November 23, 2021
Von Emrawi
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Liebe Alle*

Gerade haben wir die Nachricht von der Staatsanwaltschaft Innsbruck erhalten dass die ĂŒber 40 strafrechtlichen Ermittlungsverfahren gegen die Demoteilnehmer*innen der Grenzen Töten Demo vom 30.1.21 allesamt fallengelassen wurden.

Grund dafĂŒr ist, dass keine TĂ€ter*innen identifiziert bzw. keine Tathandlungen nachgewiesen werden konnten:

” Am 30.01.2021 kam es in lnnsbruck bei der Demonstration “Grenzen Töten” zu versuchten Widerstandshandlungen gegen die Staatsgewalt. Mehrere Personen, die an vorderster Front des Demonstrationszuges als Teil des “schwarzen Blocks” an der Demonstration teilnahmen, versuchten durch DrĂŒcken und Schieben sowie durch SchlĂ€ge und Fußtritte gegen Beamte eine polizeiliche Sperrkette zu

durchbrechen. Dieses Widerstandshandlungen sind anhand des vorhandenen Videomaterials zweifelsfrei feststellbar. Die tatverdĂ€chtigen Demonstrationsteilnehmer waren schwarz gekleidet und bis zur Unkenntlichkeit vermummt, weshalb eine ldentifizierung anhand des Videomaterials nicht möglich war. Unmittelbar nach diesen Angriffen gegen die Polizeibeamten wurden zahlreiche Personen, die sich zum Zeitpunkt der Tathandlungen im unmittelbaren Tatortbereich aufhielten vom ĂŒbrigen Demonstrationszug separiert und identifiziert. Weil sich diese Personen in einer Gruppe von Menschen aufhielten, unter welcher sich auch die TĂ€ter befinden mussten, wurden die potentielle TĂ€ter als Beschuldigte gefĂŒhrt und zum Tatverdacht einvernommen. TatsĂ€chlich hat sich jedoch ein konkreter Tatverdacht gegen eine dieser Personen nicht bestĂ€tigt. Die Beschuldigten stellten, sofern sie nicht von ihrem Aussagevenueigerungsrecht

Gebrauch machten, in Abrede, sich in der ersten Reihe des Demonstrationszuges aufgehalten und gegen Polizeibeamte geschlagen und getreten bzw. gedrĂŒckt zu haben. Eine ldentifizierung der TĂ€ter war nicht möglich, Hinweise auf eine TĂ€terschaft einer der zur Anzeige gebrachten Personen fanden sich nicht sodass das Verfahren jeweils einzustellen war. “

Einmal mehr zeigt sich: Der schwarze Block ist ein taktisch sinnvolles Mittel, um Repression abzuwehren.

Wenn wir zusammenstehen und eine gemeinsame Strategie fahren – keine Aussagen, keine Deals – uns solidarisch unterstĂŒtzen und nicht klein beigeben, dann können wir ihrer Repression entgegnen.

Danke an alle, die uns supportet haben! An diejenigen, die uns Steine in den Weg gelegt haben: Es hat sich nicht rendiert.

Wir werden die Polizeigewalt der Innsbrucker Bullen trotzdem nicht vergessen! Die ganze Stadt hasst euch!

Unsere Wut ĂŒber die menschenverachtenden und tödlichen ZustĂ€nde in den Lagern, Camps, an den Außengrenzen und im Mittelmeer ist weiterhin riesig! Grenzen töten! Es ist noch lange nicht vorbei!

Spoiler: Bleibt ready fĂŒr die nĂ€chste antirassistische Demo!

Solidarische GrĂŒĂŸe, eure Antirep_IBK Antirepressiongruppe




Quelle: Emrawi.org