Oktober 26, 2021
Von Graswurzel Revolution
172 ansichten


Weltweit fordern Frauen fĂŒr sich das Recht, selbst zu entscheiden, ob sie Kinder wollen, wann sie Kinder wollen und wie viele Kinder sie wollen. Dazu gehört auch das Recht auf Schwangerschaftsabbruch. Restriktive Abtreibungsgesetze sind Teil der Gewaltkultur gegenĂŒber Frauen und Ausdruck frauenverachtender VerhĂ€ltnisse. Sie sind Teil bevölkerungspolitischer Herrschaftsinstrumente. UnabhĂ€ngig davon ist lĂ€ngst bekannt, dass mit Abtreibungsverboten und Kriminalisierung von Frauen, die sich fĂŒr einen Schwangerschaftsabbruch entscheiden, keine Abtreibung verhindert werden kann, sondern nur das Leben und die Gesundheit von Frauen aufs Spiel gesetzt werden. Der Kampf um Selbstbestimmung und reproduktive Gerechtigkeit ist deshalb in den letzten Jahren erneut zu einem zentralen Anliegen der feministischen Bewegung rund um den Globus geworden. Erinnert sei z. B. an die Massenbewegungen in Irland, Polen, Spanien und Argentinien.

Erfolgen wie jĂŒngst im Ministaat San Marino stehen immer auch erneute Angriffe auf bereits erreichte Errungenschaften wie aktuell in Texas (USA) gegenĂŒber. In San Marino waren SchwangerschaftsabbrĂŒche selbst bei Vergewaltigung oder Gefahr fĂŒr das Leben der Frau verboten. Nun gilt nach einer Volksabstimmung Ende September dieses Jahres eine Fristenregelung, bei der bis zur 12. Schwangerschaftswoche ein Abbruch erlaubt ist. Nach kraftvollen feministischen KĂ€mpfen in den USA in den 1960er- und 1970er-Jahren wurde das Recht auf Schwangerschaftsabbruch in den ersten drei Monaten gesetzlich verankert. Anfang September dieses Jahres konnten die klerikalen und erzkonservativen Abtreibungsgegner in den USA in Texas einen wichtigen Erfolg verbuchen. In Texas trat ein Gesetz in Kraft, mit dem SchwangerschaftsabbrĂŒche nach der 6. Woche auch bei Vergewaltigung und Inzest verboten werden. Das Gesetz widerspricht der bundesweiten US-Gesetzgebung und beschĂ€ftigt derzeit die Gerichte. Die feministische Bewegung in den USA hat mit ersten großen Demonstrationen in mehreren StĂ€dten auf den Angriff der Rechten reagiert. Die Erfahrungen in den USA haben gezeigt, dass es gefĂ€hrlich ist, sich mit erkĂ€mpften frauenrechtlichen Teilerfolgen zufriedenzugeben und auf die Einhaltung von „Recht und Gesetz“ zu vertrauen. Errungene Reformen, die die kapitalistischen Strukturen nicht grundsĂ€tzlich angreifen, sind immer umkehrbar, sobald der Druck der Bewegungen von unten nachlĂ€sst und die ReaktionĂ€re wieder Morgenluft wittern. Der Kampf um reproduktive Gerechtigkeit kann deshalb vom Kampf gegen das Patriarchat und fĂŒr eine emanzipatorische und solidarische Gesellschaft nicht getrennt werden. In den USA haben linke Feministinnen diesen Zusammenhang hervorgehoben und damit begonnen, erneut Massenproteste von unten zu organisieren und zum Aufbau einer Bewegung aufzurufen, die feministische und soziale KĂ€mpfe zusammendenkt und zusammenbringt.

BRD-Gesetzgebung zum
Schwangerschaftsabbruch ist Ausdruck staatlicher Bevormundung und FrauenunterdrĂŒckung

Der § 218 im Strafgesetzbuch (StGB), mit dem ein Schwangerschaftsabbruch in der BRD nach wie vor grundsĂ€tzlich verboten ist, besteht seit 150 Jahren. Er wurde am 15. Mai 1871 ins Reichsstrafgesetzbuch aufgenommen. Schwangerschaftsabbruch galt als Verbrechen und wurde mit Zuchthaus bestraft. Seit dieser Zeit besteht auch der Kampf fĂŒr die Abschaffung des Schandparagraphen. Dabei ging und geht es beim § 218 nicht einfach nur um den Schwangerschaftsabbruch selbst, sondern darum, wer letztlich ĂŒber die GebĂ€rfĂ€higkeit der Frauen entscheidet: Die Herrschenden mit ihren bevölkerungspolitischen und frauenbevormundenden Interessen oder die Frauen selbst. Der Kampf um den Zugriff auf die menschliche Reproduktion ist zugleich ein Kampf um gesellschaftliche MachtverhĂ€ltnisse. Frauen stehen in dieser Auseinandersetzung an vorderster Front – gleichzeitig als Opfer und Akteurinnen.
FĂŒr die ersatzlose Streichung des § 218 mobilisierten in der Weimarer Zeit schon die kommunistische Frauenbewegung und spĂ€ter die autonome Frauenbewegung ab den 1970er-Jahren. Die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) forderte die Aufhebung des Abtreibungsparagraphen und völlige Straffreiheit. Die Forderungen wurden von einer Massenbewegung auf die Straße getragen. Die „neue“ Frauenbewegung der BRD schaffte es in den 1970er- und 1980er-Jahren erneut, die Abtreibungsfrage auf die Tagesordnung zu bringen und die Frauen zu mobilisieren. Letztlich wurde zwar eine Liberalisierung fĂŒr die Frauen in Westdeutschland erreicht, die alte Grundposition, Schwangerschaftsabbruch als Unrecht zu qualifizieren und Frauen die Entscheidungsfreiheit abzusprechen, wurde dadurch aber nicht aufgehoben. Ein Schwangerschaftsabbruch ist immer noch grundsĂ€tzlich strafbar, und nur in AusnahmefĂ€llen (z. B. in den ersten drei Monaten und nur nach Zwangsberatung) gilt er als gerechtfertigt. Dies zeigt sich insbesondere an den jĂŒngst erfolgten strafrechtlichen Verfolgungsmaßnahmen gegenĂŒber ÄrztInnen gemĂ€ĂŸ § 218 und § 219a StGB. Allein die Tatsache, ĂŒber die Möglichkeiten zum Schwangerschaftsabbruch zu informieren, ĂŒber die besten Methoden aufzuklĂ€ren und selbst SchwangerschaftsabbrĂŒche durchzufĂŒhren, reichte nach Anzeigen eines rechten selbsternannten „LebensschĂŒtzers“ aus, die Staatsanwaltschaft auf den Plan zu rufen und gerichtliche Verurteilungen zu erreichen.
Der Kampf gegen den § 218 ist nach wie vor ein zentraler Punkt in der Geschlechterauseinandersetzung, denn er geht weit ĂŒber die Abtreibungsfrage hinaus. Es geht u. a. um die gesellschaftliche Rolle, die uns Frauen zugedacht wird. Die Abtreibungsgesetzgebung ist außerdem Einfallstor fĂŒr staatliche FrauenentmĂŒndigung und Ausdruck bevölkerungspolitischer Maßnahmen. FĂŒr all jene, die ein rĂŒckwĂ€rtsgewandtes und reaktionĂ€res Frauenbild propagieren, gehört die Forderung nach einer weiteren VerschĂ€rfung der Abtreibungsgesetze zum Programm.

Die Dreieinigkeit: Antifeminismus, Nationalismus und Rassismus

Rechte Abtreibungsgegner sind auf dem Vormarsch. Ihr Frauenbild ist verbunden mit einer Kampfansage an alle emanzipatorischen Vorstellungen von Frauenleben, wirklicher Gleichberechtigung und der Vielfalt der Lebensformen. Sie stellen sich eine Gesellschaft vor, in der alle feministisch erkĂ€mpften Errungenschaften der letzten Jahrzehnte wieder zurĂŒckgenommen werden. Der Antifeminismus der Rechten, ob in der BRD, in Polen, Brasilien, TĂŒrkei oder den USA, ist eng verknĂŒpft mit Rassismus und Nationalismus, die sich gegenseitig bedingen und verstĂ€rken. Da wird von „Überfremdung“, Auslöschen der „deutschen IdentitĂ€t“ und „Aussterben des deutschen Volkes“ geschwafelt und gegen GeflĂŒchtete und People of Color gehetzt. Dies fĂŒhrt dann zur Forderung an die „deutsche Frau“, ihren Dienst am Vaterland zu leisten und mehr Kinder zu bekommen. Letzteres gehört zum Programm aller Nationalisten weltweit. So fordert z. B. Erdoğan in der TĂŒrkei von den Frauen des Landes, ihrer „patriotischen Pflicht“ nachzukommen und mindestens drei Kinder zur Welt zu bringen. Wobei dies mit Warnungen und Drohungen fĂŒr alle verbunden ist, die sich dieser Forderung verweigern und damit angeblich eine oppositionelle Haltung kundtun. Fundamentalistische „Lebensschutzgruppen“ blockieren Beratungsstellen, greifen Frauen und ÄrztInnen körperlich an und schrecken, wie in den USA, auch vor Mord nicht zurĂŒck. Frauen, die sich fĂŒr einen Schwangerschaftsabbruch entscheiden, werden als Mörderinnen diffamiert. Gegen den angeblichen „Kinderholocaust“ wird jeden September in Berlin der „Marsch fĂŒr das Leben“ organisiert, an dem in trauter Einigkeit Nazis, „LebensschĂŒtzergruppen“, rechte katholische Kirchenkreise und Mitglieder von AfD bis zur CDU marschieren. Der AfD, inzwischen bundesweit in allen Parlamenten vertreten, geht es um die Hinwendung zu einer „nationalen Bevölkerungspolitik“. Dabei werden Familien-, Frauen- und Migrationspolitik miteinander vermischt. Die traditionelle Familie soll als Leitbild im Grundgesetz festgeschrieben werden. „Willkommenskultur fĂŒr Kinder“ gilt fĂŒr die „angestammte Bevölkerung“. Angeblich benachteiligte MĂ€nner und VĂ€ter sollen in ihren Rechten gestĂ€rkt werden. Abtreibungen und von der traditionellen Familie abweichende Lebensformen gelten nicht nur als unerwĂŒnscht, sondern sollen verhindert werden. Gleichzeitig soll das individuelle Asylrecht vollstĂ€ndig abgeschafft und Zuwanderung auf ökonomische Notwendigkeiten ohne Daueraufenthaltsperspektive begrenzt werden.
In feministischen Kreisen wird immer mal wieder diskutiert, ob die rechten Frauenfeinde tatsĂ€chlich ernst zu nehmen sind. Sie sind es! Ein Beispiel ist u. a. die Diskussion um den § 219a StGB. Es gehörte nach EinfĂŒhrung der Indikationslösung von Anfang an zur Strategie rechter politischer und religiöser Gruppen, die Liberalisierung ĂŒber den Angriff auf ÄrztInnen und Beratungsstellen auszuhebeln. Neben Öffentlichkeitskampagnen gegen die „Morde im Mutterleib“ gehörten Strafanzeigen gegen ÄrztInnen, die SchwangerschaftsabbrĂŒche durchfĂŒhren, zum Standardprogramm. Wurden diese frĂŒher von den Staatsanwaltschaften in der Regel eingestellt, so wird nun immer öfter ein Strafverfahren eingeleitet. Immer weniger ÄrztInnen sind außerdem bereit, einen Schwangerschaftsabbruch durchzufĂŒhren. In vielen KrankenhĂ€usern werden keine SchwangerschaftsabbrĂŒche in der Dreimonatsfrist mit Zwangsberatung durchgefĂŒhrt. Dies fĂŒhrt in einigen Gegenden der BRD dazu, dass ein notwendiges Angebot der Frauengesundheit, ein Zugang zu schonenden Abtreibungsmöglichkeiten, nicht mehr zur VerfĂŒgung steht.

Protest allein genĂŒgt nicht
– weitere Reförmchen
Ă€ndern noch nichts!

Nachdem im November 2017 die Ärztin Kristina HĂ€nel vom Amtsgericht Gießen zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, weil sie auf ihrer Webseite darĂŒber informierte, dass sie SchwangerschaftsabbrĂŒche durchfĂŒhrt und ĂŒber das Verfahren informierte, hat die Bewegung gegen den § 218 wieder neuen Schwung bekommen und ist aus dem Dornröschenschlaf aufgewacht. Die Proteste haben zwar zu kosmetischen VerĂ€nderungen beim § 219a StGB gefĂŒhrt, der 1933 ins Strafgesetzbuch eingefĂŒhrt wurde; abgeschafft wurde der Paragraph jedoch nicht.
Am internationalen Aktionstag „Safe Abortion Day“ am 28. September 2021 sind weltweit Frauen auf die Straße gegangen, um gegen Kriminalisierung und Abtreibungsverbote zu demonstrieren. In der BRD wurden fĂŒr ca. 80 StĂ€dte Aktionen angekĂŒndigt. Dies ist zunĂ€chst einmal positiv zu bewerten, zeigt es doch die AktualitĂ€t des Themas. Es handelte sich jedoch oft nur um kleine Aktionen. Die öffentliche Wirksamkeit ließ bis auf wenige Ausnahmen zu wĂŒnschen ĂŒbrig. Bilder zu produzieren fĂŒr die sozialen Medien, schafft noch keine breite wirkungsvolle Bewegung.
Auch ĂŒber die inhaltliche Orientierung ist dringend eine frauenpolitische Debatte notwendig. Die Hauptforderung der „Pro-Choice“-Kampagne ist, den § 218 aus dem Strafgesetzbuch zu streichen. Diese Forderung ist letztlich weichgespĂŒlt und nicht geeignet, eine kĂ€mpferische Bewegung aufzubauen. Sie ist nicht identisch mit der Forderung nach ersatzloser Streichung des § 218. Es handelt sich dabei nicht um sprachliche Spitzfindigkeiten, sondern um grundsĂ€tzlich unterschiedliche politische Strategien. Eine Neuregelung der Abtreibungsgesetzgebung kann auch in einem Sondergesetz erfolgen und lĂ€sst damit die Möglichkeit offen, einschrĂ€nkende, bevormundende oder strafrechtliche Vorschriften lediglich neu zu fassen, ohne diese grundsĂ€tzlich abzuschaffen. Auch ÜberfĂŒhrung in das Ordnungswidrigkeitenrecht wĂ€re möglich. All dies wĂ€re dann nur eine formale, keine tatsĂ€chliche Änderung. Auch die EinschrĂ€nkung auf die Streichung des § 219a wĂŒrde an der prinzipiell frauenfeindlichen Gesetzesbestimmung und der grundsĂ€tzlichen Rechtswidrigkeit bei SchwangerschaftsabbrĂŒchen nichts Ă€ndern. Der Kampf um Halbheiten ist letztlich demobilisierend und fĂŒhrt nicht zu einer emanzipatorischen Lösung. Nur mit der ersatzlosen Streichung des Schandparagraphen 218 kann sichergestellt werden, dass betroffene Frauen nicht lĂ€nger kriminalisiert und ihre Lebensentscheidung und -perspektive nicht mehr von den Moralvorstellungen und der WillkĂŒr von RichterInnen, StaatsanwĂ€ltInnen, KirchenmĂ€nnern, reaktionĂ€ren ÄrztInnen und PolitikerInnen abhĂ€ngig gemacht werden.

Wir benötigen eine breite Kampagne fĂŒr reproduktive Rechte und reproduktive Gerechtigkeit. Dabei geht es u. a. darum, die verdrĂ€ngte Bedeutung von Abtreibungsverboten fĂŒr die UnterdrĂŒckung der Frauen wieder ins Bewusstsein zu rufen. In der Regel wird die Entscheidung fĂŒr das Austragen einer Schwangerschaft oder einen Abbruch nicht als gleichwertige Entscheidung betrachtet. Das Abtreibungsverbot macht Abtreibung und Geburt zu patriarchal kontrollierten ZwĂ€ngen, zu Verboten und Geboten. Solange sich Frauen nicht ohne EinschrĂ€nkung und Bevormundung fĂŒr einen Abbruch entscheiden können, wird es auch keine völlig frei gewĂ€hlte Mutterschaft geben. Dieser Zusammenhang berĂŒhrt uns alle unabhĂ€ngig von unserer individuellen Entscheidung in der Kinderfrage.
Die Forderung nach Aufhebung von Abtreibungsverboten allein bleibt jedoch viel zu abstrakt und greift im Sinne tatsĂ€chlicher Frauenemanzipation zu kurz. Selbst mit der ersatzlosen Streichung des § 218 StGB und Schaffung ausreichender Angebote und Zugangsmöglichkeiten zu bestmöglichen Ă€rztlichen Behandlungen wĂŒrden sich zwar die Bedingungen fĂŒr einen Schwangerschaftsabbruch verbessern, aber noch nicht die konkreten Lebensbedingungen und die Entscheidungsgrundlagen fĂŒr ein Leben mit oder ohne Kinder. Wirkliche Entscheidungsfreiheit setzt auch die soziale Frage auf die Tagesordnung. Im Kontext reproduktiver UnterdrĂŒckung mĂŒssen auch durch Rassismus bedingte und klassenbedingte Ungerechtigkeiten analysiert und aufgegriffen werden, ebenso die Lage der Frauen des SĂŒdens und der Frauen in den Communities of Color. Wirkliche Entscheidungsfreiheit fĂŒr oder gegen Mutterschaft setzt auch soziale Sicherheit und eine Gesellschaft ohne patriarchale und soziale UnterdrĂŒckung voraus. Unser Kampf muss deshalb gleichzeitig mit einem politischen Ansatz verbunden werden, der darauf abzielt, die Bedingungen zu ĂŒberwinden, unter denen SexualitĂ€t und Mutterschaft im Interesse von Kapital und Patriarchat funktionalisiert werden.

Wir mĂŒssen uns den Feminismus als kollektive Handlungsoption neu aneignen und uns im Kampf um reproduktive Gerechtigkeit um neue handlungsfĂ€hige und nicht-reformistische internationale Vernetzungsstrukturen bemĂŒhen. Es geht nicht nur darum, in einzelnen Bereichen Verbesserungen zu erreichen, nicht um Gleichheit in der Ungleichheit im herrschenden System, sondern um Organisierung von Protest und Widerstand, der auf Befreiung zielt, uns aus der Fremdbestimmung befreit und ein gutes selbstbestimmtes Leben fĂŒr alle ermöglicht. In diesem Sinne gilt es die Bewegung fĂŒr die ersatzlose Streichung des § 218 StGB zu stĂ€rken und inhaltlich zu erweitern. 150 Jahre § 218 sind ein Skandal, den wir endlich beenden mĂŒssen.




Quelle: Graswurzel.net