die Bevölkerungen der jeweiligen LĂ€nder, sind die Verluste fĂŒr die Imperialisten wohl zu verschmerzen und so brechen sie ungehindert zu neuen Abenteuern auf.

Heute glauben sich die Imperialisten stark genug ihre geostrategisch und wirtschaftlich grĂ¶ĂŸten Konkurrenten, Russland und China, direkt angehen zu können.

Nach Trump, der durch seine Losung “America first!” eher mĂ€ĂŸige außenpolitische Ambitionen hatte (was ihn nicht daran hinderte 243 zusĂ€tzliche Sanktionen gegen Kuba zu erlassen und sich durch Strafzölle gegen China und die EU hervorzutun), nimmt das US-Regime unter PrĂ€sident Biden und seiner Vize Kamala Harris wieder verstĂ€rkt “ihre außenpolitische Verantwortung wahr”. Engster VerbĂŒndeter dabei die BRD. Russland und China die Feinde.

Russland als Nachfolgestaat der Sowjetunion kann an die Bedeutung des VorgĂ€ngerstaates zwar nicht anknĂŒpfen, entwickelt aber unter dem Staatsoberhaupt Wladimir Putin, anders als unter dem alkoholgeschwĂ€ngerten Jelzin, eigene Ambitionen, die den westlichen und vor allem den US-Amerikanischen Interessen guten Teils entgegenstehen.

In China wiederum ist ihnen in den letzten Jahren, zumindest wirtschaftlich, ein ernstzunehmender Gegner entstanden. China hat es geschafft unter sozialistischen Vorzeichen zu einer der bedeutendsten WirtschaftsmĂ€chte aufzusteigen. Es geht also dabei nicht nur darum einen ökonomischen Konkurrenten kleinzuhalten. Mit dem chinesischen Modell der „sozialistischen Marktwirtschaft“ (Eigenbezeichnung) ist ihnen auch ein mĂ€chtiger ideologischer Gegner entstanden, dessen Beispiel in die Welt hinausstrahlt und vielen LĂ€ndern, vor allem in Afrika und Asien als ein geeigneterer Partner erscheint als die ehemaligen Kolonialisten und heutigen, westlichen Imperialisten. Das eine ehemalige Kolonie und Entwicklungsland ihnen heute, noch dazu unter roter Flagge, Konkurrenz macht, können sie nicht verdauen.

Deshalb haben die Imperialisten nun auch offiziell zum Kampf gegen ihre beiden Hauptkonkurrenten aufgerufen.

Mittlerweile hat sich hemmungslose Kriegspropaganda in der westlichen Politik fest etabliert. Kein Tag vergeht, ohne dass von US-Amerikanischer Seite die Notwendigkeit betont wird, China und Russland auch militÀrisch in die Schranken zu weisen.

In der BRD machen fast alle Parteien gegen Russland, China und Kuba mobil. Besonders hervor tut sich auch die dauermoralisierende, olivgrĂŒne Partei, unter deren Mitregentschaft (Rot-GrĂŒn) schon der erste deutsche Angriffskrieg der Nachkriegsgeschichte (im Jugoslawienkrieg) möglich wurde. Habeck verspricht heute der semifaschistischen Regierung in der Ukraine Waffen. Baerbock fordert „harten Kurs“ gegen Russland.

Die erneuten Versuche der USA ĂŒber die NATO alle westlichen Imperialisten mit ins Boot zu holen, kann nicht ĂŒber die WidersprĂŒche zwischen den Imperialisten aufgrund unterschiedlicher Wirtschaftsinteressen hinwegtĂ€uschen (China ist grĂ¶ĂŸter Handelspartner der BRD, Russland und Deutschland kooperieren beim Bau von Nord Stream 2).

Der Sanktionskurs der USA ist also eher zweifelhaft. Insgesamt sind sich die westlichen Imperialisten aber darin einig, den Einfluss Russlands und Chinas massiv zurĂŒckzudrĂ€ngen. Notfalls mit Gewalt.

Andere LĂ€nder fĂŒhlen sich zu Recht bedroht

Durch den aggressiven Konfrontationskurs der USA und ihrer NATO-Partner fĂŒhlen sich China und Russland zu recht bedroht. Die Imperialisten verletzen in Permanenz chinesische und russische Hoheitsgebiete, halten an deren Grenzen See- und Landmanöver ab und versuchen die WidersprĂŒche zwischen den Anrainerstaaten und China, als auch Russland, zu verschĂ€rfen.

StĂ€ndig werden russische TerritorialansprĂŒche in Frage gestellt, innerhalb Russlands antirussische Oppositionen aufgebaut und unterstĂŒtzt, in ex-sowjetischen LĂ€ndern (Ukraine) faschistische Bewegungen in Stellung gebracht.

Im Falle Kubas produzieren die US-Imperialisten durch ihre Blockade VersorgungsengpĂ€sse, die sie dann versuchen der legitimen kubanischen Regierung anzulasten. Auch hier versuchen sie den durch die Blockade entstehenden Unmut fĂŒr ihre konterrevolutionĂ€re Propaganda zu nutzten, um das Land soweit zu destabilisieren, dass ihnen ein Einmarsch irgendwann erfolgversprechend erscheint. Doch die meisten Menschen durchschauen dieses Manöver und Kuba hat FreundInnen in aller Welt.

China, das sich auf allen internationalen Treffen immer fĂŒr fairen Handel und internationale Zusammenarbeit ausgesprochen hat, wird in der westlichen Propaganda als aggressiver Imperialist auf Kriegskurs dargestellt. Dabei sind es einzig und allein die westlichen Imperialisten, die vor der KĂŒste Chinas provozieren. Auch die BRD hat mittlerweile die Fregatte `BayernÂŽ ins SĂŒdchinesische Meer entsandt und lĂ€sst bei den ChinesInnen ungute Erinnerungen an die Zeit des Kolonialismus und der `ungleichen VertrĂ€geÂŽ aufkommen. (Was angesichts des derzeitigen KrĂ€fteverhĂ€ltnisses geradezu lĂ€cherlich anmutet und nur dazu geeignet ist böse Blut zu schĂŒren).

Wo sind eigentlich unsere ganzen woken AntirassistInnen und AntikolonialistInnen, die mit Begeisterung Straßen und PlĂ€tze umbenennen, wenn es um China geht? Erkennen sie nicht das rassistische, neokoloniale Dominanzverhalten der Imperialisten China gegenĂŒber? Der Unterschied zu den anderen kolonialisierten LĂ€ndern der Geschichte ist allerdings, dass China beileibe nicht allein als Opfer taugt, sondern sich aus der kolonialen UnterdrĂŒckung durch eigene Kraft zu UnabhĂ€ngigkeit und StĂ€rke emporgekĂ€mpft hat. Das selbstbewusste China eignet sich nicht fĂŒr paternalistische Mitleidsbekundungen, sondern gilt vielen Linksliberalen selbst als „Imperialist“, weswegen sie einstimmen in den Chor des allgemeinen Chinabashings. Wo kĂ€men wir denn hin, wenn ehemalige Kolonialisierte ihre Opferrolle abstreifen, gar den Ton angeben. So viel Empowerment ist dann selbst unseren „AntirassistInnen“ zu viel.

Tatsache ist und bleibt letztlich:

Aggressiv gegen andere LĂ€nder und Grenzen stĂŒrmt derzeit einzig und allein der westliche Imperialismus. Er mischt sich permanent in die inneren Angelegenheiten anderer LĂ€nder ein und will ihnen seine “Werte” aufdrĂ€ngen – heißt schrankenloser Kapitalismus.

MilitÀretat in US-Dollar:

USA: 778 Mrd.; Nato: ĂŒber 1 Billion; China: 252 Mrd.; Russland: 61,7Mrd.; BRD: 52,8 Mrd.

Bevölkerungszahl:

USA: 334 Mio.; China: 1.4 Mrd.; Russland: 142 Mio.; BRD: ca. 80 Mio.

MilitĂ€rstĂŒtzpunkte im Ausland:

USA: 58 MilitĂ€rbasen. Sie können jedoch auf ca. 1000 StĂŒtzpunkte in Ausland zugreifen. Das sind 90%-95% der gesamten auslĂ€ndischen MilitĂ€rstĂŒtzpunkte der Welt.

UK: 28; Frankreich: 11; Deutschland: 4; Italien: 2; Russland: 18; China:1

(Zahlen sind teilweise gerundete SchÀtzungen von 2020)

Die Frage wer die aggressivsten Imperialisten in der Welt sind beantwortete sich angesichts dieser Zahlen wohl von selbst.

FĂŒr die meisten Menschen sind Kuba, China und Russland keine Feinde

Kuba, China und Russland genießen dennoch in vielen LĂ€ndern der Erde großen Respekt. Das kleine Kuba hat in viele LĂ€nder der Erde Ärzte und Hilfspersonal als auch logistische UnterstĂŒtzung entsandt und zeigt sich trotz seiner eigenen Schwierigkeiten immer solidarisch im Sinne der internationalen SolidaritĂ€t. Russland und vor allen die Sowjetunion waren und sind fĂŒr viele LĂ€nder verlĂ€ssliche Partner, denen sie viel zu verdanken haben. Dasselbe gilt, trotz aller Verleumdungen auch fĂŒr China. All diese Menschen und Staaten lassen sich nicht ohne weiteres ein X fĂŒr ein U vormachen. Nach wie vor sehen auch große Teile der Bevölkerung in den kapitalistischen LĂ€ndern Kuba, China und Russland nicht als Feinde an. Die Erfolge Chinas bei der Befreiung vom Kolonialismus, beim Aufbau zu einem wirtschaftlichen Global Player, dem Ende der (relativen) Armut und der Schaffung eines bescheidenen Wohlstands fĂŒr die große Mehrheit der Bevölkerung in einem ehemaligen 3. Welt Land und aktuell bei der BekĂ€mpfung des Coronavirus, nötigen vielen Menschen weltweit Respekt ab. Das Kuba und China als sozialistisch/kommunistisch gelten stachelt den Hass der Imperialisten jedoch doppelt an. Deshalb macht die imperialistische Propaganda konsequent alles schlecht, was diese LĂ€nder angeht. Doch noch lĂ€sst sich ein großer Teil der Menschen nicht fĂŒr dumm verkaufen, denn ihre praktische Erfahrung widerspricht dem, was die Propaganda der Imperialisten behauptet. Leider sind es gerade auch Teile der kleinbĂŒrgerlichen, alternativen Metropolenlinken die dieser Propaganda aufsitzen (z.B. „Free Tibet!“- Nonsens“).

“Wenn der Feind uns energisch entgegentritt, uns in den schwĂ€rzesten Farben malt und gar nichts bei uns gelten lĂ€sst, dann ist das noch besser; denn es zeugt davon, dass wir nicht nur zwischen uns und dem Feind eine klare Trennungslinie gezogen haben, sondern dass unsere Arbeit glĂ€nzende Erfolge gezeitigt hat.”

MĂĄo ZĂ©dƍng , 26. Mai 1939

Die Rolle der Medien

Damit sich dies Ă€ndert, versuchen die sich selbst so bezeichnenden “QualitĂ€tsmedien”, fĂŒr die ein Tag ohne China- oder Russland-Bashing nicht mehr möglich scheint, mit einer massiv in die Bevölkerung gepressten “Berichterstattung” in ausgesuchtem Kriegssprech diese LĂ€nder konsequent zu diskreditieren. Fast tĂ€glich wird dabei sogenannten RegimegegnerInnen große Aufmerksamkeit geschenkt. So dem, aus einem faschistischen Jugendverband entstammenden, “Kremlkritiker” Alexei Nawalny oder dem Hongkong “Aktivisten” Joshua Wong, bei dem sich der Westen empört, wenn er nach einem Aufruf zu einer nicht genehmigten, gewaltsam verlaufenden Demonstration, festgenommen wird.

Weniger interessiert zeigen sie sich bei himmelschreienden Menschenrechtsverletzungen wie der seit Jahren andauernden Tortur von Julian Assange (und anderer Whistleblower), dessen einziges “Vergehen” darin bestand, US-amerikanische Kriegsverbrechen aufzudecken. Die Kriegsverbrecher laufen weiter frei herum. Beispiele dieser grenzenlosen Heuchelei der kapitalistischen Mainstream-Medien ließen sich ohne Ende fortsetzen.

Im Falle Kubas scheuen sie sich ein weiteres Mal nicht vor offensichtlichen FÀlschungen, indem sie Demonstrationen zur Verteidigung der kubanischen Revolution, nach konterrevolutionÀren Ausschreitungen, in Proteste gegen die Regierung umetikettieren.

Die nicht selten von westlichen Geheimdiensten initiierten Proteste, werden zu “VolksaufstĂ€nden” hochstilisiert, um gegebenenfalls ein “Eingreifen des Westens” moralisch zu rechtfertigen, zumindest aber um die Lage dort dauerhaft zu destabilisieren.

Diese embedded journalists der großen Medienkonzerne haben sich damit ein weiteres Mal als Informationsquelle komplett disqualifiziert. Sie sind ĂŒber weite Strecken die grĂ¶ĂŸten VerbreiterInnen von fake news und werden dafĂŒr völlig zu Recht von großen Teilen der Bevölkerung misstrauisch betrachtet. Dass die Presse lĂŒgt, wird nicht dadurch unwahr, weil dies mittlerweile auch ein paar rechte Spinner erkannt haben, die im nĂ€chsten Moment aber gleich wieder alles nachbeten, was die Bild oder dubiose Facebook-BeitrĂ€ge ĂŒber AuslĂ€nderInnen und vermeintliche LinksextremistInnen zu berichten wissen. Jeder kritische Mensch weiß, dass sich der grĂ¶ĂŸte Teil der bĂŒrgerlichen Presse in den HĂ€nden der kapitalstarken, herrschenden Klasse befindet. Und so sieht die Berichterstattung der Lohnschreiberlinge auch aus. Sie beißen nicht die Hand, die sie nĂ€hrt.

Versagen großer Teile der sogenannten Linken

Große Teile der westlichen Linken ignoriert den imperialistischen Kriegskurs und debattiert lieber ĂŒber Gendergerechtigkeit und dergleichen, ohne zu bemerken, dass diese Nebelkerze den neoliberalen, postmodernen Ideologieschmieden entstammen. Sie freuen sich auf eine Frauenquote in DAX-Konzernen und dass ihnen von den Werbeplakaten People of Colour entgegen lĂ€cheln, anstatt konsequent den Klassenkampf voranzutreiben, fĂŒr internationale SolidaritĂ€t einzutreten und den Kampf gegen Ausbeutung und UnterdrĂŒckung zu fĂŒhren, der die KĂ€mpfe um Gleichberechtigung und sexuelle Selbstbestimmung mit einschließt. Sie erkennen nicht die Ablenkungsmanöver der herrschenden Klasse, die initiiert werden, um von ihren bestialischen Machenschaften abzulenken, mit denen sie die Welt ins UnglĂŒck stĂŒrzen – durch Ausbeutung, UnterdrĂŒckung und Umweltzerstörung. Dabei sollte es einem schon zu denken geben, warum die sogenannte Diversity von der neoliberalen Mainstream-Politik, Wirtschaft und Werbeindustrie so begeistert abgefeiert wird.

Und ja: Wer den antiimperialistischen Kampf richtig interpretiert, steht im Kampf gegen Rassismus und Sexismus an vorderster Front!

Den antiimperialistischen Kampf an allen Fronten fĂŒhren

Der Hauptfeind ist der westliche Imperialismus mit den USA an seiner Spitze, die NATO und ihre VerbĂŒndeten, mitsamt ihren neoliberalen Ideologien und Werten, ihrem rĂ€uberischen Wirtschaftssystem, dem Kapitalismus, als Wurzel des Übels.

Deshalb muss der klassenbewusste, antiimperialistische Kampf an allen Fronten gefĂŒhrt werden. Gegen RassistInnen und SexistInnen ebenso, wie gegen FaschistInnen und imperialistische AusbeuterInnen und KriegstreiberInnen. Wer wirklich eine revolutionĂ€re VerĂ€nderung in Richtung einer befreiten Gesellschaft will, darf keines der Kampffelder vernachlĂ€ssigen und muss dem westlichen, imperialistischen System konsequent revolutionĂ€re, linke Politik entgegensetzen.

Nur wer konsequent den Weg zum Sozialismus beschreitet, kann die Welt von Ausbeutung und UnterdrĂŒckung befreien. Alle kleinbĂŒrgerlichen Reformversuche des bestehenden Systems allein sind zum Scheitern verurteilt, das hat die Geschichte der letzten 150 Jahre gezeigt. Die Welt steht heute beschissener da denn je.

Nur wenn die revolutionĂ€ren KrĂ€fte gebĂŒndelt werden und mit ideologischer Klarheit voranschreiten, kann die Kraft entstehen, die die Machtfrage stellt – das haben die großen Revolutionen der Weltgeschichte gezeigt.




Quelle: Autonomie-magazin.org