Juni 6, 2022
Von Our House OM10
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Wir dokumentieren hier die ausfĂŒhrliche Pressemitteilung der Internationalen Arbeitsbrigade, welche heute am 6. Juni 2022 an der Einreise in die Autonome Selbstverwaltung Nord- und Ostsyrien gehindert wurde. Zwei Internationalist*innen aus Göttingen nehmen an den Arbeitsbrigaden teil, um von den Menschen in den selbstverwalteten Gebieten Kurdistans zu lernen und um Öffentlichkeit zu schaffen fĂŒr die UnterdrĂŒckung der Kurd*innen, ihr Recht auf Selbstbestimmun sowie den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der TĂŒrkei. Weitere Informationen:

** Pressemitteilung der Internationalen Arbeitsbrigade, 06.06.22, SĂŒdkurdistan/Irak **

Am Mittag des 6. Juni 2022 wurde eine Gruppe der Internationalen Arbeitsbrigade am Grenzposten SĂȘmalka zwischen der Region Kurdistan-Irak und der Autonomen Selbstverwaltung Nord- und Ostsyrien (AANES) durch Grenztruppen aufgehalten. Die Gruppe besteht aus mehreren Dutzend internationalistischen Freiwilligen aus Europa und Nordamerika. Sie wurden trotz gĂŒltiger Papiere und wider dem Völkergewohnheitsrecht von Grenzposten der kurdischen Regionalregierung im Nord-Irak am GrenzĂŒbertritt in die AANES gehindert.
Seit die Region vom IS befreit wurde nutzt die TĂŒrkei und die Regierungspartei im Nord-Irak, KDP, die Nichtstaatlichkeit der demokratischen Selbstverwaltung als Vorwand um Waren- und Personenverkehr stark einzuschrĂ€nken.
Konkret bedeutet das fĂŒr die Bevölkerung vor Ort, dass die Versorgung mit notwendigen GĂŒtern, wie Essen und Medizin und ein freies Reisen stark eingeschrĂ€nkt ist.

Ein Ziel der Internationalen Arbeitsbrigade ist von den Menschen in den selbstverwalteten Gebieten Kurdistans zu lernen, die einen demokratischen Konföderalismus anstreben, der auf Frauenbefreiung, Ökologie und Selbstverwaltung aufbaut.
Ein weiteres Ziel ist in der internationalen Öffentlichkeit Aufmerksamkeit zu schaffen fĂŒr die UnterdrĂŒckung der Kurd*innen, ihr Recht auf Selbstbestimmung und den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der TĂŒrkei.

Menschen in der gesamten Region leiden seit einigen Jahren durch von der TĂŒrkei ausgehende und gezielt die Zivilgesellschaft treffende Embargos, MilitĂ€rschlĂ€ge und Terrorismus. Vor einigen Tagen bestĂ€rkte die tĂŒrkische Regierung nun erneut ihren Plan eine 30 Kilometer breite „Sicherheitszone“ innerhalb der AANES durchzusetzen. Die TĂŒrkei versucht hier erneut ihren Status als NATO-Mitglied zu nutzen, um Völkermord an den dort ansĂ€ssigen Kurd*innen zu begehen, sowie die demokratische Selbstverwaltung der Gesellschaft und die feministische Befreiungsbewegung zu zerschlagen.

„Wir als Internationale Arbeitsbrigade verurteilen diese erneut aufflammenden Aggressionen aufs SchĂ€rfste. Es ist verabscheuungswĂŒrdig, dass sich ein Staat hinter seiner NATO-Mitgliedschaft verstecken kann, um ungestört GrĂ€ueltaten zu begehen.“ sagt Maria Schneider, eine Teilnehmerin der Brigade dazu.
Die internationale Arbeitsbrigade verurteilt außerdem die Kollaboration der KDP mit der TĂŒrkei und die UnterstĂŒtzung durch westliche LĂ€nder wie Deutschland. Deutschland schweigt nicht nur zu völkerrechtswidrigen Angriffen, sondern sogar zu Kriegsverbrechen, wie dem verbotenen Einsatz von Giftgas und Angriffen, die sich gezielt gegen Zivilist*innen richten. Trotz der andauernden tĂŒrkischen Invasion liefert Deutschland weiterhin Waffen an den NATO-Partner, unterstĂŒtzt die tĂŒrkische Regierung in der EU und NATO und kriminalisiert kurdisches Leben in Deutschland unter dem Vorwand des PKK-Verbots.
So wird die Faschisierung der TĂŒrkei von anderen NATO-Staaten akzeptiert. Auch der Missbrauch des Veto-Rechts der TĂŒrkei im NATO-Aufnahmeprozess von Schweden und Finnland zur Durchsetzung der Kriminalisierung von Kurd*innen, fĂŒhrt zu keinem Aufschrei.

Der Krieg den die TĂŒrkei gegen die kurdische Selbstverwaltung fĂŒhrt, war schon vor Kriegsbeginn in der Ukraine von NATO-Staaten mitgetragen worden. Nun kann Erdogan im Schatten des Ukraine-Krieges die Bevölkerung im Nord-Irak und in Nord-Ost-Syrien terrorisieren und sich dabei auf seine Machtposition innerhalb der NATO verlassen.

„Wir als Arbeitsbrigaden rufen alle Internationalist*innen und Demokrat*innen dazu auf, Widerstand gegen den tĂŒrkischen Angriffskrieg, das Embargo gegen Rojava und die Kriminalisierung der Kurdischen Freiheitsbewegung zu leisten. Wir fordern ein Ende der Kollaboration der KDP mit dem tĂŒrkischen Angriff und Frieden in Kurdistan“, sagt Maria Schneider.
Obwohl sie an der Grenze zurĂŒckgewiesen wurden, sind die Freiwilligen der Arbeitsbrigaden motiviert die demokratischen Ideen der kurdischen Freiheitsbewegung in ihre HeimatlĂ€nder zurĂŒckzutragen.




Quelle: Omzehn.noblogs.org