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Am 1. Mai 2020 hat vor der JVA Untermaßfeld bei Meiningen eine Kundgebung in SolidaritĂ€t mit den dort inhaftierten Arbeitern und GG/BO-Mitgliedern stattgefunden.

Der Anlass war, wie schon im Aufruf ausgefĂŒhrt, ein doppelter: „Mit der Kundgebung wollen wir auf zwei Dinge aufmerksam machen. Erstens wollen wir zum Tag der Arbeiterklasse auf die Lage der Gefangenen hinweisen, die zu Hungerlöhnen, grĂ¶ĂŸtenteils unversichert und ohne gewerkschaftliche Rechte arbeiten mĂŒssen. Wir unterstĂŒtzen weiterhin die Forderungen der Gefangenen-Gewerkschaft GG/BO nach Mindestlohn, vollen Einbezug in die Sozialversicherung und Gewerkschaftsfreiheit fĂŒr Gefangenen! Zweitens wollen wir wĂ€hrend der Corona-Krise auf das hohe Risiko hinweisen, dem Gefangene ausgesetzt sind. Sie stecken in einem Infektionsherd, sind oft gesundheitlich angeschlagen und erhalten keine ausreichende medizinische Versorgung. Wir unterstĂŒtzen ihre Forderungen nach Transparenz, Entlassung und einer RĂŒcknahme des Besuchsverbots.“

An dem Tag haben sich trotz eines kurzen Regenfalls und unter Einhaltung der Infektionsschutzbestimmungen 14 Menschen aus Jena und aus SĂŒdthĂŒringen zum Protest zusammengefunden. Sie hielten zwei Transparente hoch: „Wir fordern Amnestie“ und „Die Gefangenen fordern: Besuchsrechte, Gesundheitsschutz, Freilassung“. WĂ€hrend der Kundgebung wurde auf die Situation in der JVA Untermaßfeld eingegangen und es wurde klar gemacht, dass die Gefangenen, ihre Angehörigen und UnterstĂŒtzer*innen weiterhin hinter den Forderungen stehen, die sie dem ThĂŒringer Justizministerium in einem offenen Brief mitgeteilt hatten.

Es gab aber auch andere BeitrĂ€ge, so zu den zahlreichen TodesfĂ€llen in Haft, die es seit der Wende gegeben hat, mit Verweis auf die AufklĂ€rungsinitiative „Death in Custody“ und die Recherche zum Todesfall eines Gefangenen in der JVA Tonna 2010. Die Basisgewerkschaft FAU Jena wies in einem Grußwort auf den historischen Hintergrund des Ersten Mai, die Opfer der Arbeiterbewegung im Kampf um die heutigen Rechte, hin, aber auch darauf, dass auch heute noch Gewerkschafter*innen schikaniert und sogar ermordet werden und dass der Kampf um die eigenen Rechte und Interessen auch heute anhĂ€lt. Die Piraten Meiningen lasen einen Protestbrief vor, den die Frau eines Inhaftierten ihnen und wohl auch anderen Parteien zugeschickt hatte.

Es gab im Anschluss an die Kundgebung einen Artikel auf der SĂŒdthĂŒringer Plattform inSĂŒdthĂŒringen.de und das MDR ThĂŒringen Journal berichtete noch am selben Abend davon. Weiterhin sind in den nĂ€chsten Tagen Recherchen, Bilder und ein Video-Interview auf dem unabhĂ€ngigen linken Jeaner Medienportal Libertad Media zu erwarten.

Zu der Kundgebung kam ein Freund eines Gefangenen mit einer Jacke der Nazi-Marke „Thor Steinar“. Wir haben ihm sofort klar gemacht, dass er die Jacke umdrehen oder gehen soll. Die GG/BO und ihre Soligruppen unterstĂŒtzen viele Gefangene mit verschiedenen HintergrĂŒnden und Ansichten, aber Nazis und ihrer menschenverachtende Propaganda stehen dem Grundgedanken der Gefangenen-Gewerkschaft, alle Gefangenen zu einen, entgegen. Dementsprechend war weder auf der Kundgebung Platz fĂŒr solche Ideen, noch ist sonst in der GG/BO Platz dafĂŒr.

Nach anderthalb Stunden wurde die Kundgebung beendet. Es war sehr schön und ermutigend, dass es doch einige Leute nach Untermaßfeld geschafft haben und dass wir den Gefangenen so direkt zeigen konnten, dass wir sie unterstĂŒtzen. Schön war auch, dass die Lokal- und Regionalpresse den Protest aufgegriffen haben und dass in Bewegungsmedien noch weitere Materialien erscheinen werden.

Der doppelte Anlass – der Kampf der Gefangenen um Arbeiterrechte und um ihre Rechte in der Coronakrise – bleibt bestehen und wir werden uns also auch weiterhin von draußen fĂŒr sie einsetzen.

Jena, 5. Mai 2020




Quelle: Gefangenensolijena.noblogs.org