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GG/BO Soligruppe Köln: Sie wurden auf Corona-Infektion getestet! Alle, die dazu bereit waren! Alle der etwa 1400 Strafgefangenen,  Sicherungsverwahrten und Bediensteten in der JVA Werl ! Na, das ist doch mal was? Fragt sich nur, wann das geschah. ZU SPÄT! VIEL ZU SPÄT!  Erst nachdem das Virus ins GefĂ€ngnis eingedrungen war und sich schon verbreitet hatte, die Infektion also schon ein- und ausgebrochen war. Und das zu einem Zeitpunkt, an dem grad fast alle draußen und drinnen sich auf zu erwartende  Lockerungen freuten!

Aber der Reihe nach: Am Freitag, 28.05., wurden die in der Sicherungsverwahrung Gefangenen  frĂŒhzeitig weggeschlossen mit dem Hinweis: 14 Tage QuarantĂ€ne! Corona!
Am spĂ€ten Abend wurde der lokalen Presse (Soester Anzeiger, 28.05.) bestĂ€tigt, dass es – ausgehend von EINEM Positiv-Test – tagsĂŒber mehrere solcher positiven Ergebnisse in verschiedenen Abteilungen gegeben habe . Alle Betroffenen und Kontaktpersonen seien isoliert worden.

Von Einschluss und QuarantĂ€ne fĂŒr alle – in allen HĂ€usern – scheint da noch nicht die Rede gewesen zu sein. In einem  (uns auszugsweise vorliegenden) Eilantrag auf gerichtliche Entscheidung schreibt aber N.A. Konrad (Gefangenengewerkschafts-Sprecher der SV): „Der Leiter der JVA Werl hat sofort den andauernden Einschluss (Isolation !) zu beenden, dem ich seit Freitag, den 28.Mai 2021, nahtlos unterworfen bin.“ Er war nicht der einzige von dieser Maßnahme Betroffene. Das waren ALLE in Haus IV (SV). Doch eine solche Klage erfordert die „ich-Form“, da sie nur in eigener Sache erhoben werden kann. (Am besten hĂ€tten wohl gleich alle oder zumindest die meisten einen solche Klage gemacht 
)

Nach einer Sonderkonferenz am Samstag, 29.05 wurde von der JVA-Verwaltung am Sonntag, 30.05. öffentlich erklĂ€rt, es gĂ€be nun 12 positiv Getestete: Als Schutzmaßnahmen werde wohl QuarantĂ€ne fĂŒr alle „Insassen“ erforderlich. Also mindestens 23 Stunden Einschluss,  kein Umschluss, keine gemeinsamen Aufenthalte in der TeekĂŒche, reduzierte Freistunde in Kleingruppen mit Abstand, Maskenpflicht fĂŒr Gefangene und verwahrte, Rauchverbot, (Freistunde fiel teilweise sogar ganz aus), weniger Duschmöglichkeiten, Schließung aller Arbeitsbetriebe außer KĂŒche und BĂ€ckerei, keine Besuche, keine Verlegungen.

Am Montag, 31.05., wurden zusĂ€tzlich ein HĂ€ftling und eine Bedienstete als erkannt dazu gezĂ€hlt. Außerdem teilte die Verwaltung mit, dass ein Gefangener als schwer erkrankt in das NRW-Knastkrankenhaus verlegt wurde.  Als Spekulation wurde in den Raum gestellt, ein Infizierter sei vom 17-19.05 in der JVA MĂŒnster gewesen, habe sich vielleicht dort angesteckt. Und der hier anfangs erwĂ€hnte Test fĂŒr alle 1400 VerdĂ€chtige wurde an diesem Zeitpunkt fĂŒr die beiden  Folgetage angekĂŒndigt.

Die Neuinfektionen im Knast erregten Ende Mai, Anfang Juni draußen sofort Ängste, nun mĂŒsse  der ganze Kreis auf die gerade erreichbare Lockerungsstufe I verzichten. Dann ist es auf einmal interessant, was im Knast passiert! Das NRW-Ministerium fĂŒr Arbeit, Gesundheit  und Soziales (MAGS) fand aber den Trick, dass das GefĂ€ngnis zwar kein „geschlossenes System“sei, weil ja dort Arbeitende in der Region wohnen, die dortigen FĂ€lle aber trotzdem als „isoliertes Ausbruchsgeschehen“, welches kontrollierbar sei, definiert werden könnten. Die entsprechende Corona-Schutz-Verordnung wurde dafĂŒr abgeĂ€ndert. Die FĂ€lle in der JVA sollen dem Ministerium gesondert gemeldet und dann nicht auf den Kreis angerechnet werden.

Wieso ist das „QuarantĂ€ne“, wenn die Vollzugsbediensteten weiter tĂ€glich ein- und ausgehen, sich in der Stadt bewegen und dann in der Anstalt? Wieso mĂŒssen die nicht auch im Knast bleiben, als Schutzmaßnahme fĂŒr die umliegende Bevölkerung? Wie legitimisiert sich eine totale Isolierung der Inhaftierten, wenn die hauptsĂ€chlichen GefĂ€hrder nicht mit isoliert werden, sondern weiter agieren können? Ist das nicht juristisch abgedeckter Betrug? Verarschung der in der Region lebenden und arbeitenden Menschen? Missbrauch derer, die die Zwangsanstalt unter ihrer Gewalt hat?

Vom 1.- 2. Juni wurden die Tests fĂŒr alle im Knast von der Pandemie GefĂ€hrdeten durchgefĂŒhrt. (Das war wohl eine der Kontrollbedingungen fĂŒr das so etikettierte „isolierte Ausbruchsgeschehen)  Das Ergebnis brachte 21 zusĂ€tzlich Infizierte hervor. Ich kann schlecht rechnen. Aber wieso ergibt das dann „36 positive FĂ€lle unter den Insassen“ (Soester Anzeiger, 03.06.) wenn vorher nur 13 angegeben waren? Wo doch im Gegensatz zum 31.05. behauptet wird: „Bisher sind keine Mitarbeiter betroffen“. Tags drauf waren es dann sogar 37 bestĂ€tigte FĂ€lle (ebd.) Wurden damit unterschlagene „Insassen“ nachgeliefert?  Oder wĂ€re da vielleicht noch Platz fĂŒr 2 versteckte JVA-Mitarbeiter zusĂ€tzlich zu der vergessenen Mitarbeiterin?

Wir fragen das, weil der Sprecher, der SV-Gefangenen (bzw. Sicherungs-“Verwahrten“) von Anfang an – also seit ĂŒber einem Jahr und bei all den erfolgten KontaktbeschrĂ€nkungen – die Bediensteten als die fast einzig möglichen GefĂ€hrder eingeschĂ€tzt hat. Er war mit Veröffentlichungen, Rundbriefen und juristischen Klagen dagegen angegangen, dass diese tĂ€glich von draußen Reinkommenden oft keine Masken trugen, die Gefangenen ihnen aber nicht immer ausweichen können. Selbst wenn es zeitweilig eine MaskenPFLICHT fĂŒr die Bediensteten gab: Es gab auch die öffentlichen und formellen Klagen und Beschwerden  des GG-Sprechers ĂŒber die Maskenlosigkeit der Staatsdiener. Angesichts der Allgegenwart der Überwachungskameras wĂ€re es nicht schwer gewesen zu kontrollieren, ob die Beschwerden berechtigt sind. In letzterem Fall hĂ€tte der Anstaltsleiter doch sicher die Möglichkeit gehabt, die NachlĂ€ssigen oder bewusst Provozierenden nachdrĂŒcklich an ihre Pflicht zu erinnern.

Wir widersprechen also  der Behauptung der Anstaltsleiters, viele Schutzmaßnahmen seien wĂ€hrend der Pandemie-Gefahren unternommen worden, um das Virus so gut wie es eben geht aus der Anstalt heraus zu halten (so im Soester Anzeiger vom 28.05. berichtet).

Was waren denn das fĂŒr Schutzmaßnahmen?

  • Die medizinische Versorgung wurde noch unerreichbarer und schlechter als sonst.
  • Zeitweilig keine Besuche, oder reduzierte Besuche mit Plastik-Trennscheibe, Mundschutz, Abstand und BerĂŒhrungsverbot
  • ZunĂ€chst gar keine, dann AushĂ€ndigung unbrauchbarer „Schutzmasken“ aus China (erst ab 23.2.21!, wahrscheinlich so Schrottzeug, wie es Bundesgesundheitsminister Spahn an Obdachlose, Behinderte und Minderbemittelte verteilen wollte)
  • ĂŒber lange ZeitrĂ€ume gar keine Lockerungen (wie AusfĂŒhrungen, Ausgang, Urlaub)
  • keine Veranstaltungen und Kurse
  • keine Einhaltung des Abstandsgebotes zwischen Strafgefangen und Sicherungsverwahrten
  • aber weiter Arbeit in den Arbeitsbetrieben

Das ging doch nur auf dem RĂŒcken der Inhaftieren und ihrer Angehörigen !

Wie wĂ€re es mit anderen Schutzmaßnahmen?

  • Wurden die Bediensteten tĂ€glich getestet, sobald es zugĂ€ngliche Testmöglichkeiten gab?
  • Wo waren die Tests fĂŒr Gefangene und „Verwahrte“? (Nicht erst, als es schon zu spĂ€t war!)
  • Wurden die Bediensteten als GefĂ€hrder geimpft?
  • Wurden die Gefangenen, die dazu bereit sind, als besonders GefĂ€hrdete geimpft?

Ja, vielleicht sind die meisten WĂ€rter inzwischen geimpft. Aber, so weit wir das aus einem Text der Strafvollzugsbediensteten verstanden haben, erst seitdem das Virus „im Haus“ ist.  Oder wie ist es anders zu verstehen,, was beim Bund der Strafvollzugsbediensteten zu lesen ist: „nachdem das Problem der Immunisierung der Kolleginnen und Kollegen durch Maßnahmen vor Ort weitgehend abgearbeitet ist, mĂŒssen jetzt noch die Inhaftierten geimpft werden.“
WĂ€ren die Bediensteten schon vor Verbreitung der Infektionen geimpft worden,  hĂ€tte das den Inhaftierten mitgeteilt werden mĂŒssen. Das hĂ€tte andauernde Ängste und Konflikte reduziert. Anscheinend war das spĂ€te Impfen auch nur eine der Kontrollbedingungen fĂŒr die Konstruktion „isoliertes Ausbruchsgeschehen“.

Zugegeben: die Entscheidungen bezĂŒglich des Impfens konnten  nicht von einer einzelnen Anstalt gefĂ€llt werden. Das war eine Frage der bundesweiten Priorisierung. Die zwangsweise Zusammengesperrten (auch in Asylbewerber-Unterbringungen) hĂ€tten genau so priorisiert werden mĂŒssen wie Menschen in Seniorenheimen. Denn sie sind offensichtlich durch ihren Zwangs-Aufenthaltsort sehr gefĂ€hrdet. Und der Staat, der die dortigen LebensverhĂ€ltnisse erzwingt, steht in der Verantwortung, die davon Betroffenen in einer besonderen Gefahrensituation nicht zu vergessen. Speziell die Menschen in der Sicherungsverwahrung sind sogar doppelt gefĂ€hrdet:  zusammengesperrt und meist in fortgeschrittenem Alter. Es gab Menschen, die hinsichtlich der Gefahren  schon frĂŒh gewarnt haben. Aber die in den KnĂ€sten wurden mal wieder systematisch ĂŒbersehen.

Vertuschungsmaschine

Es ist zu beobachten, dass bei den öffentlich gewordenen Verlautbarungen der Anstaltsverwaltung versucht wird, diese rein zu waschen. Es wird mehrfach betont, bei den Infizierten handele es sich ausschließlich um Inhaftierte. Bedienstete seien nicht betroffen. Bzw. die dummerweise einmal genannte infizierte Bedienstete spiele angeblich keine Rolle bei der Infektion der Inhaftieren. Es waren auch zuvor offensichtlich Bedienstete infiziert gewesen, die aber „keinen persönlichen Kontakt zu Gefangenen“ hatten. Doch die Bediensteten haben Kontakt miteinander! Da konnte durchaus auf Umwegen das Virus bis zu einem Inhaftierten getragen werden.

Aber weil nicht sein kann, was nicht sein darf, musste dann als möglicher „Verursacher“ ein Gefangener herbeigezogen werden, der sich an 3 Tagen in der JVA MĂŒnster befunden habe. Das war aber ein Zeitpunkt, in dem in MĂŒnster noch keine Infektionen bekannt waren (17. – 19.05). „Hinweise auf eine Infektion in der JVA Werl gab es erstmalig am 28.Mai“ wird der stellvertretende Pressesprecher der Landesvollzugsdirektion im Soester Anzeiger vom 31.05. zitiert. Demnach wurde der mögliche „Verursacher“ nicht direkt nach seiner RĂŒckkehr aus MĂŒnster auf Corona getestet, sondern erst, als er – oder ein von ihm Infizierter – deutliche Symptome der Erkrankung zeigte. Und dann kann der hin und her Verschubte auch schon VOR seinem Transport nach MĂŒnster infiziert gewesen sein,  Erkann sogar der Ausgangspunkt der erst spĂ€ter bekannt gewordenen Infektionen in MĂŒnster sein. Denn vor seinem Transport nach dort ist er anscheinend auch nicht getestet worden. Von dieser Möglichkeit geht sogar auch der Bund der Justizvollzugsbediensteten aus und fordert „die bislang zu beobachtende Halbherzigkeit der ergriffenen Maßnahmen aufzugeben und alles daran zu setzen, damit der gesamte Vollzug jetzt zeitnah immunisiert wird“ (http://www.bsbd-nrw.de/aktuelles/aktuelles-bsbd/925-infektionsausbruch-in-der-jva-werl).

Was wird jetzt gebraucht?

Ja, Impfung aller Gefangener, die dazu bereit sind! Und weiter Vorsichtsmaßnahmen, solange noch Infektionsgefahren bestehen!
Aber keine weiteren EinschrĂ€nkungen der wenigen Kommunikations-und Bewegungsmöglichkeiten der Gefangenen und „Verwahrten“! Sondern testen, testen, testen! Und zwar qualitativ verantwortbat! Z.B. vor Besuchen, vor und nach AusgĂ€ngen und Transporten, Kursen und Veranstaltungen mit Menschen von außerhalb. Auch geimpfte Strafvollzugsbediensteten weiter tĂ€glich oder mindestens wöchentlich testen, so lange nicht klar ist, ob sie trotz Impfung die Infektion ĂŒbertragen können. Die nicht Geimpften natĂŒrlich sowieso vor jedem Dienstantritt testen!

Erforderlich ist derzeit ganz aktuell auch mehr Transparenz, Information von der Verwaltung an die Inhaftierten ĂŒber die Entwicklung und Perspektiven in der Anstalt, bzw. in den Anstalten!

  • Informationen ĂŒber die Ergebnisse der Tests.
  • Wie es den Infizierten geht.
  • Ob die Bediensteten geimpft wurden.
  • Ob Gefangene geimpft wurden, wie viele, nach welchen MaßstĂ€ben.
  • Wie die umgebende Öffentlichkeit reagiert.
  • Was weiter geplant ist.

Unwissenheit in Gefahrensituationen, Ängste und GerĂŒchte schĂŒren eine Unruhe, die grad von der Verwaltung doch gefĂŒrchtet wird. Und wir plĂ€dieren nicht dafĂŒr, die Gefangenen unnötigen Ängsten auszusetzen, nur damit es mehr Unruhe gibt. Falsche Beschwichtigungsversuche sind aber auch zu vermeiden. Informierte Gefangene werden gebraucht, die VerhĂ€ltnismĂ€ĂŸigkeit einschĂ€tzen und ZusammenhĂ€nge verstehen, dem entsprechend handeln können.

Es ist doch ein Unding, dass wir Anstaltsfernen die Gefangenen – besonders so lange sie mehr als 23 Stunden einfach weggeschlossen sind – darĂŒber informieren mĂŒssen, was in ihrer Anstalt passiert, was die Zeitungen und das Internet vermitteln!. Es gibt doch die Sprechanlagen! Die sind auch fĂŒr tĂ€gliche Lageberichte nutzbar. Und es gibt das Internet, das sogar Weggesperrten Informationen zugĂ€nglich machen könnte, wenn denen das nicht willkĂŒrlich verwehrt wĂŒrde.

Statt jetzt drinnen die Situation fĂŒr die Betroffenen durchschaubar zu machen, scheinen die Verwaltung der JVA Werl und die beteiligten Landesbehörden auch Vertuschungsspiele mit der Öffentlichkeit zu praktizieren. Bloß nicht selbst verantwortlich sein fĂŒr die ZustĂ€nde! Dass es  hĂ€ufig maskenlose WĂ€rter und ungeschĂŒtzte Inhaftierte gab, kein Wort davon! Als das Virus  dann trotz der angeblichen Schutzmaßnahmen eingebrochen war, funktionierte wieder zuerst nur das Wegsperren! Das Wegsperren von Menschen und von Informationen. Das ist die Logik des Knastsystems!

Die Gefangenen sollten sich das nicht unbedingt stumm gefallen lassen. Die Öffentlichkeit sollte sich das nicht unbedingt stumm gefallen lassen.  Letztere wird beruhigt, „die Stimmung habe sich bislang nicht dramatisch verĂ€ndert“ (Soester Anzeiger, 30.5.21) und „alles laufe ruhig und reibungslos. Dass die schwierige Lage fĂŒr Unruhe sorge, könne die Anstaltsleitung nicht beobachten.“ (Soester Anzeiger, 04.06.21)  Am 08.06. ist die offizielle Verlautbarung im Soester Anzeiger zu lesen: Alles „glimpflich“ verlaufen! Keine neuen Infektionen! Man klopft sich auf die Schultern, alles richtig gemacht zu haben. Sogar mit einem PĂ€ckchen Tabak wĂŒrde mancher Gefangene unterstĂŒtzt, der wegen Einkommensverlusts durch die Betriebsschließungen kein Geld fĂŒr Einkauf habe! Ach wie großzĂŒgig! Damit sollen wohl die Gefangenen beruhigt werden.

Ist es ein positives Zeichen, wenn wir drinnen und draußen angesichts solcher VerhĂ€ltnisse nicht unruhig werden? 

Die von den einzelnen AutorInnen veröffentlichten BeitrĂ€ge geben nicht die Meinung der gesamten GG/BO und ihrer Soligruppen wieder. Die GG/BO und ihre Soligruppen machen sich die Ansichten der AutorInnen nur insoweit zu eigen oder teilen diese, als dies ausdrĂŒcklich bei dem jeweiligen Text kenntlich gemacht ist.




Quelle: Ggbo.de