MĂ€rz 1, 2021
Von InfoRiot
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Mitteilung auf Facebook

Kalbitz verzichtet auf Kandidatur fĂŒr den Bundestag

28.02.21 | 11:06 Uhr

Der aus der AfD ausgeschlossene Andreas Kalbitz verzichtet auf eine Kandidatur bei der Bundestagswahl im September. Zuvor war spekuliert worden, ob der ehemalige Brandenburger AfD-Landeschef am Sonntag im Wahlkreis 65 aufgestellt wird.

Andreas Kalbitz, Ex-Fraktions- und Landeschef der Brandenburger AfD, verzichtet auf eine Kandidatur fĂŒr den Bundestag. Nach rbb-Informationen hatte er erwogen, im Brandenburger Wahlkreis 65 (Elbe-Elster/Oberspreewald-Lausitz II) fĂŒr den Einzug in den Bundestag bei der Wahl im September anzutreten.

Auf Facebook teilte Kalbitz am Samstag mit, er habe sich “nach grĂŒndlicher AbwĂ€gung dazu entschlossen, eine Bundestagskandidatur nicht zu erwĂ€gen.” Er wolle die in der AfD “existenten FliehkrĂ€fte”, fĂŒr die der Bundesvorstand verantwortlich sei, nicht noch weiter befördern, begrĂŒndete Kalbitz seine Entscheidung. Er wolle zudem die beteiligten KreisverbĂ€nde und den Landesverband Brandenburg vor Sanktionierungen schĂŒtzen.

Kalbitz hatte sich bisher nicht öffentlich zu dem Thema geĂ€ußert.

Mehr als 250 Menschen demonstrieren in Senftenberg

Die AfD Oberspreewald-Lausitz will sich am Sonntag zur Aufstellung der Direktkandidaten fĂŒr die Bundestagswahl im Wahlkreis 65 treffen. Ein BĂŒndnis “Demokratisches Senftenberg” hatte eine Demonstration gegen eine mögliche Kandidatur von Kalbitz angekĂŒndigt. Trotz seines Verzichts demonstrierten am Sonntag mehr als 250 Menschen in Senftenberg unmittelbar vor der Wahlversammlung.

“Wir demonstrieren trotzdem, weil diese AfD aus unserer Sicht insgesamt als verfassungsfeindliche und undemokratische Partei einzustufen ist – das hĂ€ngt nicht nur an Herrn Kalbitz”, sagte die Sprecherin des BĂŒndnisses, Lore Seidel. Nach einem Marsch zum Versammlungsort der AfD solle die Demonstration mit einer Kundgebung auf dem Marktplatz beendet werden.

Posten des Landeschefs ist vakant

Der Posten des AfD-Landeschefs ist derweil seit der Entscheidung des
AfD-Schiedsgerichts ĂŒber den Kalbitz-Ausschluss im vergangenen Sommer
vakant. Kalbitz’ Stellvertreter Birgit Bessin und Daniel Freiherr von
LĂŒtzow hatten sich immer wieder hinter den Ex-Vorsitzenden gestellt. Im
April soll eine neue Landesvorsitzende oder ein neuer Landesvorsitzender
gewÀhlt werden. Die Brandenburger AfD wird vom Verfassungsschutz als
Verdachtsfall eingestuft und beobachtet. Kalbitz gehörte dem formal
inzwischen aufgelösten “FlĂŒgel” der Partei an, der vom Verfassungsschutz
als rechtsextremistisch eingestuft wird.

EndgĂŒltige Entscheidung steht noch aus

Im Januar war Kalbitz vor dem Berliner Kammergericht mit seinem Eilantrag gegen seinen Rauswurf aus der AfD gescheitert. Die Entscheidung des AfD-Bundesschiedsgerichts vom vergangenen Juli, das wie zuvor der Bundesvorstand die Parteimitgliedschaft von Kalbitz aufgehoben hatte, sei nicht zu beanstanden, erklÀrte der Vorsitzende Richter.

Über die Klage von Kalbitz gegen den Bundesvorstand soll nun das Berliner Landgericht in einer Hauptverhandlung entscheiden. Das endgĂŒltige Urteil in der Sache wird wohl erst in einigen Monaten gefĂ€llt. Kalbitz behĂ€lt bis zur endgĂŒltigen Entscheidung als Fraktionsloser sein Abgeordnetenmandat im Landtag Brandenburg.

Sendung: Brandenburg aktuell, 27.02.2021, 19:30 Uhr




Quelle: Inforiot.de