April 1, 2021
Von Contraste
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Immer noch beeindruckt mich an der Corona-Krise, dass zwei alte liberale Fundamental-Phrasen von der offiziellen Politik praktisch nicht bemĂŒht wurden: »Leistung muss sich lohnen!« und »Der Schornstein muss rauchen!«

Dass sich die Politik ununterbrochen um die Verwertungsbedingungen des Kapitals zu kĂŒmmern habe, und der Markt die gesellschaftlichen Themen und Ziele vorgibt, war lange selbstverstĂ€ndlich – bis neulich: als eine Pandemie den Staat veranlasste, brutal in die SphĂ€re der Ökonomie einzugreifen.

Und ebenso sensationell kam plötzlich die Leistungsideologie unter den Hammer. Nach dem Ende des Systems der personalen hierarchischen Herrschaft des Mittelalters wurden die Gesellschaftsmitglieder zu Subjekten, die alle auf eigene Rechnung zu handeln gezwungen waren. Die eigene LebensqualitĂ€t hing nicht mehr von der WillkĂŒr und Gunst der Herrschenden und Traditionen ab, sondern vom Erfolg der einzelnen Subjekte in der Konkurrenz. Ideologisch drĂŒckte sich das als Leistungsprinzip aus: Die Gesellschaft belohnt und sanktioniert ihre Mitglieder nach deren individueller Leistung. Und mit dem Geld gibt es auch den einfachen quantitativen Maßstab dafĂŒr: Das Einkommen (in Geldform) entspricht eben der individuell erbrachten Leistung. In der Corona-Krise war das auf einmal anders: Die Debatten gingen fast ausschließlich um die GefĂ€hrdung von Menschen und nicht um ihre Leistung. Dabei wĂ€re das Gegenteil so leicht gewesen – trifft doch das Virus vorrangig diejenigen, die am wenigsten aktive Leistungen fĂŒr das System erbringen: Alte und Kranke. Und so hĂ€tte es nahe gelegen, die neoliberale Grundstimmung noch weiter anzuheizen: Jede*r soll sich um sich selber kĂŒmmern! Der Staat muss sich auf die LeistungstrĂ€ger*innen konzentrieren. Wer sich nicht genĂŒgend selber schĂŒtzen kann, hat es im wahrsten Sinne des Wortes nicht besser verdient.

Stattdessen reagierten sogar viele »LeistungstrĂ€ger*innen« mit VerstĂ€ndnis und zum Teil ostentativer Zustimmung auf die staatlichen Maßnahmen zum Schutz der GefĂ€hrdeten. Ein historischer Verdienst des Virus? Zeigte sich doch in der Pandemie, dass sich Politik unter kapitalistischen Bedingungen durchaus fĂŒr SolidaritĂ€t und Menschenfreundlichkeit entscheiden kann und Menschen bereit sind, auch harte staatliche EinschrĂ€nkungen »fĂŒr den guten Zweck« zu akzeptieren. Und mit dem seit der Bankenkrise gelĂ€ufigen Begriff der »Systemrelevanz« bekommt der individuelle Leistungsbegriff sogar einen gesellschaftlichen Bezug: Der Fokus wandert vom isolierten Subjekt und seiner privaten Performance zur Frage des gesellschaftlichen Nutzens. Da hat die Pandemie (zumindest zeitweise) tatsĂ€chlich eine andere Hierarchie geschaffen und das Problem der Leistung neu definiert: Besonders das Krankenhauspersonal, aber auch alle anderen, die das tĂ€gliche Leben zuverlĂ€ssig aufrechterhalten (und typischerweise schlecht bezahlt werden), gerieten ins Licht der Öffentlichkeit und wurden teilweise als Held*innen geehrt. Allerdings: Zum Beispiel die Stundenlöhne der Mitarbeiter*innen in unserem Impfzentrum rĂŒcken diesen Impuls wieder etwas zurecht: Ärzte bekommen dort 150 Euro pro Stunde, »sonstige KrĂ€fte« nur 15 Euro.

Uli Frank




Quelle: Contraste.org