Februar 18, 2021
Von Indymedia
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Stell dir vor du sitzt in deiner Wohnung und bekommst mit, dass es in der Wohnung nebenan Streit gibt. Das ganze lĂ€sst dir keine Ruhe und so gehst du sogar vor die TĂŒr, um nachzuschauen was da vor sich geht. Du stellst fest, dass es in der Wohnung nebenan einen Streit gibt, traust dir aber nicht zu, einzugreifen. Dennoch möchtest du auch nicht einfach so tun, als ob nichts ist. Also rufst du die Polizei an und meldest den Konflikt. Wenige Minuten spĂ€ter erscheinen die Beamt:Innen und du denkst dir, dass nun endlich jemand da ist, um den Konflikt zu beenden.

Doch viel zu oft deeskaliert sie keine brenzligen Situation, sondern befeuert diese. Sie schreit auf die Leute ein, bedroht sie, nutzt Pfefferspray, Schlagstöcke oder Ă€hnliches, fixiert Menschen, drĂŒckt sie zu Boden und in manchen FĂ€llen kommt auch die Schusswaffe zum Einsatz. Es besteht also jederzeit die reale Gefahr, dass bei jedem Polizei Einsatz Menschen verletzt oder gar umgebracht werden. Die Polizei beendet also keine Konflikte, sondern Leben!

Es sind keine EinzelfĂ€lle, sondern es hat System. Die Polizei und Justiz bemĂŒht sich nicht um Aufarbeitung und Konsequenzen, stattdessen werden die Toten stillschweigend hingenommen und die Handlungen und das Morden als alternativlos dargestellt. Der Beamte musste ja schießen, da er mit dem Messer bedroht wurde, heißt es dann oft. Welche Teil jedoch die Polizei selbst zu diesem Szenario zu verantworten hat, ist nie Thema in der Aufarbeitung der FĂ€lle.

Polizist:Innen lösen keine Konflikte! 

Polizist:Innen haben keine Ausbildung als Sozialarbeiter:Innen, Moderator:Innen oder Therapeuten:Innen und wissen somit auch nicht richtig mit dieser Situation umzugehen. Sie begegnen den Beteiligten nicht auf Augenhöhe, sondern kommen als Exekutive des Staates schon ausgestattet mit einer Waffe und dem staatlichen Gewaltmonopol in der Situation an. Außerdem ist es ihnen, sollten sie einmal an einem Konflikt beteiligt sein, auch nicht möglich, sich wieder zurĂŒckziehen, da RĂŒckzug fĂŒr die Polizei aus ideologischer Sicht keine Option darstellt. Daraus resultieren dann Morde wie an Mohammed Idrissi aus Bremen, Maria B. aus Friedrichshain oder Hussam Fadl aus Moabit.

Die Version der Polizei ist nicht zwangslÀufig die Wahrheit!

Leider tippen viele Journalist:Innen die Pressemitteilungen der Polizei einfach ab, weshalb der Polizei die Deutungshoheit direkt zukommt. So wird es fĂŒr Angehörige schwer ĂŒberhaupt Gehör zu finden und von Anfang an die Bildung einer Gegenöffentlichkeit erschwert. Die Opfer werden in der Version der Polizei meist zu TĂ€tern verklĂ€rt, damit die Handlung der Polizei als legitime Notwehr dargestellt werden kann. In einigen FĂ€llen, wie bei Oury Jalloh oder Hussam Fadl, sind die LĂŒgen der Polizist:Innen ans Licht gekommen, allerdings kann davon ausgegangen werden, dass dies nur ein Bruchteil ist.

Rassismus tötet!

Gerade fĂŒr Menschen, welche von Rassismus betroffen sind, endet der Kontakt mit der Polizei wesentlich hĂ€ufiger tödlich. Es wird immer wieder behauptet, die Polizei sei ein Spiegelbild der Gesellschaft, was bei einem rassistischen Normalzustand schon schlimm genug wĂ€re. Die Polizei ist aber vielmehr ein Sammelbecken fĂŒr Menschen mit rassistischen, autoritĂ€ren und faschistischen Tendenzen, in dem Sie ihre TrĂ€ume Wirklichkeit werden lassen können. Die ans Licht gekommen Chatgruppen und Vernetzungen von Rechtsextremen in Sicherheitsorganen dĂŒrften dabei gewiss nur die Spitze des Eisberges gewesen sein. Wenn die Polizei gerufen wird, besteht also die konkrete Gefahr, dass bewaffnete Rassist:Innen zu einem Konflikt erscheinen. Das potenziert die bereits bestehende Wahrscheinlichkeit nochmals, dass es zu einer Eskalation kommt und wie im Fall von Hussam Fadl zum Tod von Beteiligen fĂŒhrt.

Wieso wird ĂŒberhaupt die Polizei gerufen?

Die Polizei steckt sehr viel Geld und Energie in die Öffentlichkeitsarbeit, in der von dieser ein Helferbild gezeichnet und gefestigt wird. Sie sind darum bemĂŒht das Bild der „Guten“ aufrechtzuerhalten. Auch die Berliner Polizei hat vor weniger Wochen wieder einen Imagefilm veröffentlich, in dem sie sich als vermeintlich divers darstellt. Dabei ist eben immer wieder die Hauptaussage, dass die Polizei hilft – auch in Konfliktsituationen. Und da leider der Großteil der Menschen dieses Bild unkritisch aufnimmt und weder die Polizei als Ganzes in Frage stellt, noch ĂŒber die Sinnhaftigkeit die Polizei in solchen Situationen hinzuzurufen nachdenkt, erscheint diese immer als ungeeigneter „Konfliktlöser“.

Gleichzeitig gibt es fĂŒr viele Menschen auch kaum Alternativen in Notsituationen, als die Polizei zu kontaktieren. Wer nicht in einer gefestigten und solidarischen Nachbarschaft lebt und auf andere Ressourcen zurĂŒckgreifen kann, sieht sich gezwungen die Beamt:Innen zur Hilfe zu rufen. Egal wie scheiße er:sie die findet. Es muss in Notsituationen andere Alternativen geben, als auf eine gewaltorientierte, gepanzerte und schwerbewaffnete Einheit zurĂŒckzugreifen. Es mĂŒssen Leute kommen, die auf Augenhöhe den Konfliktparteien begegnen, ihre Situation einschĂ€tzen können und die Situation deeskalieren. Und das nicht indem die Menschen eingesperrt oder verprĂŒgelt, sondern beruhigt werden und im besten Fall Perspektiven aufgezeigt bekommen. In den USA gibt es schon AnsĂ€tze fĂŒr Alternativen, welche durch den massiven Druck der Straße, implementiert wurden. â€žDefund the Police„ ist eine Forderung, die praktisch umgesetzt wird und zeigt, dass es auch anders gehen kann.

Die Polizei löst als keine Konflikte, sondern fĂŒhrt zur Eskalation! Lasst uns den Opfern rassistischer Polizeigewalt gedenken und zeigen, dass wir das Morden der Polizei nicht einfach hinnehmen. Vernetzten wir uns, um solidarische Alternativen zu erschaffen und zwingen wir gleichzeitig den Staat, die Polizei in ihrer Form abzuschaffen.

Wir haben als Kundgebungsort den Oranienplatz gewĂ€hlt, da dort ein Mahnmal in Gedenken an die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt von Unbekannten aufgestellt wurde.

Am 28.02.2021 um 14:00 Uhr auf dem Oranienplatz [M29 – Oranienplatz – U1/U3 Kottbusser Tor]

Lasst uns auch in Pandemie-Zeiten zusammen solidarisch und verantwortungsvoll demonstrieren! Achtet dafĂŒr bitte auf euch und andere, tragt Mund-Nasen-Schutz und haltet Abstand zueinander.

Mehr Infos dazu:

Auf unserem Blog: https://deathincustody.noblogs.org




Quelle: De.indymedia.org