MĂ€rz 17, 2021
Von Indymedia
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„Der Militarismus lĂ€sst sich nicht ausblenden, ob es nun um Ökonomie geht oder um sozialen Aufruhr, um internationale SolidaritĂ€t oder um Umweltzerstörung. Wer das nicht versteht, versteht eine der fundamentalen Rollen des Staates im Kapitalismus nicht.“ Sandra Rein, 2015

Krieg und Frieden in einer Welt am Abgrund

Es gibt aktuell so viele BĂŒrgerkriege und so viele GeflĂŒchtete wie seit Ende des Zweiten Weltkriegs nicht mehr. Die fatalen Auswirkungen der Klimakatastrophe, die diese VerhĂ€ltnisse noch zuspitzen, werden mehr und mehr sichtbar. Um den Horror zu stoppen, mĂŒssen wir handeln. Jetzt.

Das MilitĂ€r, und damit immer eng verknĂŒpft: das Patriarchat, hat eine zentrale Bedeutung in Politik und Wirtschaft. Die Staaten rĂŒsten hoch und Deutschland vorne mit dabei. Die MilitĂ€rhaushalte des Bundes und der EU steigen. Trotz anderslautender Vereinbarungen im offensichtlich wertlosen Koalitionsvertrag liefert die Bundesregierung Waffen unter anderem an die im Jemen kriegfĂŒhrende Allianz um Saudi-Arabien und an die TĂŒrkei, die Teile Rojavas besetzt und eine gelebte Hoffnung in Nahost auf Demokratie, Ökologie, Freiheit, SĂ€kularismus und Frauenbefreiung zerstört. Das ganze Elend resultiert aus Bomben und Panzern u.a. aus deutscher Produktion.

Der Bundesregierung geht es dabei nicht um die verhĂ€ltnismĂ€ssig geringe, fast zu vernachlĂ€ssigende Zahl von ArbeitsplĂ€tzen in der RĂŒstungsindustrie. Sie verfolgt damit geopolitische Interessen: Indem sie ausgewĂ€hlte Staaten mit Waffen versorgt, kann sie MachtverhĂ€ltnisse in der Welt mitbestimmen.

Mit den Waffen von Rheinmetall & Co wird Krieg gegen Millionen gefĂŒhrt. Mit der Herstellung und dem Export von Panzern, GeschĂŒtzen und Bomben nehmen Politik und Konzerne diesen Massenmord in Kauf. Menschen flĂŒchten, wenn sie ĂŒberhaupt die Möglichkeit dazu haben. Menschen krepieren. Wir hören von der „grössten humanitĂ€ren Katastrophe“.

Nein! Nicht mit uns! Schluss damit! Wir rufen unsere Freund*innen, Genoss*innen, GefĂ€hrt*innen auf, sich am Kampf gegen Krieg, gegen das Sterben und den Tod zu beteiligen – nicht um dagegen zu protestieren, sondern um es zu beenden.

In der Defensive lĂ€sst sich jedoch nicht gewinnen. Bevor deutsche Waffen Menschen töten und Rojava auslöschen, mĂŒssen wir einschreiten, die direkte Konfrontation und den Konflikt mit der Macht suchen. Es mĂŒssen Taten folgen.

Gegen Waffenproduktion und RĂŒstungsexporte sein, heisst fĂŒr die Menschen sein. Und das lĂ€sst eine Perspektive einer anderen Welt aufscheinen, eine Welt, wie sie beispielsweise im Projekt der selbstverwalteten demokratischen Konföderation Nordostsyrien sichtbar wird.

Die Frage von Krieg und Frieden ist eine existenzielle Frage oder, wie man einmal sagte, die Systemfrage. Wir scheitern alle, wenn wir sie nicht stellen. Ihre Antwort lĂ€sst sich nicht systemimmanent finden und weisst damit ĂŒber den Kapitalismus hinaus.

„FĂŒr die Strategie des antiimperialistischen Kampfes, fĂŒr die Vermittlung antiimperialistischer und antikapitalistischer Strategie scheint uns hier jede Möglichkeit gegeben zu sein. Grosse Teile der Bevölkerung sind gegen die sinnlose RĂŒstung zu mobilisieren, besonders weil der BRD-Kapitalismus nicht mit der RĂŒstungsproduktion steht und fĂ€llt.“ Rudi Dutschke, 1968

Schafft zwei, drei, viele Camps

Das Rheinmetall-Entwaffnen-Camp in UnterlĂŒss bei Celle in Niedersachsen fand 2019 in unmittelbarer NĂ€he der Panzer- und Bombenfabriken von Rheinmetall und des riesigen firmeneigenen ÜbungsgelĂ€ndes statt, auf dem der Konzern mit Panzern und GeschĂŒtzen SchiessĂŒbungen unternimmt, in den 1970ern ĂŒbrigens auch mit Uranmunition.

Das Camp erinnerte – unter anderem mit der eindrĂŒcklichen Rede von Esther Bejarano – an die Schweinereien von Rheinmetall gestern und heute. Neben Antifaschismus war auch Klimagerechtigkeit ein Thema. Ein Schwerpunkt lag auf Feminismus. Verbunden war alles mit der gemeinsamen Klammer der internationalen SolidaritĂ€t. So waren die Tage von zahlreichen Inhalten und Diskussionen bestimmt, die sich erfrischend von Althergebrachtem unterschieden und damit fĂŒr viele eine starke Anziehungskraft besassen.

Praktisch wurden gut organisierte, aktionsfĂ€hige Strukturen und Kleingruppen sichtbar, die vielfĂ€ltig und bunt waren: Rot, pink, grĂŒn, blau, lila und schwarz vermummt waren sie unterwegs. Das, so hiess es, seien die Farben einer neuen Antikriegsbewegung, die am Firmament aufgegangen ist.

TatsĂ€chlich waren AnsĂ€tze erkennbar, die sich unterscheiden von der traditionellen Friedensbewegung, die zwar Unterschriften sammeln, aber weder Schlagkraft entwickeln noch Druck aufbauen kann. WĂ€hrend der Blockade der Rheinmetallfabrik mit Tripods und allerhand Material setzten die Teilnehmenden auch ihre Körper ein, um sich zwischen die mörderische Produktion und das Leben auf diesem Planeten zu stellen. Sie haben begonnen, sich zu wehren. Und sie haben Ort und Zeit dafĂŒr selbst bestimmt.

Insofern nahmen wir dieses Camp als einen Neuanfang wahr, der zugleich an einer Tradition anknĂŒpft, die spĂ€testens mit dem Internationalen Vietnamkongress 1968 in Berlin begann und an Schlaglichter militanter Interventionen ausserhalb der traditionellen Friedensbewegung erinnert: der Anschlag auf den NATO-Oberbefehlshaber in Europa und spĂ€teren RĂŒstungskonzernchef Alexander Haig 1979 in Belgien, das Rekrutengelöbnis im Bremer Weserstadion 1980, die Besuche von US-PrĂ€sident Reagan 1982 und 1987 in Berlin und seines Stellvertreters Georg Bush 1983 in Krefeld.

Das kommende Rheinmetall-Entwaffnen-Camp schien also sehr vielversprechend. Dann aber kam Corona und mit der Pandemie der grosse RĂŒckzug der radikalen Linken, der auch an Rheinmetall Entwaffnen nicht spurlos vorbeizog. Statt Fortsetzung und Erweiterung von 2019 auf einem nĂ€chsten Camp, war 2020 nicht mehr möglich als eine eintĂ€gige Aktion am RĂŒstungsstandort Kassel.

Die Blockade in Kassel (die Teilnehmerzahl war erneut gestiegen – was wird dann erst nach Corona möglich sein?) hat jedoch auch Grenzen verdeutlicht, an die Rheinmetall Entwaffnen gekommen ist: Die Polizei begrĂŒsst freundlich den Protest und beschrĂ€nkt sich darauf, den Verkehr zu regeln. Das ist schwer auszuhalten, schliesslich will man den Konflikt und nicht eine von Polizei und RĂŒstungsindustrie geduldete Sitzblockade. Aktionistisch scheint – wie auch schon auf dem Camp – viel mehr möglich, die Chancen werden aber nicht genutzt.

„Die Rede von der Hoffnung auf den Menschen, die Rede von der Hoffnung auf eine bessere Welt, bleibt sentimentales GeschwĂ€tz, wird zum Betrug, solange wir uns weigern, von den machbaren materiellen Bedingungen zu reden, auf denen solcherlei Hoffnung verwirklicht oder nicht verwirklicht werden kann. Wer Besseres will, muss schon auch Falsches angreifen wollen!“ Christian Geissler, 1964

Aktionsbild aus der nahen Zukunft

Auf einem der Plakate, die 2017 zu den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg aufriefen, befanden sich Wale – unter als auch ĂŒber der WasseroberflĂ€che. Dieses Bild greifen wir auf, indem wir beginnen wieder Wellen zu schlagen. Grosse Wellen. Dazu werden wir uns zunĂ€chst verbĂŒnden. Bestenfalls wird sich unser Widerstand zusammensetzen aus Laienschauspieler*innen, StelzengĂ€nger*innen und Riesenpuppen, die die Breite der Bewegung symbolisieren; aus agilen Kleingruppen, die sich auf Sabotageaktionen vorbereitet haben; aus Musikgruppen, die sich vor die Fabriktore setzen und uns mit einem Konzert beglĂŒcken; aus Ungehorsamen, die entschlossen Polizeiketten durchfliessen und den Weg öffnen zu einer grossen Massenaktion; aus Steineschmeisser*innen, die bereit sind, Bullen anzugreifen und in Schach zu halten; aus Christ*innen, die auf das GelĂ€nde vordringen und die Produktion stoppen; aus Kletterer*innen, die neue Höhen erklimmen und die FabrikgebĂ€ude in ein neues Ambiente tauchen; aus allen anderen, die zusammen kĂ€mpfen wollen und die denen zur Seite stehen, die kĂ€mpfen.

Schon Wochen vor dem nĂ€chsten Camp brennen eines Nachts in Oberndorf am Neckar Autos von Rheinmetall und einem seiner Dienstleister ab. Die auf Indymedia veröffentlichte AnschlagserklĂ€rung endet mit „Rheinmetall Entwaffnen!“ In einem Indymedia-Kommentar wird gefragt, ob das Abfackeln nicht nur von Firmenwagen, sondern auch des Privat-Pkw eines leitenden Angestellten das richtige Aktionsziel sei. Die Mehrzahl der Antwortenden bejaht diese Frage und teilt die EinschĂ€tzung, dass solche Aktionen zur Mobilisierung beitragen.

Schon kurz nach Campbeginn ist das Zeltlager tatsĂ€chlich gut gefĂŒllt. Alle mĂŒssen zusammenrĂŒcken. Die Vorbereitung hat nicht mit so vielen Teilnehmenden gerechnet. Entsprechend passiert auch sehr viel. Als die zentrale Aktion des Camps startet, machen sich von ĂŒberall her jeweils Hunderte auf den Weg zur Rheinmetall-Fabrik. Unvermummte sind darunter ebenso wie solche, die ihr Gesicht nicht zeigen wollen.

Nach noch nicht einmal einer Stunde ist das komplette Werk dicht. Die Blockaden an den Zufahrten und sÀmtlichen EingÀngen stehen. Dazwischen hindern prÀchtige Materialblockaden Fahrzeuge am Vorbeikommen. Allein auf der zentralen Zufahrtsstrasse zum Haupttor der Fabrik stehen und sitzen etwa 1000 Menschen zusammen. Ein BeschÀftigter schreit, er wolle durch. Um zur Arbeit zu kommen, stösst er Demonstrant*innen zur Seite, lÀuft in die Blockade, tritt auf Sitzende ein, um sich einen Weg zu bahnen. Die Blockierer*innen schreien vor Empörung, einzelne Getretene vor Schmerz. Erst entschlossenes Einschreiten der Umstehenden lÀsst den Arbeitnehmer von seinem Vorhaben abkommen. Er dreht resigniert um. Die Menge jubelt.

Mit der Zeit schwindet die anfĂ€ngliche Hektik. Die Sonne scheint, die Stimmung ist ausgelassen, die Parolen kreativ. Die Situation wirkt stabil, schon fast statisch. Bald wird es manchen auch etwas langweilig. Als sich herumspricht, dass in den Fabrikhallen noch Betrieb ist, weil Rheinmetall die Produktion nicht ganz herunterfahren wollte, beginnt eine Diskussion. Rheinmetall hat offensichtlich alles dafĂŒr getan, um die Fabrikation mit einer Minimalbesetzung sicherzustellen. Ob die dafĂŒr notwendigen BeschĂ€ftigten auf dem GelĂ€nde nĂ€chtigen?

Nach ersten GesprĂ€chen wird ein Delegiertenplenum einberufen, um mögliche Antworten auf diese Situation zu finden. Mehrere VorschlĂ€ge stehen im Raum. Der kollektive Entscheidungsprozess dauert mal wieder lĂ€nger als erwartet, schliesslich ĂŒberlegen die Aktivist*innen an einer Idee, die eine unkontrollierbare Situation auslösen könnte. Dann ziehen etwa die HĂ€lfte der Aktivist*innen Richtung FabrikgelĂ€nde, reissen ZĂ€une nieder, betreten das GelĂ€nde, laufen zĂŒgig in Richtung Produktionshallen und öffnen zielstrebig die Tore. Die Bullen werden Ă€usserst unruhig, aber bevor sie ihre KrĂ€fte zusammenziehen und die Eindringlinge ausfindig machen können, sind diese schon wieder verschwunden.

„Ich wĂŒrde mir wĂŒnschen, dass es in den Metropolen Bewegungen gĂ€be, die diesen Krieg angreifen, unmöglich machen. Einfach den Nachschub kappen. Ich weiss, es ist angesichts des Zustands in den Metropolen utopisch. Auch auf lĂ€ngere Sicht wird es so bleiben. Schade, das wĂ€re was. Eine militante Bewegung, die die Kriegsmaschine lahmlegt.“ Andrea Wolf, 1997

Das Böse darf nicht siegen, weil gute Menschen nichts tun

Als sich alle wieder auf dem Camp einfinden, meint man in den fröhlich strahlenden Gesichtern lesen zu können: „Wir wollten handeln und wir haben gehandelt.“ Die Entschlossenheit, die sich in den Aktionen der vergangenen Tage gezeigt hat, ist auf der ganzen Campwiese deutlich spĂŒrbar.

„Nach so langer Coronapause, in der wir uns einschrĂ€nken mussten, aber Rheinmetall weiter tödliche Waffen produzieren und ihre Gewinne steigern konnte, haben wir gezeigt, zu was eine Antikriegsbewegung fĂ€hig ist.“ So eröffnet die Moderation das Abschlussplenum des Camps. TatsĂ€chlich waren einige von der Vehemenz der vielen unterschiedlichen Aktionen ĂŒberrascht oder, wie es auf dem Plenum formuliert wird: Die Aktionstage haben unsere Erwartungen ĂŒbertroffen. Gerade die SpontanitĂ€t, mit der auf aktuelle Situationen originell reagiert wurde, sei das bedeutende Neue gewesen.

Denjenigen gegenĂŒber, die sich – vielleicht zum ersten Mal – an einer grossen gemeinsamen Aktion beteiligen, wollte man von Beginn an transparent darlegen, was sie erwartet. DafĂŒr stehen der knackige BĂŒndnisaufruf und andere Texte, die erschienen sind. Sie waren eine prononcierte Einladung an alle, sich mit vielfĂ€ltigen AktivitĂ€ten, die das menschliche Leben schĂ€tzen, zu beteiligen. Darin war von Widerstand und Blockaden, von Angriff und Sabotage, von möglicher Repression und Ingewahrsamnahme zu lesen. Und dass keinerlei BedĂŒrfnis existiert, sich von Taten, die gegen RĂŒstung und Krieg zielen, zu distanzieren. Diese SĂ€tze werden wĂ€hrend des Plenums nochmals lobend hervorgehoben, die Geschlossenheit hĂ€tte massgeblich zur Mobilisierung und dem beeindruckenden Verlauf der Tage beigetragen. „Die RĂŒstungsindustrie steuert nichts zum Überleben der Menschheit bei, im Gegenteil. Wir hatten genug“, sagt eine junge Teilnehmerin, „und wir haben es gewagt, den Worten Taten folgen zu lassen.“

Bei der Auswertung ist man sich in einem Punkt weitgehend einig: Mit dem Verlauf der kreativen Aktionen sind alle sehr zufrieden. Einzelne Aktivist*innen aus der Region fragen sich jedoch, ob die „eindringliche“ Aktion mit unangekĂŒndigter SachbeschĂ€digungen eventuell negative Auswirkungen fĂŒr ihre BĂŒndnisarbeit und den RĂŒckhalt aus dem wohlwollenden Teil der lokalen Bevölkerung haben wird. Nun, wenden andere ein, ĂŒber ein Loch im Zaun und etwas Sabotage regen sich die Leute auf, aber ĂŒber das Sterben der Menschen in Kriegen nicht. „Ja“, heisst es zustimmend, „die Angehörigen der Toten und die Menschen, die die Angriffe der tĂŒrkischen Armee mit deutschen Waffen ĂŒberlebt haben, werden sich nicht fĂŒr die Formen unseres Widerstands interessieren. Sie werden fragen, warum wir Produktion und Export dieser Waffen nicht verhindert haben.“

„Die Kriegsindustrie weiter laufen zu lassen ist gewalttĂ€tiger als sie zu sabotieren“, ruft eine GefĂ€hrtin dazwischen. Eine andere meldet sich und erinnert – apropos Gewalt – an den inhaltlichen Workshop zum Thema bei Campbeginn: „Gewalt beinhaltet psychologische als auch körperliche Verletzungen. Wenn die Medien jetzt von ‚Ausschreitungen‘ und ‚Gewalt‘ sprechen, dann wollen sie uns nicht verstehen. Uns ging es doch nie um Gewalt oder Gewaltfreiheit, sondern um die Frage, ob wir dahinvegetieren und die Welt dem Sensenmann, dem personifizierten Tod, der die Menschen wie ein Feld dahin mĂ€ht, ĂŒberlassen oder ob wir was tun!“ Zustimmendes Wendeln.

„Unsere Aktionen waren grossartig, aber sie reichen nicht aus“, kritisiert ein Redner. „Morgen, wenn wir weg sind, lĂ€uft die Produktion wieder an. Einmal im Jahr ist zu wenig, wir mĂŒssen unseren Kampf auf permanent stellen.“ „Wir brauchen mehr Biss“, ergĂ€nzt eine andere. „Wenn wir mehr riskieren, können wir auch mehr gewinnen.“ Und das gelte ja nicht nur fĂŒr die Antikriegsbewegung, sondern fĂŒr alle KĂ€mpfe, die aktuell auf der Strasse prĂ€sent sind und zusammengenommen das ganze System infrage stellen.

WĂ€hrend der AbenddĂ€mmerung serviert die KĂŒfa das Abendessen. Danach spielt auf der BĂŒhne als Überraschungsgast eine Punkband ihre bekannten Songs. Wir sind alle erschöpft, aber alle sind in Bewegung und tanzen zur Musik. Die Erfahrungen dieser Tage werden wir in unseren Alltag, aber auch zum nĂ€chsten Rheinmetall-Entwaffnen-Camp mitnehmen.

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Quelle: De.indymedia.org