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Seit letztem Jahr wurde der Hartz-IV-Satz, beziehungsweise die Grundsicherung um 3 Euro erhöht. In einem selbst gestalteten Schaubild, das am Haupteingang vom Bochumer Hauptbahnhof aufgehangen wurde, ist illustriert, wie die Lebensmittelpreise gestiegen sind: 89 statt 49 Cent fĂŒr eine Packung Nudeln, 89 statt 39 Cent fĂŒr eine Packung Mehl, 79 statt 59 Cent fĂŒr eine Packung Tomatenmark, 2,19 Euro statt 1,45 Euro fĂŒr eine Packung geriebenen KĂ€se usw.
Wie die Website ichbinarmutsbetroffen.de verkĂŒndet: Noch nie lebten so viele Menschen in Deutschland am Existenzminimum wie heute. Nicht erst seit des Ukraine-Kriegs schafft es unser Grundsicherungssystem nicht mehr vor Armut zu schĂŒtzen.

Wie ein Hashtag zu einer Bewegung wurde

Armut ist fĂŒr viele ein anstrengendes Thema. Es verdeutlicht eindrĂŒcklich, wie ungleich die GĂŒter in unserem finanziell eigentlich sehr gut aufgestelltem Land sind. Noch unangenehmer dĂŒrfte fĂŒr viele eine banal klingende Erkenntnis sein: Armutsbetroffene Menschen sind nicht freiwillig arm. Hinter den ehrlichen Twitter-Kommentaren alleinerziehender MĂŒtter, Renter:innen, Studis ohne ausreichende UnterstĂŒtzung oder hochqualifizierten Menschen mit einem nicht deutsch genug klingenden Nachnamen; verschwindet endlich das fĂŒr die Hartz-Reformen konstruierte Bild des in der HĂ€ngematte schlafenden Sozialstaatsschmarotzers. Denn abgesehen davon, dass dieser keine Zeit zum Schlafen hĂ€tte, weil er in einer Maßnahme sitzt, die seinen Qualifikationen nicht angemessen ist; hĂ€tte er kein Geld, sich eine HĂ€ngematte zu leisten. Wie fĂŒhlt sich sein Gang zum Supermarkt an? Hat er Angst, wenn er an seinen Briefkasten denkt? Wie fĂŒhlt sich Armut an?

Eine wachsende Online-Bewegung gibt seit Anfang des Jahres Antworten auf diese von zu wenigen gestellte Fragen. Seit Anfang des Jahres 2022 erfreut sich der Hashtag #IchBinArmutsbetroffen wachsender Beliebtheit. Seit Ende Mai schließen sich deutschlandweit Ortsgruppen zusammen, um auf das gesellschaftliche Problem der Armut aufmerksam zu machen. Besonders aktiv dabei ist die Ruhrgebiets-Ortsgruppe, die sich alle zwei Wochen vor dem Bochumer Hauptbahnhof mit Plakaten und Flyern zu einer öffentlichen Fotoaktion trifft. Hier unser Interview mit der beteiligten Person S., die am 23. Juli bei der Aktion dabei war:

DA: Darf ich Dich interviewen?

S.: Klar, gerne. In welche Richtung soll es denn von den Fragen her gehen?

DA: Ich bin selbst Jobcenter-Betroffene und weiß, dass es viele Möglichkeiten gibt, da rein zu kommen – oft durch individuelle SchicksalsschlĂ€ge. Auf Einzelschicksale möchte ich mich heute jedoch nicht konzentrieren. Armut ist ein strukturelles, generelles Problem dieser Gesellschaft.

S.: Das sehe ich auch so. Das ist so ein Ding, das uns generell nervt, dass Leute uns immer nur fragen, wie es uns geht und nicht, was wir hier machen.

DA: Alles klar, in diese Richtung geht es nicht mit meinen Fragen, sondern eher um eure Strukturen. Seit wann gibt es euch als #IchBinArbmutsbetroffen-Initiative im Ruhrgebiet?

S.: Uns gibt es im Ruhrgebiet von Beginn an. Wir haben uns direkt beim ersten Termin versammelt und haben uns am Bochumer Rathaus getroffen und unser Thema prĂ€sentiert. Das war Ende Mai. Es gab diesen Hashtag #IchBinArmutsbetroffen seit Anfang des Jahres. Als sich abzeichnete, dass jetzt alles chronisch teurer wird mit all den Krisen, sollte der Hashtag auf Social Media darauf aufmerksam machen, dass Armutsbetroffene normale Menschen sind. Wir wollen auf ihre Schicksale aufmerksam machen, um zu zeigen, dass man nicht selbst Schuld sein muss, dass es sehr schnell geht – gerade auch mit Corona, wenn man zum Beispiel Long-Covid kriegt und aus dem Erwerbsleben rauskommt.
Als es dann auf den Sommer zuging, hat #EineSorgeWeniger unter dem Hashtag getwittern, wie cool es wĂ€re, wenn deutschlandweit unter dem Hashtag Leute auf die Straße gehen wĂŒrden, um das Thema in die Öffentlichkeit zu tragen und hat gefragt, wo Leute sind, die bereit wĂ€ren, so etwas zu tun. Im Ruhrgebiet haben sich sofort genug Leute zusammengefunden. Beim ersten Mal waren wir zwischen fĂŒnf und zehn und beim letzten Mal vor dem Hauptbahnhof waren wir bestimmt 50 Leute, die hier waren. NatĂŒrlich nicht alle von uns, aber sehr viele Leute sind dazugekommen, um SolidaritĂ€t zu zeigen, viele sind einfach stehen geblieben und haben sich dazu gestellt. Das hat letztes Mal sehr viel Aufmerksamkeit erreicht.

DA: Wie seid ihr organisiert?

S.: Wir versammeln uns unter dem Hashtag, der klar macht, dass wir ein gemeinsames Problem und Ziel haben, auf das wir aufmerksam machen wollen. Es gibt in der Initiative den Konsens, dass wir allen gegenĂŒber – egal welcher SexualitĂ€t, Herkunft, Erwerbsgeschichte oder welchen Geschlechts  – tolerant und offen sein wollen und Rechte bei uns keinen Platz haben.
In der deutschlandweiten Koordination geht es darum, wie wir Material finanzieren können. #EineSorgeWeniger unterstĂŒtzt uns monetĂ€r und lĂ€sst Plakate drucken. Weiterhin gibt es eine Koordination, wie und wann wir die Fotos vertwittern, damit wir hoffentlich eine gute Social-Media-Reichweite bekommen.
Die tatsĂ€chliche Aktion, wie wir hier stehen, ist alleine von der Ortsgruppe koordiniert. Da haben alle Gruppen die Möglichkeit, ihr Ding zu machen. Wir haben fĂŒr das Ruhrgebiet auch eigene Flyer mit Informationen, die wir aus der Ortsgruppe wichtig finden, zum Beispiel die Ticketpreise des VRRs, da gerade in unserer Region der ÖPNV besonders teuer ist.

DA: Was wird sich fĂŒr euch verĂ€ndern, wenn es das 9-Euro-Ticket nicht mehr gibt?

S.: Wenn es das 9-Euro-Ticket nicht mehr gibt und auch keine Ă€hnliche Ersatzform, dann haben wir ein ziemliches Problem, weil viele Leute aus den NachbarstĂ€dten kommen und sie es sich nicht leisten können, alle zwei Wochen 20, 30 Euro zu zahlen, fĂŒr eine einstĂŒndige Aktion. Es kann sein, dass wir trotzdem eine Lösung finden. #EineSorgeWeniger sammelt Spenden und versucht aktiv, die Aktion monetĂ€r zu unterstĂŒtzen. Das wĂŒrde fĂŒr #EineSorgeWeniger teuer. Sie sind seit Jahren eine aktive, wohltĂ€tige Stiftung und haben Spendeneinnahmen. Man mĂŒsste dann gucken, wie sich das alles organisieren lĂ€sst. Was uns als Ortsgruppe vielleicht noch offen bleibt, ist unter unseren aktiven Gruppenmitgliedern zu schauen, wer wohin wie viel bezahlen muss und etwas finden, was wir alle ansatzweise finanzieren können und vielleicht Tickets hin- und herschieben und uns mitfinanzieren, falls wer im Monat mal etwas mehr hat. Einfach wird es nicht. Aber wir suchen nach Lösungen fĂŒr uns. Fest steht, dass es weitergehen wird.

DA: Habt ihr mitbekommen, dass rechte Strömungen versucht haben, euch zu vereinnahmen?

S.: Es gibt eher einen starken, rechten Backlash. Es gibt eine Menge Leute, die ihre Armutsverachtung auf Twitter kundtun und alle Menschen beleidigen, die sich gegen Armut engagieren. Es gibt da wirklich furchtbare Kommentare. Da wird Leuten aktiv der Tod gewĂŒnscht.
Vereinnahmungsversuche gab es eher wenig, da wir eine strikte Abgrenzung haben und Rechte aktiv Konter kriegen, wenn sie versuchen bei uns aufzuspringen.
Es gab mindestens auch einen Gegenhashtag, der so aussah, dass die eher bĂŒrgerlichen rechten Leute Spartipps geben wollten. Sie haben so getan, als wĂŒrden sie uns solidarisch unterstĂŒtzen, indem sie ihre Spartipps teilen. Das waren so Spartipps von Leuten, bei denen nicht klar war, ob sie nun wirklich Geld sparen mĂŒssen oder das einfach nur zum Spaß machen. Das war mehr so cringe.

DA: Welche Rolle spielt das Thema Jobcenter in eurer Bewegung?

S.: Eine ziemlich große, weil viele von uns Erfahrungen mit diesem Amt hatten oder aktiv haben. Manche von uns haben das Problem, keine Energie zu haben, zu dem Protest aufzutauchen, weil sie aktiv vom Jobcenter schikaniert werden. Zum Beispiel durch irgendwelche Bullshit-Aufgaben, wie 40 Bewerbungen in einem Monat schreiben. Da geht natĂŒrlich eine Menge Energie drauf und irgendwann ist da natĂŒrlich keine Zeit oder Kraft mehr, sich noch zusĂ€tzlich zu engagieren.
Andere machen sich aktiv Sorgen, dass Jobcenter-Mitarbeitende ihre AktivitÀt verfolgen, sie wiedererkennen und dann fies werden. Das ist eine omniprÀsente Problematik bei uns.

DA: Glaubst du, dass es euch helfen könnte, euch stĂ€rker untereinander im Umgang mit dem Jobcenter zu unterstĂŒtzen wie zum Beispiel durch gegenseitige Amtsbegleitungen und euch mehr als ErwerbslosenunterstĂŒtzung zu verstehen?

S.: Nicht alle von uns sind Erwerbslos. Alle von uns haben zu wenig Geld und leben unter der Armutsgrenze. Aber das betrifft nicht nur Erwerbslose, das betrifft auch eine Menge Aufstocker, eine Menge Studierende und auch eine Menge Leute in Vollzeitjobs, die nicht aufstocken mĂŒssen, aber trotzdem zu wenig verdienen. Insofern ist ErwerbslosenunterstĂŒtzung das falsche framing, weil es zu kurz greift. NatĂŒrlich ist die SolidaritĂ€t, die da drin steckt und die Verteilung von Mitteln, an die, die es gerade brauchen, definitiv hilfreich und wichtig. MonetĂ€r passiert das schon. Auf Twitter unter dem IchBinArmutsbetroffen-Hashtag und auf #EineSorgeWeniger werden Einkaufsgutscheine finanziert fĂŒr Armutsbetroffene, die akut zu wenig haben, wenn zum Beispiel der KĂŒhlschrank kaputt geht. Also, gewisse Supportstrukturen gibt es bereits. Amtsbegleitungen wĂ€ren schwierig, da wir online organisiert sind.

DA: Eines eurer zentralen Slogans ist ja „Armut abschaffen“. Was glaubst du, könnt ihr tun, um Armut abzuschaffen? Was ist euer Ansatzpunkt?

S.: Auf dem politischen Parkett steht ja gerade das BĂŒrgergeld. Wir wollen, dass Hartz IV nicht einfach in BĂŒrgergeld umbenannt wird und einfach so weitergemacht wird. Die Hartz-IV-SĂ€tze sind seit sehr langer Zeit viel zu niedrig. Da muss dramatisch nachgebessert werden und das gesamte Sanktionsregime muss komplett weg, denn es ist menschenverachtend und frisst Zeit, die produktiver genutzt werden könnte. Viele Armutsbetroffene wĂŒrden lieber ehrenamtlich tĂ€tig sein, anstatt in irgendwelchen Bullshit-Maßnahmen zu sitzen oder Bewerbungen zu schreiben, auf die sie eh keine RĂŒckmeldung kriegen. Das Ehrenamt ist eine Sache, die Deutschland am Laufen hĂ€lt. Ohne Ehrenamt hĂ€tten wir zum Beispiel kaum noch eine Feuerwehr. Aber ehrenamtliche Arbeit wird nicht anerkannt. Wenn Du Dir diese Arbeit beim Jobcenter anrechnen lassen könntest, wĂŒrde das viel verbessern. Aber diese Möglichkeit existiert nicht. Entsprechend muss der Weg dahin gehen, dass alle bedingungsloser bis bedingungslos auf einem Niveau gebracht werden, auf dem sie ĂŒberleben und am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Gesellschaftliche Teilhabe ist ja zurzeit quasi gar nicht vorgesehen. Aber wenn man nicht einmal zu öffentlichen Veranstaltungen gehen kann, sich nicht mal eine CD kaufen kann, das macht das Leben halt kaputt und kann psychische Krankheiten hervorrufen.

DA: Gibt es etwas, das Du noch ergÀnzen möchtest?

S.: Mir ist es aus persönlicher Betroffenheit wichtig, dass es uns zwar zu großen und relevanten Teilen um das Thema Jobcenter und Hartz IV geht, aber auch nicht nur. BAföG, Studis von Arbeiterkindern, UnterstĂŒtzungsleistungen bei behinderten Menschen, in BehindertenwerkstĂ€tten tĂ€tige Menschen, Renter:innen: Da passieren auch Ă€hnlich furchtbare Dinge. Die Leistungen sind zu niedrig und schlecht geregelt. Wir brauchen Lösungen, die die gesamte Gesellschaft mitnimmt, anstatt einfach einzelnen Gruppen etwas mehr Geld zu geben.

Bildrechte liegen bei #EineSorgeWeniger / der Ortsgruppe Ruhrgebiet von #IchBinArmutsbetroffen




Quelle: Direkteaktion.org