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Wir veröffentlichen hier einen Artikel den wir fĂŒr die Sommerausgabe der Zeitschrift Graswurzel Revolution geschreiben haben und der dort am 20. Juni veröffentlicht wurde. ErgĂ€nzt haben wird die Änderungen, die wir im Rahmen des Langen Marsches der kurdischen Jugend im September fĂŒr einen Redebeitrag hinzugefĂŒgt haben. Sie werden kursiv gekennzeichnet

Am 25. April hielten Frauen, Lesben, inter, nichtbinĂ€re und trans Personen (FLINT*) in LĂŒneburg eine Kundgebung zum Thema Femizide und hĂ€usliche Gewalt ab. Anlass war unter anderem der Femizid an Besma Akinci, welche am 20.04. in Einbeck bei Northeim von ihrem Ehemann getötet wurde. Der folgende Text entstand im Nachgang dieser Kundgebung und wurde von Aktivist*innen des feministischen 8. MĂ€rz BĂŒndnis LĂŒneburg verfasst. In dem Artikel wird Gewalt gegen FLINT* thematisiert und beschrieben. Das kann retraumatisierend und triggernd wirken.

Frauen wurden jahrhundertelang als Eigentum der MĂ€nner betrachtet. Bis zur rechtlichen Gleichstellung im Jahr 1958 wurden in Deutschland MĂ€nner per Gesetz zum Vormund der angeblich unmĂŒndigen Frau erklĂ€rt. (1) Erst 1976 wurde die explizite Verantwortung der „Frau“ fĂŒr den Haushalt aus dem BGB gestrichen. Was vor nicht allzu langer Zeit noch geltendes (Un-)Recht war, wirkt sich bis heute gewaltsam aus. Die Gesetze wurden zwar abgeschafft, aber das patriarchale Denken dahinter besteht fort. So erfahren wir als FLINT* aufgrund unseres Geschlechts oder unserer SexualitĂ€t die Gewalt einer patriarchalen Gesellschaft, die Weiblichkeit abwertet und als weiblich wahrgenommene Personen entmĂŒndigt und verkindlicht. Die Gewalt einer Gesellschaft, die uns ein binĂ€res Geschlechterkonstrukt aufzwingt und uns nicht nur psychisch darauf zurichtet. VerstĂŒmmelung an inter Kindern ist in Deutschland gĂ€ngige Praxis. Weder ĂŒber unsere geschlechtliche IdentitĂ€t noch ĂŒber unsere Körper dĂŒrfen wir frei entscheiden. Das Transsexuellengesetz und die Regelungen zu SchwangerschaftsabbrĂŒchen im Strafgesetzbuch beschneiden unsere Selbstbestimmungsrechte grundlegend. Nicht nur in der Öffentlichkeit, auch im Privaten Ă€ußert sich diese Diskriminierung: Körperliche und psychische Gewalt gehören zum Alltag von FLINT*.

Verharmlosung hÀuslicher Gewalt als Beziehungstaten

Gerade das Zuhause, ein vermeintlich sicherer RĂŒckzugsort, birgt fĂŒr FLINT* die grĂ¶ĂŸte Gefahr: In Deutschland versucht jeden Tag ein Mann, seine (Ex-)Partnerin zu töten, und jeden dritten Tag „gelingt“ es. (2) Dieses Jahr liegt die Zahl mit 130 Femiziden in 238 Tagen bis Ende August, also ca einem an zwei Tagen ĂŒber der von 2019 (5). Wir leben in einer Gesellschaft, in der solche Morde wahlweise als „Beziehungstragödien“, „Familien-“ oder „Eifersuchtsdramen“ eingeordnet und verharmlost werden, so als ob Morde ganz gewöhnlich zu dem Privatleben einer Familie gehören. Diese Verharmlosung findet auch darin ihren Ausdruck, dass Mord in Folge einer Trennung hĂ€ufig eben nicht als Mord aus niedrigen BeweggrĂŒnden eingestuft wird, sondern nur als Totschlag, was mit einer geringeren Strafe und VerjĂ€hrung einhergeht. Das geht zurĂŒck auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2008: Wenn „die Trennung von dem Tatopfer ausgeht und der Angeklagte durch die Tat sich dessen beraubt, was er eigentlich nicht verlieren will“, kann das Merkmal „niedriger Beweggrund“ in Zweifel gezogen werden. (3) Sich selbst einer “Sache“ berauben, ist jedoch nur möglich, wenn sie zuvor besessen wurde. (4) Weil die Gesetzgebung durch genau dieses patriarchale Besitzdenken geprĂ€gt ist, versuchen Feminist*innen weltweit die Begrifflichkeit des Femizids/Feminizids zu etablieren. Durch ihn soll darauf aufmerksam gemacht werden, dass es sich um eine Ermordung von Frauen aufgrund ihres Geschlechts oder bestimmter Vorstellungen von Weiblichkeit handelt. Durch den Begriff soll die strukturelle Ursache von Gewalt aufgezeigt werden und somit auch die gesellschaftliche Relevanz der Tat. Er soll verdeutlichen, dass es nicht um Liebe geht, sondern um MachtausĂŒbung und Herrschaft.

(Ex-)partnerschaftliche Gewalt ist Alltag

 Allein bis Mitte Mai dieses Jahres wurden in Deutschland mindestens 74 Femizide verĂŒbt, bis Ende August waren es bereits 130. (5) In Leipzig wurde am 8. April eine Frau und Mutter von ihrem Ex-Partner ĂŒberfallen und erlag zwei Tage spĂ€ter ihren schweren Verletzungen. Im Zusammenhang mit der Tat wurde weder das patriarchale Besitzdenken des Ex-Partners thematisiert, noch die Tatsache, dass (ex-)partnerschaftliche Gewalt schon vor einem Mord beginnt: Die Frau hatte bereits versucht, ein AnnĂ€herungsverbot zu verhĂ€ngen, weil ihr Ex-Partner sie gestalkt hatte. ZusĂ€tzlich zur rassistischen Berichterstattung war eine Zeitung so dreist diesen Mord als „dramatischen Höhepunkt einer toxischen Liebe im Sozialarbeiter-Milieu“ zu bezeichnen. (6) Es kann nicht sein, dass in vielen Medien nur ĂŒber die Femizide berichtet wird, bei denen der TĂ€ter migrantisch ist oder andere Stereotype bedient werden können. Das ist rassistisch und verklĂ€rt die RealitĂ€t: Sexismus ist weder eingewandert, noch ein Problem einzelner Klassen oder „Milieus“. Das Problem ist mĂ€nnliche, patriarchale Gewalt. Auch in unserer NĂ€he sind in den letzten Wochen mehrfach Frauen von ihren Partnern angegriffen worden. Hier nur drei Beispiele der ersten zwei Mai-Wochen dieses Jahres in LĂŒneburg. Am 11.05. griff ein Mann seine Partnerin an, indem er ihr ein Glas auf den Kopf schlug und versuchte, sie mit einer Holzlatte zu attackieren. (7) Am gleichen Tag wurde im Landkreis eine Frau von ihrem Partner ins Gesicht geschlagen, getreten und beleidigt. (8) Am 04.05., ebenfalls in LĂŒneburg, schlug, wĂŒrgte und beleidigte ein Mann seine Partnerin. Im Polizeibericht wird noch darauf hingewiesen, dass private Probleme zwischen TĂ€ter und Opfer Grund fĂŒr die AggressivitĂ€t waren, als ob dies eine solche Gewalttat rechtfertigen könnte. (9) Auch wenn diese MĂ€nner zeitweise ihrer Wohnung verwiesen wurden, bietet dies nur einen vorĂŒbergehenden Schutz.

 Alleine am Wochenende vom 29. auf den 30. August gab es in LĂŒneburg 3 FĂ€lle von bekannt gewordener hĂ€uslicher Gewalt, bei denen MĂ€nner gegenĂŒber ihre Partnerin oder Expartnerin Gewalt ausĂŒbten, sie zu Boden schmissen oder schlugen. Die LZ berichtet gestern ĂŒber ein, Zitat: „Blutiges Familiendrama“ in Winsen (14).  In der Nacht zu Dienstag hörten Nachbar*innen Hilfeschreie einer Frau und fanden diese „stark blutend und nicht mehr ansprechbar“ vor ihrem Haus liegend. Der Partner des Opfers, griff dieses mit einem Messer an. Der Frau gelang zwar die Flucht aus dem Haus, brach aber aufgrund ihrer schweren Verletzung vor Ort zusammen. Sie wurde reanimiert und ins Krankenhaus gebrachte. Wo sie kurz darauf an ihren schweren Verletzungen starb. Wir sagen, das war Mord. Das ist ein Femizid und kein “Familiendrama”.

Unzureichende PrĂ€ventions- und Schutzmaßnahmen

In einer europaweiten Erhebung zeigte sich, dass in Deutschland 22 % der befragten Frauen schon einmal körperliche und/oder sexualisierte und 50 % psychische Gewalt durch einen (Ex-)Partner erlebten. (10) Dies spiegelt sich nicht in den Polizeistatistiken wider. Die hohe Dunkelziffer entsteht u.a., weil hĂ€ufig nur die FĂ€lle bekannt werden, bei denen Gewalttaten als solche benannt werden können, und die, die sichtbare Spuren hinterlassen. Geht es um psychische Gewalt, wie Beleidigung, Erniedrigung und Gaslighting(11), finden die klare Benennung und dann auch der Schutz vor solchen Taten meist nicht statt. Auch Betroffene von Stalking finden sich damit konfrontiert, dass erst „etwas passieren“ muss, bis die Polizei irgendwelche Maßnahmen ergreift. Auch im Leipziger Fall wurde dem beantragten Kontaktverbot nicht stattgegeben. Es darf nicht nur darum gehen, Taten im Nachhinein zu bestrafen, sondern es muss um die PrĂ€vention gehen, die den TĂ€ter und die Gesellschaft, die diese Gewalt zulĂ€sst, in den Fokus nimmt. Mit der Ratifizierung der Istanbul-Konvention hat sich Deutschland verpflichtet, PrĂ€ventions- und Schutzmaßnahmen auszubauen. Dazu gehört sowohl GewaltprĂ€vention durch Bewusstseinsbildung als auch der Ausbau von FrauenhĂ€usern. Bisher fehlt es aber an Motivation, die Vorgaben der Konvention konsequent umzusetzen und z.B. ausreichend finanzielle Mittel bereitzustellen. Die Konsequenzen der mangelnden PrĂ€ventionsarbeit werden in der aktuellen Pandemie besonders deutlich.

Gewalt und Diskriminierung in Zeiten von Corona

Corona betrifft FLINT*-Personen anders, nicht nur wenn es um die zu leistende Care-Arbeit zu Hause geht. Zahlen aus China und aus Berlin legen nahe, dass FĂ€lle von hĂ€uslicher Gewalt unter QuarantĂ€ne zunehmen. (12) Durch fehlende Kontakte nach außen werden die Gewalttaten vom Umfeld nicht bemerkt, die Betroffenen können sich hĂ€ufig nicht unbemerkt Hilfe holen. Sie sind durch AusgangsbeschrĂ€nkungen ihren Partnern viel stĂ€rker ausgeliefert. Eine reprĂ€sentative Umfrage der TU-MĂŒnchen zeigte, dass die Zahlen hĂ€uslicher Gewalt unter den strengen Lockdown-Bedingungen im April 2020 deutlich zunahmen. So wurden rund 3% der Frauen in Deutschland Opfer körperlicher Gewalt und weitere 3,6% wurden durch ihren Partner wĂ€hrend des Lockdowns vergewaltigt (15). Corona und die QuarantĂ€ne sind jedoch nicht ursĂ€chlich fĂŒr das Problem, sondern fĂŒhren nur zur VerstĂ€rkung und Verschlimmerung der Gewaltsituationen. Die PlĂ€tze in FrauenhĂ€usern waren schon vor Corona nicht ausreichend.  Gerade jetzt, wo wir auf den Winter und eine potenzielle zweite Welle zusteuern, mĂŒssen sie dringend aufgestockt werden.

Aber das reicht nicht. Es muss beachtet werden, dass wir FLINT* nicht alle die gleichen Formen von Gewalt erleben und nicht die gleichen Schutzmöglichkeiten haben. Schwarze FLINT* und FLINT* of Color sind nochmal stĂ€rker von Gewalt und Femiziden bedroht, da sie sich z. B. in grĂ¶ĂŸerer finanzieller AbhĂ€ngigkeit zu ihren Partnern befinden und dadurch weniger Ausweichmöglichkeiten haben. Im Besonderen auch deshalb, weil sie auf dem Arbeitsmarkt einer strukturell rassistischen Benachteiligung unterliegen. Rassistische Stereotype fĂŒhren dazu, dass Gewalt von der Polizei, oder auch Nachbar*innen und Kolleg*innen ignoriert oder rassifiziert wird und dass migrantisierte Menschen oft in Communities isoliert werden. Sexarbeitende FLINT* verlieren durch Corona wichtige Ressourcen, wie Arbeitsmöglichkeiten, Kund*innen, aber auch Wohnraum, wenn sie an ihren ArbeitsstĂ€tten schlafen. Durch die Krise werden mehr Sexarbeiter*innen in illegalisierte Arbeits- und Wohnsituationen gedrĂ€ngt, die keinen oder schlechten Schutz vor Gewalt oder fĂŒr die Gesundheit bieten. Trans und nichtbinĂ€re Personen sind oft mit Familien oder Partner*innen eingesperrt, die sie verachten. Auch wenn sie in Familie und Beziehungen verstĂ€rkt Gewalt ausgesetzt sind, richten sich Hilfs- und Schutzangebote wie Beratungsstellen und FrauenhĂ€user oft nur an cis-Frauen oder schließen mĂ€nnlich gelesene Personen aus. Damit fehlen nicht nur spezifische queere SchutzrĂ€ume. FĂŒr trans, nichtbinĂ€re und inter Personen sind antisexistische RĂ€ume oft nicht zugĂ€nglich. Auch hier verschĂ€rft die Corona-Pandemie die schon vorhandenen MissstĂ€nde dieser Gesellschaft. Personengruppen, die an den Rand gedrĂ€ngt werden, sind durch die Pandemie ungleich stĂ€rker betroffen. Gerade die ins Private verschobene Gewalt gegen FLINT*, aber auch andere Formen sexistischer UnterdrĂŒckung und Ausbeutung, werden in der Krise verstĂ€rkt. Durch die Vereinzelung erleben wir sie einmal mehr als individuelle statt strukturelle Probleme. WĂ€hrend dazu aufgerufen wird, so viel es geht zu Hause zu bleiben, sagen wir:

Nicht jedes Zuhause ist sicher! Nicht alle haben ein Zuhause!

Wie schon auf unserer Kundgebung am 25. April fordern wir im Anschluss an die Initiative Gemeinsam KĂ€mpfen:

  • Eine klare Benennung geschlechterbasierter Gewalt als das, was sie ist!
  • Ein stĂ€rkeres Einsetzen und ErkĂ€mpfen der Anerkennung und Verwendung des Begriffes „Femizid“!
  • Eine breite Bewusstseins-Schaffung ĂŒber die patriarchalen ZustĂ€nde hier und weltweit und eine aktive Organisierung dagegen!

Wir fordern außerdem:

  • Mehr PlĂ€tze in FrauenhĂ€usern
  • Verbesserte/mehr Hilfsangebote fĂŒr nichtbinĂ€re, trans und inter Personen
  • PrĂ€ventionsmaßnahmen, die die TĂ€ter in den Fokus nehmen

Uns ist auch wichtig, bestehende Hilfsangebote zu verbreiten. Dazu haben wir einige Angebote fĂŒr LĂŒneburg zusammengetragen, deren Kontaktdaten wir im öffentlichen Raum plakatieren. EntwĂŒrfe findet ihr auf unserer Web- und Facebookseite. (13) Verbreitet die Plakate und passt sie lokal an, sucht Euch Hilfe, wenn Ihr sie braucht, und ermutigt Eure Freund*innen das zu tun.

Feministischer 8. MĂ€rz BĂŒndnis LĂŒneburg

Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“: 08000-116016

Anmerkungen:

(1) Bundesgesetzblatt Nr. 26, 18. Juni 1957

(2) Bundeskriminalamt (2018): „Partnerschaftsgewalt. Kriminalstatistische Auswertung – Berichtsjahr 2018“.

(3) BGH 2 StR 349/08 – Urteil vom 29. Oktober 2008 (LG Bonn)

(4) Holstein, Natascha (17.10.2019): „Trennungstötungen werden oft nicht als Mord eingestuft“. Quelle: sz.de

(5) https://www.change.org/p/stoppt-das-töten-von-frauen-savexx-bmfsfj

(6) https://de.indymedia.org/node/78470

(7) https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/59488/4595157

(8) https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/59488/4594167

(9) https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/59488/4588791

(10) Agentur der EuropĂ€ischen Union fĂŒr Grundrechte (2014): „Gewalt gegen Frauen: eine EU-weite Erhebung. Ergebnisse auf einen Blick“, Luxemburg

(11) „Gaslighting“: Form der psychischen Gewalt durch Manipulation, in der dem Opfer durch eine Vertrauensperson die eigene Wahrnehmung systematisch und wiederholend abgesprochen und das SelbstwertgefĂŒhl zerstört wird. Z.B. durch SĂ€tze, wie „das habe ich gar nicht gesagt/getan“ und „das hast du nur falsch verstanden“. Jedoch gehört auch dazu, dem Opfer die Schuld an Streit zu geben, Worte im Mund umzudrehen, FĂ€higkeiten abzusprechen, sozial zu isolieren, und Freund*innenschaften beispielsweise so zu manipulieren, dass auch die Freund*innen dem Opfer nicht mehr vertrauen.

(12) Ringelstein, Ronja (11.05.2020): „Berlins FrauenhĂ€user ausgelastet – Zahl der Notrufe bei Hilfetelefonen steigt.“, Quelle: Tagesspiegel Online. https://www.tagesspiegel.de/berlin/haeusliche-gewalt-waehrend-coronakrise-berlins-frauenhaeuser-ausgelastet-zahl-der-notrufe-bei-hilfetelefonen-steigt/25817378.html

(13) https://feministischer8mlg.noblogs.org/post/2020/04/05/feminismus-heist-solidaritat-gegen-corona/

(14) https://www.landeszeitung.de/lokales/106370-familiendrama-in-winsen/




Quelle: Feministischer8mlg.noblogs.org