Oktober 22, 2021
Von Indymedia
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Gestern Abend hat das Verwaltungsgericht Leipzig das ersatzlose Verbot aller drei Alle zusammen! Demonstrationen fĂŒr den 23.10. in Leipzig bestĂ€tigt.

https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1030010?version=2

Außerdem hat das sĂ€chsische Innenministerium  einen weitrĂ€umigen Kontrollbereich von  Freitag, den 22. Oktober 2021, 20:00 Uhr bis Sonntag, den 24. Oktober 2021, 4:00 Uhr eingerichtet.

https://medienservice.sachsen.de/medien/news/1029775

https://www.anarchistfederation.net/pixel.jpg?z=

 
Gestern Abend hat das Verwaltunggericht Leipzig das ersatzlose Verbot der drei geplanten “Alle Zusammen!” Demonstrationen bestĂ€tigt.
Auch im Beschluss des VG wird mit einer Gefahrenprognose argumentiert: Es sei zu erwarten, dass die Demonstration im Ganzen einen gewalttĂ€tigen oder aufrĂŒhrerischen Verlauf nehme. Als “Beleg” dafĂŒr dienen u.a. die bundesweit erschienenden Aufrufe zur Demo. Nach Auffassung des VG stĂŒnden keine milderen Mittel zur VerfĂŒgung. Sonst ĂŒbliche Auflagen und BeschrĂ€nkungen seien nicht geeignet, die Gefahr fĂŒr die öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu verhindern.

Nach vorliegender BegrĂŒndung des VG Leipzig haben wir uns entschieden, keine Beschwerde beim OVG Bautzen einzulegen. Wir schĂ€tzen unsere Erfolgsaussichten aktuell als gering ein, stattdessen birgt ein Eilverfahren vor dem OVG die Gefahr einer Zementierung des Verbot, was sich auch auf in der Zukunft liegende Versammlungen negativ auswirken könnte.

An uns als Organisator*innen der verbotenen Demonstationen liegt es nun nicht mehr, wie sich das Wochenende weiterhin entwickelt.




Quelle: De.indymedia.org