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Ende 2019 kam es im thĂŒringischen Eisenach – einer Stadt, die als Neonazi-Hochburg und fĂŒr Gewalt gegen Linke bekannt ist – zu zwei Angriffen auf Neonazis.

Daraufhin hat die Sonderkommission Linksextremismus, kurz Soko LinX, der sĂ€chsischen Polizei Ermittlungen nach § 129 StGB wegen Bildung einer „kriminellen Vereinigung“ eingeleitet. Nun, am 5. November 2020, hat die Generalbundesanwaltschaft Hausdurchsuchungen in Leipzig durchfĂŒhren lassen. Dabei wurde Lina als angebliche AnfĂŒhrerin der „kriminellen Vereinigung“ festgenommen und in Untersuchungshaft gesteckt.

Ob die Bundesstaatsanwaltschaft Lina und den anderen die vorgeworfenen Taten nachweisen kann, wird sich noch zeigen. FĂŒr uns ist es allerdings schon jetzt offensichtlich, dass es Polizei und Staatsanwaltschaft um die Verfolgung der antifaschistischen und autonomen Bewegung geht.

Ermittlungsverfahren, Hausdurchsuchungen, eine Festnahme, Untersuchungshaft, lange Gerichtsprozesse, hohe Kosten und gegebenenfalls harte Strafen– damit sind die Betroffenen nun konfrontiert. Wir lassen sie damit nicht allein und unterstĂŒtzen die SolidaritĂ€tskampagne.

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ABC Jena
7. November 2020




Quelle: Abcj.blackblogs.org