Februar 5, 2021
Von FAU Flensburg
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Am 26. November wurde in Indien der wohl grĂ¶ĂŸte Generalstreik der Geschichte abgehalten. Etwa 250 Millionen Arbeiter:innen und Bauern:BĂ€uerinnen traten in den Streik, um gegen die arbeiter:innenfeindlichen Gesetze Modis und der hindunationalistischen BJP-Regierung zu protestieren. Die Proteste halten bis heute an und radikalisieren sich.

Premierminister Modi und seine VerbĂŒndeten brachten im letzten Jahr eine Reihe von Gesetze auf den Weg, um die indische Landwirtschaft zu “modernisieren”. Doch fĂŒr die Bauern:BĂ€uerinnen bedeuten diese Gesetze Unsicherheit. Denn sie sehen vor, den landwirtschaftlichen Handel zu privatisieren und nehmen Landwirten wichtige soziale Absicherungen. Der Staat soll sich kĂŒnftig aus dem Handel mit Agrarerzeugnissen raushalten und Bauern:BĂ€uerinnen sollen diese direkt an den Abnehmer anbieten, wodurch festgelegte Mindestverkaufspreise wegfallen. Die Bauern:BĂ€uerinnen befĂŒrchten, dass Agrarkonzerne so die Preise drĂŒcken können.

Am 26. November vergangenen Jahres riefen nach Monaten des Protests zehn wichtige Gewerkschaften, von denen einige starke Verbindungen zu den kommunistischen Parteien haben, zum Generalstreik auf, an dem grĂ¶ĂŸtenteils Bauern:BĂ€uerinnen, aber auch BeschĂ€ftigte im Gesundheitssektor und öffentlichen Dienst, Lehrer:innen und Studierende teilnahmen.

Zwei Monate spÀter halten die Proteste und Streiks weiter an, nachdem elf Verhandlungsrunden zwischen Gewerkschaften und der Regierung erfolglos blieben.

Seit Monaten kampieren Hunderttausende streikende Bauern:BĂ€uerinnen am Rande der Hauptstadt Delhi. In den vergangenen Wochen haben sich viele Gruppen von Bauern:BĂ€uerinnen den Streikenden angeschlossen. Die Streikenden sind enormer Repression durch die Regierung ausgesetzt, wobei sie heftige Polizeigewalt erfahren und zum Teil verhaftet werden. Nach wochenlanger gewaltsamer Auseinandersetzungen mit der Polizei, bei denen eine Person starb und Hunderte verletzt wurden, traten die Bauern:BĂ€uerinnen um Delhi vor wenigen Tagen in den Hungerstreik. Als Folge dessen ließ die Regierung das Internet in diesen Gebieten abschalten und wandte sich an Twitter, mit der Forderung, dass Accounts gesperrt und Inhalte ĂŒber die Proteste blockiert werden.

Der Streik in Indien ist besonders schlagkrĂ€ftig, da die Landwirtschaft einen sehr wichtigen Sektor der indischen Wirtschaft darstellt. Bauern:BĂ€uerinnen bilden einen großen Teil der arbeitenden Bevölkerung und die Landwirtschaft ist fĂŒr die meisten der hauptsĂ€chliche Lebensunterhalt.

UrsprĂŒnglich richtete sich der Generalstreik gegen die Agrarreformen der Modi-Regierung, doch er hat breite Teile der Gesellschaft aufgenommen und viele Gewerkschaften schlossen sich an. Nicht nur um gegen diese Reformen, sondern auch gegen Privatisierung im öffentlichen Sektor zu demonstrieren.

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Quelle: Fau-fl.org