April 3, 2022
Von InfoRiot
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Der VVN-BdA führt zusammen mit anderen Initiativen eine Kundgebung in Strausberg durch. Gegen jeden Krieg und gegen die Aufrüstung.

Am 7. April 2022 laden wir, die Vere­ini­gung der Ver­fol­gten des Naziregimes – Bund der Antifaschist*innen, von 17 bis 18:30 Uhr am Lands­berg­er Tor (Große Str. 75) zur Frieden­skundge­bung ein. Wir sind für Frieden und sagen darum Nein zur Ein­rich­tung eines 100 Mil­liar­den Son­derver­mö­gen für die Bundeswehr.

Mit diesem Son­derver­mö­gen soll die Bun­deswehr aufgerüstet wer­den, um sie zur „schlagkräftig­sten Armee Europas“ zu machen, wie FDP-Finanzmin­is­ter Chris­t­ian Lind­ner bekräftigte. Konkret geht es um die Anschaf­fung von Tor­na­do-Nach­fol­ger Kampf­jets F‑35, den der Her­steller Lock­heed Mar­tin als den tödlich­sten Kampf­jet der Welt beze­ich­net. Dieser ist nicht nur teuer – in den USA ist der F‑35 das teuer­ste Rüs­tung­spro­gramm der Geschichte des Lan­des – er lässt sich auch mit Atom­sprengköpfen ausstat­ten. Zusät­zlich ist die Anschaf­fung von Hyper­schall­waf­fen, anderen Kampf­jets und Kampf­drohnen geplant.

Die Hochrüs­tung Deutsch­lands geschieht im Wind­schat­ten des Krieges und wird diesen wed­er been­den noch zukün­ftige ver­hin­dern. Ganz im Gegen­teil: diese Aufrüs­tung gefährdet die gesamte Zivil­bevölkerung Europas, denn sie set­zt auf eine Gewalt­spi­rale, die angesichts der mod­er­nen Waf­fen­sys­teme längst nicht mehr poli­tisch kon­trol­lier­bar ist.

Wir sind voller Sorge, denn die Welt ste­ht am Vor­abend eines neuen Weltkrieges.

Wir haben Angst, denn wiedere­in­mal entschei­det sich eine deutsche Regierung für Aufrüs­tung, um im Kampf um die neue mil­itärische Vorherrschaft auf der Welt dabei zu sein. Dass die Aktien des Rüs­tungs­gi­gan­ten Rhein­metall wortwörtlich durch die Decke schießen, zeigt deut­lich, dass mit Kriegen auch Prof­it gemacht wer­den kann.

Wir sind wütend, denn eine sozialdemokratisch geführte Regierung nutzt alle par­la­men­tarischen Tricks, um im Schat­ten des Ukrainekrieges und unter dem Ein­druck des vie­len Lei­ds, die Grund­sätze der bun­des­deutschen Außen­poli­tik abzuschaffen.

Im April wird im Bun­destag über die Bere­it­stel­lung von 100 Mil­liar­den für die Aufrüs­tung der Bun­deswehr abges­timmt. 100 Mil­liar­den, die beim Woh­nungs­bau oder der Bekämp­fung der Kli­makatas­tro­phe fehlen werden!

Darum müssen wir jet­zt zusam­menkom­men und einem Wet­trüsten ungeah­n­ten Aus­maßes ein deut­lich­es Nein ent­ge­genset­zen. Wir rufen alle Bürg­erin­nen und Bürg­er auf, sich der neuen Friedens­be­we­gung anzuschließen und mit uns gemein­sam zu demonstrieren:

Für ein sofor­tiges Ende des rus­sis­chen Angriffskriegs!

Gegen Aufrüs­tung und Gegen das 100 Mil­liar­den Son­derver­mö­gen der Bundeswehr!




Quelle: Inforiot.de