April 12, 2021
Von Anarchist Black Cross Wien
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quelle: enough is enough14

Griechenland. Wir haben so viel ĂŒber die sich stĂ€ndig verĂ€ndernde Situation hier draußen berichtet, weil sie fĂŒr Anarchist:innen von Bedeutung ist. Diese Berichte spiegeln unsere PrioritĂ€ten als anarchistisches Kollektiv, welches eine rein schwarze Fahne schwenkt, sowie unsere eigenen Erfahrungen oder Perspektiven auf das, was um uns herum passiert, wider. In der Vergangenheit haben wir uns selbst, und wahrscheinlich auch die Leser:innen damit ĂŒberfordert, dass wir stets unser Bestes taten, „alles“ zur Diskussion zu stellen. Wir ĂŒbernehmen die Verantwortung fĂŒr Dinge die fehlen, aber unsere Absicht ist es, die grenzĂŒberschreitende SolidaritĂ€t zu fördern und andere zu informieren, damit sie die Situation hier besser verstehen und sie mit ihrer eigenen Situation in Zusammenhang bringen können. Informationen und Links finden sich am Ende dieses Berichts, ebenso wie bei allen anderen Berichtenden, ĂŒber welche ihr auch laufend Updates und Informationen zur Situation finden könnt.

Eingereicht bei Enough 14. UrsprĂŒnglich veröffentlicht von RadioFragmata. Übersetzung Bratislav Metulski

Es ist Anfang April und die mentalen Auswirkungen des Lockdowns sind durch den Wechsel der Jahreszeiten noch surrealer geworden. Die Akte des Widerstands in den letzten Wochen waren sowohl schön als auch erschreckend. Derweil schrĂ€nkt die Regierung weiterhin unsere Freiheiten ein, wĂ€hrend sie Griechenland fĂŒr Tourist*innen und GeschĂ€ftsleute öffnet – ungeachtet der Infektionsraten, welche im Schnitt bei 3000 bis 4000 FĂ€llen von COVID-19 pro Tag liegen, womit Griechenland an drittletzter Stelle in der EU steht, wenn es um die Handhabung der Krise geht. Im folgenden Beitrag beschreiben wir den Abschluss des Hungerstreiks von Dimitris Koufontinas, die ZusammenstĂ¶ĂŸe vom 9. MĂ€rz und mehr.

Dimitris Koufontinas: Widerstand vom Intensivbett aus

Wir freuen uns, berichten zu können, dass Dimitris Koufontinas, ein politischer Gefangener des griechischen Staates und angehöriger des 17. November, noch am Leben ist, nachdem dieser einen 65-tĂ€gigen Hungerstreik ĂŒberlebt hat. Der Staat hatte seine Forderungen zurĂŒck in jenes GefĂ€ngnis verlegt zu werden, in welchem er den Großteil seiner Strafe verbracht hat (nĂ€her bei seiner Familie), trotz potenziell tödlichem Hungerstreik, wiederholt abgelehnt. Er beendete seinen Hungerstreik auf Druck seiner Familie und bestimmter politischer Gruppen und gab an, dass er alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft habe. Obwohl er mit dauerhaften gesundheitlichen Folgen zu rechnen hat, so hat er auch sehr viele dazu inspiriert, auf die Straße oder in die Nacht hinaus zu gehen.

Koufontinas konnte seine Forderungen nicht durchsetzen, wenngleich es ihm nur um seine angeblichen gesetzlichen Rechte ging. Allerdings war die Aussicht auf Erfolg von vornherein unwahrscheinlich, insbesondere unter dieser Regierung, welche unmittelbar von der gleichen autoritĂ€ren Dynastie abstammt, gegen welche Koufontinas einst kĂ€mpfte. Wir feiern seinen Akt des Trotzes und die katalysierende Wirkung, welche er fĂŒr andere Rebell*innen hatte. In unserem letzten Bericht haben wir unsere politischen Differenzen mit Koufontinas, welcher nie ein Anarchist war, dargelegt; gleichzeitig ist es wichtig, SolidaritĂ€t mit ihm als kĂ€mpfenden politischen Gefangenen auszudrĂŒcken.

Wochenlang gingen kleine Gruppen mutiger Menschen tagtĂ€glich auf die Straße, um Koufontinas zu unterstĂŒtzen. Trotz ihrer geringen Anzahl sahen sie sich mit jener Art von PolizeibrutalitĂ€t konfrontiert welche normalerweise AufstĂ€nden vorbehalten ist – einschließlich Wasserwerfern. Die Proteste wurden immer grĂ¶ĂŸer, da es zunehmend offensichtlicher wurde, dass der Staat bereit war, Koufontinas sterben zu lassen. Die Spannungen, welche durch die COVID-19-Pandemie entstanden waren, und der Opportunismus der Regierenden, diese zu nutzen, um ihre repressive Agenda zu beschleunigen, trugen dazu bei, den Boden fĂŒr diesen Moment zu bereiten. Doch dieser letzte Widerstand eines bekannten politischen Gefangenen war es, der Tausende von Menschen dazu brachte, ihre Angst zu ĂŒberwinden und den Lockdown hinter sich zu lassen.

Jeden Tag fanden Demonstrationen statt. Es entwickelte sich eine unregierbare Kraft; und beide Seiten wussten, dass, sollte die Polizei es zu weit treiben, es zu einer Explosion kommen wĂŒrde. Wenn an einem Tag die Zahl der Demonstrierenden geringer war, nutzte die Polizei die Gelegenheit, um anzugreifen, nur um am nĂ€chsten Tag eine weitere Steigerung von Teilnehmenden zu erleben. Die nĂ€chtlichen Aktionen weiteten sich parallel zu den tĂ€glichen Demonstrationen aus. Dabei kam es zu ĂŒber fĂŒnfhundert Angriffen auf stĂ€dtische GebĂ€ude, Polizeistationen, rechte Medien und sogar auf die Privatfahrzeuge von Polizist*innen an ihren Wohnorten. Da sich die Polizei auf die zentralen Demonstrationen konzentrierte und nicht wusste, wo die Leute als nĂ€chstes zuschlagen wĂŒrden, hĂ€uften sich die Angriffe schließlich so sehr, dass private Sicherheitsdienste angeheuert wurden, um die HĂ€user prominenter Politiker*innen und GeschĂ€ftsleuten zu bewachen.

Anarchist*innen, Autonome, Student*innen, Antifaschist*innen, AnwĂ€lt*innen, außerparlamentarische und sogar parlamentarische linke Gruppen marschierten Seite an Seite gegen den Versuch der Regierung der Nea Dimokratia, mit dem Tod von Koufontinas das Ende einer Ära zu markieren. Damit wollten sie einen PrĂ€zedenzfall schaffen, wonach diejenigen, welche im Kampf gegen autoritĂ€re Institutionen aus der Reihe tanzen, im GefĂ€ngnis sterben werden, mitsamt ihrer TrĂ€ume und den Bewegungen, welche sie representieren. Doch die Verwaltung hatte nicht damit gerechnet, dass sich eine solche Leidenschaft manifestieren wĂŒrde. Die Medien taten sich schwer, ĂŒber die klandestinen Aktionen zu berichten, ohne dabei Bezug auf den Hungerstreik zu nehmen, welcher diese mutigen Taten motivierte. Sie bemĂŒhten sich zu argumentieren, dass die Demonstrationen COVID-19 verbreiteten, wĂ€hrend sie gleichzeitig den Grund verschwiegen, warum die Menschen auf der Straße waren. Und dennoch gingen Tausende hinter einem Transparent mit der Aufschrift „Ich wurde am 17. November geboren“ auf die Straßen Athens.

Eine Demonstration in SolidaritÀt mit Dimitris Koufontinas.

In Athen, Thessaloniki, Patras und in anderen Teilen des Landes bewegten sich die Menschen trotz des Risikos von Verhaftung, Geldstrafen und Inhaftierung. Sie brachten zum Ausdruck, dass sie lieber ihre Gesundheit und Sicherheit riskieren wĂŒrden, als ihre Freiheit zu verlieren. Die massiven Demonstrationen machten deutlich, dass wir nicht um die Angehörigen der derzeitigen Junta trauern, dass wir nicht zulassen, dass die herrschende Klasse oder ihre Medien sie als Opfer darstellen können. Vor allem aber zeigten sie, dass diejenigen, die hinter Gittern leiden und gegen Herrschaft und Ausbeutung kĂ€mpfen, nicht vergessen werden, dass „die Leidenschaft fĂŒr Freiheit stĂ€rker ist als ihre GefĂ€ngniszellen.“ Trotz der Isolation des Eingesperrt seins sind wir viele, und wir sind bereit, die kommende Welle der revolutionĂ€ren Spannung im Kampf gegen Staat und Kapitalismus gemeinsam zu reiten.

Infolge des Hungerstreiks versagten Koufontinas‘ Nieren fast vollstĂ€ndig; wodurch dieser gezwungen war, sich einer Dialyse zu unterziehen. Da dies bereits sein fĂŒnfter und bisher lĂ€ngster Hungerstreik war, hat sich sein Gesundheitszustand deutlich verschlechtert, sodass er Langzeitfolgen davon tragen wird. Die Tatsache, dass er so lange mit nichts anderem als einem Vitamin-Serum und seiner eigenen IntegritĂ€t und Motivation ĂŒberlebt hat, ist eine bemerkenswerte und inspirierende Leistung.

Die Forderungen von Koufontinas bewegten sich vollkommen innerhalb des Rahmens seiner gesetzlichen Rechte. Wir erkennen das sogenannte Justizsystem des Staates nicht an und erwarten daher auch keinesfalls irgendetwas Gerechtes von ihm. Nachdem die Medien und der Staatsapparat angesichts des politischen Drucks im In- und Ausland dazu gezwungen wurden, zu reagieren, war es notwendig, zu behaupten, dass Koufontinas nicht dem korrekten Prozedere gefolgt sei, um seine Forderungen vorzutragen, und darĂŒber hinaus noch bekannt zu geben, dass es absurd sei, dass er sich in einem Hungerstreik befinde. „Wenn wir seinen Forderungen nachgeben, mĂŒssen wir das Gleiche fĂŒr Vergewaltiger tun, welche beginnen sich selbst zu Tode hungern, sobald sie etwas wollen“, sagte Sofia Nicholau, die Trump-liebende griechische Ministerin fĂŒr das GefĂ€ngniswesen, nachdem der Hungerstreik sich zu einem Skandal entwickelte, welchen sie nicht lĂ€nger ignorieren konnte.

Koufontinas‘ AnwĂ€lte gingen nach Nicholaus ErklĂ€rung an die Öffentlichkeit und gaben bekannt, dass sie bereits mehrfach den Rechtsweg beschritten hatten und dass sie vor Gericht zurĂŒckkehren wĂŒrden, um die Weigerung des Staates, Koufontinas‘ Rechte zu achten, anzufechten. Seine AnwĂ€lte versuchten, gegen die Entscheidung seiner erneuten Verlegung Berufung einzulegen, ebenso wie das Argument anzufĂŒhren, dass eine RĂŒckkehr in das GefĂ€ngnis von Korydallos in Athen seine Gesundheit schĂŒtzen und die Situation beruhigen wĂŒrde. Die AnwĂ€lte informierten die Öffentlichkeit wĂ€hrend des gesamten Berufungsverfahrens, da man das GefĂŒhl hatte, dass es einen drohenden BĂŒrgerkrieg geben könnte, sollte Koufontinas sterben. In Wahrheit hatte der Staat alle gerichtlichen Möglichkeiten, von denen die Regierung behauptete, dass die AnwĂ€lte sie nicht ausprobiert hĂ€tten, abgelehnt, wodurch Koufontinas dem Tod immer nĂ€her kam. Doch glĂŒcklicherweise ist Koufontinas ein RevolutionĂ€r und kein MĂ€rtyrer. Nachdem die TĂ€uschungen der Gerichte und der Verwaltung in Bezug auf seine angeblichen Rechte aufgedeckt wurden, entschied er sich, seinen Hungerstreik zu beenden.

Die Formen der staatlichen Repression, mit denen politische Bewegungen in Griechenland konfrontiert waren, haben sich im Laufe der Jahre verĂ€ndert, aber sie sind erst seit der MachtĂŒbernahme durch die Regierung der Nea Dimokratia mit denen in LĂ€ndern wie den Vereinigten Staaten vergleichbar geworden. Der griechische Staat beeilt sich, seine Taktik durch eine permanente Offensive gegen politische Gegner*innen zu modernisieren, wozu technologische Fortschritte, die sogenannte „LebensqualitĂ€t“ der Polizei und die VerschĂ€rfung von Ermittlungen und Bestrafung durch die Schaffung neuer Anti-Terror-Gesetze gehören. Die Nea Dimokratia vermittelt, dass sie nichts davon abhalten wird, diesen neuen Status Quo durchzusetzen. FĂŒr die revolutionĂ€ren Bewegungen hier ist dies ein Weckruf: Wir mĂŒssen uns anpassen und entsprechend wachsen, damit diese Repression die Möglichkeit des Widerstands nicht zerschlagen kann.

9. MĂ€rz: Die ZusammenstĂ¶ĂŸe in Nea Smirni

Die Demonstration gegen die Polizeigewalt am 9. MĂ€rz schuf landesweit eine neue Situation, wodurch wir in der Lage sind, in den Straßen und auf den PlĂ€tzen Athens wieder etwas freier zu atmen. Wir betrachten diese Ereignisse im Zusammenhang mit dem Wiederaufleben des Widerstands, ausgelöst durch den Hungerstreik von Koufontinas, die stĂ€ndigen Student*innendemonstrationen und die unerbittliche Polizeirepression, jedoch verdienen sie es, ausfĂŒhrlich beschrieben zu werden.

Die Demonstrationen in SolidaritĂ€t mit Koufontinas mitten im Zentrum von Athen waren unerbittlich und wuchsen mit jedem Tag, da wir den Eindruck hatten, dass sein Tod immer nĂ€her rĂŒckte, weiter an . Die Bewegung setzte bereits einen Fuß vor die TĂŒr, um das Wasser zu testen, um herauszufinden, was inmitten des Lockdowns möglich war; schließlich war es an der Zeit, hindurchzuwaten. Die Demonstrant*innen kamen trotz aller Risiken; und auch die breite Gesellschaft hatte genug von diesem fortgesetzten autoritĂ€ren Experiment. WĂ€hrend sich die Intensivstationen fĂŒllten und die Infektionsraten in die Höhe schnellten, wurde immer deutlicher, dass hinter all den Kontrollen, die uns die Polizei aufzwang, keine Logik steckte – trotz aller Versuche seitens der Medien, uns Angst einzujagen, damit wir das alles unhinterfragt akzeptieren. Was am 9. MĂ€rz in Nea Smirni geschah, war zweifellos ein Produkt einer breiteren, im ganzen Land brodelnden Spannung und veranschaulichte was es bedeutet, wenn sich eine Revolte ĂŒber die typische Demographie der Demonstrant*innen hinaus verallgemeinert.

Am Wochenende vor dem 9. MĂ€rz kontrollierte die Polizei Familien auf einem beliebten Platz, um zu sehen, ob diese die ordnungsgemĂ€ĂŸe SMS an den staatlichen Telefondienst geschickt hatten, oder die entsprechenden Papiere vorweisen konnten, welche belegen, dass sie das Recht besitzen, sich im Einklang mit den COVID-19-Vorschriften draußen aufzuhalten. Die Beamt*innen schikanierten eine Familie und stellten ein 300-Euro-Ticket aus, einfach weil diese auf dem Platz saß. Anschließend schlugen die Polizist*innen einen Mann, der sich gegen diese Maßnahme aussprach, brutal zusammen; glĂŒcklicherweise wurde dies auf Video festgehalten. Letztendlich verhafteten sie ihn und setzten ihre Misshandlungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit fort. Zuerst behauptete die Polizei, der Mann wĂ€re festgenommen worden, nachdem sie von 30 Personen angegriffen worden war. Die Medien verbreiteten diese Darstellung, welche sich als offensichtliche FĂ€lschung herausstellte. Das ursprĂŒngliche Video ging viral und untergrub das Narrativ, welches von den Medien verbreitet wurde.

Die Polizei nutzt den Vorwand des Lockdowns, sowohl in Athen als auch im ganzen Land, um diese Art von Gewalt permanent auszuĂŒben. In verschiedenen Vierteln wie Kipseli, aber auch in Gegenden wie Exarchia, welche als bullenfeindliche Zonen gelten, schikaniert die Polizei People of Color, Immigrant*innen und GeflĂŒchtete, ohne befĂŒrchten zu mĂŒssen, dass sich irgendjemand fĂŒr deren Rechte einsetzt oder dass die Gerichte deren Bitten berĂŒcksichtigen. Ohne die BrutalitĂ€t und den Autoritarismus der Beamt*innen abtun zu wollen, ist es doch sehr naheliegend, dass das Video dieser SchlĂ€gerei und die Berichte ĂŒber polizeilichen Schikanen nur deshalb in die Mainstream-Medien gerieten, weil Nea Smirni ein ĂŒberwiegend weißes Viertel der griechischen Mittelschicht ist. Was auf der Kamera festgehalten wurde, wurde ausschließlich deshalb als Beweis fĂŒr polizeiliches Fehlverhalten angesehen, weil die Opfer zu jener Sorte von Menschen gehörten, fĂŒr deren Schutz die Polizei zustĂ€ndig ist. Daher hatten die Medien – welche Demonstrationen von Tausenden und FĂ€lle von BrutalitĂ€t, die von Leuten wie Amnesty International verurteilt wurden, ignoriert hatten – keine andere Wahl, als die Bilder dieses Mannes der geschlagen wurde und von Polizist*innen die ohne Masken in die Gesichter der Familien schreien, da sie gegen den Lockdown verstoßen hatten, zu veröffentlichen.

Linke, Community Organizer und Anarchist*innen riefen zu einer Demonstration gegen die Polizei auf dem Hauptplatz von Nea Smirini auf, dort wo das Video entstand. Diese Demonstration unterschied sich von jenen in Propylea und Syntagma im Stadtzentrum durch die große Beteiligung von Menschen aus der Nachbarschaft. Es wird geschĂ€tzt, dass zehntausend Menschen anlĂ€sslich dieser Demo auf dem Platz waren, wobei die offiziellen Organisationen nur einen Bruchteil dieser Zahl ausmachten. Anarchist*innen waren zugegen und kampfbereit, doch ebenso Großeltern, Jugendliche und Kinder aus der Nachbarschaft, welche von den Übergriffen angewidert waren.

Die Polizei befand sich in der Defensive, da die Gewalt aus dem viralen Video nicht verleugnet werden konnte und die Augen, welche durch das Betrachten des Videos geöffnet wurden, leicht zu zahllosen anderen Berichten ĂŒber BrutalitĂ€t, Repression und Folter schweifen könnten. Viele schlossen sich der Demonstration in der Annahme an, dass die Polizei sich zurĂŒckhalten wĂŒrde, zumal linke und rechte Medien Anzeichen fĂŒr eine Wiederholung der Ereignisse von 2008 andeuteten, gesetzt den Fall, dass die Polizei keine ZurĂŒckhaltung zeigen wĂŒrde. In einer kalkulierten Zurschaustellung der Toleranz wurden die fĂŒr Crowd Control eingesetzten MAT- und Delta-Einheiten in der NĂ€he der Demonstration stationiert, allerdings in einer defensiven Position bei der nahe gelegenen Polizeistation und bei den mobilen Kommandoposten. Wir vermuteten, dass die Polizei keinen Mist bauen wĂŒrde und die gigantische Demonstration eben genau das bleiben wĂŒrde: eine bloße Demonstration.

Die Polizei hatte nicht mit einer so großen Anzahl von OrtsansĂ€ssigen, die normalerweise nicht an Demonstrationen teilnehmen, gerechnet. Sie rechnete auch nicht mit der beispiellosen Zusammenarbeit zwischen Hooligan-Clubs wie AEK, Atromitos, Panionios und Olympiacos, die sich allesamt informell gegen die Polizei verbĂŒndeten und sich der Demonstration anschlossen. Die Feindseligkeit gegenĂŒber der Polizei reichte aus, um jene zu versammeln, welche ĂŒblicherweise noch nicht mal nebeneinander sitzen können, ohne sich gegenseitig abzustechen. Die Hooligans verliehen der Versammlung in Nea Smirni eine aufregende und spontane Kraft; neben Anarchist*innen und Antifaschist*innen formulierten sie die AnsprĂŒche an die Demonstration neu.

Graffiti am AEK-Club in Exarchia, direkt neben der GedenkstĂ€tte fĂŒr Alexandros Grigoropoulos.




Quelle: Abc-wien.net