Januar 5, 2022
Von InfoRiot
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Potsdam – Nach den Corona-Protesten und Gegendemos am Montagabend gibt es Ermittlungsverfahren der Polizei gegen mutmaßlich Beteiligte. Unter anderem geht es um einen unangemeldeten „Lichterspaziergang“ von Gegnern der Corona-Regeln durch die Brandenburger Straße. Hier habe man laut Polizei noch wĂ€hrend des Aufzugs eine mutmaßliche VersammlungsfĂŒhrerin identifiziert. Gegen sie werde nun wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermittelt, erklĂ€rte die Polizei in einer Pressemitteilung nach den Demonstrationen. Bei Verurteilung kann das bis zu einem Jahr GefĂ€ngnis oder Geldstrafe bedeuten.

Wenige Polizisten zu sehen

Wie berichtet waren bei dem sogenannten Spaziergang rund 250 Corona-Demonstranten beteiligt, allerdings augenscheinlich nur zehn bis 20 eingesetzte Beamte – die per Megafon mehrfach erfolglos die Auflösung der Demonstration gefordert hatten. Die Menge hatte das mit Parolen quittiert und sich schließlich zu einer angemeldeten Mahnwache am Filmmuseum begeben. 

Auch dort trugen laut Polizei die meisten Anwesenden nicht die derzeit wegen Corona vorgeschriebenen Masken, auch Abstandsregeln wurden nicht eingehalten. Daher sei auch am Filmmuseum der dortige Versammlungsleiter mehrfach aufgefordert worden, diese geltenden Regeln durchzusetzen. „Dazu gab er bekannt, dass er dies nicht leisten konnte, seine Versammlung aber auch nicht beenden wolle“, hieß es von der Behörde. 

Daraufhin habe die Polizei die Auflösung der Kundgebung angekĂŒndigt. Gegen den Versammlungsleiter gebe es nun eine Anzeige wegen Verstoßes gegen die EindĂ€mmungsverordnung, was mit Bußgeldern bis zu 5000 Euro bestraft werden könne, hieß es weiter. Eine weitere Demo gegen eine Impfpflicht war am Montagabend störungsfrei abgehalten worden, diese war auch angemeldet.

Legal und mit Maske. Diese Demo von Impfgegnern am Montag war angemeldet.Foto: Ottmar Winter

“SpaziergĂ€nge” auch anderswo

Parallel hatte es am Montag in der Region auch unangemeldete „SpaziergĂ€nge“ in Werder (Havel), Teltow und Kleinmachnow geben. Auch hier ermittle man wegen VerstĂ¶ĂŸen gegen das Versammlungsgesetz, so die Polizei – habe aber gleichwohl die friedliche DurchfĂŒhrung gewĂ€hrleistet. Insgesamt habe man 15 VerstĂ¶ĂŸe gegen die geltenden Regeln zur Anzeige gebracht – und weitere FĂ€lle videografiert, um nachtrĂ€glich Bußgelder erheben zu können.

Man könne aber eben vor Ort nicht hunderte Teilnehmer „kontrollieren und diese ĂŒber einen lĂ€ngeren Zeitraum festhalten, um die Personalien aufzunehmen“, sagte ein Polizeisprecher auf PNN-Anfrage. Zudem seien eigentlich die OrdnungsĂ€mter fĂŒr solche Ordnungswidrigkeiten zustĂ€ndig – und es seien hier stets die „GrundsĂ€tze der VerhĂ€ltnismĂ€ĂŸigkeit und das Übermaßverbot zu beachten“. 

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Auch eine nicht vorher angemeldete Versammlung sei so „nicht automatisch von vornherein zu verbieten oder aufzulösen“. Das sei jeweils eine Einzelfallentscheidung vor Ort, so der Polizeisprecher. Wie berichtet sind in den nĂ€chsten Tagen weitere ProtestzĂŒge geplant, etwa am Samstag und nĂ€chsten Montag.

Die Corona-Lage in der Region

Die Sieben-Tage-Inzidenz fĂŒr Potsdam ist nach Angaben des Robert Koch-Instituts am Mittwoch auf 298,7 gestiegen. Am Vortag lag der Wert bei 268 Neuinfektionen, gerechnet auf eine Woche und 100 000 Personen. 200 Infektionen kamen hinzu. 

39 Corona-Patienten werden laut Stadtverwaltung in Potsdams Kliniken behandelt, davon elf intensivmedizinisch (Stand: Dienstag). Am Montag waren noch 46 Personen wegen einer Covid-19-Erkrankung in stationÀrer Behandlung, davon elf schwere FÀlle.

Aus Potsdam-Mittelmark wurden 288 neue Ansteckungen und zwei weitere TodesfĂ€lle gemeldet. Im Kreis starben bisher 255 Menschen an oder mit Covid-19. Die Inzidenz stieg auf 364,8, am Vortag lag der Wert bei 356. 




Quelle: Inforiot.de