Mai 17, 2021
Von FAU Frankfurt
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Stellungnahme der FAU Frankfurt

Auch die FAU Frankfurt hat an der sogenannten revolutionĂ€ren 1. Mai-Demo in Frankfurt teilgenommen. Wir haben die Demo als kraftvoll aber leider auch als in Teilen mit autoritĂ€r-kommunistischen Inhalten liebĂ€ugelnd wahrgenommen. Passend dazu gebĂ€rdete sich die Demonstrationsspitze fĂŒr unseren Geschmack all zu martialisch.

Dennoch werten wir die ĂŒberraschend große Teilnehmer:innenzahl als Erfolg und nehmen an, das viele der ĂŒber 3000 Demonstrierenden sich vermutlich trotz des zur Schau Tragens von Hammer und Sichel weder mit den SĂ€uberungsaktionen eines Stalins oder seines Paktes mit Hitler noch mit autoritĂ€r-kommunistischen Staaten der Gegenwart oder Vergangenheit und deren GrĂ€ueltaten identifizieren.

Den Forderungen nach Enteignung stimmen wir zu. Wichtig finden wir aber die Beantwortung der Frage, wer enteignet – und zu wessen Gunsten. Wenn der Staat enteignet, wird sich an der Gesamtsituation – der kapitalistischen Grundausrichtung von Gesellschaft und Wirtschaft – wenig Ă€ndern. Dies traf selbst fĂŒr die realsozialistischen Staaten der Vergangenheit zu. FĂŒr eine freie und emanzipierte Gesellschaft bedarf es der Übernahme von Produktionsmitteln, Transportwesen und Wohnraum durch die Arbeiter:innen selbst.

So vielfÀltig die Forderungen der Arbeiter:innenklasse auch sind, möchten wir an dieser Stelle klarstellen: Nationalstaaten sind keine Lösung, denn sie bedeuten Grenzen und Abschottung! Nationalistische Symbolik hat mit dem 1. Mai als Kampftag der Arbeiter:innen wenig zu tun. Der 1. Mai ist der weltweite Tag der Arbeiter:innenklasse. Angesichts seiner InternationalitÀt Nationalfahnen zu schwenken, ist insbesondere an diesem Tag mehr als unangebracht.

Worin wir uns einig sein können, ist, dass die Polizei einmal mehr auf der Seite der Privilegierten, MĂ€chtigen und Reichen stand. Wenn es um den Schutz ihrer Interessen geht, ist auf die Exekutive Verlass. Somit waren die Angriffe der Polizist:innen auf die Demo kurz vor deren Ende so erwartbar wie in ihrer HĂ€rte ĂŒberraschend. Das brutale EinprĂŒgeln, Treten und SprĂŒhen von Pfefferspray entspricht zwar Ausbildung, Selbstbild und Auftrag der Polizei, nichtsdestotrotz macht uns der neuerliche Gewaltexzess der Polizei fassungslos und wĂŒtend! Unsere SolidaritĂ€t gilt denen die im Verlauf der Demo durch Polizeigewalt verletzt wurden!

Nicht nur am 1. Mai, auch fĂŒr den Rest des Jahres gilt:
Gegen Staat und Kapital – fĂŒr ein besseres Morgen!
FĂŒr eine antiautoritĂ€re Gesellschaft!




Quelle: Frankfurt.fau.org