November 17, 2020
Von FAU Bielefeld
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HochschulausschĂŒsse widersprechen den Drohungen von Minister Czarnek
[Inicjatywa Pracownicza (IP), 29.10.2020]
die UniverstitÀt ist Gemeingut!
Die BetriebsausschĂŒsse der OZZ Inicjatywa Pracownicza, die an wissenschaftlichen und Hochschuleinrichtungen tĂ€tig sind, haben einen Aufruf an alle Personen vorbereitet, die mit der akademischen Gemeinschaft in Polen in Verbindung stehen.

Wir erheben entschiedenen Widerspruch gegen die grundlosen Drohungen von Minister PrzemysƂaw Czarnek, der den Hochschulen den Entzug von Forschungsmitteln androht. Dies wĂ€re eine Reaktion darauf, dass es den Studierenden und Mitarbeiter*innen der Hochschulen möglich ist, ihre Meinung zur EinfĂŒhrung von Vorschriften zu vertreten, welche die Menschenrechte in Polen einschrĂ€nken.

Die Besonderheit des wissenschaftlichen Werks von Minister Czarnek berechtigt ihn nicht dazu, die Methoden und Ergebnisse von Forschungsarbeiten zu bewerten, wĂ€hrend er erklĂ€rt, bei der Beurteilung von ForschungsantrĂ€gen – und folglich auch den Arbeits- und Studienbedingungen an den Hochschulen – politische und ideologische Kriterien heranzuziehen. Er hat damit einen weitreichenden Eingriff in die Autonomie der UniversitĂ€ten angekĂŒndigt. Dem stimmen wir nicht zu!

Wie es das derzeit geltende Gesetz ĂŒber das Hochschulwesen prĂ€zisiert, „ist es die Pflicht der öffentlichen Gewalt, optimale Bedingungen fĂŒr die Freiheit der wissenschaftlichen Forschung und des kĂŒnstlerischen Schaffens, die Freiheit der Lehre und die Autonomie der akademischen Gemeinschaft zu schaffen“. Die Zuteilung von Mitteln kann nicht von der politischen LoyalitĂ€t der Hochschulen abhĂ€ngen. Der Entzug von Forschungsgeldern ist ein rechtswidriges, repressives Mittel.
Als Antwort auf diesen empörenden Machtmissbrauch rufen wir alle Personen, die mit universitĂ€ren Gemeinschaften in Polen in Verbindung stehen – Student*innen, Doktorand*innen, Mitarbeiter*innen in der Kanzlei und der Verwaltung, das technische Personal, Forscher*innen, Lehrer*innen sowie die UniversitĂ€tsleitungen – auf, sich dem EinschĂŒchterungsversuch des Ministers fĂŒr Wissenschaft und Bildung nicht zu beugen und durch den Gebrauch sĂ€mtlicher uns verfĂŒgbaren legalen Mittel Widerstand gegen alle Maßnahmen zu leisten, die sich gegen die Autonomie der Akademie richten – falls es notwendig wird, auch durch Akte des zivilen Ungehorsams. Wir zĂ€hlen darauf, dass alle gewerkschaftlichen Organisationen und akademischen Gremien sich dem Versuch einer EinschrĂ€nkung der Hochschulautonomie solidarisch widersetzen.

Gleichzeitig rufen wir in der Überzeugung, dass unser gerechter Widerstand wirksamer ist, wenn wir organisiert sind, zum Eintritt in die Gewerkschaften auf! Falls euch die Werte einer selbstverwalteten und unabhĂ€ngigen Arbeiterbewegung, die sich gesellschaftlich engagiert und fĂŒr einen Systemwechsel kĂ€mpft, ansprechen, ermuntern wir euch, den BetriebsausschĂŒssen der Inicjatywa Pracownicza an den UniversitĂ€ten und Akademien beizutreten [Kontakte zum Ausschuss].

Betriebsausschuss der OZZ IP an der Jagiellonen-UniversitÀt
Betriebsausschuss der OZZ IP an der Nikolaus-Kopernikus-UniversitĂ€t in ToruƄ
Betriebsausschuss der OZZ IP an der UniversitÀt Warschau
Betriebsausschuss der OZZ IP an der UniversitĂ€t WrocƂaw
BetriebsĂŒbergreifender Ausschuss der OZZ IP an der Polnischen Akademie der Wissenschaften und der Akademie der Bildenden KĂŒnste in Warschau

Quelle: HochschulausschĂŒsse widersprechen den Drohungen von Minister Czarnek




Quelle: Bielefeld.fau.org