Juni 30, 2021
Von FAU Koeln
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Am Samstag fand eine NRW-weite Demo des BĂŒndnisses „Versammlungsgesetz NRW stoppen“ (Link) statt, an der wir uns natĂŒrlich auch beteiligt haben, denn, wie bereits in einem vorherigen Beitrag beschrieben (Link), brauchen Gewerkschaften fĂŒr effektive Arbeit Versammlungsfreiheit.

Die Demonstration wurde von der Polizei massiv gestört (Link), rund 100 Demonstrant*innen wurden verletzt, unter anderem auch ein 14-jĂ€hriger, der nach dem Einsatz im Krankenhaus behandelt werden musste (Link). Von etlichen weiteren Betroffenen wurden Personalien aufgenommen und sie dĂŒrfen sich vermutlich in den Wochen und Monaten ĂŒber Post von der Polizei freuen. FĂŒr diesen Fall auch hier nochmal der Hinweis auf die Rechtshilfegruppen, die auf der Seite des BĂŒndnisses (Link) verlinkt sind.

Da auch einige Journalist*innen angegriffen wurden (Link) (hey, Spiegel: Ist es euch egal, wenn normale Demonstrant*innen angegriffen werden oder warum bezieht ihr euch in dem Beitrag nur auf die beiden Journalist*innen?), kocht das Thema momentan politisch wieder hoch (Link) und fĂŒhrte natĂŒrlich direkt zu einer Spontandemo gegen Polizeigewalt (Link).

Solange man aber weiterhin nur plant, das neue Versammlungsgesetz nur in Details zu entschĂ€rfen (Link), dĂŒrfen wir nicht locker lassen. Wir hatten im letzten Beitrag geschrieben „Antifaschismus können wir nicht dem Staat ĂŒberlassen, sondern muss eine gesellschaftliche Verantwortung sein“ (Link). Man verzeihe den Zynismus, wenn wir uns aktuell fragen, ob sich die Polizei wohl dachte „Gewalt gegen Demonstrant*innen können wir nicht den Faschisten ĂŒberlassen, sondern da mĂŒssen wir selbst tĂ€tig werden“. Aber klar, einer der berĂŒhmten EinzelfĂ€lle (Link).

Wir wĂŒnschen allen bei der Demonstration Verletzten eine schnelle und vollstĂ€ndige Genesung und seid versichert: Wir lassen uns nicht unterkriegen, denn gemeinsam sind wir stark!




Quelle: Koeln.fau.org