MĂ€rz 1, 2021
Von Contraste
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Viele schauen derzeit besorgt auf die »Anti-Corona-Demos«, an denen neben Rechten und Verschwörungstheoretiker*innen auch viele Menschen teilnehmen, die sich einfach als unpolitisch verstehen, aber kein anderes Ventil finden, um ihre starke Belastung durch die Anti-Corona-Maßnahmen zum Ausdruck zu bringen. TatsĂ€chlich gab es außer Durchhalteparolen lange Zeit wenig aus linker Perspektive zu hören, vor allem kaum Kritik an den Maßnahmen.

Unsere Kolumne: Blick vom MaulwurfshĂŒgel – Illustration: Eva Sempere

Viel Zustimmung erhielt die Zero-Covid-Initiative fĂŒr ihre Forderungen nach noch schĂ€rferem Lockdown. Kritik daran wird oft vorschnell als sozialdarwinistisch und rechts diskreditiert. Hinter diesen Diskussionen verschwinden die dazugehörigen sozialen Forderungen und schaffen es nach wie vor nicht, die betroffenen Menschen zu erreichen. Zu viel Terrain wurde offensichtlich schon an die schnell und laut vorgebrachten und oft auf den ersten Blick plausibel klingenden Verschwörungstheorien verloren.

Dabei enthĂ€lt die wachsende Zahl linker DebattenbeitrĂ€ge jenseits der unterschiedlichen Positionen zu Corona viele Gemeinsamkeiten. Alle zeigen auf, dass all die Probleme des neoliberalen Kapitalismus, die schon lange benannt wurden, durch die Corona-Krise verstĂ€rkt und nun fĂŒr alle Menschen ĂŒberdeutlich wahrnehmbar werden. Und sie sind sich auch einig darin, dass lĂ€ngerfristig nur durch die Überwindung des Kapitalismus Bedingungen geschaffen werden können, unter denen Gesellschaften mit Pandemien wirklich solidarisch umgehen können. Derzeit verschĂ€rft sich die soziale Ungleichheit, zuhause bleiben können im Wesentlichen die Bessergestellten. PrekĂ€r BeschĂ€ftigte, ökonomisch Schwache, soziale Randgruppen leiden am meisten und können sich am wenigsten schĂŒtzen. Daraus mĂŒssten sich doch Forderungen ableiten lassen, mit denen die betroffenen Menschen erreicht werden könnten, wenn man sich nur ĂŒberwinden könnte, den Unterschieden in der Bewertung der Maßnahmen zum Trotz, gemeinsam aufzutreten.

Eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen und bessere Bezahlung der am meisten geforderten BeschĂ€ftigten in Handel, Pflege oder bei Zustelldiensten, Maskenpausen, Verbesserungen bei Arbeitslosengeld und Sozialhilfe – oder gleich ein Bedingungsloses Grundeinkommen; RĂŒcknahme der Privatisierungen im Gesundheits- und Pflegesektor; Entwicklung des Schulsystems, das derzeit die ohnehin schon Marginalisierten endgĂŒltig abhĂ€ngt; Vermögenssteuern, die die wirtschaftlichen Folgen des Lockdowns abdecken. Schon lange war die Wahrscheinlichkeit nicht mehr so groß, dass diese Forderungen von einer großen Masse von Menschen mitgetragen werden könnten, zeichnet sich doch schon ab, dass es wieder die SchwĂ€chsten sein werden, die die Kosten tragen, finanziell und mit ihrer Gesundheit. Wir könnten nicht weniger als »die gesellschaftliche VerĂ€nderung als eine dringliche lebensrettende Maßnahme einfordern«, wie es der Autor Panagiotis Sotiris schon im MĂ€rz vorschlug.

Brigitte Kratzwald




Quelle: Contraste.org