MĂ€rz 20, 2021
Von Emrawi
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Repression versucht Hausbesetzer*innen einzuschĂŒchtern

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Die Polizei ging bei der RĂ€umung brutal vor; sie zogen die Leute ĂŒber meterhohe AbsĂ€tze, verdrehten Arme, und sperrten fast alle fĂŒr mehrere Stunden in Einzelzellen.

Das wohl krasseste Beispiel ist die monatelange Inhaftierung einer Besetzerin. Die Polizei warf der Person vor, nach der RĂ€umung (wie alles vorbei, und die Medien nicht mehr vor Ort waren), im PAZ Widerstand gegen die Staatsgewalt ausgeĂŒbt zu haben.

Die Repression erreichte eine neue QualitÀt im Vergleich zu Besetzungen und RÀumungen der vorangegangen Jahre in Wien.

§92a – Kostenersatz fĂŒr PolizeieinsĂ€tze als neues Instrument der Bullen!

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Ein weiteres Beispiel der EinschĂŒchterung und Repression der Polizei gegenĂŒber den Besetzer_innen ist eine neue Form der Geldstrafe. Die Schergen des Staates versuchen der identifizierten Person vom Giebeldach durch einen sog. “Kostenersatz” fĂŒr den Polizeieinsatz 3.808€ abzuknöpfen.

Durch die Vernetzung mit der Rechtshilfe Rapid wurde wir auf einen weiteren Fall dieser Repressions-Strategie aufmerksam.

Auch Rapid-Fans vom Kostenersatz-Paragraphen betroffen!

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Am 1. MĂ€rz 2020 (noch vor dem 1. Corona-Lockdown) gab es einen Gedenk-Spaziergang an eine damals kĂŒrzlich verstorbene Fußball-Legende mit hunderten Rapidfans. Einer der beteiligten hat von der Polizei eine Rechnung ĂŒber 1.000€ bekommen. Laut den Bullen eine “GebĂŒhr fĂŒr grob fahrlĂ€ssiges sich Aussetzen einer Gefahr fĂŒr Leben und Gesundheit”. Gegen diese Strafe wurde ebenfalls beim Verwaltungsgericht eine Beschwerde eingebracht. Dieser Fall wurde bereits verhandelt, aber vertagt mit dem Verweis auf den Prozess wegen der Giebeldach-RĂ€umungs-GebĂŒhr. (siehe https://www.rechtshilfe-rapid.at/)

Verhandlung wegen des Kostenersatzes der RĂ€umung am 8.April 2020

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Die Verhandlung wegen der RĂ€umung der Hausbesetzung ist am 8.April 2020 und wird vom selben Richter (Mag. Divacky) wie die vom Gedenk-Spaziergang gefĂŒhrt.

Als ob der Polizei die Gesundheit von Hausbesetzer*innen oder Fußballfans jemals ein Anliegen gewesen wĂ€re – jetzt wollen Sie uns fĂŒr ihre Repressalien auch noch zahlen lassen – Wir sind enorm wĂŒtend!

Wir finden SolidaritĂ€tsbekundungen mit Hausbesetzungen oder gegen §92 Großartig!

Wir verweisen hier nochmals explizit auf verschiedene antirep-strukturen: https://www.abc-wien.net/ https://rotehilfe.wien/ https://afund.antirep.net

Das Sammeln von Geld um rechtlich gegen Repression vorzugehen ist ohne offizielle, physische Veranstaltungen noch schwieriger ist als sonst.

But watch out! Möglicherweise gibt es zeitnah wieder einmal eine Antirep-Veranstaltung um etwas Geld zu sammeln! 😉




Quelle: Emrawi.org