April 21, 2021
Von Emrawi
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Grund genug, sich aus einer linken Perspektive nach einem Kurswechsel umzusehen. Doch genau das macht Zero Covid nicht. Es fordert mehr vom selben, nur hĂ€rter, dafĂŒr solidarisch. Was das heißen soll und ob die SolidaritĂ€t nicht spĂ€testens dort endet, wo die geforderte Strategie nicht lĂ€nger auf Zustimmung stĂ¶ĂŸt, solche Fragen lĂ€sst der Aufruf diskret bei Seite. Irrelevant auch, dass der Einfluss verschĂ€rfter Lockdown-Maßnahmen auf das Infektionsgeschehen fraglich ist – was ein Blick auf die europĂ€ische Landkarte bestĂ€tigt: Diejenigen LĂ€nder, die die hĂ€rtesten und lĂ€ngsten Lockdowns hatten, weisen die höchsten Sterblichkeitsraten auf.

Aber um solche Details kĂŒmmert sich der Aufruf nicht. Er möchte stattdessen »entschlossen fĂŒr die Gesundheit der BeschĂ€ftigen« eintreten und schlĂ€gt dafĂŒr eine »solidarische Pause von einigen Wochen« vor. Fabriken, BĂŒros, Betriebe, Baustellen, Schulen sollen geschlossen bleiben und das wĂ€re der entscheidende Unterschied: Sein Lockdown heißt Shutdown, weil er auch die Arbeitspflicht aussetzen will. SpĂ€testens hier stutzt die marxistisch geschulte Feministin und fĂŒhlt sich in die Zeiten von vor ’68 versetzt – wo es noch keine feministische Kritik an der linken Vorstellung von Wirtschaft gab, die feministische Ökonomie noch nicht das Licht der Welt erblickt hatte und Gewerkschafter bei linker Politik mit Glanz in den Augen an ihre tapferen Arbeiter in den Fabriken dachten. Wo leben die Initiatoren dieses Aufrufs? Vor allem: In welcher Wirtschaft?

Vielleicht wĂ€re es bei einer Krise wie der jetzigen, die offenbar etwas mit dem Care-Sektor zu tun hat, sinnig, sich einmal dem hier angehĂ€uften feministischen Wissen zuzuwenden – auch aus einer linken Perspektive. Und nein, ich meine damit nicht, dass das Ganze mit einer antirassistischen LGBTQ-Rhetorik ĂŒbergossen werden soll; das geschieht, aber hilft hier nicht weiter. Ich meine folgendes: In Deutschland arbeiten gegenwĂ€rtig 5,7 Millionen BeschĂ€ftigte in Fabriken. In der Gesundheitswirtschaft sind es 7,5 Millionen, das ist jede sechste Arbeitnehmende. Hinzu kommen die BeschĂ€ftigen im Sozialwesen, in der Kleinkindererziehung, in den Schulen und im Einzelhandel. Diese personenbezogenen Dienstleistungen, also Dienstleistungen, die eine physische PrĂ€senz erfordern, umfassen laut verschiedenen Berechnungen der Feministischen Ökonomie rund ein Drittel des Bruttoinlandproduktes. Hinzu kommt, dass ein Teil der Industrie Nahrungsmittelproduktion ist, es gibt die Lebensmittelverarbeitung und die Landwirtschaft, die physische Logistik und das Transportwesen (inklusive MĂŒllabfuhr, Post, Taxi und Verkehrswesen). Vermutlich ist es nicht falsch, davon auszugehen, dass damit alles in allem rund 50 Prozent der BeschĂ€ftigten in Branchen arbeiten, deren Stilllegung ein Kollaps der Versorgung der Bevölkerung bedeuten wĂŒrde. Was heißt angesichts dieser GrĂ¶ĂŸenverhĂ€ltnisse solidarischer Shutdown?

Der Weg Richtung Zero Covid kann – abgesehen davon, dass sich ein Virus nicht einfach ausrotten lĂ€sst – deshalb nicht funktionieren, weil wir nicht in einer Industrienation, sondern in einer Care-Dienstleistungswirtschaft leben und wir auf diese rund 50 Prozent der Arbeiten nicht verzichten können; es sei denn, der Aufruf verstehe sich als – solidarischer – Aufruf zum mehrwöchigen Fasten und dem Verzicht auf die Inanspruchnahme medizinischer Dienstleistungen auf unbestimmte Zeit.

 

Frau wird das GefĂŒhl nicht los, dass die Verfechter*innen von Lockdown-Maßnahmen einer bestimmten Schicht angehören: relativ gut abgesicherte Wissensarbeiter*innen mit Lohnfortzahlung in einer mehr oder weniger gerĂ€umigen Wohnung, die gewohnt sind, sich und ihre Kinder mehrheitlich an elektronischen GerĂ€ten zu beschĂ€ftigen. Dass dies ein kleiner Auszug aus der Arbeits- und LebensrealitĂ€t ist, und dass hier der Habitus einer ganz bestimmten Schicht generalisiert wird, geht in der Moral des Appells mit seinem Gestus von unten vollstĂ€ndig unter. So formuliert die linke, an der Oxford University forschende Epidemiologin Sunetra Gupta: »Lockdowns sind ein Luxus der Wohlhabenden; etwas, das sich nur die reichen LĂ€ndern leisten können – und selbst da nur die bessergestellten Haushalten in diesen LĂ€ndern.« Warum werden die SchĂ€den von Lockdown-Maßnahmen nicht thematisiert: Dass – einmal abgesehen vom Eurozentrismus, ĂŒber den ausfĂŒhrlicher geschrieben werden mĂŒsste – wir eine ganze Generation von Kindern traumatisieren, dass sie Gewalt ausgesetzt sind in Familien mit beengenden WohnverhĂ€ltnissen, dass sich diese nicht in Wochen aufheben lassen, dass Jugendliche auf soziale Kontakte angewiesen sind, dass wir die Ältesten mit solchen Maßnahmen, wie immer deutlicher wird, gerade nicht schĂŒtzen, da diese ihren Lebenswillen brechen. Wissen die Initiatoren, was es heißt, mit kleinen Kindern in engen Wohnungen eingesperrt zu sein? Und warum haben all diese Bevölkerungsteile kein Anrecht auf unsere SolidaritĂ€t?

 

Genau hier setzt das Kollektiv Feministischer Lookdown an, dem die Autorin selbst angehört. Ein Zusammenschluss linker Feministinnen, der sich im MĂ€rz 2020 formierte, um eine links-feministische Kritik an und Alternative zur offiziellen Lockdown-Politik zu formulieren, haben wir von Anfang an die Frage aufgeworfen, ob wir uns nicht, anstatt auf die (vermutlich unmögliche) EindĂ€mmung des Virus, auf den Care-Notstand konzentrieren sollten – und ob nicht genau damit sehr viel mehr Tote zu verhindern wĂ€ren. In unserer Wahrnehmung ist es der Pflegenotstand, der die meisten Toten verursacht. FĂŒhren wir uns vor Augen, dass zwei Drittel aller im Zusammenhang mit Covid19 Verstorbenen auf die Pflegeheime entfallen und vergegenwĂ€rtigt man sich die desaströsen Arbeitsbedingungen sowohl in der Langzeitpflege wie in den AkutspitĂ€lern, so ist es unverstĂ€ndlich, warum eine seriöse Politik nicht vorrangig hier ansetzt: Es ist Stress, die permanente Unterversorgung an Personal, der moralischer Druck dem eignen Team gegenĂŒber, trotz Krankheit weiterzuarbeiten, Erschöpfung, die dazu fĂŒhren, dass die fĂŒr den Schutz der vulnerablen Personen notwendige Sorgfalt nicht mehr aufrechterhalten werden kann. So zeigt die Stadt TĂŒbingen, dass es auch anders geht. Mit einem gezielten Programm zum Schutze der Ă€lteren Bevölkerung (Taxis zu Bustarifen und gratis FFP2-Masken fĂŒr alle Älteren, Gratis-Schnelltest fĂŒr die ganze Bevölkerung, Einkaufszeiten fĂŒr Senioren) ist es der Stadt gelungen, die Infektionen insbesondere in den Langzeiteinrichtungen beeindruckend gering zu halten. Es gab kaum TodesfĂ€lle im Zusammenhang mit Covid19. Warum orientiert sich die Linke nicht an diesem Modell?

Um dem permanenten Pflegenotstand in den KrankenhĂ€usern, Langzeiteinrichtungen und in der ambulanten Pflege zu beenden, brĂ€uchte es vermutlich die Verdoppelung der Ressourcen fĂŒr das gesamte medizinische, Pflege- und Reinigungspersonal. Dies schiene uns der wirksamste Schutz der Bevölkerung, der vermutlich die meisten ĂŒbrigen Maßnahmen ĂŒberflĂŒssig werden ließe – womit auch eine weitere Zuspitzung der gesellschaftlichen Polarisierung verhindert werden könnte. Doch vergegenwĂ€rtigen wir uns, was dies nationalökonomisch bedeutet, wird verstĂ€ndlich, warum ein solcher Vorschlag kein Gehör findet. Das Gesundheitswesen umfasst heute in den meisten europĂ€ischen LĂ€ndern rund 12 Prozent des Bruttoinlandprodukts. WĂŒrden die darin involvierten Ressourcen nicht nur verdoppelt, sondern konsequent der privaten Kapitalverwertung entzogen und gleichzeitig der öffentlichen Finanzierung unterstellt, so kĂ€me dies einer radikalen UmwĂ€lzung gegenwĂ€rtiger kapitalistischer Ökonomien gleich.

 

Ein einfaches Beispiel mag dies verdeutlichen: Obwohl die Schweiz sich in der Finanzierung der bisherigen Lockdown-SchĂ€den als relativ großzĂŒgig erweist, bleiben die BeitrĂ€ge der bisherigen Hilfspakete weit hinter den jĂ€hrlichen staatlichen und privaten Ausgaben fĂŒr das Gesundheitswesen zurĂŒck.(1) Ökonomisch gesehen lohnt es sich offenbar fĂŒr die private Kapitalakkumulation, ab und zu einen Lockdown zu finanzieren, und dafĂŒr das öffentliche Gesundheitswesen weiterhin kaputtzusparen. Der nachhaltige Ausbau der Pflegeversorgung wĂ€re viel teurer, da es sich um jĂ€hrlich wiederkehrende BetrĂ€ge handelt. Über diese GrĂ¶ĂŸenrelationen und den darin enthaltenen Konflikt – zwischen einer Wirtschaft, die arbeitsintensiv ist, aber dem Wohl der Bevölkerung dient, und einer Wirtschaft, die, wenn auch hochproduktiv, primĂ€r der privaten Kapitalakkumulation dient – ĂŒber das spannungsreiche VerhĂ€ltnis zwischen diesen beiden Wirtschaftsweisen mĂŒssten wir diskutieren. Doch genau von diesem Konflikt lenkt die merkwĂŒrdige Debatte rund um Zero Covid ab, merkwĂŒrdig deshalb, weil sie jeglicher sachlichen Grundlage entbehrt.

 

Alles Bullshit? Es geht um den Schutz der BeschĂ€ftigten? Hierzu möchte ich folgende Zahlen anfĂŒgen: In der Schweiz sind in der Gruppe der unter 60-JĂ€hrigen bisher 188 Personen an Covid19 gestorben. 2018 sind an Erkrankungen der Atemwege in der Gruppe der unter 65-JĂ€hrigen 321 Menschen verstorben.(2) Auch hier wĂ€ren GrĂ¶ĂŸenrelationen zentral. Von einem Massensterben zu sprechen, ist jedenfalls unseriös. Covid19 ist fĂŒr Ältere eine gefĂ€hrliche Krankheit. Diese gezielt zu schĂŒtzen ist möglich, ohne Lockdown, aber mit Mitteln, die den Kapitalismus tatsĂ€chlich zur Kasse bitten.

 

Ich danke meinen Mitstreiterinnen des Kollektiv Feministischer Lookdown, in deren Namen ich diesen Beitrag geschrieben habe. Mehr unter: https://www.feministischerlookdown.org/.

(1) Die bisherigen Ausgaben fĂŒr die Hilfspakete umfassen rund 70 Milliarden Schweizer Franken. Die Ausgaben fĂŒr das Gesundheitswesen, das in der Schweiz ausschließlich von öffentlichen Mitteln und den privaten Haushalten getragen wird, umfasste 2018 80,2 Milliarden Schweizer Franken, was 11,2 Prozent des BIP der Schweiz entspricht. Neben dem dringenden Ausbau des Gesundheitswesens brĂ€uchte es fĂŒr einen guten Gesundheitsschutz der Bevölkerung einen massiven Ausbau des gesamten Care-Sektors, was den dargelegten Konflikt noch um einiges virulenter macht.

https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/gesundheit/kosten-finanzierung.gnpdetail.2020-0497.html

(2) Stand 2. Februar 2021. Das Schweizer Bundesamt fĂŒr Gesundheit gibt leider fĂŒr Covid19-Verstorbene die Kohorten anders an als fĂŒr die Todesursachen in anderen Jahren, sodass die Zahlen nicht ganz zu vergleichen sind. Vgl. Tabelle »SterbefĂ€lle und Sterbeziffern wichtiger Todesursachen nach Alter, Frauen«, »SterbefĂ€lle und Sterbeziffern wichtiger Todesursachen nach Alter, MĂ€nner« des Bundesamtes fĂŒr Statistik: https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/gesundheit/gesundheitszustand/sterblichkeit-todesursachen/spezifische.gnpdetail.2020-0189.html

und Tabelle »Daten Tagesbericht«, Reiter »Covid 19 Alter TodesfÀlle«, unter:

https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/krankheiten/ausbrueche-epidemien-pandemien/aktuelle-ausbrueche-epidemien/novel-cov/situation-schweiz-und-international.html#2030838475.





Quelle: Emrawi.org