November 16, 2020
Von IWW Wien
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on 1. Mai 2020
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Stell dir vor, es ist der 1. Mai inmitten der grĂ¶ĂŸten Arbeitslosigkeit seit 1945: Und (fast) keiner geht hin. Wie bei so vielen Dingen zurzeit bedeutet das einen tragischen Einschnitt, dem zumindest wichtige Erkenntnisse abzuringen sind: Was als großer Kampftag begann, ist schon seit Generationen ein rituelles Stell-dich-ein der StaatsrĂ€son. Wenn am Rathausplatz noch schnell die Internationale angestimmt wird, bevor es zum WĂŒrschtlstand geht, dann wissen alle Anwesenden: Hier wird nicht die Welt verĂ€ndert, höchstens noch ein Parteichef davongejagt. Dieses Jahr spĂŒren wir das besonders.

Und so mĂŒssen wir leider feststellen, dass die Welt am 2. Mai auch dieses Jahr aussieht wie am 30. April. Das einzige, was dieses Jahr fehlt, ist das zertrampelte Partei-FĂ€hnchen auf der Straße. Doch freudig stimmt das nicht, wĂ€hrend unzĂ€hlige Schicksale die RĂ€der eines Systems zu spĂŒren bekommen, das nie fĂŒr sie gedacht war.

DIE AUSBEUTUNG GEHT WEITER – UNSER KAMPF AUCH
Ein ernĂŒchterter Redebeitrag der IWW Wien zum Ersten Mai des Seuchenkapitalismus

Die Zahlen sind brutal. In Österreich erleben wir die höchste Arbeitslosigkeit seit 1945, mehr noch: So viele Arbeitslose gab es auch in der 1. Republik nicht. Eine halbe Million Menschen in Österreich steht derzeit ohne Lohnarbeit da: Doppelt so viele als im Vorjahr. Und das ist nur eine Momentaufnahme, die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Textes lĂ€ngst ĂŒberholt ist. Was sich leider nicht Ă€ndern wird: Arbeiter*innen mit Migrationshintergrund sind von der aktuellen KĂŒndigungswelle ĂŒberproportional betroffen. WĂ€hrend die einen, zum Nichtstun verdammt, um ihre Existenz bangen mĂŒssen, mĂŒssen die anderen alle Last schultern. Vor allem im Pflege- und Sozialbereich, aber auch in anderen Branchen, mĂŒssen viele Arbeiter*innen zusĂ€tzlich massive Überstunden leisten, als ob der normale Wahnsinn sie nicht schon genug gefordert hĂ€tte. In KrankenhĂ€usern ebenso wie in Pflegeeinrichtungen schuftet medizinisches Personal und Pleger*innen weit ĂŒber der Schmerzgrenze. Auch in unzĂ€hligen BĂŒros konzentriert sich derzeit die Arbeit auf den Schultern jener wenigen, die nicht in Kurzarbeit geschickt wurden. Wer wiederum das Privileg der Kurzarbeit genießt, sucht in der seltsamen Situation der Ausgangssperre kombiniert mit unerwartet viel “Freizeit” nach Formen der BeschĂ€ftigung. Doch es entschleunigt sich nicht leicht in der apokalyptischen Stimmung. Die bedrĂŒckende AtmosphĂ€re bleibt. Nicht nur die Arbeitswelt, die ProduktionssphĂ€re, scheint global auf den Kopf gestellt. Nahezu sĂ€mtliche Bereiche der Gesellschaft sind stark verlangsamt oder im Stillstand.

The end of the world as we know it?
Schon bald kamen die ersten linken Analyseversuche der aktuellen Situation. Es fĂ€llt jedoch auf, dass die Linke und Linksradikale unbeholfen mit dieser unsichtbaren Feindin umgeht. Vor allem zwei Argumentationsmuster prĂ€gen dieser Tage die meisten Texte: Erstens jenes der sozialen Aspekte, also die Beschreibung und Kritik des kaputtgesparten Gesundheitssystems, der Pflege oder der durch Konkurrenzprinzip gelĂ€hmten Forschung. Das zweite Argumentationsmuster problematisiert die staatlichen Maßnahmen, den weiteren Ausbau totalitĂ€rer Tendenzen, die EinschrĂ€nkungen bĂŒrgerlicher Freiheiten und die Zunahme an staatlicher Überwachung und Kontrolle. Der Blick in die Zukunft fĂ€llt dann meistens, so der Eindruck, positiv aus: Die FragilitĂ€t des kapitalistischen Systems werde allen deutlich, sein Taumeln wĂŒrde die KrisenanfĂ€lligkeit offenlegen und die Welt “danach” werde jedenfalls eine andere sein. Mit dem ergĂ€nzenden Hinweis auf vereinzelte widerstĂ€ndische KrĂ€fte vielerorts, etwa durch Streiks sowie einer Welle der SolidaritĂ€t durch Nachbarschaftshilfen und Ähnlichem, entsteht so das Bild einer gesellschaftlichen Entwicklung, die den Anfang vom Ende einlĂ€utet.
Ohne diese Aufbruchsstimmung bremsen zu wollen und in aufrichtigster Hoffnung, eines Besseren belehrt zu werden, sehen wir eine Welt vor uns, die dem nicht Folge leistet. So haben die aufrichtigen BemĂŒhungen der Arbeiter*innen in der Sozialwirtschaftsbranche, sich endlich einen etwas besseren Kollektivvertrag zu erkĂ€mpfen, im Fahrschatten der Coronakrise einen enormen RĂŒckschlag erhalten. Aus der Mindestforderung einer 35-Stunden-Woche wurde eine Reduktion der Arbeitszeit ab 2022 (!) um eine (!) Stunde, die sich die Arbeiter*innen durch eine Reduktion der ÜberstundenzuschlĂ€ge gleich noch selbst bezahlen. Auf drei Jahre hin wurden damit den KrĂ€ften der Arbeiter*innen Fesseln angelegt, die zeigen, dass die Systemgewerkschaften und auch die Sozialwirtschaft selbst immer nur eine passende Gelegenheit vom Übergehen unserer BedĂŒrfnisse entfernt sind. Was tun, in dieser Zeit der RĂŒckschlĂ€ge, Isolation und Vereinzelung?

La lotta continua!

ZunĂ€chst sollten keine falschen Hoffnungen geschĂŒrt werden, um eine große EnttĂ€uschung zu vermeiden. “Geduld ist eine revolutionĂ€re Eigenschaft”. Wir werden einen langen Atem brauchen, um irgendwann nicht schwĂ€cher, sondern stĂ€rker dazustehen. Wir werden vermutlich einer Stimmung der Apathie, der Erholung, des Durchatmens entgegenwirken mĂŒssen. Der zynischen Rede einer “Chance”, die das massenhafte Sterben eröffnet, sollte nĂŒchtern entgegengehalten werden, dass die kommende Krise mit großer Wahrscheinlichkeit nicht den kommenden Aufstand einlĂ€uten wird. Dennoch ist das mitnichten ein PlĂ€doyer zur Resignation. Im Gegenteil: Je realistischer wir die Ausgangslage einschĂ€tzen, desto besser sind wir vorbereitet. Vielversprechend ist beispielsweise die Ausgangslage von Arbeiter*innen im Pflege- und Gesundheitsbereich. Dass man von Dankesreden und Klatschgesten keine Miete bezahlen kann, leuchtet allen ein. Hier wĂ€re gerade durch Corona wohl großer gesellschaflicher RĂŒckenwind fĂŒr ArbeitskĂ€mpfe zu erwarten. In anderen Sparten werden die KĂ€mpfe sich wohl mehr gegen KĂŒrzungen und eine weitere, bevorstehende Entlassungswelle richten mĂŒssen. Wie sich ökonomische, soziale und politische KĂ€mpfe verknĂŒpfen lassen, sollte Gegenstand kĂŒnftiger Strategiedebatten sein. Parkett von Debatten und KĂ€mpfen, die nicht in der Vereinzelung aufgehen wollen, ist die Organisierung. Wir laden alle herzlich ein, sich uns, einer globalen Organisation des sozialen Kampfes, anzuschließen.1 Eine harte Zeit mag kommen. Setzen wir auf unsere stĂ€rkste und zĂ€rtlichste Kraft gegen die HĂ€rte des Alltags: SolidaritĂ€t! Mit den verschiedenen 1. Mai-Veranstaltungen gibt es heute eine Gelegenheit, diese Kraft kollektiv auf die Straße zu tragen: in Wien um 10 Uhr vor dem Rathaus fĂŒr bessere Bezahlung im Gesundheits- und Sozialbereich, um 12 Uhr auf der Mayday am Praterstern und um 15 Uhr bei der Fahrradaktion “SolidaritĂ€t fĂŒr alle!” am Ring; in Graz um 14 Uhr am Hauptplatz zu #SolidaritĂ€tStattNeuerNormalitĂ€t; in Innsbruck um 11 Uhr am Landeshausplatz oder in Bregenz bei einer lifegestreamten RadioĂŒbertragung beim Milchpilz ab 16 Uhr. International gibt es ab 16 Uhr die Möglichkeit an der MAYDAY Radio Aktion von coview.info teilzunehmen.

See you on the streets!

1) Unsere aktuelle Kampagne gibt Einblicke in unsere Arbeistweisen, unser Konzept und unsere Zielvorstellungen: Gewerkschaft zum selber machen
Außerdem möchten wir euch gerne zu einem online-Podium am 2. Mai um 19 Uhr einladen. Auf Youtube werden Genoss*innen aus verschiedenen Erdteilen ĂŒber KĂ€mpfe in Zeiten von Corona berichten: From Covid to Collective Action
So wie unsere Klasse international ist, muss unsere VerstÀndigung und Vernetzung transnational werden.




Quelle: Iww.or.at