Januar 16, 2021
Von FAU Jena
243 ansichten


Aufgrund eines prognostizierten RĂŒckgangs der Steuereinnahmen in 2021 will die Stadt Ausgaben kĂŒrzen. Nach dem Plan der Verwaltung, dem „Haushaltssicherungskonzept“ (HSK), sind von diesen KĂŒrzungen ausschließlich die Bereiche Soziales, Umwelt, Bildung und Kultur betroffen. So möchte die Stadt – wie so oft in Krisen – die Reichen und die Unternehmen schonen und die Arbeiter:innen und kleinen Leute zahlen lassen. In den nĂ€chsten Wochen wird der Stadtrat ĂŒber dieses oder alternative KĂŒrzungsprojekte abstimmen.

Als Gewerkschaft beteiligen wir uns am breiten ProtestbĂŒndnis, das sich gegen diese KĂŒrzungen gebildet hat. Gemeinsam mit vielen anderen Gewerkschaften, Mietergruppen, Vereinen und anderen Akteuren fordern wir:

  1. Gemeinwohl statt Wachstumsdogma
  2. Demokratische Mitbestimmung
  3. Soziale Gerechtigkeit
  4. Klimagerechtigkeit
  5. Kulturelle Vielfalt und Teilhabe
  6. Selbstbestimmung.

Wir rufen alle Gewerkschaftsmitglieder, Kolleg:innen, BetriebsrÀte und Initiativen dazu auf, sich an den Protesten zu beteiligen.

  • Informiert in euren Betrieben und unter euren Kolleg:innen ĂŒber die anstehenden KĂŒrzungen und Proteste.
  • Beteiligt euch an der Postkartenaktion: Unterzeichnet und schickt die Protestkarten analog oder digital an die Stadtverwaltung.
  • Kommt an den InfostĂ€nden mit uns ins GesprĂ€ch.
  • Kommt zu den Protesten und ladet eure Kolleg:innen ein: Am 23. Januar werden wir eine Demo zu den Reichenvillen am Landgrafen machen und am 27. Januar werden wir wĂ€hrend der Stadtratssitzung vorm Volkshaus protestieren.

KĂŒrzungen stoppen – fĂŒr eine soziale, nachhaltige und lebenswerte Stadt




Quelle: Jena.fau.org