Oktober 26, 2020
Von Interkiezionale
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Diese Auswertung bezieht sich allein auf die Interkiezionale Demo am Abend der RĂ€umung der Liebig34. Insgesamt bewerten wir die Demo als einen Erfolg. Jedoch gibt es sowohl Stellen an denen Sachen besser klappen könnten als auch Punkte die wir als BĂŒndnis kritisch sehen. Einige Aspekte schließen an unsere bisherigen Auswertungen der „Raus aus der Defensive“-Demo vom 1. August (1) und der TagX-Sponti nach der RĂ€umung des Syndikat am 7. August (2) an. Der Text ist wieder lĂ€nger als gewollt, aber wir denken dass wir in diesen Zeiten in denen PrĂ€senz-Treffen weniger werden, offene Vollversammlungen nur umstĂ€ndlich stattfinden können, wir mehr textlich miteinander kommunizieren mĂŒssen.

Stop-And-Go

Etwa 1.000 Menschen versammelten sich am 9. Oktober um den Startpunkt am Monbijouplatz in Berlin-Mitte. Das BĂŒndnis hatte sich diesmal dazu entschieden die Demo anzumelden, um sich – anders als am 7. August, ĂŒberhaupt sammeln und loslaufen zu können (dazu weiter unten mehr). Die ĂŒberwiegende Masse an Menschen war schwarz gekleidet und vermummt. Die Cops machten hier keine Vorkontrollen, bewegten sich jedoch im Monbijoupark uniformiert und auch mit Zivilcops um dort grĂ¶ĂŸere Menschenansammlungen zu stören. Die Demo durfte erst loslaufen, sobald das Hygienekonzept ihnen passte. Also musste die Demo sich mit großem Abstand aufstellen, was die Unruhe unter vielen die ihre Wut zum Ausdruck bringen wollten, steigerte. Ein Lauti, lieferte beim Auftakt inhaltliche BeitrĂ€ge, fuhr dann aber ab, als die Demo startete. Wir finden den Verzicht auf einen Lautsprecherwagen besser, weil dieser dann nicht die Demo zerpflĂŒgt und Ressourcen frisst. FĂŒr eine gute Kommunikation auf der Demo mĂŒssen wir aber noch bessere Lösungungen als ein paar Leute mit Megaphon finden. Gegen 21.35 Uhr setzte sich der Frontblock im Dauerregen in Bewegung.

LĂŒckenhafte Kontrolle

Es dauerte keine 200 Meter, da hatten die Cops die Demo bereits gestoppt. Dieses Stop-and-Go setzte sich die ganze Demo hindurch fort. Ein  Grund war angeblich, dass die Cops nicht vorausschauend die Straßen sperrten. Auch die Demo immer wieder angehalten, weil daraus „Straftaten begangen“ wurden. ZusĂ€tzlich blieb der Frontblock einige Male stehen, damit sich LĂŒcken in der Dmeo schließen konnten und weil es hieß, hintere Teile der Demo wĂ€ren gekesselt.

Vor Erreichen der VolxbĂŒhne war die Demo auf bis zu 2.500 Teilnehmer*innen angewachsen. Die Stimmung war durchweg laut bis aggressiv. Die PolizeiprĂ€senz konzentrierte sich ĂŒberwiegend auf den vorderen und mittleren Teil der Demo. Es gab kein durchgehendes Spalier, jedoch gab es stellenweise 2-3 Polizeiketten nebeneinander.

Angriffe und Auflösungsversuch

Nach stimmungsvollem Einsatz von Pyrotechnik wurde in der Alten Schönhauser Straße der Frontblock mehrmals angegriffen. Hier kam es „nur“ zu FaustschlĂ€gen. Aus dem kĂ€mpferischen Block wurde erstmal niemand festgenommen, auch wenn Transpis zerrissen wurden.

Zu diesem Zeitpunkt war es schon zu Sachschaden aus und um die Demo herum gekommen. Zum Teil durch kleinere Gruppen im Umfeld der Demo, zum Teil aus der Demo heraus. Es entstand ein Szenario, was nicht nur fĂŒr Cops sondern auch auf Demoteilnehmer*innen chaotisch wirkte. Die Cops nahmen dann eine strategische Pause. Die Demo stand gut 20 Minuten.  Es wurde ĂŒberlegt, den Frontblock vom Rest der Demo abzutrennen oder aber die Demo aufzulösen. Beides war aber offensichtlich zu heikel, denn schon jetzt bewegten sich immer mehr Menschen aus der Demo raus und fluteten die Nebenstraßen, um dort als kleinere Spontis in unbekannte Richtungen weiterzuziehen. Zur Auflösung dieses Abstroms wurde entschieden die Demo weiterlaufen zu lassen.

Solidarischer Kiez und Abschluss

Auf der Höhe Weinmeisterstr. / Rosenthalerstr. verbreitete sich die FehlInfo, die Demo werde aufgelöst. Es dauerte eine Weile bis alle sich wider beruhigt und aufgestellt hatten. Ab da lief der Demozug ruhiger und fließender. An der Linienstraße206 gab es eine große SolidaritĂ€tsbekundung was nochmal Kraft gab. Am Rosenthaler Platz und auf der Kastanienallee solidarisierten sich immer wieder Menschen mit der Demo. Auch in der Kastanienallee gab es Beifall. Die K87 spielte „Ton, Steine, Scherben“ und das Tuntenhaus begrĂŒĂŸte die Demo mit Pyro und Musik. Nach gut drei Stunden erreichte die Demo die Ecke Kastanienallee/Ebserwalderstr., wo sie von der Orga aufeglöst wurde. Viele bekamen das nicht mit, oder blieben passiv am Abschlusspunkt stehen. Hier kam es zu den meisten Festnahmen.

Laut Polizei gab es insgesamt 37 Festnahmen. Einige Menschen wurden auf der Demo von der Polizei verletzt, oder wĂ€hrend der Festnahmen auch nach der Demo. Mehrere Menschen mussten ins Krankenhaus. Das Auftreten der Polizei war an einigen Stellen sehr brutal, an anderen Stellen zeigte sich eine Überforderung, die in PassivitĂ€t endete. Im Zusammenhang mit der Demo wurden bisher 94 Strafverfahren eingeleitet (66xSachbeschĂ€digung, 10xLandfriedensbruch, 8xBrandstiftung, 5xWiderstand, 3xtĂ€tlicher Angriff) (3) .

Aber nun zu den strittigen Punkten:

Anmeldung der Demo:

Wir haben uns diesmal vorab entschieden die Demo anzumelden. Nach der Tag X Sponti fĂŒr das Syndikat war unser Fazit, dass es einige HĂŒrden mit sich bringt, eine Demo nicht anzumelden. Die Cops versuchten von vornherein die Demo am 7. August zu zerschlagen, einige Menschen kamen vielleicht auch gar nicht weil sie diese Konfrontation vermeiden wollten. Wir wollten diesmal unter  laufen und auch nicht frĂŒhzeitig abzubrechen. Unserer Meinung nach bot die Anmeldung uns den Schutz, dass die Cops nicht von vornherein versuchten die Demo zu zerschlagen und wir uns sammeln und laufen konnten. Die Ereignisse wĂ€hrend der Demo verdeutlichen, dass wir unsere StĂ€rke nicht daran bemessen mĂŒssen ob wir es schaffen eine unangemeldete Demo durchzusetzen. Eine konfrontative und kraftvolle Demo kann auch eine sein, die vom Versammlungsrecht geschĂŒtzt ist.

(De)Mobilisierung: Hetze, Propaganda und zuviele Demonstrationen

Wir sind als BĂŒndnis nicht unzufrieden mit einer Teilnehmer*innenzahl von 1.700-2.500 Menschen. Es war spĂ€t und Dauerregen. Viele Menschen waren bereits seit dem frĂŒhen Morgen wach wegen der RĂ€umung der Liebig34. Der Großteil der Teilnehmer*innen war schwarz gekleidet und ĂŒberwiegend vertraut mit einer kĂ€mpferischen Demokultur, die auf AnonymitĂ€t und Ketten als Schutz setzt. Die Anzahl an Menschen, die eine solche Demokultur teilen wĂ€chst. Uns freut auch dass der Grad an Organisierung/Vorbereitung auf solche Demos ebenfalls steigt.

Doch geht es uns auch darum, ĂŒber diesen Kreis hinaus SolidaritĂ€t zu erhalten, unsere KĂ€mpfe zu verbinden und mehr zu werden. Insgesamt blieb die GrĂ¶ĂŸe der Demo unter unseren Erwartungen zurĂŒck. Demos fĂŒr die Rigaer94 oder Liebig14 vor fĂŒnf oder zehn Jahren schafften es noch ĂŒber 5.000 Menschen zu mobilisieren.

Mehrere mögliche GrĂŒnde fĂŒr eine geringere Beteiligung:

1) Die Hetzte in der Presse gegen die Liebig34 und ihr Umfeld wirkte demobilisierend auf das Umfeld, was bisher nicht eindeutig solidarisch war mit den HĂ€usern. Dies lĂ€sst die Frage offen, ob wir an unserer Öffentlichkeitsarbeit etwas Ă€ndern sollten oder besser wer in unserem Sinne mediale AufrĂ€umarbeit betreibt.

2) Wir haben schlichtweg zu wenig Mobi gemacht fĂŒr die Demo und erreichten so nur den Kern der autonomen Bewegung und einige Schaulustige.

3) Der von einigen ĂŒberstrapazierte Verbal-Radikalismus vermittelte Menschen wohlmöglich, dass sie eine bestimmte „militante Praxis“ haben mĂŒssten, um auf die Demo zu kommen. Die z.T. kreierten Bilder verengten den Aktionsradius so stark, dass Eigeninitiative auf niedrigem Niveau als unbrauchbar/unerwĂŒnscht erschien (mehr dazu weiter unten).

4) Wir können nicht erwarten, dass sich Gruppen & Initiativen uns einfach anschließen. Wenn wir andere erreichen wollen, mĂŒssen wir uns fĂŒr sie und ihre KĂ€mpfe Zeit nehmen. Nur so kann SolidaritĂ€t untereinander entstehen. Dass sich viele politischen Akteure gegen den Wegfall der Liebig34 ausgesprochen haben, sehen wir als Erfolg. Das Problem war aber, dass viele von diesen solidarischen Gruppen keine Übersetzungs- und Überzeugungsarbeit in die eigenen Milieus leisten wollten, um diese auch zu der Demo zu lotsen.

5) Es gab in den Wochen davor eine unĂŒberschaubare Zahl kurzfristig angekĂŒndigter Demos, die dem Ansinnen einer gemeinsamen Demo entgegen gewirkt haben könnten. Welcher Aktion schließt mensch sich an, an welcher wirkt mensch aktiv mit, worauf haben sich die unterschiedlichen Akteure gemeinsam geeinigt um Druck aufzubauen und zu halten? Wer dreimal pro Woche aufgerufen wird „den Arsch hoch zu kriegen“, ist irgendwann ĂŒberfordert.

Pluspunkte fĂŒr AtmosphĂ€re, Dynamik & Demokultur

Die Stimmung auf der Demo war insgesamt sehr kraftvoll war. Wir waren beeidruckt davon, dass selbst nach drei Stunden Menschen noch Parolen riefen und ĂŒber 1.000 Leute im Regen bis zum Ende dabei blieben. Menschen hatten (Schutz-)Schirme dabei, Transpis, Flyer und Pyro, waren dunkel gekleidet und liefen in Reihen. Durch die solide Blockstruktur konnten an einigen Stellen Festnahmen verhindert werden. Auch wurden Cops durch ein bloßes Stehenbleiben an einigen Stellen eingeschĂŒchtert, sodass sie nicht einfach weiter in die Demo rannten.

An anderen Stellen rannten Menschen als ganze Ketten weg und die Polizei konnte trotz Ketten problemlos in die Demo eindringen. Das hatte auch mit den fehlenden Seitentranspis zu tun. Hier sollten wir nochmal ĂŒber die Sinnhaftigkeit von geschĂŒtzten Blöcken und Ketten reden. Der Schwarze Block ist nicht nur Ausdruck von Kampfbereitschaft und autonomer Folklore sondern historisch gewachsen um sich vor PolizeiĂŒbergriffen effektiv zu schĂŒtzen und MöglichkeitsrĂ€ume fĂŒr die Demoteilnehmer*innen zu eröffnen. Ketten sind dafĂŒr da, die Demo zu stabilisieren, sich selbst und Andere in der Demo zu schĂŒtzen und die Cops rauszuhalten. DafĂŒr ist es oft sinnvoller, Ketten an der Seite der Demo zu machen, also hintereinander als Kette zu laufen um so die Demo seitlich zu schĂŒtzen. Auch können wir aus anderen LĂ€ndern lernen, dass es sicherer ist sich am Hosenbund fetszuhalten anstatt einzuhaken an den Armen. Ketten sind hingegen nicht ganz so mobil wie das freie Fluten. Um die die ganze Straße schnell einzunehmen, Spaliere zu verdrĂ€ngen und sich vor herbeisausenden FaustschlĂ€gen zu schĂŒtzen sind sie nicht so geeignet. Es braucht also mehr Diskussion und mehr Demotrainings! Was aber klar sein sollte: FahrrĂ€der haben auf so einer Demo nichts zu suchen. Sie behindern in entscheidenen Situation und bĂŒrgen fĂŒr alle hohe Verletzungsgefahren wenn es eng und chaotisch wird.

Kommunikation in die Demo und darĂŒber hinaus

Vier Megaphone entlang der Demo reichten nicht aus, um Informationen unter den Demoteilnehmer*innen zu vebreiten. Teilweise wussten Menschen nicht was los ist, oder es vebreiteten sich falsche Informationen. Was hingegen gut klappte ist, dass Informationen einfach still nach hinten ĂŒber Ketten durchgegeben werden. Das setzt voraus, dass die Demo strukturiert lĂ€uft, weswegen dieser Informationsweg oft nach dem Frontblock abbrach. Auch hier wollen wir weiterhin von anderen Kontexten, wie zum Beispiel Ende GelĂ€nde lernen und mehr Menschen fĂŒr unsere Demostruktur gewinnen um diese auszubauen.

Wir haben uns sehr ĂŒber die Flyer gefreut, die einige am Rand der Demo an Passant*innen verteilten. Sie erklĂ€rten, warum die Demo stattfand und warum es Ausschreitungen gibt und weiter geben wird. Wir halten es als BĂŒndnis fĂŒr essenziell, Aussenstehende ĂŒber unsere politisches Ziele und GrĂŒnde fĂŒr eine solche Praxis zu informieren und freuen uns immer sehr, wenn Menschen Eigeninitaive ergreifen und fĂŒr uns alle diese Aufgabe ĂŒbernehmen.

Wie leider ĂŒblich wurden feministische Parolen, mit Außnahme vom Frontblock, von vielen Menschen auf der Demo nicht mitgerufen. Das ist vor allem schade, ging es doch um die RĂ€umung der Liebig34. Wir sehen es als Ausdruck patriarchaler Einstellungen, dass diese Parolen nicht gerufen werden – ein Problem in den eigenen Reihen, dass es zu ĂŒberwinden gilt.

Als Interkiezionale sind wir ledigich der Zusammenschluss der fĂŒr die Projekte kĂ€mpft, sodass wir wenig eigene Öffentlichkeitsarbeit machen. Generell halten wir diese fĂŒr wichtig, denken aber, dass es ausreicht wenn die Projekte fĂŒr sich selbst Öffentlichkeitsarbeit machen und wir als BĂŒndnis weiterhin nur eine informative & organisatorische Rolle spielen. Unser Pressestatement (4) wurde erst Sonntag veröffentlicht und nicht mehr von der Presse aufgenommen. Wie wichtig eigene Presse- und Öffentlichkeitsarbeit fĂŒr die Verbreitung von Gegeninformationen und eigenen Narrativen ist, zeigt die unglaubliche Flut an Scheißmeldungen zur Liebig34 und die RĂ€umung und die endlosen Live-Streams von rechten und konservativen (Massen-)Medien. Zwei oder drei gute BeitrĂ€ge linker oder liberaler Medien (5), konnten daran wenig Ă€ndern.

Demoende und Repression

Es war uns wichtig, dass die Demo nicht wie bei der Demo zum Polizeikongress 2020 oder am 1. Mai 2019 einfach weiter lĂ€uft nachdem sich der Frontblock rauszieht. Gemessen daran haben wir es geschafft, die Demo an dem von uns gewĂ€hlten Punkt zu beenden. Damit die Cops niemanden festnehmen können, mĂŒsste hier aber die ganze Demo schneller reagieren. Schnell reagieren um ein Einkesseln zu verhindern, ohne Personen ungeschĂŒtzt stehen zu lassen. Dies hat nicht so gut geklappt wie es sollte: die Cops konnten zwar nicht kesseln, aber Fetsnahmen gab es trotzdem. Wir sehen hier selbstkritisch, dass wir vorher hĂ€tten kommunizieren sollen, was beim Ende der Demo wichtig ist.

Wir haben keinen Überblick, wie viele Menschen durch Polizeigewalt verletzt wurden. Einige Beispiele, wie die brutale Festnahme am Endpunkt, die auch durch die sozialen Medien ging, zeugen von der BrutalitĂ€t der Cops. Gewalterfahrungen können schwere psychische Folgen haben und Traumata auslösen. UnterstĂŒtzt euch gegenseitig, meldet euch mit euren GedĂ€chtnisprotokollen bei uns. Das Verschweigen und Runterspielen von PolizeibrutalitĂ€t schĂŒtzt nur die Cops und ihre Selbstdarstellung in der Öffentlichkeit.

Verbaler Radikalismus

Wir wollen einen kritischen Blick werfen auf das, was wir als „Verbalradikalismus“ verstehen. An vielen Stellen haben Einzelne oder auch Gruppen von einer Aktions-Praxis geredet, die wir als Bewegung so in Berlin nicht haben. Damit meinen wir zum Beispiel Phrasen wie „Machen wir die City platt“, „Berlin muss brennen“, „Padovicz in den Kofferraum“ oder dergleichen. Nicht nur ist es mackrig sich mit sowas zu brĂŒsken, oder es anzudeuten, wenn wir es nicht einhalten. Verbalradikalismus schadet uns zudem an mehreren Stellen, wir wollen sie hier einmal aufzĂ€hlen:

1) Setzen wir Erwartungen sehr hoch an „Wir machen die City platt & Berlin brennt“, so ist vorausgesetzt, dass wir als Bewegung weit hinter unseren Erwartungen zurĂŒck bleiben. Wir produzieren so stĂ€ndige Misserfolge fĂŒr uns selbst. Was wir brauchen um konstruktiv an uns selbt zu arbeiten sind realistische EinschĂ€tzungen was unsere StĂ€rken und SchwĂ€chen betrifft. Das setzt voraus, dass Einzelpersonen eine realistische EinschĂ€tzung ihrer eigenen Praxis haben und sich nicht unter Druck gesetzt fĂŒhlen, vorzugeben, sie wĂŒrden etwas machen was sie nicht tun oder sich auch gar nicht vorstellen können. Nur wenn wir eine AtmosphĂ€re haben in der wir ehrlich miteinander sein können, können wir es schaffen, ĂŒber Ängste zu reden und diese auch zu ĂŒberwinden.

2) Verbalradikalismus wirkt abschreckend oder einschĂŒchternd. Mit einem einseitigen Fokus auf bestimmte Praxen (Sachschaden/ Brandstiftung) setzen wir auch fĂŒr andere die Erwartungshaltung sehr hoch an. Wir sollten Menschen in unserer Bewegung und solche die wir gerne fĂŒr unsere politischen Ziele mobilisieren wollen nicht den Eindruck vermitteln, sie mĂŒssten Scheiben einhauen und Autos anstecken um sich auf unsere Demos zu trauen oder an unseren Versammlungen teilzunehmen. Militanz ist ein sehr weiter Begriff und viele unserer Aktionsformen sind weitaus kreativer als die Reduzierung auf Sachschaden. Der „Politische Preis“ einer RĂ€umung lĂ€sst sich nicht in verbrannten Geldscheinen messen, sondern in BrĂŒchen der Macht der Herrschenden, im kontinuierlichen Aufbau von Gegenmacht und in sich schĂ€rfenden Beziehungen zwischen Bezugsgruppen und politischen Spektren.

3) Ein feministischer Grundsatz ist es, alle politischen Praxen wertzuschĂ€tzen, denn sie alle sind wichtig fĂŒr eine Bewegung – Moderation auf Plena und Kundgebungen, Aufrufe schreiben, Anti-Repressionsgelder sammeln, Plakatieren & Flyern, eine Reihe stellen auf einer Demo, Kochen fĂŒr KĂŒfAs, Menschen im Knast unterstĂŒtzen, Bildunsgarbeit & Kindererziehung, Care-Arbeit nach Gewalterfahrungen usw.. Sich so einseitig immer wieder nur auf einige bestimmte Praxen zu beziehen, zeichnet ein falsches Bild davon, was wir alles machen und wovon wir auch mehr brauchen. Jede Aktionsform und politisches Mittel sollte immer als Teil eines GrĂ¶ĂŸeren gesehen werden. Demnach lĂ€sst sich die Sinnhaftigkeit einer bestimmten Aktionsform auch nicht im Einzelnen ermessen.

(1) https://interkiezionale.noblogs.org/post/2020/08/17/01-08-2020-raus-aus-der-defensive-demo-taktische-auswertung/

(2) https://interkiezionale.noblogs.org/post/2020/09/01/auswertung-der-syndikat-tag-x-sponti/

(3) https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/nach-der-krawall-demo-hat-die-polizei-94-strafverfahren-eingeleitet-li.111514

(4) https://interkiezionale.noblogs.org/post/2020/10/16/pressemitteilung-interkiezionale-tag-x-demonstration-am-9-oktober-war-ein-erfolg

(5) Radio: https://www.aradio-berlin.org/liebig34-live-berichte-zum-nachhoeren/

Fotos: https://umbruch-bildarchiv.org/liebig-34-geraeumt/

Video: https://www.youtube.com/watch?v=qbpWtMD6c88

International: https://www.pinknews.co.uk/2020/10/09/liebig34-eviction-police-anarchist-queer-feminist-squat-liebigstrasse-berlin/

erschienen auch auf Indymedia




Quelle: Interkiezionale.noblogs.org