Dezember 13, 2020
Von End Of Road
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folgendes hat uns erreicht!

Am 5.12.20 sollte in Bremen die bundesweite „MEGA ADVENTS DEMO“ von Querdenken 421 stattfinden. Bis zur letzten Minute war nicht klar, ob das ursprĂŒngliche Verbot der Veranstaltung durch das Verwaltungs- und spĂ€ter vom Oberverwaltungsgericht vor dem Bundesverfassungsgericht stand halten wird. Da wir uns nicht auf ein Verbotsverfahren verlassen wollten, haben wir weiterhin dazu aufgerufen, die Veranstaltung von Querdenken zu stören und verhindern.
Am Tag selbst haben vielfĂ€ltige Aktionen gezeigt: Querdenken ist in Bremen nicht willkommen. Wir danken an dieser Stelle allen Antifaschist*innen, die mit Blockaden, Sprechchören, Kundgebungen, brennenden Reifen, verrĂ€uchertem Tunnel, Arschtritten und zerstochenen Reifen sich das Motto „Antifa bleibt Handarbeit“ zu Herzen genommen haben, um Querdenken den Tag zu vergeigen.

Was der Tag vor Allem zeigen sollte: Ulrich MĂ€urer (Bremer Innensenator, SPD) hat den GrĂ¶ĂŸten. Den grĂ¶ĂŸten Polizeieinsatz in der Bremer Geschichte zu verantworten. Tausende Polizist*innen aus dem sechs BundeslĂ€ndern fuhren mit Allem auf, was der autoritĂ€re Staat zu bieten hat. Dass es dabei nur vordergrĂŒndig um die Verhinderung von Bildern wie in Berlin und Leipzig ging, wie MĂ€urer immer wieder betont hat, wurde nicht zuletzt den Antifaschist*innen klar, die sich an dem Tag mit Polizeigewalt und Erniedrigung rumschlagen mussten. Den Eindruck, den der „Rote Sheriff“ MĂ€urer vermitteln wollte: Hier ist alles unter Kontrolle. „Ich bin sehr entspannt dabei, denn die Überlegenheit ist zum Greifen da“ (MĂ€urer, beim Interview vorm Wasserwerfer). Entgegen seiner Selbstwahrnehmung hat seine Verbotsstrategie wenig mit Engagement gegen Rechte aber viel mit autoritĂ€rer Formierung zu tun. Und deswegen werden wir weder in das diskursive Schulterklopfen fĂŒr das „konsequente Vorgehen“ gegen Querdenken einstimmen, noch werden wir den Bullen fĂŒr ihren Einsatz danken. Einer Institution, die sich vor lauter rassistischen und rechtsradikalen „EinzelfĂ€llen“ nicht retten kann, ist kein Teil des antifaschischstischen Widerstands. Nicht zuletzt der Umgang mit antifaschistischen Protestierenden am 5.12 hat (mal wieder) gezeigt, auf welcher Seite die Polizei steht.

Inwiefern das Verbot der Querdenken-Demo als PrĂ€zedenzfall angefĂŒhrt wird, um weitere unliebsame Demos zu verbieten bleibt abzuwarten. Klar ist: Rechte AufmĂ€rsche gehören nicht durch den „starken Staat“ verboten, sondern duch vielfĂ€ltigen antifaschistischen Widerstand verhindert.

Unser Fazit fĂŒr den 5.12.20 in Bremen: Antifa bleibt Handarbeit.
Und MĂ€urer bleibt ein Arschloch!
#dankeantifa

NIKA BREMEN

PS: An dieser Stelle nochmal unsere volle SolidaritÀt mit den Antifaschist*innen, die von Polizeigewalt und Repression betroffen sind. Wenn ihr Post oder gar Besuch von den Bullen bekommt, redet nicht mit denen. Meldet euch beim Ermittlungsausschuss (EA) Bremen. Ihr seid nicht alleine!




Quelle: Endofroad.blackblogs.org