Oktober 13, 2022
Von Lower Class Magazine
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Die israelische Menschenrechtsorganisation BÔÇśTselem dokumentiert Verbrechen gegen die Menschenrechte in den besetzten pal├Ąstinensischen Gebieten. Mit ihren Berichten trug sie ma├čgeblich dazu bei, dass auch andere NGOs das Apartheidsregime Israels offen ansprachen. Bahram Ghadimi hat mit der Vorsitzenden der Organisation, Orly Mozhgan Noy, ├╝ber ihre Arbeit gesprochen.

Erz├Ąhlen Sie zun├Ąchst ein wenig ├╝ber sich selbst, bevor wir ├╝ber Ihre Arbeit sprechen. Sind Sie in Israel geboren?

Ich bin in Teheran, Iran, geboren. Wir sind Ende Januar 1979 in der Hochphase der Revolution nach Israel eingewandert. Das hei├čt, genau am selben Tag, an dem der Schah den Iran verlie├č, verlie├čen auch wir den Iran. Als ich aus dem Iran ausgewandert bin, war ich achteinhalb Jahre alt, und als Kind habe ich nat├╝rlich die tiefe Bedeutung der Revolution, die Beweggr├╝nde der Menschen und ihre Forderungen nur sehr oberfl├Ąchlich verstanden. Konkret habe ich nur verstanden, dass sich die Lage sehr ge├Ąndert hat. Unsere Einwanderung vollzog sich so schnell, dass f├╝r unsere Eltern keine Zeit blieb, um uns ruhig und ernsthaft zu erkl├Ąren, warum wir unser Land verlassen und an einen anderen Ort ziehen.

Wann haben Sie Ihre Aktivit├Ąt in B┬┤Tselem begonnen und welches sind Ihre jetzigen Aufgaben?

Meine T├Ątigkeit in BÔÇÖTselem ist nur ein Teil meiner politischen und menschenrechtlichen Aktivit├Ąten und eigentlich ein sp├Ąterer Teil. Ich bin seit mehr als zwanzig Jahren als politische Aktivistin t├Ątig: Sowohl in meinem Job als Journalistin, in Menschenrechts- und politischen linken Institutionen als auch bei Aktivit├Ąten im Zusammenhang mit der Forderung nach Gerechtigkeit.

Seit sieben Jahren bin ich im Vorstand von B┬┤Tselem und habe nun, wie Sie bereits feststellten, seit dem 19. Juli 2022 den Vorsitz der NGO ├╝bernommen. Die Arbeit unserer Aktivisten ist so strukturiert, dass sie den Vorsitzenden des Vereins in gewisser Weise begleiten und ÔÇô wenn notwendig ÔÇô unterst├╝tzen: So beispielsweise bei der Durchsetzung der ├Âffentlichen Ziele des Vereins, bei den T├Ątigkeiten zur Umsetzung dieser Ziele sowie bei der Unterst├╝tzung des Vorsitzenden in anderen Belangen. Dies bedeutet zugleich eine Art der ├ťberwachung wie auch der Unterst├╝tzung unserer Arbeit.

Ich habe heute Morgen auf Ihrer Facebook-Seite gesehen, dass Sie in der Stadt Jenin waren. Als Sie zur├╝ckkehrten, wurden Sie lange an einem Kontrollpunkt aufgehalten. K├Ânnen sie den Grund erl├Ąutern?

Nun, BÔÇÖTselem hat vor ungef├Ąhr anderthalb Jahren einen Bericht ver├Âffentlicht, in dem wir feststellen, dass in fast allen Gebieten unter israelischer Herrschaft, ein Apartheidsregime herrscht. Was mir passiert ist entspricht der Umsetzung dieser Apartheid, n├Ąmlich der Trennung der Menschen dieser Region aufgrund ihrer ethnischen Identit├Ąt. Das Regime will nicht, dass israelische Juden und Pal├Ąstinenser sich auf menschlicher Ebene treffen und sich anfreunden.

Die pal├Ąstinensischen Gebiete der Westbank gliedern sich in drei Teile: Gebiet C, welches unter vollst├Ąndiger israelischer Kontrolle steht. Gebiet B, welches unter milit├Ąrischer israelischer Kontrolle steht, w├Ąhrend die zivile Verwaltung in der Verantwortung der Pal├Ąstinenser liegt. Und Gebiet A, welches die gro├čen pal├Ąstinensische St├Ądte im Westjordanland umfasst, wie Ramallah, Bethlehem, Jenin, Nablus. Gem├Ą├č dem Oslo-Abkommen sollte dieses Gebiet sowohl in Bezug auf die Sicherheit als auch auf die zivile Verwaltung unter der vollst├Ąndigen Kontrolle der pal├Ąstinensischen Regierung stehen. Gesetzlich hat Israel den israelischen Juden den Zutritt diesem letztgenannten Gebiet vollst├Ąndig untersagt. Meiner Meinung nach ist dies eine Art Gesetz, dem es nicht nur an Logik fehlt. Und sollte es irgendeine Logik darin geben, dann diejenige der Aufrechterhaltung und St├Ąrkung des Apartheidregimes.

Ich habe Bekannte und Freunde in Jenin besucht und als ich zur├╝ckkehrte, war es f├╝r die Soldaten des Kontrollpostens sehr merkw├╝rdig, dass eine j├╝dische Frau allein nach Jenin gefahren war. Besonders weil gestern fr├╝h [29. August 2022] die israelische Armee Jenin erneut angegriffen und beschossen hat, wobei mehrere Menschen verletzt und festgenommen wurden. Dementsprechend wird die Lage nat├╝rlich von Tag zu Tag sensibler. Aber f├╝r israelische Soldaten und f├╝r neunundneunzig Prozent der israelischen Juden ist es in der Tat sehr befremdlich, dass ein Jude ohne Waffe in die pal├Ąstinensischen Gebiete einreist. Und dies ist meiner Meinung nach eine Trag├Âdie. Wie sind wir an den Punkt gekommen, an dem wir keine Leute treffen und mit ihnen reden k├Ânnen ohne eine Waffe auf sie zu richten? Der einzige Weg, den wir gelernt haben, den Pal├Ąstinensern gegen├╝berzutreten, ist, zu den Waffen zu greifen.

K├Ânnen Sie uns etwas ├╝ber die Geschichte von B┬┤Tselem erz├Ąhlen? Wann hat die NGO mit ihrer Arbeit begonnen? In welchen Bereichen arbeitet sie? Und weshalb ist eine solche Organisation n├Âtig?

B┬┤Tselem ist eine israelische Organisation und wurde vor fast 25 Jahren gegr├╝ndet. Nach der Besetzung der pal├Ąstinensischen Gebiete im Jahr 1967 behauptete Israel mehrere Jahre lang, dass die Besetzung nur vor├╝bergehend sei und die Gebiete nach Friedensverhandlungen zur├╝ckgegeben w├╝rden. Mit der Zeit wurde jedoch immer deutlicher, dass Israel nicht die Absicht hatte, sich von diesen Gebieten zu trennen. Stattdessen wurden immer mehr illegale Siedlungen errichtet und Israelis dazu ermutigt, dort zu leben. Dies kann nur einhergehen mit der gleichzeitigen massiven Unterdr├╝ckung der Rechte der Pal├Ąstinenser in der Region.

BÔÇÖTselem wurde mit dem Ziel gegr├╝ndet, vor allem die Verletzung der Menschenrechte des pal├Ąstinensischen Volkes in den besetzten Gebieten zu dokumentieren und die israelische Gesellschaft dar├╝ber zu informieren. Damals dachten wir, dass die Israelis vielleicht nicht wissen, was in den besetzten Gebieten passiert, was die Soldaten und die Siedler in den besetzten Gebieten tun. Deshalb war das erste Ziel, die Dokumentation dar├╝ber und die Information der Israelis ├╝ber diese Menschenrechtsverletzung in den besetzen Gebieten.

Da die Besetzung im Laufe der Zeit viel umfassender und gewaltt├Ątiger wurde, schreiben wir inzwischen jedes Jahr mehrere Berichte: Jeder behandelt ein anderes gro├čes Thema, wie beispielsweise die Enteignung von pal├Ąstinensischem Land. Die Besatzung der West-Bank ist die eine Sache, aber durch die Enteignung des eigentlich pal├Ąstinensische Besitzes geht dieses in den legalen Besitz der Israelis ├╝ber und die urspr├╝nglichen Eigent├╝mer verlieren ihre Rechte daran.

Bedeutet dies, dass die israelische Regierung pal├Ąstinensischen Besitz zugunsten von Israelis legal beschlagnahmt?

Ja, genau. Ein Beispiel ist eben die nach israelischem Recht legale Beschlagnahmung von pal├Ąstinensischem Land zugunsten eines Israelis. Ein anderes Beispiel ist die Wasserfrage, die in dieser Region zu einem sehr kritischen Thema geworden ist. Dies ist einer der wesentlichen Aspekte der Arbeit von B┬┤Tselem: Das Schreiben von Berichten zu wichtigen Themen.

Eine weitere zentrale Aufgabe ist die Zusammenarbeit mit internationalen Diplomaten, um sie mit tatsachengerechten und wahrheitsgem├Ą├čen Informationen zu versorgen, damit sie diese bei ihren politischen Entscheidungen in Bezug auf Israel ber├╝cksichtigen.

Glauben Sie, dass Ihre Berichte einer der Faktoren war, warum viele NGOs und internationale Foren Israel als Apartheidsregime anerkannten?

Zweifellos haben sie eine gro├če Wirkung gehabt. Allerdings muss ich feststellen, dass es bereits zuvor pal├Ąstinensische Institutionen gab, die Israel als Apartheidsstaat charakterisiert haben. Aber erst seitdem auch BÔÇÖTselems Israel als Apartheidregime bezeichnet hat, wurde diese Position von anderen internationalen Organisationen ├╝bernommen: So ver├Âffentlichten beispielsweise Amnesty International oder auch Human Rights Watch etwas Vergleichbares ebenso wie noch weitere internationale Organisationen. Ohne Zweifel wurden jedoch diesbez├╝glich die ersten Schritte von B┬┤Tselem unternommen.

Haben sie Beziehungen zu pal├Ąstinensischen Gruppen und Organisationen und kooperieren sie mit diesen?

Ja, intensive. Bei allen relevanten Themen sind die pal├Ąstinensischen Menschenrechtsinstitutionen nat├╝rlich eine der wichtigsten Adressen f├╝r eine Kooperation. Ich wei├č nicht, ob Ihnen bekannt ist, dass Israel k├╝rzlich sechs pal├Ąstinensische Menschenrechtsorganisationen als terroristische Organisationen eingestuft und geschlossen hat. B┬┤Tselem hat sich umgehend solidarisch erkl├Ąrt und ver├Âffentlicht, dass es sich um unsere Kollegen handelt, mit denen wir unsere Zusammenarbeit fortsetzen und die wir weiterhin unterst├╝tzen werden. Dies ist ein sehr wichtiger Teil unserer Arbeit.

Werden Sie im Rahmen Ihrer Aktivit├Ąten von der israelischen Regierung unter Druck gesetzt?

Die israelische Regierung versucht seit Jahren, die Arbeit von Menschenrechtsaktivisten, sowohl von Organisationen als auch von Einzelpersonen, so weitgehend einzuschr├Ąnken. Sie hat beispielsweise mehrere Gesetze erlassen, um Organisationen wie BÔÇÖTselem finanziell unter Druck zu setzen.

Allerdings ist es wichtig zu wissen, dass die Bedeutung des Apartheidsregimes darin besteht, pal├Ąstinensische Institutionen zu terroristischen Organisationen zu erkl├Ąren, ihre B├╝ros zu schlie├čen und ihre Mitglieder zu verhaften. Aber wir als israelische Juden ÔÇô auch wenn die Regierung uns nicht mag ÔÇô stehen unter dem Schutz dieses Apartheidsregimes und das nur, weil wir Juden sind.

Genau das ist einer der Vorteile, der Apartheid f├╝r Juden: Sie erlaubt es nicht, gegen j├╝dische Organisationen genauso vorzugehen wie gegen pal├Ąstinensische Organisationen. Denn dies widerspricht der Logik der Apartheid. Vielleicht wird sich die Situation eines Tages auch f├╝r uns ├Ąndern, so dass wir uns darauf vorbereiten m├╝ssen. M├Âglicherweise werden eines Tages auch unser B├╝ro geschlossen oder unsere Aktivisten verhaftet. Wir bereiten uns zwar auf diesen Tag vor, aber ich glaube derzeit nicht, dass ein solcher Tag nahe ist.

Viele Menschen in Europa, insbesondere die Regierungen, betrachten die Boykott- und Desinvestitionsbewegung in Israel, d.h. den BDS, als antisemitische Bewegung. Wie stehen Sie dazu?

Ich m├Âchte feststellen, dass es nicht nur um BDS geht, sondern dass Israel seit seiner Unabh├Ąngigkeit den Holocaust politisch instrumentalisiert. Er dient nicht nur als eine Keule um Kritiker mundtot zu machen, sondern auch als ein Vorhang, mit dem er seine eigenen Verbrechen verschleiert. Diese Methode ist so weit fortgeschritten, dass jegliche Kritik an Israels Politik als antisemitisch diffamiert wird. Und ich muss sagen, als J├╝din gibt es wenige Sachen, die mich mehr aufregen als diese Methode. Weil sie die gr├Â├čte Trag├Âdie, die meinem Volk widerfahren ist, mit F├╝├čen tritt und sie als Instrument missbraucht.

Das ist f├╝r mich als J├╝din deshalb auch deshalb so schmerzhaft, weil es weltweit echten und zunehmenden Antisemitismus gibt, aber mit seiner Politik bek├Ąmpft Israel nicht diesen echten Antisemitismus, sondern missbraucht den Antisemitismus als politische Keule. Gleichzeitig verhandelt sie mit internationalen F├╝hrern, die antisemitischen Gruppen nahestehen und l├Ądt sie ├Âffentlich als Gast der israelischen Regierung ein, um mit ihnen milit├Ąrische Gesch├Ąfte abzuschlie├čen. Sie verschlie├čt also wegen finanzieller und milit├Ąrischer Vorteile die Augen vor echtem Antisemitismus, w├Ąhrend gleichzeitig Menschenrechtler als Antisemiten diffamiert werden.

Wenn aus ihrer Sicht die Arbeit des BDS richtig ist, wie sch├Ątzen dann die Unterst├╝tzer des BDS die Arbeit von B┬┤Tselem ein?

B┬┤Tselems Arbeit ist unabh├Ąngig vom BDS. BDS bedeutet nicht, dass alles Israelische boykottiert werden soll ÔÇô m├Âglicherweise gibt es allerdings Leute, die es so auslegen. Aber dies ist dann eine falsche Interpretation der politischen Ideen des BDS. Der BDS boykottiert lediglich diejenige Zusammenarbeit, aus welcher Israel politische und sonstige Vorteile erzielt. Dies hat jedoch nichts mit BÔÇÖTselem zu tun. Gleichzeitig respektieren und verstehen wir es aber, wenn Pal├Ąstinenser die Arbeit des BDS so deuten, dass es keinerlei Beziehungen zu israelischen Organisationen geben soll. Denn wir wollen den Menschen unter der Besatzung nicht vorschreiben, wie sie k├Ąmpfen sollen ÔÇô dies ist die Entscheidung der Pal├Ąstinenser selbst.

Wie sch├Ątzen Sie den Stand der ├Âffentlichen Meinung in Israel bez├╝glich der Pal├Ąstinenserfrage ein? Halten Sie den Traum vom Frieden zwischen den beiden Nationen und die Zwei-Staaten-L├Âsung noch f├╝r m├Âglich?

Dies sind zwei verschiedene Probleme. Ich wei├č nicht, ob es praktikabel ist, zwei unabh├Ąngige Staaten zu bilden. Aber meiner Meinung nach, sollte der internationale Druck darin bestehen, Unterdr├╝ckung und Besatzung in den besetzten pal├Ąstinensischen Gebiete zu beenden: Stopp des Baus illegaler Siedlungen; Stopp der israelischen Milit├Ąroperationen in den besetzten Gebieten.

Ob es letztlich eine Ein- oder Zwei-Staaten-L├Âsung geben soll ÔÇô wir als Menschenrechtsorganisation haben keine Stellungnahme dazu, wie dieser Konflikt beendet werden soll. Unser einziges Ziel ist die Beendigung der Menschenrechtsverletzungen und dies ist nicht m├Âglich, ohne die Beendigung der Apartheid und die Besetzung der pal├Ąstinensischen Gebiete.

Es ist interessant zu wissen, was gew├Âhnliche Israelis ├╝ber Aktivisten wie Sie denken. Ich meine damit nicht rechtsextreme Gruppen in Israel, sondern die Israelis im Allgemeinen. Wie verhalten sich diese Ihnen gegen├╝ber, wenn sie h├Âren, dass Sie die Rechte der pal├Ąstinensischen Nation verteidigen?

Ich denke, Menschen wie ich, die offensichtlich nicht-zionistische Juden sind, machen weniger als ein Prozent der israelischen Bev├Âlkerung aus. Wie Sie sich vorstellen k├Ânnen, werden wir nicht sehr geachtet. Ich bin Journalistin und die Artikel, die ich verfasse, werden von Dutzenden Menschen in dem Sinne kommentiert, dass ich eine Spionin oder ein innerer Feind sei, dass ich dies oder jenes tun m├╝sse oder des Landes verwiesen werden sollte und so weiter. Es gibt zahlreiche solcher Kommentare. Aber ich f├╝hre mir immer wieder vor Augen, dass meine Situation trotz all dieser Vorw├╝rfe immer noch viel, viel komfortabler und sicherer ist als die Situation meiner rechtlosen pal├Ąstinensischen Freunde. Mir als J├╝din kann dagegen nichts passieren.

Welche Perspektive sehen Sie ÔÇô aufgrund Ihrer Erfahrung ÔÇô in dieser Situation einerseits f├╝r die Aktivit├Ąten von B┬┤Tselem und andererseits f├╝r die gesamte Region (d.h. Israel und Pal├Ąstina)?

Sehen Sie, jahrelang dachten wir wirklich, dass wir mit unseren Informationen und Berichten die j├╝dischen Israelis davon ├╝berzeugen k├Ânnten, dass diese Situation niemandem nutzt. Warum sollen wir unsere Kinder und Enkel zur Armee schicken und zulassen, dass sie ein anderes Volk unterdr├╝cken? Denn solange die Besatzung andauert, wird der pal├Ąstinensische Widerstand weitergehen. Wir waren uns sicher, dass die Israelis dies eines Tages verstehen und die Politik ├Ąndern w├╝rden.

Nun m├╝ssen wir jedoch erkennen, dass die Denkweise der israelischen Gesellschaft sich immer weiter nach rechts entwickelt: In Richtung von mehr Gewalt, von vermehrter Unterdr├╝ckung, von zunehmender Landnahme, von verst├Ąrktem Bau illegaler Siedlungen usw. Wenn ich mir heute eine Zukunft vorstellen m├Âchte, dann nur in der Hoffnung, dass die internationale Gemeinschaft erkennen wird, dass die Verteidigung Israels zugleich eine Beteiligung an diesen Verbrechen Israels bedeutet. Um der Rechte beider V├Âlker willen, sowohl des pal├Ąstinensischen als auch des israelischen, sollte die internationale Gemeinschaft Druck auf Israel aus├╝ben und es zwingen, von dieser Politik gegen├╝ber den Pal├Ąstinensern Abstand zu nehmen. Das hei├čt, sie m├╝ssen Israel an einen Punkt bringen, an dem dieses erkennt, dass es nicht l├Ąnger vorteilhaft ist, die Gebiete weiter zu besetzen und jeden Tag mehrere Millionen Pal├Ąstinenser zu unterdr├╝cken und ihre Rechte zu negieren. Und die Einzigen, die Israel davon ├╝berzeugen k├Ânnen, dass ihnen ihre aktuelle Politik auch selbst schadet, ist die internationale Gemeinschaft.

Lassen Sie mich Ihnen als Iranerin abschlie├čend etwas sagen: Es hat lange gedauert, bis ich verstanden habe, dass mir als neunj├Ąhrige iranische Einwanderin, noch bevor ich aus dem Flugzeug ausgestiegen und einen Fu├č auf israelischen Boden gesetzt habe, mehr Rechte in diesem Land zustanden als einer pal├Ąstinensischen Familie, die hier seit hunderten von Jahren lebt. Das versetzt mich in eine kolonialistische Lage.

Der Besatzer nimmt dem Besetzen den Respekt, aber der Besatzer selbst verdient ├╝berhaupt keinen Respekt. F├╝r uns ist die gesamte Situation sehr besch├Ąmend. Wenn wir etwas von unserer Menschlichkeit und Selbstachtung retten wollen, m├╝ssen wir diese Situation beenden. ÔÇ×Solange es nur einen Gefangenen auf der ganzen Welt gibt, gibt es nirgendwo auf der Welt Freiheit.ÔÇť




Quelle: Lowerclassmag.com