Januar 23, 2022
Von Indymedia
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Einer der Beschuldigten arbeitete vor einiger Zeit bei einer Firma, die AuftrĂ€ge an FlughĂ€fen bearbeitete. Um in sicherheitsrelevanten Bereichen eines Flughafens arbeiten zu dĂŒrfen, bedarf es einer ZuverlĂ€ssigkeitsprĂŒfung durch die Luftsicherheitsbehörde mit Sitz in DĂŒsseldorf. Als der Betroffene einen Brief ebenjener Behörde im Briefkasten hatte, war das Wundern erstmal groß. Sie drohten ihm an, ihm die ZuverlĂ€ssigkeit zu entziehen, was heißt, dass er nicht mehr an FlughĂ€fen arbeiten darf. Das ist ein enormer Eingriff in die Berufsfreiheit des Genossen. Vorallem, wenn man betrachtet, um was es geht: Ein nicht abgeschlossenes Verfahren wegen Hausfriedensbruches und SachbeschĂ€digung. Nach weiteren Briefen wurde schnell klar, dass die Entscheidung der Behörde auf EinschĂ€tzungen des Landesamtes fĂŒr Verfassungsschutz Sachsen beruht. Konkret schreiben sie, an den “Resonanzaktionen” auf die Besetzung hĂ€tten sich auch “Linksextremisten” beteiligt, deshalb sei bei dem Beschuldigten eine NĂ€he zum “Linksextremismus” zu vermuten.
Es geht bei diesem Vorgehen um zwei Punkte: einerseits soll konkret die berufliche Zukunft des Betroffenen eingeschrĂ€nkt werden, andererseits soll mittels der Überspitzung(dieser “Linksextremist” könnte sicherheitsrelevante Infomationen an “Kriminelle” weitergeben) klar gemacht werden, dass die “Sicherheitsbehörden” die Beschuldigten im Visier haben. Sie versuchen durch solche Schikane widerstĂ€ndige Ideen und Leute einzuschĂŒchtern, mit Maßnahmen, fĂŒr die es keine Verurteilungen braucht; die DNA-BeschlĂŒsse sind in Teilen Ă€hnlich zu bewerten.

Der Gegenwind der uns von den Repressionsbehörden entgegenschlÀgt, wird sie irgendwann als Sturm heim suchen!
FĂŒr die Freiheit!

FĂŒr mehr Infos: b34soligruppe.noblogs.org




Quelle: De.indymedia.org